Nächstes Gesetzespaket zur Coronakrise am Weg

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Nächstes Gesetzespaket zur Coronakrise am Weg

Die Koalition bringt heute ihr nächstes Gesetzespaket zur Bewältigung der Coronakrise im Nationalrat ein. Beschlossen werden sollen die zwölf Vorlagen allerdings erst kommende Woche. Neben der gesetzlichen Regelung für die Risikogruppen gibt es unter anderem Erleichterungen bei Krankengeld und Familienbeihilfe. Steuerlich privilegiert wird der Mund-Nasen-Schutz.

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Aus dem neu geschaffenen Künstler-Überbrückungsfonds gibt es ab Donnerstag erste Auszahlungen. Seit dem Startschuss vergangenen Freitag sind bei der zuständigen Sozialversicherung der Selbstständigen (SVS) 1.000 Anträge eingelangt, hieß es am Mittwoch. Der Fonds soll von der Coronakrise gebeutelten Künstlern “den Neustart erleichtern”, so Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne). Ein Großteil der Anträge sind laut SVS-Obmann Peter Lehner bereits bearbeitet worden: “Die Überweisungen werden morgen erfolgen können.” Zum bewusst einfach gehaltenen Online-Formular habe es “wenige Rückfragen” gegeben. Auffällig sei, dass viele der bisher registrierten Künstler bereits den Härtefallfonds in Anspruch genommen haben. “Dies zeigt wie dringend die Unterstützung ist”, erklärte Lehner. Mayer rief indes alle anspruchsberechtigen Künstler nochmals dazu auf, “diese Möglichkeit auch zu nutzen. Wir haben uns nach der Kritik der letzten Wochen um eine unkomplizierte und schnelle Maßnahme bemüht und die ersten Rückmeldungen zeigen, dass uns das gelungen ist”, zog die Kulturstaatssekretärin ein erstes Resümee. Insgesamt ist der Überbrückungsfonds mit 90 Mio. Euro dotiert. Pro Antrag können bis zu 6.000 Euro ausbezahlt werden – allfällige Zuwendungen aus dem Härtefallfonds werden davon abgezogen.

Auszahlung des Künstler-Überbrückungsfonds ab Donnerstag

Ab Mitternacht führt Österreich auch an der Grenze zu Deutschland Corona-Grenzkontrollen – samt Gesundheitschecks – durch. Wie schon an den Grenzen zu Italien, Schweiz und Liechtenstein werden alle kleineren Grenzübergänge geschlossen, teilte eine Sprecherin von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) der APA mit. Deutschland kontrolliert seine Grenze zu Österreich schon seit Dienstag. Einreisen dürfen nur noch Personen mit “triftigem Reisegrund”, wie z.B. Berufspendler.

Ab Mitternacht auch Grenzkontrollen zu Deutschland

Kommenden Samstag um 18 Uhr startet auf dem Gelände des Urfahraner Jahrmarktes in Linz ein Autokino für bis zu 220 Pkw. Auf einer 16 Meter breiten und neun Meter hohen LED-Leinwand werden über den Sommer bis 30. August täglich zwei Filme gezeigt. “Die Stadt Linz hatte das Luxusproblem, aus drei Bewerbern auszuwählen”, meinte Vizebürgermeister und Infrastrukturreferent Markus Hein (FPÖ) am Montag.

Autokino in Linz startet am Samstag über den Corona-Sommer

Der Nationalrat hat am Donnerstagabend den Weg zum nächsten großen Paket zur Bekämpfung der Coronakrise eingeschlagen. In zwei kurzen Nationalratssitzungen ohne Redebeiträge wurde das von der Koalition eingebrachte Werk, das gut 40 Gesetze ändert, dem Budgetausschuss zugewiesen. Damit kann es aller Voraussicht nach am Freitag vom Nationalrat und am Samstag vom Bundesrat durchgewunken werden. Die Themen sind mannigfaltig. Neben Regeln für die Kurzarbeit und Härtefonds für Kleinunternehmer, soll es im Sammelgesetz auch um den flexibleren Einsatz von medizinischem Personal gehen.

Nationalrat schickt nächstes Corona-Paket auf den Weg

Die in Deutschland tätige österreichische EU-Abgeordnete und Fernsehköchin Sarah Wiener (Grüne) ist mit ihrem Unternehmen pleitegegangen. Gestern hat sie für ihre Restaurants und ihr Catering Insolvenz angemeldet, postete sie am Donnerstagvormittag auf Facebook. “Für mich geht damit vorerst meine dreißig Jahre dauernde Catering- und Gastronomie-Ära zu Ende.” Wieners Gastronomieunternehmen hatte nach ihren Angaben von zuletzt rund 120 Mitarbeiter. Sie betrieb je zwei Restaurants in Berlin und Hamburg. Schon in der Zeit des Shutdowns während der Coronakrise hatte Wiener von einer “Vollkatastrophe” gesprochen. “Besonders bitter ist das für meine Mitarbeiter*innen, die zum Teil weit über 15 Jahre mit mir gekocht und gearbeitet haben”, schrieb die EU-Parlamentariern heute und bedankte sich beim Personal für seinen Einsatz. “Es ist schmerzhaft, dass Corona nun auch unsere Gastronomie erwischt hat”, so Wiener weiter. “Hoffen wir, dass viele viele Hotel- und Gastronomiekolleg*innen in ganz Deutschland und Österreich, in ganz Europa und darüber hinaus, durchhalten können und Licht am Ende des Tunnels sehen. Wir konnten es nicht mehr.”

Köchin Sarah Wiener mit Restaurants pleitegegangen