"Meilenstein" - Eine Million Coronatests in den USA

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"Meilenstein" - Eine Million Coronatests in den USA

Die USA haben nach Angaben von US-Präsident Donald Trump bereits mehr als eine Million Menschen auf das Coronavirus getestet. “Heute haben wir einen wichtigen Meilenstein im Krieg gegen das Coronavirus erreicht”, sagte Trump am Montagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Gesundheitsminister Alex Azar sagte, täglich würden inzwischen fast 100.000 Tests ausgeführt.

Die Trump-Regierung war in die Kritik geraten, weil die Tests auf das Coronavirus in den USA zunächst fehlerhaft waren und extrem schleppend anliefen. Gouverneure von Bundesstaaten beklagen, dass es immer noch nicht genug Tests gibt. In den USA gibt es inzwischen rund 160.000 bestätigte Infektionen mit dem neuen Coronavirus – mehr als in jedem anderen Land der Welt. Rund 3.000 Menschen starben.

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Andreas Stockinger (Bürgermeister Thalheim) im Talk.

Außenminister Alexander Schallenberg hat neuerliche Grenzschließungen in der Coronakrise nicht ausgeschlossen. “Nur weil wir jetzt Staaten auf Grün gesetzt haben, heißt nicht, dass wir die Situation nicht weiter genau beobachten”, sagte Schallenberg im APA-Interview. “Wenn es notwendig ist, werden wir natürlich auch wieder entsprechende Maßnahmen setzen.” “Natürlich ist es unser Ziel, dass es nicht wieder dazu kommt”, sagte Schallenberg zu Grenzschließungen. “Unser Ziel ist es, möglichst schnell die Reisefreiheit wieder herzustellen. Das ist im 21. Jahrhundert kein Luxus, das ist eine Notwendigkeit”, betonte er. Allerdings sei jeder Öffnungsschritt “mit einem gewissen Restrisiko verbunden”. Man sei bei der Pandemie “noch nicht über den Berg”. Schallenberg zeigte sich aber zuversichtlich, dass etwaige Ausbrüche “lokal oder zumindest regional” unter Kontrolle gebracht werden könnten und ein “Überschwappen” auf andere Länder verhindert werden könne. Zugleich baut er auf die in der ersten Welle gewonnenen Erfahrungen. “Im Fall einer zweiten Welle bin ich zuversichtlich, dass wir auf europäischer Ebene ganz anders reagieren würden (als bei der ersten Welle, Anm.).” Die EU-Staaten würden dabei “sehr viel koordinierter” vorgehen. Schallenberg verteidigte zugleich die Entscheidung des Außenministeriums, ungeachtet der Grenzöffnung allen Staaten dieser Welt ein hohes Sicherheitsrisiko zu attestieren. “Das ist auch eine logistische Angelegenheit”, verwies er auf Rückreiseprobleme im Fall einer plötzlichen Grenzschließung. “Vergessen wir nicht, wie das war im März”, sagte Schallenberg. Es sei “nicht ausgeschlossen, dass es auch in Zukunft geschehen könnte”. Konsequenzen der Reisewarnungen Der Außenminister trat zugleich Berichten über mögliche dienstrechtliche Konsequenzen für Auslandsreisende entgegen. “Reisewarnungen des Außenministeriums haben keine rechtlichen Konsequenzen, sondern sind Hinweis und Appell. Wenn man in diesem Sommer aus geschäftlichen Gründen, aus familiären Gründen oder um Urlaub zu machen, ins Ausland fährt, sollte man sich sehr wohlinformieren, wie die Situation vor Ort ist, wie komme ich auch im Fall des Falles auch wieder zurück, wie sieht es vor Ort mit Mobilität, mit Sicherheit und Gesundheitsversorgung aus.”

Schallenberg schließt Rücknahme von Grenzöffnungen nicht aus

Der LASK verzichtet nun doch auf einen Einspruch gegen die reduzierte Strafe des Protestkomitees der Fußball-Bundesliga. Diese Kehrtwende gab die Clubführung am Dienstag bekannt. Damit bleibt es bei dem Abzug von vier Punkten für die aktuell drittplatzierten Linzer, welchen das zweitinstanzliche Komitee in der Vorwoche ausgesprochen hatte. Damals hatte der LASK noch einen Rekurs beim Ständigen Neutralen Schiedsgericht angekündigt. Dazu kommt es aber nicht. Die wegen der Durchführung verbotener Teamtrainings während der Corona-Pause zuletzt vielfach kritisierte Vereinsspitze begründete dies mit der – laut Ansicht der Clubjuristen – bereits erfüllten Einhaltung der notwendigen Sorgfaltspflicht nach zwei Instanzen und der Sorge um das Wohl des gesamten Fußballs. “Wir glauben, wenn wir nunmehr das Ständige Neutrale Schiedsgericht anrufen oder vielleicht sogar ein ordentliches Gericht, dass die Dauer nicht im nächsten Monat vorbei sein könnte, sondern dass es mindestens sechs, wenn nicht zwölf Monate oder länger dauern würde. Dies wäre für die Liga schlecht, dies wäre für unsere Fans und den LASK schlecht, und vor allem für den Fußball”, erklärte Club-Präsident Siegmund Gruber. Ursprünglich waren den Linzern von der Liga sechs Zähler abgezogen worden. Diese Sanktion hatte man beeinsprucht und die erwähnte Reduktion erwirkt. Die Ende Mai vom Senat 1 ebenfalls verhängte Geldstrafe von 75.000 Euro war aber aufrecht geblieben. Um weiteren Schaden vom Verein abzuwenden und die Sorgfaltspflicht als Organe des Vereins wahrzunehmen, habe man den bundesligainternen Instanzenzug wahrgenommen, erläuterte Gruber. Weiter wolle man aber nicht mehr gehen. “Daher sind wir zu dem Entschluss gekommen, das Urteil des Protestkomitees zu akzeptieren.” Diese Entscheidung sei dem Verein auch aus finanziellen Gesichtspunkten heraus nicht leichtgefallen. “Obwohl wir mit vier Punkten mehr sicherer Dritter wären, und dies mindestens drei Millionen für uns bedeutet hätte, akzeptieren wir die Strafe, weil wir die Liga nicht ins Chaos stürzen wollen. Auch wenn viel Geld auf dem Spiel steht, wer den LASK kennt, weiß, dass Geld nicht über allem steht. Monetäre Werte sind keine Triebfeder für uns”, sagte der Club-Präsident. Druck von Sponsoren, der Liga, aus der Politik oder anderen habe es bei der Entscheidungsfindung jedenfalls nicht gegeben, meinte Gruber auf Nachfrage und betonte außerdem, dass man auch bei einer noch ausstehenden Titelentscheidung keinen Einspruch mehr eingelegt hätte. “Wir hätten uns Zeit lassen können. Das wollten wir eben nicht, dass man uns dann Taktiererei oder politische Spielchen mitvorwirft. Dadurch haben wir die Liga in eine Situation gebracht, dass in den nächsten zwei Runden die Resultate nur auf dem Platz ausgespielt werden.” Gruber und auch sein Vize Jürgen Werner bekannten einmal mehr, dass man mit den verbotenen Trainings einen Fehler begangen und für den man sich entschuldigt habe. Der Verzicht auf den Gang zum Schiedsgericht sei auch mit den Spielern abgesprochen, erzählte Werner, der den Fokus nun wieder ausschließlich auf das Platz lenken will. “Wir wollen das Geschehen wieder ganzheitlich auf den grünen Rasen verlegen und die Nebenschauplätze so gut wie möglich ausblenden.” Mit dem Fehler sei man vom richtigen Weg abgekommen, jetzt wolle man den in den letzten Jahren erarbeiteten guten Ruf als “sympathischer Club” komplett wiederherstellen. Neben der verhängten Strafe drohen den Clubverantwortlichen auch noch mögliche persönliche Sanktionen wie Funktionssperren. Er werde jedenfalls für die von ihm genehmigten Trainingsverstöße geradestehen, wiederholte Werner frühere Aussagen. Wichtiger sei derzeit aber, dass das “Thema für die Mannschaft und für Fußball-Österreich” erledigt sei. “Ich glaube, das sollte die Bundesliga nicht belasten, dass das bis in den Herbst hineingeht”, verwies er auf die nun ausbleibenden Folgen. Abgesehen von der leidigen Causa überlegt der Club, aufgrund der angekündigten Corona-Publikumsbeschränkungen vom Paschinger Stadion schon im Herbst wieder auf die Linzer Gugl zu übersiedeln. Sollten dort mehr Fans möglich sein als in Pasching, dann werde man Linz wählen, betonte Gruber. Entscheidung sei aber noch keine gefallen. Die Frage der Zuschauerzulassung sei jedenfalls für das Gesamtbudget von großer Bedeutung. Bezüglich des lange geplanten Umbaus der Gugl will der Club noch im Juli Konkretes vorlegen, der Beginn der Abbrucharbeiten soll Ende des Jahres erfolgen.

LASK zieht wegen Punkteabzug nicht vor Schiedsgericht

Rechtzeitig zum Sommerferienbeginn ist die Wiener U-Bahnlinie 6 gänzlich klimatisiert worden. Ab sofort sind Fahrgäste auch auf Wiens ältester U-Bahn-Linie zu 100 Prozent “mit Klima” unterwegs. Dafür wurde Zug um Zug nachgerüstet, berichteten die Wiener Linien in einer Aussendung am Sonntag. “Insgesamt wurden vier Millionen Euro in die Klimatisierungs-Offensive investiert. Bei den zunehmenden Hitzetagen ist das Cooling-Paket ein aktiver Beitrag zur Attraktivierung der Öffis und ich freue mich, dass ab jetzt jede Fahrt in der U6 klimatisiert ist”, freute sich Öffi-Stadträtin Ulli Sima (SPÖ). Möglich wurde dies durch den Einbau von Klimageräten, die die U6-Wagen nicht nur heizen, sondern auch kühlen. Die Nachrüstung der älteren, nicht serienmäßig klimatisierten U6-Garnituren begann im Juni 2019. Außerdem wurden alle U6-Wagen mit Sonnenschutzfolien ausgestattet, die die Temperatur im Zug um bis zu vier Grad senken. Sie werden auch künftig die Leistung der Klimaanlagen unterstützen. “Wir erleben heute deutlich mehr Hitzetage als früher. Da die U6 oberirdisch verläuft, ist sie von der zunehmenden Hitze in der Stadt besonders betroffen”, sagte Wiener-Linien-Geschäftsführer Günter Steinbauer. Insgesamt sind die Wiener Öffis bereits zu 75 Prozent klimatisiert. Das heißt: Drei von vier Fahrten sind angenehm kühl. Bei den Bussen sind es sogar schon 100 Prozent, hier ist die Umstellung auf “Klima” bereits abgeschlossen. Bei den Schienenfahrzeugen dauert die Umstellung etwas länger, weil sie wesentlich länger im Einsatz sind als Busse. Die älteren, nicht serienmäßig klimatisierten Fahrzeuge werden laufend durch neue Modelle mit Klimaanlage ersetzt. Der Anteil “mit Klima” wächst also ständig.

Wiener U6 zu Ferienstart gänzlich klimatisiert unterwegs

Vor 75 Jahren – am 26. Juni 1945 – haben 50 Staaten die “Verfassung der Vereinten Nationen” unterzeichnet. Zur Erinnerung an die Unterzeichnung der UNO-Charta lädt die Chefin des UNO-Büros in Wien, Ghada Waly, am Freitag zu einer virtuellen Veranstaltung im Vienna International Center. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird eine Rede halten. Der Event wird live gestreamt. Den Anstoß für die Unterzeichnung gab die Gründungsversammlung der Vereinten Nationen am 25. April 1945. Damals trafen sich Diplomaten aus 50 Staaten in San Francisco. Das Ende des Zweiten Weltkrieges zeichnete sich ab und die Idee eines Staatenbundes, der weltweit für Frieden und Sicherheit sorgen sollte, wurde nun wiedergeboren, nachdem dies mit dem Völkerbund nach dem Ersten Weltkrieg nicht gelungen war. Der Völkerbund war 1920 auf Anregung des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson gegründet worden, doch da der US-Senat sich übergangen fühlte, verweigerte er eine Ratifizierung. Weil aber zu keinem Zeitpunkt alle Groß- und Mittelmächte dem Völkerbund angehörten – so waren die Sowjetunion, das Deutsche Reich, Italien oder Japan nur zeitweise Mitglieder -, war der Staatenbund bald zum Scheitern verurteilt. Bedarf für eine internationale Organisation zur Sicherung des Weltfriedens gab es aber zweifelsohne und so nahmen der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premier Winston Churchill diese Idee während des Zweiten Weltkriegs wieder auf. Die Delegierten in San Francisco tagten schließlich wochenlang, ehe am 26. Juni 1945 mit der UNO-Charta die “Verfassung der Vereinten Nationen” von den 50 teilnehmenden Staaten unterzeichnet wurde. Als offizielles Gründungsdatum der UNO gilt aber der 24. Oktober 1945, an dem die Urkunde von China, Frankreich, der Sowjetunion, dem Vereinigten Königreich und den USA sowie der Mehrheit der Gründungsstaaten unterschrieben wurde. Auch wenn die UNO-Generalversammlung (UNO-Vollversammlung), die im Normalfall einmal jährlich tagt, das zentrale Gremium der Vereinten Nationen ist, liegt die wahre Macht beim Sicherheitsrat, denn die Resolutionen der Generalversammlung sind für die Mitgliedstaaten nur bei internen UNO-Angelegenheiten bindend. Infolge der Nachkriegsordnung sind im Sicherheitsrat fünf ständige Mitglieder vertreten, die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und die Volksrepublik China, die auch ein Veto-Recht haben. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats werden alle zwei Jahre neu gewählt. Dabei hat Afrika den Anspruch auf drei Sitze, Asien, Lateinamerika und die karibischen Staaten sowie Westeuropa halten je zwei, Osteuropa einen Sitz. Zum ersten Mal kamen die Mitgliedsländer am 10. Jänner 1946 in London zu einer Vollversammlung zusammen. Dort wurde festgelegt, dass der Sitz der UNO in New York sein solle. 1951 wurde schließlich das UNO-Hauptquartier am East River in Manhattan bezogen. Am 14. Dezember 1955 empfahl der UNO-Sicherheitsrat dann die Aufnahme Österreichs, das noch am selben Tag von der Generalversammlung als erster neutraler Staat in die UNO aufgenommen wurde. Am 21. Dezember 1971 wählte die UNO-Generalversammlung den ehemaligen österreichischen Außenminister Kurt Waldheim zum Generalsekretär (Amtszeit 1972 -1981). In Waldheims Amtszeit fiel auch am 23. August 1979 die Eröffnung des Vienna International Centres (VIC). Wien war somit neben New York und Genf UNO-Amtssitz, später kam auch noch Nairobi hinzu. Mittlerweile arbeiten rund 5.000 Angestellte aus mehr als 125 Ländern für die in Wien ansässigen UNO-Organisationen. Seit 2017 leitet der Portugiese Antonio Guterres die Vereinten Nationen, als Generalsekretär gilt er zweifelsohne als höchste politisch-moralische Instanz der Welt, seine reale politische Macht ist aber sehr begrenzt. Neben Generalversammlung und Sicherheitsrat zählen auch noch der Wirtschafts- und Sozialrat und der Internationale Gerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag zu den Hauptorganen. Außerdem gibt es eine Reihe von Nebenorganen und Sonderorganisationen, wie das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR), das Weltkinderhilfswerk (UNICEF), das Welternährungsprogramm (WFP), der Internationale Währungsfonds (IWF), die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Seit ihrer Gründung konnten die Vereinten Nationen eine Reihe von Erfolgen feiern, so wirkten sie bei der Gründung des Staates Israel mit (1947 bis 1949), entschärften die Berlinkrise (1948 bis 1949), die Kubakrise (1962), die Nahostkrise (1973) – allerdings ohne diese Region dauerhaft befrieden zu können – oder halfen bei der Beendigung des Ersten Golfkriegs (1988). Außerdem sichern die Vereinten Nationen mithilfe der dem Sicherheitsrat unterstellten Blauhelm-Truppen den Frieden in vielen Ländern. Seit Anfang der 1990er Jahre geht die UNO aber immer mehr dazu über, regionalen Organisationen wie EU, NATO oder Afrikanischer Union (AU) die Durchführung solcher Missionen zu übertragen, etwa in Afghanistan oder dem Kosovo. Momentan gibt es etwa 13 laufende Friedenssicherungsmissionen. Vieles gelang den Vereinten Nationen aber auch nicht und so konnte der Korea-Krieg und die Teilung des Landes, aber auch die Teilung Deutschlands und Berlins oder die Aufspaltung Chinas in die Volksrepublik und Taiwan nicht verhindert werden. Oft genug blockierten einander die Vetomächte im Kalten Krieg. Spätestens seit dem Irak-Krieg im Jahr 2003 sind die Vereinten Nationen zudem in einer Existenzkrise. Damals hatten die USA gemeinsam mit einer “Koalition der Willigen” unter Bruch der UNO-Charta das Zweistromland angegriffen. Die Vereinigten Staaten warfen der UNO vor, mit ihren aus dem Kalten Krieg stammenden Entscheidungsstrukturen nicht für den Kampf gegen Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen gerüstet zu sein. Tatsächlich spiegelt der Sicherheitsrat als bedeutendstes Entscheidungsgremium der Organisation die Realitäten der heutigen Welt nur unzureichend wider. Nach Bevölkerungsgröße und Wirtschaftskraft bedeutende Staaten wie Deutschland, Japan, Brasilien, Indien oder Nigeria streben seit Jahren einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an. Eine Reform scheiterte bisher aber immer am Veto eines der fünf Vetomächte, und daran dürfte sich wohl auch in naher Zukunft wenig ändern.

75 Jahre Vereinte Nationen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dankte am Dienstag den Österreicherinnen und Österreichern für ihre Unterstützung bei der Bewältigung der Coroanavirus-Krise. Zugleich zog der Kanzler in einer Stellungnahme gegenüber der APA eine erste Bilanz der Maßnahmen und rief seine Landsleute zum Durchhalten auf. Indirekte Kritik gab es am Widerstand bei einigen “Entscheidungsträgern”.

Kurz dankt Österreichern und ruft zum Durchhalten auf