Neues Buch über die "Schattenmänner" hinter Kurz

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Neues Buch über die "Schattenmänner" hinter Kurz

Bücher über Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gibt es schon eine ganze Reihe. Der Journalist Klaus Knittelfelder versucht es nun andersherum und nähert sich dem selbst erklärten “Rudeltier” über dessen Mitarbeiter. In “Inside Türkis” zeichnet er Porträts der “Schattenmänner” (und weniger Frauen) im Umfeld des ÖVP-Chefs.

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) informieren heute über den österreichweiten Start der Covid-19-Impfung. Für 9.15 Uhr war ein Treffen mit Ursula Wiedermann-Schmidt, Präsidentin der Österreichischen Gesellschaft für Vakzinologie und Ärztekammerpräsident Thomas Szekeresanberaumt. Gegen 10.00 Uhr soll es dann im Bundeskanzleramt Pressestatements geben. Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat indes am Mittwoch impfkritische Aussagen des burgenländischen Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil (SPÖ) als “höchst unpassend” zurückgewiesen. Die Prüfung von Impfstoffen sei sehr anspruchsvoll und biete Menschen maximale Sicherheit, auch seien die von Doskozil gestellten Fragen von der Wissenschaft bereits überzeugend beantwortet, so Faßmann. Trotz der schnellen Zulassung der Corona-Impfung seien die Studien nicht ausgelassen, sondern parallel durchgeführt worden. “Ich selbst werde mich, sobald ich an die Reihe komme, impfen lassen”, erklärte Faßmann. “Das Thema ist nicht geeignet, politisches Kleingeld zu wechseln”, kritisierte er Doskozil und meinte weiter: “Seine Aussagen sind für einen Landeshauptmann in dieser entscheidenden Phase der Pandemiebekämpfung höchst unpassend.” Der burgenländische SPÖ-Vorsitzende steht den geplanten Impfungen noch vor dem Jahreswechsel skeptisch gegenüber. “Wir machen bei diesen Show-Impfungen nicht mit. Da geht es wieder nur um Präsentation”, hatte er am gestrigen Dienstag wissen lassen. Auch seien für ihn noch viele Fragen offen, die die türkis-grüne Bundesregierung beantworten müsse.

Regierungs-Pressekonferenz zum Impfstart in Österreich

Die zahlreichen Beschwerden gegen die Corona-Beschränkungen bescheren dem Verfassungsdienst im Kanzleramt arbeitsreiche Tage. Allein am Mittwoch schickt die Regierung ein Dutzend Stellungnahmen an den Verfassungsgerichtshof (VfGH), der unter anderem entscheiden muss, ob geschädigte Unternehmen Anspruch auf Verdienstentgang haben. Insgesamt liegen dem VfGH bisher rund 70 Anträge gegen die Corona-Maßnahmen vor. Unter anderem haben sich Tiroler Hoteliers an das Höchstgericht gewandt, weil sie sich durch die von der Regierung gesetzten Maßnahmen ihrer im Epidemiegesetz geregelten Entschädigungsansprüche beraubt sehen. Denn im Covid-19-Maßnahmengesetz hatten ÖVP und Grüne festgelegt, dass die Bestimmungen des Epidemiegesetzes über Betriebsschließungen – inklusive Entschädigung für Verdienstentgang – in diesem Fall nicht greifen. Den Inhalt ihrer Stellungnahmen kommentiert die Regierung mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht. Laut der Tagesordnung zum Ministerrat geht es beim Großteil der Mittwoch anstehenden Stellungnahmen – insgesamt sind es 13 – aber um die Bestimmungen zum Inkrafttreten der Covid-Maßnahmen. Dort ist unter anderem auch die Aushebelung des Epidemiegesetzes bei Betriebsschließungen geregelt. Außerdem Thema sind die Regeln über die “Betretungsverbote”, mit denen die De-Facto-Betriebsschließungen im Handel und der Hotellerie im März umgesetzt wurden. Die strittigen Gesetze stammen zwar aus dem Gesundheitsministerium. Vertreten wird die Republik im Verfahren vor dem Verfassungsgerichtshof allerdings vom Verfassungsdienst im Kanzleramt, wenn es sich bei den angefochtenen Bestimmungen um Gesetze handelt, wie es im Büro von Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) auf APA-Anfrage hieß. Werden Verordnungen angefochten, dann übernimmt die Verteidigung das jeweilige Ministerium. Erste Entscheidungen könnten die Verfassungsrichter bereits in ihrer vom 8. bis 27. Juni laufenden Session treffen. Um das zu ermöglichen, hat der Verfassungsgerichtshof der Regierung eine etwas kürzere Frist für ihre Stellungnahmen gesetzt – nämlich fünf bis sechs anstatt der üblichen sechs bis acht Wochen.

Regierungs-Stellungnahmen zu Coronagesetzen an VfGH

Der Notarzthubschrauber stand Ssamstagnachmittag in Sipbachzell (Bezirk Wels-Land) im Einsatz, nachdem eine Person von einem Gerüst gestürzt ist.

Notarzthubschrauber nach Sturz von Gerüst in Sipbachzell im Einsatz

Von “Sorge in der Regierung”, weil sich Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) im Krankenhaus befindet, berichtet die Tageszeitung “Österreich” auf ihrer Titelseite am Mittwoch. Im Gesundheitsministerium war man gegenüber der Zeitung und der APA um Beruhigung bemüht: Anschober unterziehe sich einer lange geplanten Routineuntersuchung. Anschobers Gesundheit war in der Vergangenheit bereits Thema in den Medien, weil er sich in seiner Zeit als Landespolitiker 2012 wegen eines Burn-Outs eine dreimonatige Auszeit genommen hatte.

Anschober im Krankenhaus

Mit Österreichs Jugend wäre eine Öxit-Volksabstimmung wohl kaum zu gewinnen: 81 Prozent der Oberstufen-Schüler halten die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union für eine “gute Sache”, ergab eine am Dienstag von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) veröffentlichte Studie. 83 Prozent sehen sich als EU-Bürger. Für die ÖGfE-Jugendumfrage wurden zwischen September 2019 und März 2020 insgesamt 1678 Jugendliche ab 15 Jahren an 33 Berufs- und Fachschulen, Allgemeinbildenden Höheren Schulen (AHS) und Berufsbildenden Höheren Schulen (BHS) befragt, hieß es in einer Aussendung. ÖGfE-Generalsekretär Paul Schmidt wies jedoch darauf hin, dass die Erhebung noch vor dem Corona-Lockdown gemacht worden sei. Die Coronakrise bedeute gerade für junge Menschen einen tiefen Einschnitt. “Ihren Anliegen muss daher gerade in den europäischen Wiederaufbauplänen zentrale Bedeutung zukommen. Jetzt ist es an der EU, dem in sie gesetzten Vertrauensvorschuss gerecht zu werden.” Lediglich drei Prozent der Befragten gaben an, dass die EU-Mitgliedschaft Österreichs eine “schlechte Sache” sei. 18 Prozent hätten sich in dieser Frage unentschieden geäußert. “Auf jeden Fall” als EU-Bürger fühlen sich 40 Prozent, weitere 43 Prozent “eher schon”. 14 Prozent empfinden sich “eher nicht” und drei Prozent “überhaupt nicht” als EU-Bürger. Klar ist auch das Votum der Jugendlichen für eine Stärkung der europäischen Entscheidungsstrukturen. Sieben von zehn Befragten sind dafür, dass künftig eher mehr gemeinsam auf europäischer Ebene entschieden werden soll. Drei von zehn plädieren für ein Mehr an nationalen Entscheidungen. Neun von zehn Befragten hielten die EU für “demokratisch”, 87 Prozent für “sozial”, 83 Prozent für “sicher” und 77 Prozent für “stark”. “Vertraut” ist die EU sieben von zehn Befragten, drei von zehn ist sie fremd. Allerdings empfinden 76 Prozent der befragten Jugendlichen die EU als “kompliziert”. Wenig überraschend sieht die “Fridays”-Generation im Klima- und Umweltschutz die wichtigste Priorität der Europäischen Union. 80 Prozent vertreten diese Meinung, wobei es bei den 15-Jährigen sogar 92 Prozent sind. Es folgen die Verringerung der Kluft zwischen Arm und Reich (69 Prozent), die Menschenrechte (63 Prozent) sowie die Regelung der Zuwanderung von Flüchtlingen (63 Prozent). 57 Prozent sehen die Schaffung von Arbeitsplätzen als dringlichste Aufgabe, 49 Prozent die Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Nur von einer Minderheit der Jugendlichen wird die Stärkung der Demokratie auf EU-Ebene (38 Prozent), der Ausbau der Digitalisierung (33 Prozent) und der Ausbau europäischer Jugendaustauschprogramme (29 Prozent) als zentrale Priorität der EU gesehen. Die Umfrage wurde im Rahmen einer Wanderausstellung und Berufsschultour schriftlich durchgeführt und von der Sozialwissenschaftlichen Studiengesellschaft ausgewertet. 51 Prozent der Befragten kamen von Berufs- und Fachschulen, 44 Prozent von AHS und fünf Prozent von BHS. Bei der Bundesländerverteilung waren etwa Oberösterreich, Salzburg und Kärnten überrepräsentiert, Wien und die Steiermark unterrepräsentiert. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) zeigte sich in einer Reaktion erfreut über die hohe Europazustimmung in der Österreichischen Jugend. Dies sei “ein klarer Auftrag für die Politik.” Die Jugendlichen hätten “sehr konkrete Wünsche und Vorstellungen. Als Politik ist es unsere Aufgabe, diesen Gehör zu verschaffen”.

83 Prozent der Jugendlichen fühlen sich als EU-Bürger

Wie US-Medien berichten, soll es bei Heidi Klum und Seal derzeit wegen ihrer gemeinsamen Kinder zu Meinungsverschiedenheiten kommen. Laut US-Medien möchte Heidi Klum während der Dreharbeiten zur 16. Staffel “Germany’s Next Topmodel” ihre vier Kinder Leni, Henry, Johan und Lou in Deutschland dabei haben. Ihr früherer Mann Seal soll allerdings dagegen sein, dass sie mit den Kindern die USA verlässt. Eine Reise nach Europa sei für Seal derzeit wegen der Corona-Pandemie nicht denkbar, er fürchte um die Sicherheit ihrer Kinder, wie das “People”-Magazin berichtet. Heidi Klum und Seal teilen sich das Sorgerecht. Das Model soll nun laut dem Bericht eine gerichtliche Anhörung beantragt haben, um mit ihren Kindern im Oktober nach Deutschland fliegen zu können. In einer gerichtlichen Erklärung, die “People” vorliegt, soll Heidi Klum schreiben: “Mir sind alle notwendigen Vorsichtsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem COVID-19-Virus bekannt, und ich würde unsere Kinder niemals einem Risiko aussetzen – ich habe alle Vorsichtsmaßnahmen für Deutschland genauso getroffen wie in den USA.” Außerdem würden die Kinder ohnehin die meiste Zeit bei ihr verbringen und seien “höchstens sporadisch” bei Seal. Das Model habe versucht, die Angelegenheit persönlich zu klären, nun aber sei sie “verzweifelt”, da die Kinder nicht in Los Angeles bei ihrem Vater bleiben wollen. Weder Heidi Klum noch Seal haben sich offiziell zu dem Sachverhalt geäußert.

Seal soll Heidi Klum verboten haben, mit ihren Kindern nach Deutschland zu fliegen