Keine Maskenpflicht mehr bei Führerschein-Theoriekurs

Merken
Keine Maskenpflicht mehr bei Führerschein-Theoriekurs

Die Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie wirken sich auch auf den Führerschein-Theoriekurs aus. Ab heute, Freitag, fällt beim Theorieunterricht die Mund-Nasenschutz-Tragepflicht am Platz sowie für Vortragende. Im Kundenbereich sowie beim Hinein- und Hinausgehen gilt für Schüler weiterhin die Maskenpflicht sowie der Ein-Meter-Abstand.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Bereits 17 Personen – 16 Schüler und ein Lehrer – sind nach einem Skikurs der HTL Paul Hahn Linz in Bad Gastein positiv auf das Coronavirus getestet worden. Insgesamt 53 Schüler waren in dem Salzburger Ort mit dabei. Die Testergebnisse der anderen Beteiligten standen noch aus. Die Zahl der Erkrankten hat sich damit um sieben Menschen erhöht. Sieben positiv Getestete kamen aus dem Bezirk Freistadt, vier der Infizierten stammten aus Linz, darunter auch der Lehrer. Vier infizierte Schüler waren aus dem Bezirk Perg, zwei aus dem Bezirk Urfahr-Umgebung.

17 Personen nach Skikurs von Linzer HTL positiv

Zum ersten Mal seit zehn Jahren ist eine Maschine der israelischen Fluggesellschaft El Al wieder auf türkischem Boden gelandet. Ein Sprecher von El Al bestätigte am Sonntag die Ankunft auf dem Istanbuler Flughafen. Nach einer schweren Krise in den Beziehungen der beiden Länder 2010 habe es aus Sicherheitsgründen keine Flüge mehr in die Türkei gegeben, sagte er. Die El Al-Maschine des Typs Dreamliner habe in Istanbul rund 24 Tonnen Hilfsgüter geladen, die in den USA im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus helfen sollten, schrieb die “Jerusalem Post”. Die israelische Fluggesellschaft hatte bei türkischen Behörden eine Genehmigung zur Wiederaufnahme regulärer Flüge beantragt. El Al hat wegen der Krise einen Teil der Maschinen in Frachtflugzeuge umgewandelt.

Erstmals seit 2010 El Al-Maschine in Istanbul gelandet

Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs fordern acht heimische Orchester in einer an Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) gerichteten Stellungnahme. Neben bereits eingeführten Lockerungen in den Bereichen Industrie, Handel oder Bildung müsse der Neustart von Kunst- und Kulturveranstaltungen “dringend angestrebt werden”, heißt es in dem gemeinsamen Schreiben. Für die Musiker sei die Wiederaufnahme ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nur wirtschaftlich essenziell, sondern auch “aus sozialmedizinischer Perspektive von großer Relevanz”. Man wolle dem Publikum die Teilnahme an Opernaufführungen und Konzerten wieder ermöglichen und den Lockdown im Orchesterbereich beenden. Dazu habe man eigens Maßnahmen ausgearbeitet. So sollen etwa “nur Personen, die sich gesund und leistungsfähig fühlen”, ihre Tätigkeiten im Orchester wieder aufnehmen. Hochrisikopersonen werde wiederum “im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge eine Freistellung von der Teilnahme am Orchesterspiel gewährt”.

Orchester fordern Wiederaufnahme des Spielbetriebs

Ein Autokino am Gelände des Urfahraner Jahrmarktes für bis zu 250 Pkw will der Linzer Vizebürgermeister und Infrastrukturreferent Markus Hein (FPÖ) verwirklichen. Der Betrieb soll vorerst über den Sommer laufen, konkrete Gespräche mit einem Kinobetreiber würden schon geführt. Die Kosten sollen sich zwischen 80.000 bis 100.000 Euro belaufen, teilte Hein in einer Presseaussendung am Sonntag mit. Die Investitionskosten für eine Variante mit Leinwand und Projektor für Abendvorstellungen würden sich auf rund 80.000 Euro belaufen. Bei einer LED-Wand, die auch für Tagesvorstellungen genützt werden könne, wären das etwa 100.000 Euro.

Autokino in Urfahr geplant

Die US-Regierung und die EU-Kommission haben Gespräche über eine Neuregelung für die Datenübermittlung über den Atlantik begonnen, nachdem das bisherige “Privacy Shield” für ungültig erklärt worden war. Man wolle die Aussichten für einen verbesserten “Privacy-Shield”-Rahmen ausloten, der mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vereinbar wäre. Dies teilten der amerikanische Handelsminister Wilbur Ross und EU-Justizkommissar Didier Reynders am Montag mit. Details dazu, wie neue Absprachen zum Datenschutz aussehen könnten, gab es zunächst nicht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Mitte Juli den bisherigen Datenschutzschild für ungültig erklärt, da mit Blick auf Zugriffsmöglichkeiten der US-Behörden die Anforderungen nicht gewährleistet seien. Zudem sei der Rechtsschutz für Betroffene unzureichend. Das “Privacy Shield” war 2016 binnen weniger Monate ausgearbeitet worden, nachdem der EuGH die Vorgänger-Regelung “Safe Harbor” mit ähnlicher Begründung kippte. In beiden Fällen waren Beschwerden des österreichischen Juristen und Datenschutzaktivisten Max Schrems der Auslöser. Zur gängigsten Grundlage für die Übermittelung von Daten aus der EU in Drittstaaten waren zuletzt allerdings die sogenannten Standardvertragsklauseln geworden, die der EuGH im Juli grundsätzlich für rechtens erklärte. Allerdings haben Betroffene auch hier die Möglichkeit, die Rechtmäßigkeit im konkreten Fall durch die zuständigen Datenschutzbehörden überprüfen zu lassen.

EU und USA sprechen über Neuordnung der Datenübermittlung

Noch bevor der Anpassungsfaktor feststeht und Termine für Verhandlungen vereinbart sind gibt es schon eine kleine Festlegung für die Pensionserhöhung für das nächste Jahr. Die Präsidentin des ÖVP-Seniorenbundes, Ingrid Korosec, berichtete am Dienstag von einer Vereinbarung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), die kleinen Pensionen besonders zu stärken. Konkret sei vereinbart worden, dass Pensionen, für die keine Steuern bezahlt werden müssen, auf alle Fälle über der Inflationsrate angehoben werden sollen, sagte Korosec gegenüber der APA. Das betreffe jene rund 1,2 Millionen Pensionisten, die unterhalb der Steuerpflicht liegen und die daher von der am Dienstag im Nationalrat beschlossenen Senkung der ersten Steuerstufe nicht profitieren.

Kleine Pensionen sollen über der Inflation angehoben werden