Kasernenschließungen für Tanner doch möglich

Merken
Kasernenschließungen für Tanner doch möglich

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist am Wochenende ausgerückt, um in der Diskussion über die Pläne für das Bundesheer Stellung zu beziehen. In mehreren Interviews machte sie klar, dass es entgegen vorheriger Aussagen sehr wohl zu Kasernenschließungen kommen könne. Lediglich ganze Garnisonen, bestehend aus mehreren Kasernen, sollen nicht aufgelöst werden, sagte sie im Ö1-Morgenjournal.

“Garnisonen werden keinesfalls geschlossen”, betonte Tanner am Samstag im ORF-Radio. Zu Kasernenschließungen könne es aber trotzdem kommen – etwa in Kärnten, wo zwei alte Kasernen wegfallen und eine neue gebaut werden soll. Für den städtischen Bereich, zum Beispiel in Wien, plane Tanner ein “Verdichtungsprogramm”, sagte sie. “Ich habe allerdings vor, viel Geld für die Renovierung von Kasernen in die Hand zu nehmen”, sagte sie zum “Kurier”.

Dass die Landesverteidigung keine Kernkompetenz des Heeres mehr sein solle, bezeichnete Tanner im Gespräch mit der Tageszeitung “Die Presse” als “absurd”. Das Regierungsprogramm werde sie “auf Punkt und Beistrich umsetzen”, kündigte die Ministerin an. Dass sie den angekündigten Reformprozess teilweise wieder zurückgenommen habe, bestritt die ÖVP-Politikerin und meinte: “Ich rudere niemals zurück. Ich bin es gewohnt durchzumarschieren.”

Von der Aufbietung der Miliz während der Coronakrise werde man “viel lernen”, sagte Tanner weiters – etwa, dass regelmäßige Übungen notwendig seien. Diese Übungen – “für die Freiwilligen, da alle zwei Jahre” – sollen ebenso Teil eines Milizpakets sein wie Investitionen in die Ausstattung, so Tanner.

Zur Finanzierung meinte Tanner im “Kurier”, dass es mit einem Regelbudget nicht möglich sein werde, “den Investitionsrückstau der vergangenen Jahrzehnte abbauen zu können”. Daher habe sie mit dem Finanzministerium Sonderinvestpakete vereinbart, mit einem Schwerpunkt auf Kasernen und Miliz. “Bei der Miliz sind wir am Ausarbeiten der Pakete, für heuer und das nächstes Jahr insgesamt 110 Millionen Euro zu bekommen. Die Zusage dafür habe ich bereits”, sagte die Ministerin.

Der oberösterreichische Landeshauptmann und derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz Thomas Stelzer pocht hingegen auf die Erhaltung der Kasernenstandorte und auf eine bessere Ausstattung von Kasernen und Rekruten. Insgesamt unterstütze er aber Reformbestrebungen beim Heer, so Stelzer im APA-Gespräch.

“Es gibt aus Bundesländersicht nur einige wichtige Prämissen”, betonte er. Diese betreffen einerseits die Ausstattung der Kasernen und des Personals – “das sind ja ganz viele junge Leute, denen wir hier einen Teil ihrer Lebenszeit abverlangen” – und andererseits die Zahl der Kasernenstandorte. “In Oberösterreich sind in den letzten Jahren schon einige weggekommen. Die Anzahl, die wir jetzt haben, die braucht es einfach, die müssen auch abgesichert sein.”

Insgesamt unterstütze er aber Reformbestrebungen beim Bundesheer, so Stelzer, “weil klar ist, dass sich auch Bedrohungsszenarien geändert haben” – Stichwort Cyberattacken. “Die ureigenste Aufgabe des Bundesheeres ist schon die Landesverteidigung, die auch gewährleistet werden muss. Aber die neuen Aufgaben sind auch wichtig.”

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Die Feuerwehr wurde Donnerstagnachmittag zu einem schweren Verkehrsunfall mit eingeklemmter Person auf die Wiener Straße bei Marchtrenk (Bezirk Wels-Land) alarmiert.

Einsatzkräfte zu schwerem Verkehrsunfall auf Wiener Straße bei Marchtrenk alarmiert

Jahresrückschau und Ausblick auf das Jahr 2021 – das ist der Titel der Bilanzpressekonferenz des Gesundheitsministers. Es war ein Jahr, das völlig anders verlief als Rudolf Anschober (Grüne) es wohl erwartet hatte. Ein Jahr, in dem ein Krisenszenario das andere jagte und all das, was Anschober vorausschauend im Bereich Gesundheit und Soziales geplant hatte, über den Haufen warf. Am Tag zuvor hatte Anschober die Impfkampagne präsentiert und Hoffnung gegeben. Hoffnung darauf, dass ab Mai wieder ansatzweise ein normales Leben möglich sein könnte und wir uns nicht vor dem nächsten Winter fürchten müssen.

Anschobers Ausblick auf das Jahr 1 nach Ausbruch der Corona-Pandemie

Experten hatten davor gewarnt. Seit Jahren immer wieder. Nun ist er da, der nächste weltumspannende Seuchenerreger. Und das mit solcher Macht, dass viele Staatschefs von einem “Krieg” sprechen. Seit etwa drei Monaten breitet sich das neuartige Coronavirus aus – und noch stehen wir am Anfang der Pandemie. “Wir sind im Pandemie-Marathon bei Kilometer zwei von 42“, sagt der Virologe Jonas Schmidt-Chanasit vom Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin (BNITM) in Hamburg. “China ist etwa bei Kilometer zehn.” Dass ein winziger Partikel menschliche Gesellschaften auszuhebeln vermag, können viele noch immer kaum fassen. “Seuchen sind historisch der Normalzustand”, betont Karl-Heinz Leven vom Institut für Geschichte und Ethik der Medizin der Universität Erlangen-Nürnberg. Gegenwärtig gelte die Strategie “Hammer und Tanz” in Fachkreisen als effektivste, sagt Alena Buyx vom Institut für Geschichte und Ethik der Medizin der TU München. Am Anfang stünden drastische Maßnahmen, um den Anstieg zu verlangsamen. Anschließend folge der sogenannte Tanz – eine Phase, in der man schrittweise zu normaleren Verhaltensweisen zurückkehre. Der Effekt von Maßnahmen werde jeweils nach zehn bis 14 Tagen bei den Fallzahlen sichtbar, erläutert Schmidt-Chanasit. “Man wird als erstes die Stellschrauben lockern, die entscheidend für die Versorgungssicherheit sind.” Dazu zähle die Öffnung von Schulen und Kitas. “Ganz ganz zum Schluss kommen der Fußball und andere Spaßveranstaltungen.” Das Zurückfahren des weltweiten Lockdowns könnte sich über lange Zeit erstrecken. “Solange nicht ein großer Teil der Bevölkerung immun ist, kann sich das Virus ja nach wie vor ausbreiten”, sagt Mirjam Kretzschmar von der Universitätsmedizin Utrecht. “Sobald die Maßnahmen gelockert sind, geht die Reproduktionszahl wieder auf den ursprünglichen Wert zurück und die Ausbreitung verläuft wie vor den Maßnahmen. Das ändert sich erst, wenn ein substanzieller Teil der Bevölkerung immun geworden ist.” Ausblick auf die nächsten Wochen Die für ein natürliches Abflauen nötige Durchseuchung von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung werde nicht in diesem Jahr erreicht, sagt Schmidt-Chanasit. Umso wichtiger ist, die medizinische Infrastruktur rasch auszubauen – etwa mit mehr Intensivbetten und Beatmungsgeräten. Denn die Strategie “Hammer und Tanz” mag vor einer Überlastung der Gesundheitssysteme schützen, hat auf Dauer aber immense soziale und ökonomische Folgen. Obwohl scharfe Maßnahmen wie Ausgangsverbote in vielen Ländern erst seit Tagen gelten, mehren sich kritische Stimmen. “Die Rettung von Menschenleben geschieht zu einem hohen wirtschaftlichen Preis”, sagt Philipp Osten vom Institut für Geschichte und Ethik der Medizin am Hamburger Universitätsklinikum UKE. Die Kosten werden voraussichtlich alles übersteigen, was aus Wirtschaftskrisen oder Naturkatastrophen der letzten Jahrzehnte bekannt ist, meinen Fachleute. Das wiederum könne die Zahl der Todesfälle im Zuge von Depressionen, Verarmung, sozialen Verwerfungen, häuslicher Gewalt oder auch Herzinfarkten steigen lassen, fürchten Experten. Auch die derzeit aufgeschobenen OPs sind ein Faktor. “Die Maßnahmen gegen Corona dürfen nicht mehr Menschenleben kosten als Corona selbst”, sagt Schmidt-Chanasit. “Da ist ein vernünftiges Augenmaß wichtig.”

Ein Experiment mit fast acht Milliarden Menschen

Ein Grazer Umweltsystemwissenschafter will Wohnmobilfans mit Landwirten für Kurzaufenthalte zusammenbringen und hat die Plattform “Schau auf’s Land” initiiert. Das Konzept klingt unkompliziert und könnte auch in Zeiten der Coronakrise und des in diesem Sommer wohl stärker nachgefragten Inlandstourismus eine Rolle spielen.

Camping-Stellplätze auf österreichischen Höfen gesucht

Die SPÖ hält die von der Regierung angekündigten Investitions-Zuschüsse für Gemeinden für nicht ausreichend, um die hohen Einnahmenausfälle durch die Coronakrise abzufedern. Nötig seien 2,2 Mrd. Euro Direkthilfe sofort plus 500 Mio. Euro für Investitionen, forderte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner Donnerstag mit SPÖ-Bürgermeistern vollen Ersatz für den “Corona-Kollateralschaden”. Den 2.095 Gemeinden und Städten Österreichs droht durch weggebrochene Steuereinnahmen heuer ein Corona-Schaden von zwei Mrd. Euro. Die Regierung hat Investitionszuschüsse in Höhe von einer Milliarde angekündigt – allerdings mit der Bedingung, dass die Gemeinden 50 Prozent der geförderten Projekte selbst finanzieren.

SPÖ fordert 2,2 Mrd. Euro Direkthilfe für Gemeinden