Kurz dankt Österreichern und ruft zum Durchhalten auf

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Kurz dankt Österreichern und ruft zum Durchhalten auf

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dankte am Dienstag den Österreicherinnen und Österreichern für ihre Unterstützung bei der Bewältigung der Coroanavirus-Krise. Zugleich zog der Kanzler in einer Stellungnahme gegenüber der APA eine erste Bilanz der Maßnahmen und rief seine Landsleute zum Durchhalten auf. Indirekte Kritik gab es am Widerstand bei einigen “Entscheidungsträgern”.

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Seit Monaten steht das Gesundheitsministerium in der Kritik, weil seine Corona-Verordnungen regelmäßig für Chaos und Unsicherheit sorgen und von Juristen regelrecht zerpflückt werden. Anschober hatte deshalb bereits zugesagt, den Verfassungsdienst mit seiner Expertise besser einzubinden. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) empfängt am Montag die Klubobleute, um über die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes zu sprechen. Im Vorfeld ging es weiter rund: Der Verfassungsdienst im Kanzleramt äußerte Bedenken gegen den Entwurf, woraufhin die FPÖ ein “geschmackloses Verwirrspiel” ortete. Auch die NEOS bekräftigten ihre Kritik am Gesetzes-“Murks”. Seit Monaten steht das Gesundheitsministerium in der Kritik, weil seine Corona-Verordnungen regelmäßig für Chaos und Unsicherheit sorgen und von Juristen regelrecht zerpflückt werden. Anschober hatte deshalb bereits zugesagt, den Verfassungsdienst mit seiner Expertise besser einzubinden. Nun tauchte unter zahlreichen negativen Begutachtungsstellungnahmen zur Novelle der Coronagesetze, die nach einer Schelte des Verfassungsgerichtshofes notwendig geworden war, ausgerechnet eine kritische Empfehlung des Verfassungsdienstes auf. Kritik an Schlüsselstelle Die Experten des Verfassungsdienstes stoßen sich unter anderem an der Schlüsselstelle der Novelle – nämlich an der Definition von “bestimmten” und “öffentlichen” Orten beim Betretungsverbot. “Beim Auftreten von Covid-19 kann durch Verordnung das Betreten von bestimmten Orten oder öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit geregelt werden (…)”, heißt es im Entwurf zum Covid-19-Maßnahmengesetz. “Aus dem vorgeschlagenen Wortlaut lassen sich (…) die konkrete Bedeutung der Begriffe ‘bestimmte Orte’ und ‘öffentliche Orte’ sowie ihre Abgrenzung voneinander nicht mit ausreichender Klarheit erkennen”, bemängelt der Verfassungsdienst. Man müsse etwa klarstellen, ob von “bestimmten Orten” auch private Orte wie etwa Wohnungen oder Grundstücke erfasst seien. Verfassungsdienst eingebunen Anschobers Sprecherin erklärte auf Twitter angesichts der kritischen Stellungnahme zum Entwurf, dass der Verfassungsdienst eingebunden gewesen sei. Informationen der APA zufolge war der im ÖVP-geführten Kanzleramt angesiedelte Verfassungsdienst tatsächlich bereits vor der parlamentarischen Begutachtung über den Inhalt der Novelle informiert – und hat auch sowohl in Besprechungen, als auch schriftlich seine Bedenken mitgeteilt. Viele der Anmerkungen sind aber offenbar nicht berücksichtigt worden, weshalb man nun im Zuge einer offiziellen Begutachtungsstellungnahme noch einmal auf die offenen Kritikpunkte hingewiesen hat.   “Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit, die der Sache schadet.” MINISTER ANSCHOBER   ÖVP mit Argusaugen Der ÖVP wird medial immer wieder nachgesagt, mit Argusaugen auf Anschobers gute Umfragewerte zu schielen. Kanzler Sebastian Kurz hatte sich am Freitag allerdings schützend vor das Gesundheitsressort gestellt und betonte erst am Wochenende wieder, dass Anschober sein Vertrauen genieße. Im Gesundheitsministerium war man am Sonntag ebenfalls um Beruhigung bemüht: Die Zusammenarbeit der juristischen Fachabteilung mit dem Verfassungsdienst sei “sehr gut und konstruktiv”, hieß es am Sonntagnachmittag. Der Verfassungsdienst sei von Beginn an in die Erarbeitung der beiden Entwürfe eingebunden gewesen, “einige Anregungen wurden entsprechend eingearbeitet”, andere seien während der Begutachtungsphase genauer ausgeführt worden. “Konstruktive Kritik bringt uns weiter”, meinte Anschober. “Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit, die der Sache schadet.” Zuvor hatte die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch ein “Verwirrspiel” geortet. Eigentlich sei es geübte Praxis, dass jeder Gesetzesentwurf vor Veröffentlichung innerhalb der Koalition abzustimmen ist, meinte sie. Der Begutachtungsentwurf sei jedenfalls “der Versuch einer kollektiven Freiheitsberaubung unter dem Deckmantel des Coronavirus” – “er ist zum Kübeln, zurück an den Start”, forderte Belakowitsch. “Verfassungsrechtlicher Murks” Ein “verfassungsrechtlicher Murks” ist die Novelle auch für NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. Er erhofft sich vom Gespräch mit Anschober “substanzielle Zugeständnisse”, denn “bei Showpolitik machen wir sicher nicht mit”. ÖVP-Klubchef August Wöginger will als Konsequenz der Begutachtungskritik kommende Woche mit allen Fraktionen Gespräche starten, wie das Parlament bei den Corona-Maßnahmen stärker eingebunden wird. Konkret hatte ja Kanzler Kurz angekündigt, dass Verordnungen auf Basis des Covid-19-Gesetzes künftig vor Inkrafttreten vom Hauptausschuss des Nationalrats bestätigt werden müssen. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) begrüßte das – eine Mitwirkung des Parlaments erweitere die demokratische Legitimation und helfe, Fehlerquellen wie in der Vergangenheit zu vermeiden.

Harsche Kritik vor Gesprächen mit Anschober am Montag

Forscher der Universität für Bodenkultur(Boku) Wien haben eine 32.000 Jahre alte Pflanze wieder zum Blühen gebracht. Das Erbgut der zu den Nelkengewächsen zählenden Art “Silene stenophylla” hat Jahrtausende im sibirischen Permafrostboden überlebt. Die Wissenschafter wollen nun untersuchen, wie die Pflanze an Klimabedingungen angepasst war, teilte die Boku am Mittwoch mit. Bereits 2012 haben Russische Wissenschafter mit Pflanzenmaterial gearbeitet, das aus unterirdischen Höhlen stammte, die vor 32.000 Jahren von Erdhörnchen gegraben und als Futterverstecke genutzt wurden. Sie lagen mittlerweile rund 38 Meter unter der Oberfläche des Permafrostbodens, der während der gesamten Zeit nie aufgetaut war. Die Forscher entnahmen aus noch unreifen Früchten der Art “Silene stenophylla” embryonales Gewebe und entwickelten daraus zunächst kleine Setzlinge, pflanzten diese ein und brachten sie zum Blühen. Leimkräuter und Lichtnelken Durch ihre guten Kontakte zu den russischen Kollegen erhielt die Pflanzenbiotechnologin Margit Laimer vom Institut für Molekulare Biotechnologie der Boku eine der Gewebekulturen der Pflanze. Mit “viel Erfahrung und Fingerspitzengefühl” ist es den Wissenschaftern nun gelungen, die Pflanze zum Blühen zubringen, in transparenten Bechern zeigen die auf einem Nährmedium gedeihenden kleinen Pflanzen ihre weißen Blüten. Dass es so weit kommt, hänge von vielen Umwelteinflüssen ab, betonte Laimer, vor allem der Pflanzenhormongehalt im Medium sei ein entscheidender Faktor. “Die Wachstumsbedingungen waren für die Silene offenbar so gut, dass sie nun zu blühen begonnen hat.” Nun soll mittels genetischer Analysen untersucht werden, wie sich das Pflanzengenom entwickelt hat und die Pflanze an die damaligen Klimabedingungen angepasst war. Durch den Vergleich mit heutigen Verwandten, zu denen unter anderem Leimkräuter und Lichtnelken gehören, wollen die Wissenschafter erforschen, wie die evolutionäre Entwicklung dieser Pflanzengattung vor sich gegangen ist, also etwa was sich im Erbgut der nächsten Verwandten in den vergangenen 32.000 Jahren verändert hat.

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