Mutmaßliches Taliban-Mitglied in Wels gefasst

Die Kritik der Rechtsanwälte an der geplanten Novelle zum Corona-Gesetz und die aktuellen Corona-Staus in Kärnten sorgt für heftige Reaktionen der Opposition. “Minister Rudolf Anschober kann es offenbar einfach nicht”, stellte FPÖ-Chef Norbert Hofer fest und forderte den Minister zum Rücktritt auf. “Das Vorgehen der Regierung ist äußerst stümperhaft”, befand auch SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. “Die Novelle des Covid-Gesetzes offenbart, dass die türkis-grüne Bundesregierung aus dem Urteil des Verfassungsgerichtshofs nicht viel gelernt hat.” Dabei hätte sie genug Zeit gehabt, das ordentlich und verfassungskonform zu machen. “Leider ist das nicht passiert”, kritisiert Yildirim in einer Aussendung am Sonntag. So werde in der Novelle wieder auf problematische Weise in die Grundrechte eingegriffen. “Das betrifft zum Beispiel das Versammlungsrecht, den Datenschutz oder die Weitergabe von Kontaktdaten”, so Yildirim. “Schildbürgerstreich” “Das Vorgehen der Regierung ist äußerst stümperhaft, wie auch in einem anderen Zusammenhang die stundenlangen Wartezeiten an österreichischen Grenzen beweisen. Offensichtlich wurde die Regierung völlig davon überrascht, dass das Ausfüllen von Formularen an der Grenze Zeit benötigt. Ein Schildbürgerstreich, ist doch jedem völlig klar, dass eine Überprüfung der Einhaltung des Erklärten tatsächlich nicht möglich ist”, zeigte sich die Abgeordnete empört. “Wenn auch die Reparatur von Verordnungen und Gesetzen nun offenbar wieder nicht der Verfassung entsprechen, dann ist das peinlich und nicht das, was sich die Bevölkerung von einem Minister erwartet. Rudolf Anschober sollte endlich einsehen, dass er heillos überfordert ist, zurücktreten und Platz für einen Experten in diesem Bereich machen”, forderte Hofer. Ministerium: Keine Rede von lückenloser Kontrolle Das Gesundheitsministerium hat sich inzwischen zur Kritik am Vorgehen an der Grenze geäußert. Gegenüber dem Sender Ö1 hieß es, dass die Behörden berechtigt seien, zu kontrollieren, verpflichten seien sie jedoch nicht. Von einer lückenlosen Kontrolle sei in der Verordnung keine Rede gewesen, eine stichprobenartige Kontrolle sei ausreichend.

Herbst und Winterzeit – das ist zugleich auch Ballzeit. Schöne Roben, elegante Anzüge, Tänze auf dem Parkett. Doch für Welser Ballgeher wird eine ziemlich harte Saison. Denn heuer fallen gleich zwei Traditionsbälle aus.

In Bulgarien haben Tausende Demonstranten am fünften Abend in Folge den Rücktritt der konservativ-nationalistischen Regierung von Ministerpräsident Bojko Borissow gefordert. Auf einer Großkundgebung im Zentrum der Hauptstadt Sofia verlangten sie am Montagabend auch den Rücktritt des Generalstaatsanwalts wegen Durchsuchungen in Arbeitsräumen von zwei Beratern von Staatschef Rumen Radew. Die Demonstranten zogen auch durch die Innenstadt von Sofia, um am Innenministerium gegen angebliche Polizeigewalt gegenüber einem Protestteilnehmer zu protestieren. Das Innenministerium prüft den Fall. Die Proteste hatten am Donnerstagabend begonnen. Die Demonstranten werfen der seit Mai 2017 amtierenden Koalitionsregierung “Korruption und mafiöse Handlungsweise” vor. Sie werden von den oppositionellen Sozialisten (Ex-KP) und vom Russland-freundlichen Präsidenten Radew unterstützt. Radew war am Donnerstagabend selbst als Redner aufgetreten. Dabei hatte er dazu aufgerufen, die “Mafia” aus der Regierung und der Staatsanwaltschaft zu vertreiben. Regierungschef Borissow (GERB) hatte bereits am Wochenende erklärt, sein Kabinett werde aus Verantwortung nicht zurücktreten. Der prominente GERB-Parlamentarier Toma Bikow schloss allerdings am Montag im Staatsfernsehen eine vorgezogene Parlamentswahl nicht aus. Die reguläre Parlamentswahl wäre im März 2021. Eine mögliche Neuwahl könnte Beobachtern zufolge erst im Spätherbst stattfinden, da nach der Verfassung zuvor Staatspräsident Radew eine Interimsregierung einsetzen muss. Neue Proteste gab es am Montagabend auch in den Schwarzmeerstädten Warna und Burgas sowie in Plowdiw im Süden. Der bulgarische Ärzteverband zeigte sich besorgt, weil bei den Protesten der vergangenen Tage die empfohlenen Corona-Schutzmaßnahmen nicht eingehalten oder unterschätzt worden seien. Dies dürfte unvermeidlich zu einem Anstieg der Infektionszahl und einer Überbelastung des Gesundheitssystem führen, warnte der Verband. In Bulgarien steigen die Corona-Fallzahlen seit Mitte Juni schnell weiter.

Die Zahl der Privat- und Firmeninsolvenzen ist in der akuten Coronakrise massiv zurückgegangen. Wie der Gläubigerschutzverband Creditreform ermittelt hat, wurden heuer vom 16. März bis zum 11. Mai im Vergleich zum Vorjahr um 76,6 Prozent weniger Privatpleiten und um 64,1 Prozent weniger Firmenpleiten gemeldet.

Die Zahl der täglich erfassten Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Südkorea bewegt sich weiter auf geringem Niveau. Am Freitag seien 30 Fälle hinzugekommen, drei mehr als am Tag davor, teilten die Gesundheitsbehörden am Samstag mit. Die Gesamtzahl stieg demnach auf 10.480. Es wurden 211 Todesfälle mit dem Virus in Verbindung gebracht. Sorgen bereiten den Behörden weiter kleinere lokale Häufungen von Sars-CoV-2-Infektionen und “importierten” Fällen. Zudem hatten die Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention am Freitag von 91 Fällen berichtet, in denen bereits als genesen geltende Covid-19-Patienten erneut positiv auf das Virus getestet wurden. Als wahrscheinlich galt demnach, dass das Virus nicht gänzlich vom Körper ausgeschieden worden sei und sich “reaktiviert” haben könnte. Mit Tests soll nun festgestellt werden, ob die Personen nach durchgemachter Infektion eventuell auch Antikörper in sich tragen und weiter ansteckend für andere sind oder nicht.

Wels hat wieder einen Bücherbus. Doch der hat mit dem alten nicht mehr viel gemein. Wir haben uns das neue Modell genau angesehen.