Lockdown - Aus für Weihnachtswelt

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Lockdown 2.0 – ab Dienstag gelten in Österreich die selben Regeln wie im Frühjahr. Das Land wird wieder zurückgefahren. Der Handel, Friseure, Schulen – alles wieder zu. Auch in Wels. Wo unter anderem die Weihnachtswelt abgesagt wird.

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Wegen der eingehenden rechtlichen Prüfung verzögert sich die Verordnung von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) zur Einreise aus Corona-Risikogebieten nach Österreich, die am Freitag in Kraft treten sollte. “Ziel ist es, eine ausgewogene Regelung zu finden, die sowohl der Pandemiebekämpfung dient, als auch allen verfassungsrechtlichen Grundsätzen entspricht”, wurde mitgeteilt. Der Verordnungstext werde daher zunächst eingehend auf Rechtsgültigkeit geprüft, hieß es aus dem Gesundheitsministerium. Es war zunächst unklar, wann die Verordnung veröffentlicht wird bzw. in Kraft tritt. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hatte am Mittwoch mehrere Bestimmungen zur Coronavirus-Bekämpfung für gesetzeswidrig erklärt, insbesondere wesentliche Teile der Verordnung über die Ausgangsverbote und jene über die teilweise Geschäftsöffnung ab 14. April.Derzeit ist für die Einreise aus Risikogebieten die aktuelle Fassung der Verordnung vom 15. Juni in Kraft. Demnach dürfen Personen aus den in der Anlage A genannten Risikogebieten nur dann einreisen, wenn sie entweder einen negativen PCR-Test vorlegen, der nicht älter als vier Tage ist, oder sich in 14-tägige Heimquarantäne begeben. Mit einem negativen PCR-Test kann demnach die Quarantäne-Zeit auch vorzeitig beendet werden.Nach einem deutlichen Anstieg der Infektionen in Österreich in den vergangenen Wochen, für die die Regierung zu einem wesentlichen Teil aus Risikogebieten am Westbalkan einreisende Personen verantwortlich macht, will das Ministerium die Einreisebestimmungen nun deutlich verschärfen.

Verordnung zur Einreise aus Corona-Risikogebieten dauert

Ich mach mir die Welt – wie sie mir gefällt, sagte einst Pippi Langstrumpf schon. Die sozialen Medien sind Fluch und Segen zugleich. Problematisch wird es dann, wenn speziell Jugendliche einem Schönheitsideal nacheifern. Tetyana Alkes macht mit ihrem Projekt “New Religion” darauf aufmerksam im Pollheimerpark darauf aufmerksam.

In Österreich sind mit Stand Freitag, 9.30 Uhr, 11.348 Menschen am Coronavirus SARS-CoV-2 erkrankt. 168 Menschen haben Covid-19 nicht überlebt, 2.022 haben sich bereits wieder von der Erkrankung erholt. Das teilte das Innenministerium mit. 1.074 Menschen sind wegen einer Covid-19-Erkrankung in Spitalsbehandlung, davon 245 auf Intensivstationen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden bis Freitagvormittag (9.30 Uhr) 98.343 Tests durchgeführt. Die Zahl der positiv getesteten Menschen stieg im 24-Stunden-Vergleich nur verhältnismäßig schwach an und lag unter vier Prozent Zuwachs. Im Gesundheitsministerium kommentierte man dies damit, dass es gut wäre, den Zuwachs über längere Zeiträumen ähnlich gering oder noch geringer zu halten. Bei den Intensivpatienten gab es im 24-Stunden-Vergleich einen Zuwachs um 7,9 Prozent, Donnerstagvormittag waren es 227. Nur eine geringe Veränderung gab es bei der Zahl der Hospitalisierten: Gegenüber Donnerstagvormittag (1.057 Menschen mit Covid-19 im Krankenhaus) waren es um 1,6 Prozent mehr. Von den 168 Todesfällen waren nach den Zahlen des Gesundheitsministeriums mit 38 die meisten in der Steiermark zu verzeichnen, gefolgt von Wien mit 34 und Tirol mit 29. In Niederösterreich gab es bisher 28 Tote, in Oberösterreich 17, in Salzburg zwölf, in Vorarlberg vier sowie in Kärnten und dem Burgenland je drei.

11.348 am Coronavirus erkrankt, 168 tot und 2.022 genesen

Der Höhepunkt der Coronavirus-Pandemie ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch nicht erreicht. 90 Prozent aller Fälle würden in Europa und den USA registriert, sagte eine WHO-Sprecherin. In Europa gebe es ein gemischtes Bild: In einigen Ländern lasse die Ausbreitung des Virus leicht nach. Großbritannien und die Türkei dagegen verzeichneten weiter einen Anstieg der Fälle. In China bestehe die größte Gefahr darin, dass das Virus aus anderen Ländern eingeschleppt werde. Mit einem Impfstoff solle man nicht vor einem Jahr oder noch später rechnen, so die WHO.

WHO warnt: Pandemie-Höhepunkt noch nicht erreicht

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Minister und hochrangige Vertreter aus mehreren EU- sowie den Westbalkan-Staaten beraten am Mittwoch und Donnerstag in Wien über Migration im östlichen Mittelmeerraum. Gemeinsam will man “irreguläre Migration verhindern”, wie Gastgeber Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) erklärte. Experten warnten vor einem erneuten Anstieg illegaler Grenzübertritte nach der Lockerung der Reisefreiheit. Erwartet werden neben dem deutschen Innenminister Horst Seehofer auch Minister aus Griechenland, Slowenien, Tschechien und Ungarn sowie Staatssekretäre aus Polen und der Slowakei. Aufgrund der aktuellen Coronasituation in den Westbalkanstaaten sowie Bulgarien und Rumänien sind die Minister und Staatssekretäre dieser Länder via Videostream zugeschaltet. Zudem werden der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, der EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, Olivér Várhelyi, sowie Vertreter des EU-Unterstützungsbüros für Asylfragen (EASO), der EU-Grenzschutzagentur Frontex sowie dem in Wien ansässigen ICMPD (Internationales Zentrum für die Entwicklung der Migrationspolitik) an den Beratungen teilnehmen. Am Donnerstag (11.30 Uhr) findet eine Pressekonferenz, u.a. mit Nehammer und Seehofer, statt. Zwar sind die illegalen Grenzübertritte EU-weit in den vergangenen Monaten wegen der Corona-Pandemie kurzzeitig zurückgegangen, doch warnten verschiedene Experten und Organisationen vor einem erneuten Anstieg nach der Lockerung der Reisefreiheit. Der östliche Mittelmeerraum ist laut Frontex die “aktivste Migrationsroute nach Europa”. Im Mai wurden dort 1.250 irreguläre Grenzübertritte festgestellt, achtmal so viele wie im April.

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