Kurzgeschichte aus Wels

Die Theatersaison ist in Österreich Anfang März zu Ende gegangen. Am Freitag gab die Regierung Bedingungen bekannt, unter denen die Bühnen die nächste Saison vorbereiten können. Burgtheaterdirektor Martin Kusej lässt im Interview kein gutes Haar an den Vorgaben: “An Theaterarbeit, wie ich sie verstehe, ist nicht zu denken.” Unter diesen Auflagen zu arbeiten sei eigentlich “völlig plemplem!”. Proben im Juni seien nicht möglich, der Saisonstart dürfte nach hinten verschoben werden.

Ein türkischer Supermarkt am Welser Wochenmarkt. Für FPÖ und ÖVP ein No-Go weshalb die beiden Parteien eine Ansiedlung der Kette Freshland verhindert haben. Ein Fall der jetzt für Konsequenzen sorgen könnte – denn die Grünen haben eine Sachverhaltsdarstellung wegen Verdachtes auf Diskriminierung eingebracht.

Großbritannien ist mit fast 42.000 Toten das in Europa am stärksten vom Coronavirus betroffene Land. Zuletzt gingen die Infektionszahlen wieder nach oben. Am vergangenen Montag waren bereits striktere Maßnahmen in ganz England in Kraft getreten, diese wurden für den Nordosten nun nochmals verschärft. Premier Boris Johnson bereitete seine Landsleute auf weitere Einschränkungen vor. Diese seien notwendig, um die zweite Infektionswelle zu stoppen, sagte er der Tageszeitung “The Sun”. Britische Zeitungen berichten, dass das Land auf einen zweiten Lockdown zusteuert. Demnach könnte bereits in der kommenden Woche verkündet werden, dass es im Oktober zu drastischen Maßnahmen kommt. Experten hätten gefordert, für zwei Wochen alle Gaststätten zu schließen, um so den Anstieg zu bremsen. Schulen und Firmen sollen dieses Mal aber nicht geschlossen werden. Laut BBC habe die Regierung noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Der medizinische Beauftrage des Kabinetts rechnet allerdings mit einer „erheblichen Anzahl von Todesfällen“ Ende Oktober, sollten keine weitreichenden Maßnahmen getroffen werden. Kämpfen für Weihnachten Im Kampf gegen eine zweite Corona-Welle gelten im Nordosten Englands ab Freitag strikte Ausgehregeln. Die beliebten Pubs in Newcastle und Sunderland dürfen nur noch bis 22.00 Uhr öffnen, kündigte der britische Gesundheitsminister Matt Hancock am Donnerstag im Parlament an. Zuvor hatte bereits Regierungschef Boris Johnson erklärt, neue Einschränkungen seien “der einzige Weg, damit das Land Weihnachten genießen kann”. Laut den neuen Regeln dürfen die Menschen im Nordosten Englands sich nur noch zu Hause oder innerhalb ihrer “sozialen Blase” treffen. Alle Restaurants oder Cafés dürfen nur noch direkt am Tisch servieren, Bars und Lokale müssen um 22.00 Uhr schließen. “Wir treffen diese Entscheidungen nicht leichtfertig”, warb Hancock um Verständnis. “Aber alle Zahlen sagen, dass wir jetzt handeln müssen.” Der Premier verglich die Entwicklung der Corona-Zahlen mit dem Profil eines Kamels – kam dabei allerdings etwas durcheinander: “Wir können es jetzt schaffen, wir können den zweiten Höcker des Dromedars verhindern”. Allerdings schränkte er ein: “Dromedar oder Kamel? Ich kann mich nicht genau erinnern, ob es ein Dromedar oder ein Kamel ist, das zwei Höcker hat.” Dromedare, auch Arabische Kamele genannt, haben nur einen Höcker.

Im Streit mit den USA über Passagierflüge in der Corona-Pandemie lockert China die Beschränkungen für ausländische Fluggesellschaften. Einen Tag nach dem Verbot der USA für alle Passagierflüge aus China ab 16. Juni zeigte die chinesische Luftverkehrsbehörde am Donnerstag Entgegenkommen und erlaubte ausländischen Airlines mehr Flüge nach China. Seit März waren amerikanischen Fluggesellschaften praktisch alle Passagierflüge nach China unmöglich, obwohl chinesische Airlines weiter zwischen China und den USA mit Reisenden fliegen könnten. Aus diesem Grund hatte das Verkehrsministerium in Washington am Mittwoch das Ende der chinesischen Passagierflüge angekündigt. Das Ministerium äußerte aber die Hoffnung, bald eine Einigung zu erzielen.

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) leitet eine großangelegte Studie zur Wirksamkeit von fünf Medikamenten bei der Behandlung von Coronavirus-Infizierten. Krankenhäuser in neun Ländern beteiligten sich bereits daran, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Mittwoch in Genf. Darunter sind Frankreich, der Iran, Norwegen und Spanien. Unter den getesteten Wirkstoffen sind antivirale Medikamente, die etwa gegen das HI-Virus entwickelt wurden, das die Immunschwächekrankheit AIDS auslösen kann. Das deutsche Robert-Koch-Institut hat indes die Hoffnungen auf einen baldigen Impfstoff gegen das Coronavirus gedämpft. “Ich persönlich schätze es als realistisch ein, dass es im Frühjahr 2021 sein wird”, sagte Präsident Lothar Wieler.

Der Ibiza-Ausschuss dürfte nicht das gesamte von der Justiz sichergestellte Videomaterial erhalten. Das lassen Aussagen von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) erwarten. Sie verwies am Donnerstag darauf, dass dem Ausschuss alles vorgelegt werden muss, was von zumindest abstrakter Relevanz für die Untersuchungen ist, aber: “Nicht alles in diesen sieben Stunden ist abstrakt relevant.” Zadic betonte bei einer Pressekonferenz, der Staatsanwaltschaft den Auftrag erteilt zu haben, alle für den Untersuchungsgegenstand relevanten Unterlagen vorzulegen. Das Video und die zugehörigen Transkripte werden demnach nun geprüft. Wann die Prüfung abgeschlossen ist und das Parlament die aus Sicht der Justiz relevanten Passagen des Videos erhält, ist noch offen. Zadic betonte aber, die Staatsanwaltschaft Wien und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft bereits um ein Datum gebeten zu haben. Das Drängen von ÖVP-Fraktionschef Wolfgang Gerstl nach einer raschen Übermittlung des Videos wies Zadic zurück. Er hatte die Justiz am Donnerstag aufgefordert, “in die Gänge” zu kommen und sprach von einer Missachtung des Parlaments. Zadic betonte, dass die Justiz das Material vor der Übermittlung auf seine “abstrakte Relevanz” prüfen müsse. “Alles andere würde uns in Haftungsschwierigkeiten bringen. Das weiß auch der Kollege Gerstl.” Die Probleme in der Zusammenarbeit zwischen WKStA und der bei der Polizei eingerichteten Ibiza-Sonderkommission (“Soko Tape”) hält Zadic für ausgeräumt. Es gebe dazu Gespräche auf unterschiedlichen Ebenen. “Mein Letztstand ist, dass es gut funktioniert.” Ob im Zusammenspiel zwischen Justiz und Polizei rechtliche Verbesserungen nötig sind, will Zadic im Zusammenhang mit der angekündigten Evaluierung der Großverfahren prüfen. Auf laufende Ermittlungen hätte das aber keine Auswirkungen, betonte die Justizministerin. Kritik kam von der Opposition. “Wir befürchten schon länger, dass wir von den Ämtern und Behörden nur zensurierte Unterlagen bekommen sollen”, sagte SP-Fraktionschef Kai Jan Krainer. Er will daher weiterhin versuchen, das Video auf anderem Wege zu erhalten. “Die Justizministerin irrt, wenn sie glaubt, dass die Justiz uns nicht das gesamte sichergestellte Material übermitteln muss”, sagt auch NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper. Sie verweist darauf, dass der Ausschuss auch die Ermittlungen der Sonderkommission prüfen soll. “Um zu wissen, ob objektiv und effizient ermittelt wurde, müssen wir wissen, was im Besitz der Ermittlungsbehörden ist”, so Krisper. Daher habe der Ausschuss vorige Woche explizit das Rohmaterial angefordert. Sowohl Krainer als auch Krisper wollen nun prüfen, ob man das Videomaterial auch über andere Wege erhalten könnte. Der Anwalt eines der Beschuldigten in der Ibiza-Affäre hatte dem Ausschuss nämlich angeboten, das Video zu übermitteln. Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte das aber abgelehnt. Geprüft wird nun, ob man den Anwalt laden könnte, damit er das Video dem Ausschuss übergibt. Krisper hofft aber noch, dass Zadic in dieser Causa umdenkt. Auch Krainer hält die Vorgehensweise für unverständlich: “Was für die politischen Untersuchungen von Relevanz ist, das sollte man dem Parlament überlassen. Wir entscheiden auch nicht, was von strafrechtlicher Relevanz ist. Das überlassen wir gerne der Staatsanwaltschaft.” FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker pochte ebenfalls darauf, dass der Ausschuss das ganze Video bekommen muss. Er sei enttäuscht, dass Zadic nun den gleichen Weg einschlage wie die ÖVP, und Beweise zurückhalte. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) stellte sich hinter die Ermittler der SoKo Tape, die den Ibiza-Skandal untersucht. “Ich habe volles Vertrauen in die ermittelnden Beamten”, betonte der Minister. Er finde es “erstaunlich, wie Druck ausgeübt wird auf die Beamten”. Diese seien mit ihren Ermittlungen “ja noch nicht fertig”, konstatierte der Minister. Grundsätzlich gebe es ein “sehr gutes Verhältnis und Zusammenarbeit mit dem Justizministerium”, sagte Nehammer. Die Ereignisse hätten aber gezeigt, dass es “auch innerhalb der Justiz Abklärungsbedarf geben kann”.