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Seit 1. Mai 2020 dürfen bereits begonnene Führerscheinausbildungen wieder weitergeführt oder neue Fahrausbildungen gestartet werden. Für Prüfungen gibt es eigene Hygieneregeln. So sind Mund-Nasenschutz (MNS) Pflicht. Bei praktischen Prüfungen dürfen außerdem maximal drei Personen im Fahrzeug sein, geht aus einem Erlass des Verkehrsministeriums hervor.

Führerscheinprüfungen mit Mund-Nasenschutzpflicht

Mit einem virtuellen Benefiz-Konzert haben Weltstars wie die Rolling Stones, Elton John, Paul McCartney und Taylor Swift im Kampf gegen die Corona-Pandemie geholfen. Das Event “One World: Together at Home” war am Samstagabend als mehrstündiger digitaler Livestream in sozialen Medien und bei Streaming-Anbietern zu sehen sein.

Stones, McCartney und Co. sangen gegen die Krise

Ein Aktionsplan mit 17 konkreten Maßnahmen gegen eine zweite Corona-Welle hat Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag bei einem Medientermin angekündigt. Eckpfeiler sind ein Ampelsystem und eine Corona-Kommission aus Fachexperten. Bereits im Ministerrat Ende Juli sollen Teile davon verankert werden. Mehr Personal und schnellere Testungen sind die weiteren Schritte. Das Ampelsystem soll sich von jenem in Deutschland unterscheiden, das bedeutet keine “Einpunkte-Entscheidung”. Es soll aus vier Indikatoren bestehen: Spitalskapazitäten, dem prozentuellen Anteil an positiven Tests, den täglichen Steigerungen und Clusteranalysen. “Entscheidend ist, woher der Cluster kommt”, so Anschober. Leitlinien für die Ampel sollen bis auf Bezirksebene gelten, wobei der Einwand von Wien verständlich sei, dass es von “Bezirk zu Bezirk” nicht geht. “Jetzt im Sommer ist die Phase der Stabilisierung nach den Öffnungsschritten”, so Anschober, dass es zu regionalen Ausbrüchen kommt, wäre dabei immer zu erwarten gewesen. Die gegenwärtige Lage in Österreich ist für den Ressortleiter eine zweigeteilte mit drei Bundesländern mit Clustern, nämlich Oberösterreich mit 60, Wien mit 57 und Niederösterreich mit 38 neuen Fällen innerhalb von 24 Stunden, “und dann haben wir den Rest Österreichs mit null bis einem neuen Fall”. Am Freitag gab es insgesamt 1.393 aktive Fälle. In den vergangenen 24 Stunden kamen österreichweit 169 Neuinfektionen hinzu. Auch die Zahl der Personen in Spitalsbehandlung stieg wieder – 99 Menschen befanden sich am Freitag aufgrund einer Covid-19-Infektion im Krankenhaus, davon mussten elf auf der Intensivstation behandelt werden. 711 Personen sind bisher in Österreich an den Folgen des Coronavirus gestorben. Bisher gab es 19.439 positive Testergebnisse, 17.335 Menschen sind wieder genesen, geht aus den Zahlen des Innenministeriums hervor. Elisabeth Puchhammer-Stöckl, Wissenschafterin vom Zentrum für Virologie der MedUni Wien, verwies auf das Surveillance-System, das nicht nur die Entwicklung bei SARS-CoV-2 beobachtet, sondern auch den gewöhnlichen Rhinovirus, verantwortlich für Schnupfen: “Sei drei Wochen beobachtet man, dass die Kommunikationswege über Tropfeninfektionen wieder intensiver werden”, dieser Aspekt zeige eine gewisse Sorglosigkeit bei Übertragungswegen, die auch Corona betreffen. “Das Risikobewusstsein steigt wieder”, stellte Anschober angesichts der neuen, regionalen Anstiege fest. “Sobald wir bundesweit nur einen Ansatz haben, werden wir auch zu bundesweiten Maßnahmen übergehen”, so der Minister – und dann könnte auch kurzfristig die Maskenpflicht wieder Thema sein. Innerhalb von 24 Stunden würde diese bei Notwendigkeit wieder gelten, “manche könnten überrascht sein, wie schnell das gehen könnte”, sagte der Gesundheitsminister. Damit dies und eine Situation wie im April jedoch verhindert wird, gibt es den besagten Aktionsplan, der beschleunigte Testungen vorsieht: 48 Stunden ist die Zeitdauer, die maximal vergehen soll, ab der Information an die Hotline 1450. Geregelt werden soll dies per Erlass, sagte Anschober. Zudem soll die Hotline 1450 reformiert werden, mehr Personal und eine niederschwelliger Ansatz ist vorgesehen. Das Bundesheer im Einsatz gegen Corona soll in Österreich jedenfalls nicht der Normalzustand werden, aber Anschober ist gegenwärtig “durchaus froh, dass Assistenzeinsatz da ist, wie jetzt in Kärnten”. Was die Rolle der Polizei betrifft, so sei dies “ein Unterstützungsangebot, dass okay ist”, entscheiden würden jedoch die Bundesländer. Eine Novelle zum Epidemiegesetz soll der Exekutive ermöglichen, künftig auch Krankheitssymptome erheben – ein Veto des Bundesrats durch die Oppositionsparteien droht jedoch. Bei den Testungen liege man derzeit “in einer Größenordnung, wie wir sie noch nicht hatten”. So wurden in den vergangenen Tagen immer “knapp über knapp unter 10.000 Tests durchgeführt”. Ende März hatte der Gesundheitsminister 15.000 bis 17.000 Tests täglich als Ziel vorgegeben, davon ist Österreich weiterhin deutlich entfernt.

17-Punkte-Aktionsplan gegen zweite Corona-Welle angekündigt

Bei einem spontanen Straßenfest infolge des Gedenktags zum Ende der Sklaverei in den USA sind im Bundesstaat North Carolina drei Menschen durch Schüsse getötet worden. Bei dem Zwischenfall in der Nacht auf Montag in Charlotte wurden laut Polizei mehr als 100 Schüsse in einer Menge von rund 400 Menschen abgegeben. Zunächst war von zwei Toten und sieben Verletzten die Rede gewesen. Am Abend (Ortszeit) teilte die Polizei auf Anfrage mit, dass eine weitere Person gestorben sei. Fünf weitere zogen sich demnach Verletzungen zu, weil sie von Autos angefahren worden waren, wie die Polizei auf Twitter erklärte. Trotz der Vielzahl an Menschen, die am Ort des Geschehens gewesen seien, hätten sich keine Augenzeugen bei der Polizei gemeldet, erklärte ein Polizeisprecher. Er bezeichnete den Vorfall als “sehr, sehr beunruhigend”. Wer die Schüsse abgegeben hat, war zunächst unklar. Die Polizei schließt nicht aus, dass es mehrere Schützen gewesen sein könnten. Seit Freitag, als in den USA der Gedenktag “Juneteenth” begangen wurde, hatten nach Polizeiangaben mehrere, teils unorganisierte Feierlichkeiten in Charlotte stattgefunden. An “Juneteenth” wird des Endes der Sklaverei gedacht. Der Gedenktag erhielt in diesem Jahr wegen der landesweiten Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt infolge des Todes des Afroamerikaners George Floyd auch über die USA hinaus viel Aufmerksamkeit.

Drei Tote und mehrere Verletzte bei Straßenfest in den USA

Die deutsche Bundesregierung hat am Mittwoch das Arbeitsprogramm für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft beschlossen, die in der kommenden Woche beginnt. Als wichtigste Aufgabe sieht sie die Bewältigung der Coronakrise. Ziel sei, dass “Europa gestärkt aus der Krise hervorgeht”, erklärte Außenminister Heiko Maas (SPD). Das Kabinett beschloss ein 24-seitiges Programm. Darin wird der am 1. Juli beginnende sechsmonatige Vorsitz unter das Motto “Gemeinsam. Europa wieder stark machen” gestellt. Mit der Corona-Pandemie stehe die Europäische Union “vor einer schicksalhaften Herausforderung”, heißt es in dem Programm. Maas rief zur Solidarität mit den besonders von der Krise betroffenen Staaten auf. Als weitere Schwerpunkte der Ratspräsidentschaft nannte er Klimawandel, Flucht und Migration, Rechtsstaatlichkeit und Digitalisierung. Die Bewältigung der Coronakrise werde “von uns allen große Anstrengungen und auch schwierige Entscheidungen” erfordern, erklärte Maas. “Die Corona-Pandemie hat einige Länder in der Europäischen Union schwerer getroffen als andere, aber die wirtschaftlichen und sozialen Folgen betreffen ganz Europa.” Den Weg aus der Krise werde Europa “nur gemeinsam schaffen”. Die EU-Kommission hatte bereits einen Wiederaufbaufonds mit einem Volumen von 750 Milliarden Euro vorgeschlagen. Dem Vorschlag zufolge sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse fließen, die von den Empfängern nicht zurückgezahlt werden müssen, und 250 Milliarden Euro als Kredite. Mehrere EU-Länder lehnen dies allerdings strikt ab. Die Nettozahler-Allianz der “Sparsamen Vier” – Österreich, Niederlande, Schweden und Dänemark – will ausschließlich auf rückzahlbare Kredite setzen. Eine der Herausforderungen der künftigen Ratspräsidentschaft wird es sein, hier eine Einigung zu ermöglichen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete die Umsetzung des Wiederaufbauplans als eine der zentralen Aufgaben für die deutsche Ratspräsidentschaft. “Wir müssen den Wiederaufbauplan umsetzen und die Unabhängigkeit in Europa stärken”, erklärte er nach der Kabinettssitzung. Wichtige wirtschaftspolitische Ziele des Arbeitsprogramms seien die Stärkung des EU-Binnenmarkts und der europäischen Industrie, die “Offenhaltung von Märkten auf Basis regelbasierten Handels” und der Abbau von Bürokratie, erklärte Altmaier. Außenminister Maas betonte, dass sich Deutschland als EU-Ratspräsident als “Motor und Moderator” in Europa verstehe. “Unsere Aufgabe wird es sein, Brücken zu bauen und Lösungen zu finden, die am Ende allen Menschen in Europa zugute kommen.” Die Delegationsleiterin der österreichischen Grünen im Europaparlament, Monika Vana, forderte, Deutschland müsse die europäische Integration entschieden vorantreiben. Ein starker EU-Finanzrahmen und ein solidarischer Corona-Aufbauplan hätten höchste Priorität. Der europäische Rat muss in den kommenden Monaten auch die Weichen für eine klimaneutrale und soziale Zukunft Europas stellen. Vana begrüßte, dass die deutsche Ratspräsidentschaft die Einführung eines europäischen Mindestlohns zur Priorität erkläre. “Auch bei der Einführung der europäischen Arbeitslosenrückversicherung haben wir angesichts der Coronakrise keine Zeit zu verlieren.” Die EU-Richtlinie zur Lohntranzparenz müsse dieses Jahr verabschiedet werden. Nachdem die kroatische EU-Ratspräsidentschaft die Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn und Polen hinausgezögert habe, müsse die deutsche Ratspräsidentschaft diese mit Nachdruck verfolgen.

Deutschland will EU als Ratspräsident aus Krise herausführen

Man nehme eine Prise Streetfood, mischt das Ganze mit jeder Menge Regionalität und ergänzt um Freiluft-Kochplätze. Und voila, fertig ist ein neues Veranstaltungsformat für Wels. Wels ist auf den Geschmack gekommen und präsentiert im September das erste Genussfestival in der Innenstadt. Unter dem Motto „Voi guad.“