ÖVP stimmt für Koalitionsgespräche mit FPÖ in OÖ

Merken
ÖVP entscheidet über Koalitionsgespräche in OÖ

Der Landesparteivorstand der ÖVP OÖ hat sich Montagvormittag einstimmig für Koalitionsgespräche mit der FPÖ ausgesprochen. Landeshauptmann Thomas Stelzer meinte im Anschluss an die Sitzung, dass bereits Dienstagnachmittag mit der FPÖ die “vertiefenden Gespräche” aufgenommen werden sollen. Es gehe um stabile Verhältnisse, daher sei die Entscheidung für die zweitstärkste Kraft im Landtag, die FPÖ, gefallen.

“Die oberösterreichischen Wähler haben die ÖVP als deutliche Nummer eins bestätigt” und daraus leitet Stelzer den “klaren Führungsauftrag” ab. Damit wolle er “respektvoll und verantwortungsvoll” umgehen. Daher sei es sein Ziel, rasch ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ zu erzielen. Somit ist der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Blau geebnet. Für die FPÖ wäre dies nachIbiza die einzig noch verbleibende Regierungspartnerschaft.

Anders als nach der Landtagswahl 2015 wäre sich diesmal aber auch Schwarz-Grün wieder ausgegangen. Landeshauptmann Thomas Stelzer
hatte zuletzt jedoch mehrmals durchklingen lassen, dass die Mehrheit mit der FPÖ größer und damit komfortabler ist. Mit der FPÖ kommt die
ÖVP auf 33 von 56 Landtagssitzen mit den Grünen auf 29. Rein rechnerisch wäre es auch möglich, ein Arbeitsübereinkommen in der
Proporzregierung mit der SPÖ zu schließen. In diese Richtung hatte es im Vorfeld aber praktisch keine Signale gegeben.

Bildquelle: APA/TEAM FOTO KERSCHI/ BAYER/TEAM FOTO KERSCHI/ BAYER

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Eine längere und stellenweise intensivere Ölspur im Schneematsch hat Donnerstagvormittag in Pichl bei Wels (Bezirk Wels-Land) für einen Einsatz der Feuerwehren gesorgt.

Ölspur auf Schneematsch in Pichl bei Wels sorgte für Einsatz der Feuerwehren

Sieben von zehn Welser Kindergartenkindern haben Probleme mit der deutschen Sprache. Elf der zwölf städtischen Betreuungseinrichtungen gelten als Hot-Spot Kindergärten, einige davon mit einem Anteil von 98 Prozent an Kindern mit Sprachförderbedarf. Seit dem Jahr 2016 werden diese in Wels bereits ab dem dritten Lebensjahr gezielt gefördert. Jetzt hat man das Modell evaluieren lassen.

Eine der ältesten Zirkusdynastien der Welt hat einen Hilferuf gestartet. Der Zirkus Hans Peter Althoff ist in Wels gestrandet und knapp vor der Pleite. Aufgrund des Lockdowns fehlt es am nötigen Geld für Lebensmittel, Tierfutter und Gasflaschen zum Heizen. Jetzt hofft man auf die Unterstützung der Welser.

Ein rabiater Fahrgast in einem cityjet der ÖBB hat Samstagnachmittag am Bahnhof in Marchtrenk (Bezirk Wels-Land) für einen größeren Polizei gesorgt.

Rabiater Fahrgast sorgt für größeren Einsatz der Polizei am Bahnhof in Marchtrenk

Eine Imbisshütte ist Dienstagvormittag in Gunskirchen (Bezirk Wels-Land) in Flammen aufgegangen. Drei Feuerwehren standen im Einsatz um den Brand zu löschen.

Brand einer Imbisshütte in Gunskirchen - Drei Feuerwehren im Einsatz

Mit Jahresende wird der Lambacher Bürgermeister Klaus Hubmayer sein Amt zur Verfügung stellen. Die Überlegungen dazu gibt es schon länger – der Grund sind gesundheitliche Probleme und immer mehr Anfeindungen. Jetzt läuft die Suche nach einem Nachfolger.

Lambachs Bürgermeister hört auf