Maskenpflicht fällt

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Das dritte Corona-Paket der türkis-grünen Koalition hat am Samstagnachmittag auch den Bundesrat passiert und damit die letzte parlamentarische Hürde genommen. Neben ÖVP und Grünen stimmte auch die SPÖ zu und ermöglichte die nötige Zweidrittelmehrheit, lediglich die FPÖ wandte sich dagegen. Die NEOS, im Nationalrat ebenfalls ablehnend, sind im Bundesrat nicht vertreten. Wie schon der Nationalrat am Freitag tagte auch der Bundesrat am Samstag in reduzierter Besetzung, um die Infektionsgefahr zu minimieren. Lediglich 35 der 61 Mandatare der Länderkammer waren anwesend. Die meisten trugen Mund-Nasen-Schutz, lediglich die Freiheitlichen verweigerten diesen erneut.

Drittes Corona-Paket im Bundesrat beschlossen

“Ein Wahlkampf ohne Strachesong ist wie ein Donkey ohne Kong”, schreibt der steirische Musiker und Kabarettist Paul Pizzera auf seiner Facebookseite. Mit seinem Kollegen Otto Jaus liefert er den Song zum Wien-Wahlkampf. In Anlehnung an die John-Otti-Band, die in der Geschichte öfter einmal bei FPÖ-Veranstaltungen auftrat, gründeten die beiden die Paul-Otti-Band. Zur Melodie von Rapper Sidos Hit “Schlechtes Vorbild” singen sie: “Es ist ein Kesseltreiben, eine Vernaderung. Meine Floskeln spotten jeglicher Beschreibung. Politische Moral – für mich ein leeres Wort”, heißt es. Im Refrain heißt es u.a. “Ich bin all das, wovor der Michi Häupl immer gewarnt hat. Doch ich lauf frei herum, weil mich dafür noch niemand belangt hat.” Und garniert ist das mit Schnipseln aus Bildern und Videos des Ex-FPÖ-Chefs.

Paul Pizzera und Otto Jaus veröffentlichen Anti-Strache-Song

Die EU-Finanzminister setzen am Donnerstag um 17.00 Uhr ihre Beratungen über ein Rettungspaket zur Bewältigung der Corona-Wirtschaftskrise fort. Ein dreiteiliges Modell bestehend aus Kreditlinien des Euro-Rettungsschirms ESM für besonders betroffene Staaten, einem Garantiefonds für Unternehmenskredite der Investitionsbank EIB und dem Kurzarbeitssystem Sure der EU-Kommission liegen auf dem Tisch. Die Entscheidung über die Ausgabe von Gemeinschaftsanleihen, den sogenannten “Corona-Bonds”, wie sie unter anderem Frankreich, Italien und Spanien gefordert hatten, soll dem Vernehmen nach vertagt werden.

EU-Finanzminister setzen Beratungen fort

29 Prozent aller EU-Bürger können sich einen einwöchigen Urlaub pro Jahr nicht leisten. Dies geht aus den Zahlen für 2019 hervor, die das Europäische Statistikamt Eurostat am Montag veröffentlichte. 2010 waren es demnach noch 39 Prozent der Europäer über 16 Jahre. Aufgrund der Coronakrise ist anzunehmen, dass der rückläufige Trend 2020 jedoch ein Ende nimmt. Die Österreicher waren 2019 in einer vergleichsweise günstigen Lage. Nur für 13 Prozent der Einwohner hierzulande ist den Eurostat-Daten zufolge ein einwöchiger Urlaub pro Jahr zu teuer. Österreich liegt damit gemeinsam mit Deutschland auf dem viertbesten Platz. Schweden führt die Rangliste mit zehn Prozent an, gefolgt von Dänemark und Luxemburg (jeweils elf Prozent) und Finnland mit zwölf Prozent. Rumänien weist EU-weit laut Eurostat mit 54 Prozent den höchsten Anteil an Personen auf, die es sich nicht leisten können, sich zur Erholung eine Woche lang nicht zuhause aufzuhalten. An zweiter Stelle kommt Griechenland mit 49 Prozent, gefolgt von Kroatien (48 Prozent), Zypern (45 Prozent) und Italien (44 Prozent). Im Vergleich zu 2010 sank der Anteil an Personen in dieser Situation in allen EU-Ländern mit Ausnahme von Italien und Griechenland, wie Eurostat mitteilte. Dort stieg der Anteil um vier bzw. drei Prozentpunkte. Die größten Rückgänge wurden in Lettland (minus 35 Prozentpunkte), Malta (minus 30 Prozentpunkte), Bulgarien und Polen (jeweils minus 27 Prozentpunkte) und Estland (minus 26 Prozentpunkte) festgestellt.

Für 29 Prozent ist einwöchiger Urlaub zu teuer

Italien hat seit Beginn der Ausgangssperre mehr als 10 Millionen Personenkontrollen durchgeführt. Wie das Innenministerium in Rom am Samstag mitteilte, mussten insgesamt mehr als 10.102.000 Menschen Rechenschaft über den Grund ihres Unterwegsseins ablegen, meldete Kathpress. Allein am Freitag waren es fast 290.000; knapp 6.790 von ihnen erhielten ein Bußgeld oder wurden wegen Falschangaben oder Verletzung von Quarantänevorschriften belangt. Ein landesweites Ausgangsverbot ist in Italien seit dem 11. März in Kraft. Bürger dürfen ihre Wohnung grundsätzlich nur zum Einkaufen, für Arzt- oder Apothekenbesuche sowie aus nachgewiesenen beruflichen Gründen verlassen. Neben den 10 Millionen Personenkontrollen gab es laut Regierung fast vier Millionen polizeiliche Überprüfungen von Geschäften oder gewerblichen Aktivitäten während des Lockdown.

Mehr als 10 Millionen Ausgangskontrollen

Rechtzeitig vor dem 1. Advent ist in der Shoppingcity Wels weihnachtliche Stimmung eingezogen. 😍🎄

weihnachtliche Stimmung in der SCW