Oö. NEOS-Mitglied tritt nach Twitter-Eklat aus Partei aus

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Oö. NEOS-Mitglied tritt nach Twitter-Eklat aus Partei aus

Der Gründer der NEOS-Stadtpartei in Traun, Michael Thaler, wird nach einem Twitter-Eklat aus der Partei austreten. Der Bundesvorstand tage wieder Ende August und daher habe man sich mit Thaler darauf verständigt, dass dieser bis dahin die Austrittsunterlagen übermittle, sagte NEOS-Sprecher Julian Steiner am Montag zur APA. Der Bundesvorstand behandelt formell jeden Austritt.

Thaler kommentierte einen Tweet von Politologin Natascha Strobl, in dem diese über die Bedrohung ihrer Familie und den Missbrauch des Online-Kondolenzbuch ihres Vaters für Hassnachrichten berichtete, mit diesen Worten: “Sie ist eine linksextreme Hetzerin, die ihre eigene Medizin zu kosten bekommt.”

NEOS-Geschäftsführer Robert Luschnik erklärte daraufhin, dass es sich bei Thalers Tweet um “eine indiskutable Privatmeinung, für die wir eine entsprechende Klarstellung oder Konsequenzen einfordern werden”, handle. NEOS-Abgeordnete und der offizielle Partei-Account distanzierten sich von Thaler. Die Auseinandersetzung endete mit einem direkten Streit zwischen Thaler und dem Partei-Account mit der impliziten Frage beider Seiten, ob Partei und Mitglied noch zueinanderpassen, berichtete “Der Standard”.

Mittlerweile habe es ein kurzes telefonisches Gespräch mit Thaler gegeben und nachdem der Funktionär dabei versichert hätte, dass er aus der Partei austreten werde, sei die Sache für die Partei erledigt, so der NEOS-Sprecher. Thaler hat seinen Twitter-Account mittlerweile gelöscht.

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Keine Gottesdienste während des Lockdowns Religiöse Bedürfnisse zu stillen sind zwar explizit als Ausnahme definiert, für die man außer Haus gehen kann. Allerdings haben die Kirchen freiwillig darauf verzichtet, Gottesdienste abzuhalten, so Kurz. Wie schon im Frühling muss der Handel wieder großflächig zusperren. Offen bleiben nur Supermärkte, Drogerien, Apotheken, Tankstellen, Post und Trafiken. Auch der Betrieb von Werkstätten, der Agrarhandel, und der Verkauf von Tiernahrung ist weiterhin erlaubt. Die Öffnungszeiten bleiben auf 6 bis 19 Uhr limitiert. Körpernahe Dienstleistungen dürfen nicht mehr durchgeführt werden. Frisörsalons, Kosmetik- oder Massagestudios müssen schließen. Was der Re­gie­rung dem Ver­neh­men nach große Kopf­schmer­zen be­rei­tet: Ein so groß­zü­gi­ger Um­satzer­satz, wie ihn die vom be­reits be­ste­hen­den Teil-Lock­down be­trof­fe­nen Wirte er­hiel­ten, ist für den Han­del prak­tisch un­denk­bar. Wäh­rend Gastro­be­trie­be 80 Pro­zent des Um­sat­zes von No­vem­ber 2019 vom Staat er­setzt be­kom­men, wenn sie dafür keine Mit­ar­bei­ter kün­di­gen, ist das an­ge­sichts der enor­men Um­sät­ze im Han­del prak­tisch un­leist­bar. Somit ist klar, dass hier ein ei­ge­nes Hilfs­sche­ma her­hal­ten muss, wenn Ge­schäf­te wie­der im gro­ßen Stil ge­schlos­sen wer­den. Veranstaltungen Im Veranstaltungsbereich darf weiter an religiösen Zusammenkünften teilgenommen werden. Begräbnisse sind auf 50 Personen limitiert. Im künstlerischen Bereich sind weiter Proben erlaubt. Weiterhin gilt laut dem Verordnungsentwurf an öffentlichen Orten die Pflicht zum Ein-Meter-Abstand, in Innenräumen zusätzlich die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. 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