Kein finaler Neustart-Termin für Bundesliga am Freitag

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Kein finaler Neustart-Termin für Bundesliga am Freitag

Österreichs Fußball-Bundesliga wird sich bei ihrer Clubkonferenz am Freitag nicht auf einen konkreten Termin für den Neustart des Spielbetriebes festlegen. “Ich glaube, das wird noch um die zehn Tage brauchen bis Anfang Mai“, sagte Liga-Vorstand Christian Ebenbauer am Dienstag in der ORF-Sendung “Sport aktuell”.

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Für eine abschließende Entscheidung über die Form der Abhaltung der heurigen Matura ist es für den Vorsitzenden der AHS-Lehrergewerkschaft, Herbert Weiß, zu früh. “Ganz schlecht wäre es, sie jetzt gleich abzusagen, wenn es noch eine Möglichkeit zur Durchführung gibt”, so Weiß zur APA. In welcher Form dies geschehe, hänge von der weiteren Entwicklung ab. Zunächst müsse einmal geklärt werden, wie die Prüfungen bzw. der Vorbereitungsunterricht abgehalten werden können. Der von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) zuletzt genannte Beginn der schriftlichen Prüfungen am 19. Mai sei auch nicht der letztmögliche Termin, meinte Weiß. Halte dieser nicht, könne man sowohl beim Zeitplan als auch bei der Art der Durchführung abweichen.

Endgültige Entscheidung über Matura für Lehrer zu früh

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) will verbindliche Quoten für Mehrweggetränkeverpackungen im Handel festschreiben. 2023 sollen mindestens 25 Prozent Mehrweganteil, 2025 mindestens 40 Prozent und 2030 mindestens 55 Prozent Mehrweganteil fixiert werden, kündigt die Ministerin an. “Typischerweise” werde es sich dabei um Glasflaschen handeln. Künftig soll in jedem Geschäft in Österreich Mehrweg erhältlich sein. Weiters soll beim Kauf von Einweggetränkeverpackungen (Plastikflaschen und Dosen) ein Pfandeingehoben werden. Darüber werde gerade mit Getränkeherstellern, Sammel- und Verwertungssystemen, Handel, Entsorgern und der Zivilgesellschaft im Klimaschutzministerium verhandelt. Weitere Maßnahmen Als Dritte Maßnahme gegen die Plastikflut wird von Produzenten und Importeuren künftig eine Abgabe in Höhe von durchschnittlich 80 Cent pro Kilogramm in Verkehr gebrachter Plastikverpackungen eingehoben, kündigt Gewessler an. Details will sie am Vormittag in einer Pressekonferenz bekanntgeben. Die Herstellerabgabe soll zugleich ökologisch gestaffelt werden. Je besser ein Material wiederverwertet werden kann, desto geringer die Abgabe. Auch soll diese Abgabe zurückgehen, wenn die Recyclingquotesteigt. Auslöser der Maßnahmen ist die von der EU ab 2021 angekündigte Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungen. Sie soll 80 Cent pro Kilogramm betragen. Diese Plastiksteuer wird Österreich ohne Gegenmaßnahmen 160 bis 180 Millionen Euro pro Jahr kosten und müsste nach aktuellem Stand vom Steuerzahler gezahlt werden. Denn in Österreich fallen derzeit jährlich 900.000 Tonnen Plastikabfall an, bis 2021 dürften es eine Million Tonnen sein, schätzt das Umweltministerium. Plastikverpackungen machen davon knapp ein Drittel aus. Derzeit werden etwa 19 Prozent aller Getränke in Pfandflaschen abgefüllt. 1995 waren es – auch aufgrund einer gesetzlich verbindlichen Mehrwegquote – noch 80 Prozent. Bisher werden in Österreich nur 25 Prozent des Kunststoffabfalls recycelt, der Rest wird verbrannt.

Gewessler will verbindliche Quoten für Mehrwegverpackungen

Die neue Partei des früheren FPÖ-Obmanns und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache – das “Team HC Strache” – hat genügend Unterschriften, um in allen Wahlkreisen und Bezirken antreten zu können. Das teilte er via Facebook mit. Andere sind noch fleißig beim Sammeln der nötigen Unterstützungserklärungen. Sie haben noch genau eine Woche Zeit. Das Strache-Team musste um Unterschriften bitten, obwohl die Neo-Partei bereits im Gemeinderat vertreten ist. Ende 2019 waren drei Mandatare aus der FPÖ-Fraktion ausgetreten und hatten die damals noch unter “Allianz für Österreich” (DAÖ) firmierende Fraktion gegründet. Alle Gruppierungen, die 2015 nicht die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Stadtparlament geschafft haben bzw. heuer erstmals antreten, müssen jedoch für einen Antritt Unterschriften sammeln. Auf Landesebene benötigt man pro Wahlkreis 100, auf Bezirksebene je Bezirk 50. Will eine Partei für den Landtag (18 Wahlkreise) und für alle Bezirksvertretungen (23 Wahlkreise) kandidieren, braucht sie somit insgesamt 2.950 Unterschriften. Aktuell ist hier etwa auch die neue Liste Links aktiv. Laut Facebook fehlen ihr noch einige wenige Unterstützungserklärungen in der Inneren Stadt, in Liesing und in Döbling. Der Liste SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) fehlen noch “ein paar” Unterschriften in einigen Bezirken, teilte man dort zuletzt mit. Als Spitzenkandidatin geht die Ex-Nationalratsabgeordnete der Liste Jetzt, Martha Bißmann, ins Rennen. Antreten möchte auch Robert Marschall, der mit der EU-Austrittspartei bereits seit Jahren politische Ambitionen verfolgt, mit seiner Liste “Mein Wien”. Auch die Gruppierung “Artikel Eins”, die Liste “Volt”, die Piratenpartei und die Bierpartei hegen entsprechende Ambitionen. Die Kleinstpartei “Wandel” tritt, wie sie auf der Homepage mitteilt, bei der BV-Wahl in Neubau an. Die Liste hat zuletzt ordentlich an Präsenz gewonnen. Sie hatte via Sachverhaltsdarstellung die Debatte um den Wohnsitz von Heinz-Christian Strache angezettelt – die Wahlbehörde prüft nun, ob der Ex-FPÖ-Chef überhaupt in Wien kandidieren darf. Eine maßgebliche Rolle werden die kleineren Listen in der Wiener Kommunalpolitik aber wohl auch künftig nicht spielen. Diese Rolle fällt anderen zu: Eine aktuelle Umfrage von Research Affairs im Auftrag der Tageszeitung “Österreich” sieht etwa die SPÖ mit Bürgermeister Michael Ludwig im Aufwärtstrend. Sie soll mit 39 Prozent bereits wieder in etwa beim Wahlergebnis von 2015 sein. Die ÖVP wird mit 22 Prozent ausgewiesen, die Grünen mit 14. Die FPÖ kommt demnach nur mehr auf 10 Prozent, die NEOS auf 8. Strache würde zumindest laut dieser Prognose ein Sitz im Gemeinderat verwehrt bleiben. Er erreicht hier 4 Prozent, die Hürde für einen Einzug in den Wiener Landtag beträgt jedoch 5 Prozent.

Strache hat genügend Unterschriften für Wahl-Kandidatur

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150.000 Todesopfer in Europa