ÖVP-Landtagsabgeordnete in OÖ erkrankt

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ÖVP-Landtagsabgeordnete in OÖ erkrankt

Landtagsabgeordnete Regina Aspalter aus Maria Neustift (Steyr-Land) wurde positiv getestet, informierte Landtagspräsident Wolfgang Stanek (ÖVP) am Montag.

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Hunderte Urlauber aus Deutschland sollen am Ballermann auf Mallorca Party gemacht haben, ohne sich um die derzeit in Spanien geltenden Corona-Regeln zu scheren. Auf einem am Samstag veröffentlichten Video der “Mallorca Zeitung” (MZ) ist zu sehen, wie die Menschen am Freitagabend auf der berühmten “Bierstraße” im dichten Gedränge feiern, trinken und tanzen – “als gäb’s kein Corona”, so die “MZ”. Praktisch niemand trägt dabei Maske, obwohl der von der spanischen Regierung für die Zeit der “neuen Normalität” vorgeschriebene Mindestabstand von eineinhalb Metern weder auf der Straße noch in den Lokalen einzuhalten ist. Die Bilder schockierten die Insel. Die Szenen zeigten, so die “Mallorca Zeitung”, “wie groß die Gefahr einer zweiten Corona-Welle auf Mallorca sein könnte”. Viele der angetrunkenen Gäste hätten mit fremden Urlauberinnen und Urlaubern geflirtet, in größeren Gruppen getanzt und Straßenhändler umarmt. Die wenigen Menschen, die Maske trugen, seien zum Teil ausgelacht worden, berichteten Medien. Obwohl nach dem Ende des Lockdowns einige Partys von größeren Gruppen in Gasthäusern und in Parks schon erste Sorgen ausgelöst hatten, hatte man eine solch große Ansammlung feiernder und trinkender Menschen auf den Balearen seit der Öffnung der Grenzen für ausländische Touristen Mitte Juni bisher nicht gesehen. Angesichts der Nachlässigkeit einiger Bürger bei der Beachtung der Corona-Schutzregeln hatte die Regionalregierung in Palma erst am Freitag illegalen Partys den Kampf angesagt. Es wurde ein Strafenkatalog mit Bußgeldern von bis zu 600.000 Euro beschlossen; außerdem wurden verstärkte Kontrollen angekündigt. Am Freitagabend habe sich die Polizei am “Ballermann” aber nicht blicken lassen, so die “MZ”. Obwohl Spanien eines der von der Pandemie am stärksten betroffenen Länder war, sind die Zahlen seit Mitte Mai stark gesunken. Auf den Balearen gab es am Freitag nach amtlichen Angaben 134 Infizierte, 87 davon auf Mallorca. Um Neuausbrüche zu verhindern, wollen die Balearen eine sehr strenge Maskenpflicht einführen. Ab Montag sollen Menschen selbst dann Mund- und Nasenschutz im Freien tragen müssen, wenn der Sicherheitsabstand gewahrt werden kann.

Party ohne Masken und ohne Abstand schockiert Mallorca

Franz Kupetzius liefert an Soziales Wohnservice Wels für bedürftige Menschen in Not bietet auch Lieferservice für alle zu Hause 0664 2609064

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Der ÖAMTC hilft in Zeiten der Coronavirus-Krise auf bekanntem Terrain aus. Mehrere Instruktoren der Fahrtechnik sind seit einigen Tagen als Lkw-Fahrer für die Lebensmittelkette Spar in ganz Österreich unterwegs. Der Handel sieht sich aufgrund der logistischen Herausforderungen bei der Belieferung der Filialen derzeit mit personellen Engpässen konfrontiert. Neben dem ÖAMTC sind derzeit auch Kraftfahrer des Bundesheeres zur Unterstützung bei der Lebensmittelversorgung eingesetzt. Über 900 Personen des Heeres sind außerdem in den Warenlagern zum Schlichten und Schleppen eingeteilt.

ÖAMTC-Instruktoren als Lebensmittelversorger unterwegs

Der Brüsseler Gipfelmarathon zehrt an den Nerven der EU-Staats- und Regierungschefs. Während sich EU-Ratspräsident Charles Michel am Sonntag bereits den dritten Tag in verschiedensten Gesprächen um Kompromisse bemühte, äußerten sich die Staats- und Regierungschefs zunehmend missmutig. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der auf weitere Zugeständnisse hoffte, rief jedoch zum Durchhalten auf. Michel ließ die eigentlich für Mittag geplante Wiederaufnahme der Beratungen in großer Runde mehrmals verschieben. Am Nachmittag hieß es, dass das Plenum nicht vor 17.30 Uhr wieder aufgenommen werde. Damit gingen die Beratungen bereits zum dritten Mal bis in den Abend hinein. Nachdem Michel die Beratungen am Freitag und Samstag jeweils nach dem Abendessen beendet hatte, wurde eine nächtliche Sitzung immer wahrscheinlicher. Offenbar wollte der belgische Ex-Premier die Vertreter der 27 EU-Staaten erst zusammenrufen, wenn es einen Konsens über das 1,8 Billionen Euro schwere Finanzpaket gibt. Er führte Gespräche in Kleingruppen, etwa mit den Regierungschef der Visegrad-Staaten (Ungarn, Tschechien, Slowakei, Polen) oder den Vertretern der großen Staaten Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. Die “Sparsamen Vier” (Niederlande, Österreich, Schweden und Dänemark) kamen ihrerseits mit den Vertretern der großen Empfänger der Coronahilfen, Spanien und Italien, zusammen. Mit einem ersten Kompromisspapier am Samstag war Michel der Gruppe der “Sparsamen Vier” entgegen gekommen, doch forderten die mittlerweile um Finnland verstärkten EU-Nettozahler noch höhere Beitragsrabatte sowie eine Senkung der Zuschüsse beim Corona-Aufbaufonds. So manchem Gipfelteilnehmer schien ob des Feilschens bereits der Kragen zu platzen. So ging der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán den niederländischen Premier Mark Rutte frontal an. Wenn der Deal blockiert wird, dann ist das nicht wegen mir sondern wegen dem niederländischen Typen”, sagte Orbán am Sonntag. “Der Holländer ist der wirklich verantwortliche Mann für das ganze Durcheinander, das wir haben.” Grund für die Verärgerung Orbáns ist, dass Rutte auch in der Frage der Rechtsstaatsbedingungen eine harte Linie fährt. Polen und Ungarn haben mit einem Veto gedroht, sollte die Auszahlung von EU-Geldern künftig mit einem Mechanismus zur Prüfung des Rechtsstaates verknüpft werden. Bundeskanzler Kurz machte klar, dass die “Sparsamen Vier” in diesem Punkt keinen faulen Kompromiss akzeptieren wollen. Damit erteilte Kurz einem Vorschlag Orbáns, der die Rechtsstaatsprüfung mit dem Erfordernis eines einstimmigen Beschlusses aller Mitgliedsstaaten ad absurdum führen wollte, eine deutliche Absage. Der luxemburgische Premier Xavier Bettel sagte, er habe “selten so diametral entgegengesetzte Positionen” in vielen Bereichen gesehen. “Es ist ein Moment der Solidarität, denn wenn einige Länder kollabieren, glaube ich, dass das auch Folgen für andere haben kann”, mahnte Bettel. Sein slowenischer Amtskollege Janez JanÅ¡a übte deutliche Kritik an seinen Amtskollegen. In den Jahren 2004 bis 2008 habe es “weniger Tagespolitik und mehr strategisches Denken” gegeben, sagte JanÅ¡a mit Blick auf seine erste Amtszeit, in der er auch ein halbes Jahr EU-Ratspräsident gewesen war. Bei den aktuellen Verhandlungen drifte man “zu sehr in Nebenthemen ab”, sagte er in Anspielung auf das Feilschen um Geld. “Das verhindert die Konzentration auf die zentralen Probleme.” Kurz bekräftigte indes seine Bereitschaft zur Einigung. “Ich glaube, es ist möglich, ein Ergebnis zustande zu bringen”, sagte er. “Ich würde es persönlich sehr schade finden, wenn es zu einem Abbruch kommt.” Zankapfel war am Sonntag vor allem das Verhältnis aus Krediten und Zuschüssen beim EU-Aufbaufonds “Next Generation EU”. Nachdem Michel den Zuschussanteil in seinem ersten Vorschlag von 500 auf 450 Milliarden verringert hatte, wollen die “Frugalen” diesen auf unter 400 Milliarden Euro drücken. Diplomatenangaben zufolge kursierten am Sonntag 420 Milliarden Euro als Zahl, die aber der Nettozahlerallianz immer noch zu hoch waren. Außer Streit schien das Gesamtvolumen von 750 Milliarden Euro zu sein, wobei die Zuschüsse durch entsprechend höhere Kredite aufgestockt würden. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel versuchte indes dem Eindruck entgegenzutreten, dass sie eine Einigung um jeden Preis wolle. “Es gibt viel guten Willen, aber es gibt auch viele Positionen”, sagte sie am Sonntag. Sie wolle sich für eine Einigung einsetzen, “aber es kann auch sein, dass es heut zu keinem Ergebnis kommt”. Macron bekräftigte indes seinen Willen, bis zu einer Einigung weiterzuverhandeln. Zu den Themen Rechtsstaatlichkeit, Steuerung und Höhe des Aufbaufonds gelte es “gute Kompromisse” zu finden, so Macron. Er hält dies für “noch möglich”, betonte aber, dass dies nicht auf Kosten der Ziele Europas gehen dürfe. Der italienische Regierungschef Conte drängte ebenfalls auf einen Abschluss der Verhandlungen. “Wir müssen morgen weitermachen und alles tun, um das im Interesse aller zu Ende zu bringen”, hatte Conte in der Nacht auf Sonntag gesagt. Eine Vertagung des Gipfels würde niemandem helfen. Conte hatte sich zuvor pessimistisch gezeigt und von einem “Patt” gesprochen. Für Verärgerung hatte am ersten und zweiten Gipfeltag vor allem die Forderung Ruttes gesorgt, dass es ein nationales Vetorecht gegen die Auszahlung der EU-Coronahilfen geben solle. Michel konnte den Konflikt entschärfen, indem er in seinem ersten Kompromisspapier eine “Super-Notbremse” vorschlug. Demnach sollen Mitgliedsstaaten einen vorläufigen Stopp von Auszahlungen bewirken können, wenn sie Vorbehalte gegen die jeweiligen nationalen Reformprogramme haben.

Kein Ende des Gipfelmarathons absehbar - EU-Chefs gereizt

Wegen rassistischer Symbolik wird eine Statue des früheren US-Präsidenten Theodore Roosevelt vor dem New Yorker Naturkundemuseum entfernt. Das Monument, das Roosevelt zu Pferd neben einem Indianer und einem Schwarzen zu Fuß zeigt, sei schon seit langem “umstritten” gewesen, erklärte das Museum. “Viele von uns empfinden die Darstellung des Ureinwohners und des Afrikaners sowie ihre Anordnung in dem Monument als rassistisch”, hieß es weiter. Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz habe sich die öffentliche Aufmerksamkeit auch auf Statuen und Monumente als “mächtige und verletzende Symbole von systemischen Rassismus” gerichtet, erklärte das Museum weiter. Das Monument solle deswegen entfernt werden. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio schloss sich der Einschätzung an: Das Monument stelle Schwarze und Indianer als “unterworfen und rassisch minderwertig” dar. Eine Entfernung dieser “problematischen Statue” sei deswegen “die richtige Entscheidung zum richtigen Zeitpunkt”. Auch Roosevelts Urenkel Theodore Roosevelt IV äußerte Zustimmung. “Die Welt braucht keine Statuen, Relikte einer anderen Zeit, die weder die Werte jenes Menschen widerspiegeln, den sie ehren sollen, noch die Werte von Gleichheit und Gerechtigkeit.” Scharfe Kritik kam dagegen von Präsident Donald Trump: “Lächerlich, tut es nicht”, schrieb Trump im Kurzbotschaftendienst Twitter. Theodore “Teddy” Roosevelt – nicht zu verwechseln mit dem späteren Präsidenten Franklin D. Roosevelt – war von 1901 bis 1909 der 26. Präsident der Vereinigten Staaten. Er galt zwar als fortschrittlich und machte sich für den Schutz der Natur stark. Laut dem New Yorker Naturkundemuseum hatte er aber auch rassistische Ansichten über Ureinwohner und Schwarze. Im Zuge der Debatte über Rassismus in den USA nach Floyds Tod haben Demonstranten eine Reihe von Statuen mit rassistischen oder kolonialistischen Bezügen gestürzt oder beschmiert. In die Kritik geraten sind unter anderem Statuen von Konföderierten-Generälen, weil die Südstaaten im US-Bürgerkrieg für einen Fortbestand der Sklaverei gekämpft hatten.

New Yorker Museum entfernt Statue von Ex-Präsident Roosevelt

In den USA sind nach Zählungen der Nachrichtenagentur Reuters inzwischen mehr als 14.600 Menschen nach einer Coronavirus-Infektion gestorben.Alleine am Dienstag wurden mehr als 1.900 neue Todesfälle gemeldet. Insgesamt starben nur in Italien mit 17.669 Toten noch mehr Menschen.Spanien folgt hinter den USA auf Platz drei mit 14.555 Toten. Italiens Ministerpräsident Guiseppe Conte machte indes in der Coronavirus-Krise Hoffnung auf eine Verbesserung. “Die Kurven für Italien verbessern sich. Die Zahl der Geheilten steigt stark an. Ich hoffe, wir kommen jetzt wieder aus der Krise. Wir sind in einer entscheidenden Phase”, sagte Conte “BILD live”.

Mehr als 14.600 Coronavirus-Tote in USA - Nur in Italien noch mehr