Kogler: "Stehe nicht an, mich für die Toten zu entschuldigen"

Merken
Kogler: "Stehe nicht an, mich für die Toten zu entschuldigen"

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat sich im Jahresbilanz-Interview in der “ZiB 2” für die Corona-Toten in den Pflegeheimen entschuldigt. “Das Problem in den Heimen ist in allen Ländern Europas ein ähnliches, in der Frage ist einiges zu verbessern. Es ist eine Tragödie und ich stehe nicht an, mich dafür zu entschuldigen”, sagte Kogler im Gespräch mit Armin Wolf, nachdem dieser ihn auf eine ähnliche Entschuldigung von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet angesprochen hatte. Trotzdem müsse man laut dem Vizekanzler darauf achten, dass die Menschen in den Heimen “nicht einen sozialen Tod sterben”. Kontakte zu Angehörigen werden in irgendeiner Form möglich sein müssen.

Viele Fehler in der Handhabung der Corona-Krise sieht Kogler nicht. Die Kommunikation, allen voran das Timing, wann Verordnungen angekündigt werden, ist für den Vizekanzler eine der größten Herausforderungen. Hier sei noch einiges “verbesserungsfähig”.

Flüchtlinge: Kogler hofft auf “Mehrheiten” mit der ÖVP

Kogler hofft in der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen aus griechischen Lagern auf “Mehrheiten” mit der ÖVP. Es sei “möglich, dass wir die noch erreichen”, zuständig sei aber allein ÖVP-Innenminister Karl Nehammer. Diesem habe man den Plan für die Aufnahme von 100 Familien vorgelegt, jetzt werde man weiter Druck machen. Die von der ÖVP durchgesetzte Teiltauglichkeit ist für Kogler “nicht das allergrößte Problem”.

Der Idee, die Grünen könnten im Ministerrat ÖVP-Vorhaben blockieren, um ihre Forderung auf Aufnahme von Flüchtlingen durchzusetzen, trat Kogler entgegen: Es gelte “immer wieder Kompromisse zu finden”, “so einfach ist der Mechanismus nicht”, man bräuchte ja eine Mehrheit im Parlament. “Wir werden ja sehen was wir bewirken”, hielt er Kritik entgegen, die Grünen könnten in der Koalition mit der ÖVP nichts durchsetzen.

Dass ÖVP-Verteidigungsministerin Klaudia Tanner jetzt die – vor Kurzem von Grüner Seite noch massiv kritisierte – Bundesheer-Teiltauglichkeit per Erlass vorbei am Regierungspartner durchsetzt, wird, so Kogler, “nicht das allergrößte Problem sein”. Denn prinzipiell habe man das “der Richtung nach” vereinbart, er kenne den Erlass auch nicht so genau.

Negative Befunde über die Grüne Regierungsarbeit insgesamt ließ Kogler nicht gelten: Die Erfolge seiner Partei würden “sich sehen lassen”, sie hätten “sehr viel durchgesetzt” im Umwelt- und Klimaschutz, in Sozialpaketen zur Corona-Krise, mit der Erhöhung des Justizbudgets und des Auslandskatastrophenfonds. Am meisten positiv überrascht ihn an der ÖVP denn auch, dass sie die “ganz ganz große Offensive” im Klimaschutz zulasse.

Der Frage, was ihn negativ überraschte, wich der Vizekanzler aus: “Lassen wir’s weg, die Zeit ist um”, verwies er auf die überschrittene Interview-Zeit.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) bietet Onlineberatungen für Migranten über Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie in verschiedenen Fremdsprachen an. Mehrmals täglich informieren Trainer und Dolmetscher dabei über aktuelle Regelungen, Massentests oder Corona-Impfung, heißt es. Die Initiative ging von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) aus. Behandelt werden sollen etwa Fragen wie, wo kann ich mich mit, wo ohne Symptome testen lassen, was passiert nach einer Testung, was bedeutet Quarantäne genau? Die Onlineberatungen richten sich an Personen mit geringen Deutschkenntnissen und dauern in etwa 60 Minuten. Anmelden kann man sich auf der Website des ÖIF unter https://www.integrationsfonds.at/coronainfo. Angeboten werden vorerst Beratungen in Arabisch, Dari/Farsi, Somali und Englisch. Bei entsprechender Nachfrage sei die Ergänzung um weitere Fremdsprachen geplant. ÖIF-Hotline: +43 1/715 10 51 – 263 Laut Raab soll mit den Onlineberatungen sichergestellt werden, dass auch Migranten und Flüchtlinge mit mangelnden Deutschkenntnissen zu den für die Bekämpfung der Pandemie notwendigen Informationen kommen: “Ich appelliere an alle, diese Möglichkeit zu nutzen und auch im persönlichen Umfeld über die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu informieren.” Die offizielle Informationsseite der Regierung oesterreich.gv.at bietet Informationen lediglich auf Deutsch und Englisch, nicht aber in den häufigsten Migrantensprachen an. Diese finden sich auf der Informationsseite der Gemeinde Wien, die Informationen neben Deutsch auch in BKS sowie Türkisch und in (über Videos) in Gebärdensprache enthält ().

Onlineberatung für Migranten über Maßnahmen gegen Corona

Gerade noch rechtzeitig hat ein Schiffsoffizier im November 2018 eine Kollision zwischen einer Passagierfähre und einem britischen Atom-U-Boot zwischen Nordirland und Schottland verhindern können. So konnte die Fähre mit 282 Menschen an Bord noch ausweichen und einem Zusammenstoß um knapp 230 Meter entgehen, wie die Regierungsabteilung für Seeunfalluntersuchungen am Donnerstag bekannt gab. Der Offizier auf der Fähre wendete eine Katastrophe ab, weil er rechtzeitig das Periskop des U-Boots an der Wasseroberfläche sah. “Der Offizier ergriff daraufhin sofortige und wirksame Maßnahmen und drehte die Fähre”, erklärte der Chefinspektor für Seeunfälle, Andrew Moll, in einer Stellungnahme. Die Fähre Stena Superfast VII befand sich mit 215 Passagieren und 67 Besatzungsmitgliedern auf der Fahrt zwischen Belfast und Cairnryan an der Westküste Schottlands. Besatzung verrechnete sich Das U-Boot, das vom Marinestützpunkt Faslane westlich von Glasgow kam, befand sich zu diesem Zeitpunkt in einem Sicherheitstraining. Zwar sei die Fähre vom Radar erfasst worden, doch habe sich die Besatzung verrechnet, erklärte Moll. Anstatt abzudrehen sei das U-Boot auf das Fährschiff zugefahren. “Der Vorfall geschah, weil das Kontrollraumteam des U-Bootes die Geschwindigkeit der Fähre unterschätzt und deren Entscheidung überschätzt hatte, was dazu führte, dass sicherheitskritische Entscheidungen auf der Grundlage ungenauer Informationen getroffen wurden.” Obwohl es zu keiner Kollision gekommen sei, gebe der Vorfall “Anlass zu großer Sorge”, erklärte Moll. Die Royal Navy habe Maßnahmen ergriffen, um Vorfälle dieser Art in Zukunft zu verhindern.

2018 wurde Kollision von Fähre und Atom-U-Boot verhindert

⚠️⚠️WIR SIND KEIN STREICHELZOO; WIR SIND KEIN AUSFLUGSZIEL !! ⚠️⚠️ Unsere Mitarbeiter wohnen auf der Anlage und sind seit Tagen Kontakfrei UND DAS SOLL AUCH SO BLEIBEN !!!! Schützen Sie sich und unsere Mitarbeiter ! BLEIBEN SIE FERN Leider kommt es auf unserer Anlage vermehrt zu Besuchen durch Spaziergängern, Wanderer und anderen die es noch nicht kapiert haben. Oma und Opa mit Ihren Enkelkindern Mama und Papa mit ihren Kindern !!!! BITTE BITTE – bleibt fern!

Zutritt Verbot beim Reiterbund Wels

Erster Blick in die neue Welios Sonderausstellung! Das Superhirn, spannende Zahlen und Fakten ab 19. September im Welios.

Superhirn
Merken

Superhirn

zum Beitrag

Im Vatikan hat Papst Franziskus die Feiern der Kar- und Ostertage mit der Gründonnerstagsmesse begonnen. Das Gedenken an das Letzte Abendmahl Jesu fand im leeren Petersdom statt und wurde im Internet und durch Fernsehsender übertragen. Der Papst zelebrierte die Messe mit seinem Zeremoniar Guido Marini. Auch die traditionelle Fußwaschung entfiel in der heurigen Abendmahlsmesse mit Franziskus. Der Ritus, bei dem der Papst zwölf Personen die Füße wäscht und küsst, erinnert an eine Geste Jesu beim Letzten Abendmahl und soll ein Zeichen der Liebe und Verbundenheit sein. In den vergangenen Jahren feierte der Papst die Gründonnerstagsmesse in Haftanstalten oder sozialen Einrichtungen. Dabei wusch er Straftätern, muslimischen Migranten und Behinderten die Füße. Der Papst gedachte in seiner Predigt der Priester, die wegen der Coronavirus-Epidemie gestorben seien. 60 von ihnen seien in Italien dem Virus erlegen. Er gedachte auch der Kranken in den Spitälern sowie der Ärzte und Krankenpfleger. Sie seien die “Heiligen aus der Nachbarschaft”, sagte der Papst.

Papst beging Gründonnerstag im leeren Petersdom