Nationalrat kommende Woche nur mit 96 Mandataren

Merken
Nationalrat kommende Woche nur mit 96 Mandataren

Der Nationalrat wird kommende Woche ein drittes mit der Coronakrise im Zusammenhang stehendes Paket beschließen. Allerdings werden nicht alle Abgeordneten anwesend sein, sondern nur gut die Hälfte, so ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Gemäß Beschluss der Präsidialkonferenz werden nur 96 Abgeordnete bei den Sitzungen am Donnerstag und Freitag ins Hohe Haus kommen.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Die italienische Regierung hält an ihrem Plan fest, den Italienern ab kommenden Mittwoch Reisefreiheit im Rahmen der Binnengrenzen zu gewähren. Damit wird ein Reiseverbot zwischen Regionen aufgehoben, das seit dem Lockdown am 9. März gilt. “Aufgrund der epidemiologischen Entwicklung gibt es keinen Grund, die Pläne zur Wiedereinführung der interregionalen Mobilität zu ändern”, sagte der italienische Gesundheitsminister Roberto Speranza. Zwar sei die Zahl der Neuinfektionen in einigen Regionen höher als in anderen, die Ansteckungsgefahr sei jedoch in ganz Italien niedrig. Der Reproduktionsfaktor liege in allen italienischen Regionen unter 1. Das Ende des Lockdowns ab dem 18. Mai habe zu keinem Anstieg der Infektionskurve geführt, so der Gesundheitsminister. Ab Mittwoch können Ausländer wieder nach Italien reisen, ohne sich einer zweiwöchigen Quarantäne unterziehen zu müssen. Damit erhofft sich Italien einen Neustart des Fremdenverkehrs, der seit Ende Februar zum Erliegen gekommen ist.

Pläne für Reisefreiheit innerhalb Italiens ab Mittwoch bestätigt

Das österreichische Außenministerium hat am Montagvormittag gegenüber der APA einen Bericht der Kronenzeitung bestätigt, wonach ein russischer Diplomat im Zusammenhang mit Wirtschaftsspionage bis zum 1. September Österreich verlassen muss. Die russische Botschaft kritisierte die Entscheidung in einer Erklärung als „unbegründet“ und stellte die Ausweisung eines österreichischen Diplomaten in den Raum. Laut der “Presse” handelt es sich um einen Mitarbeiter einer russischen Vertretung bei einer internationalen Organisation in Wien und um Spionage in einem österreichischen Hightech-Unternehmen. „Dieses Verhalten entspricht nicht der Wiener Diplomaten-Konvention“, sagte dazu Sprecher Peter Guschelbauer. Die Russe muss bis zum 1. September das Land verlassen. Details zu dem Fall wollte er nicht nennen.

Österreich erklärte russischen Diplomaten zur unerwünschten Person

Wie das deutsche Bundeskriminalamt am Mittwochabend mitteilte, handelt es sich bei dem Beschuldigten um einen mehrfach vorbestraften Sexualstraftäter. Im Fall der seit 13 Jahren vermissten Madeleine “Maddie” McCann hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig Mordermittlungen gegen einen 43-jährigen Deutschen eingeleitet. Die damals dreijährige Maddie war im Mai 2007 aus einer Ferienanlage in Portugal verschwunden. Nach Angaben des BKA lebte der Deutsche zwischen 1995 und 2007 regelmäßig an der Algarve, unter anderem für einige Jahre in einem Haus zwischen Lagos und Praia da Luz – dem Ort, an dem McCann verschwand. In Praia da Luz soll der Beschuldigte verschiedenen Gelegenheitsjobs nachgegangen sein, etwa in der Gastronomie. Zudem gibt es laut BKA Hinweise darauf, dass er seinen Lebensunterhalt auch durch Straftaten wie Einbrüche in Hotelanlagen und Ferienwohnungen und Drogenhandel bestritt. Die Staatsanwaltschaft Braunschweig ist mit den Ermittlungen befasst, weil der 43-Jährige vor seinem Auslandsaufenthalt seinen letzten Wohnsitz im dortigen Bezirk hatte. Bei den Ermittlungen arbeitet das BKA nach eigenen Angaben eng mit den britischen und portugiesischen Polizeibehörden zusammen. Das BKA rief die Öffentlichkeit zur Mithilfe bei den Ermittlungen auf. In der ZDF-Sendung “Aktenzeichen XY… ungelöst” forderte der BKA-Beamte Christian Hoppe die Zuschauer auf, sachdienliche Hinweise zu dem Fall an das BKA oder jede Polizeidienststelle zu melden. Auch Madeleines Eltern Kate und Gerry McCann waren schon 2013 in der Sendung zu Gast.

Fall "Maddie": Deutscher Sexualstraftäter unter Mordverdacht

Für Opernstar Anna Netrebko war die Corona-bedingte Auszeit von der Bühne, wie für “alle meine Kollegen”, sehr schwierig. “Ich habe alle Interviews abgelehnt und wollte überhaupt nicht über dieses Thema sprechen”, sagte die Sopranistin vor ihrem Auftritt in Dresden am Freitagabend. Sie verwies auf viele Sänger und Musiker ohne Arbeit, in äußerst schlechter finanzieller Situation. “Das ist natürlich beängstigend”, sagte sie. “Ich hoffe nur, dass es bald vorbei ist.” Netrebko und ihr Mann, der aserbaidschanische Tenor Yusif Eyvazov, sind die Stars der Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Dresdner Semperoper nach gut drei Monaten Zwangspause. Netrebko gibt dabei ihr Rollendebüt als Elisabetta in Verdis Oper “Don Carlo” – wegen der Corona-Schutzmaßnahmen in einer konzertanten Kurzfassung für Kammerensemble. Die insgesamt vier Abende sind ausverkauft und der Aufakt der Programmreihe “Aufklang!” – wegen der aktuellen Hygienebestimmungen mit beschränkter Platzkapazität. Netrebko ist der Semperoper dankbar für die Möglichkeit, wieder auf der Bühne zu stehen. “Es ist noch sehr früh und sie sind sehr mutig”, sagte sie. Auftritte müssten momentan in etwas experimenteller Form stattfinden, um die Regeln in der aktuellen Situation einzuhalten. “Aber wir müssen das Positivste daraus machen”, sagte sie. “Das Wichtigste ist, weiterhin Musik zu machen.”

Opernstar Anna Netrebko will nicht über Corona sprechen

Petra Wimmer (SPÖ Wels) im Talk.

Mit Montag, 18. Mai 2020 geht der Unterricht an den Schulen wieder los. 🤓📚🖊 Außerdem treten heute auch noch einige weitere Lockerungen in Wels in Kraft: ◾️ In den Amtsgebäuden der Stadt Wels ist wieder uneingeschränkter Amtsbetrieb ◾️ Alle 5 Jugendtreffs haben wieder geöffnet ◾️Das Quartier Gartenstadt ist wieder für Vereinstreffen und Kurse geöffnet ◾️ Zeitlich beschränktes Parken gilt auch wieder in der nicht-gebührenpflichtigen Kurzparkzone Alle weiteren Öffnungs-Termine findet ihr hier ➡️ https://www.wels.gv.at/news/detail/wels-oeffnet-weitere-staedtische-einrichtungen-uneingeschraenkter-amtsbetrieb-ab-montag-18-mai/

Lockerungen in Wels