Oö. NEOS-Mitglied tritt nach Twitter-Eklat aus Partei aus
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Der Gründer der NEOS-Stadtpartei in Traun, Michael Thaler, wird nach einem Twitter-Eklat aus der Partei austreten. Der Bundesvorstand tage wieder Ende August und daher habe man sich mit Thaler darauf verständigt, dass dieser bis dahin die Austrittsunterlagen übermittle, sagte NEOS-Sprecher Julian Steiner am Montag zur APA. Der Bundesvorstand behandelt formell jeden Austritt.
Thaler kommentierte einen Tweet von Politologin Natascha Strobl, in dem diese über die Bedrohung ihrer Familie und den Missbrauch des Online-Kondolenzbuch ihres Vaters für Hassnachrichten berichtete, mit diesen Worten: “Sie ist eine linksextreme Hetzerin, die ihre eigene Medizin zu kosten bekommt.”
NEOS-Geschäftsführer Robert Luschnik erklärte daraufhin, dass es sich bei Thalers Tweet um “eine indiskutable Privatmeinung, für die wir eine entsprechende Klarstellung oder Konsequenzen einfordern werden”, handle. NEOS-Abgeordnete und der offizielle Partei-Account distanzierten sich von Thaler. Die Auseinandersetzung endete mit einem direkten Streit zwischen Thaler und dem Partei-Account mit der impliziten Frage beider Seiten, ob Partei und Mitglied noch zueinanderpassen, berichtete “Der Standard”.
Mittlerweile habe es ein kurzes telefonisches Gespräch mit Thaler gegeben und nachdem der Funktionär dabei versichert hätte, dass er aus der Partei austreten werde, sei die Sache für die Partei erledigt, so der NEOS-Sprecher. Thaler hat seinen Twitter-Account mittlerweile gelöscht.
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Ein Auto hat sich Donnerstagabend im Zentrum von Thalheim bei Wels (Bezirk Wels-Land) nach einer Kollision mit einer Beleuchtungseinrichtung und einem Blumentrog überschlagen.

Das medizinische Personal, das im Corona-Hotspot Spanien seit Monaten die Pandemie bekämpft, erhält den angesehenen spanischen Prinzessin-von-Asturien-Preis in der Sparte Eintracht. Die Ärzte und Pfleger, die an “vorderster Front” arbeiteten, hätten sich durch “bedingungslosen Einsatz” und “lobenswerte Professionalität und Engagement” ausgezeichnet, so die Jury am Mittwoch in Oviedo. Bei der Behandlung von Covid-19-Kranken hätten sie häufig nicht über die nötige Schutzausrüstung verfügt und die eigene Gesundheit selbstlos aufs Spiel gesetzt. Mit mehr als 27.000 Toten und rund 240.000 Infektionsfällen ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder. Die Zahlen werden aber seit Wochen besser. Am Dienstag war am zweiten Tag in Folge kein einziger neuer Todesfall in Zusammenhang mit Covid-19 verzeichnet worden. Die Prinzessin-von-Asturien-Auszeichnungen sind nach der Thronfolgerin benannt und werden alljährlich in acht Sparten vergeben. Die weiteren Sieger werden in den nächsten Wochen und Monaten nach und nach bekanntgegeben werden. Die Preisträger erhalten jeweils 50.000 Euro und die Nachbildung einer Statue von Joan Miró. Die Auszeichnungen werden Ende Oktober von König Felipe VI. in Oviedo überreicht.

Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart bleibt weiter im Rennen um den Klaus-Michael-Kühne-Preis. Das geht aus einer Pressemitteilung hervor, die die Jury am Montag verbreitet hat. Die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung für das beste deutschsprachige Romandebüt des Jahres wird jährlich im Rahmen des “Harbour Front-Literaturfestivals” vergeben. Der Aussendung zufolge rückt zwar der Journalist Alard von Kittlitz mit seinem Debütroman “Sonder” für Eckhart bei dem Literaturfestival in Hamburg nach. Eckhart soll mit ihrem Debütroman “Omama” jedoch weiter in die Bewertung einbezogen werden. Lisa Eckhart sollte ursprünglich als eine von acht Kandidatinnen und Kandidaten für den Klaus-Michael-Kühne-Preis am 14. September im Hamburger “Nochtspeicher” auftreten und ihr Buch vorstellen. Nachdem der Betreiber des Veranstaltungsortes Sicherheitsbedenken im Falle eines Auftritts Eckharts formuliert hatte, hatte das Festivalteam sie ausgeladen. Eine erneute Einladung hatte Eckhart mit der Begründung abgelehnt, nun sei es zu spät. “Die unabhängige Jury des Klaus-Michael-Kühne-Preises nimmt zur Kenntnis, dass die Leitung des Harbourfront Literaturfestivals den Roman ‘Sonder’ von Alard von Kittlitz als 8. Position für den Debütantensalon beruft”, heißt es in einer Jury-Pressemitteilung. Die Jury werde indes alle von der Vorjury benannten Kandidaten in ihre Bewertung, die rein literarischen Kriterien folgt, mit einbeziehen. Kritiker werfen Eckhart vor, rassistische und antisemitische Klischees zu bedienen. Die 27-jährige Steirerin wird jedoch am 3. September im Hamburger Literaturhaus ihren Debütroman vorstellen.

Ab Freitag kann man wieder “auswärts” nächtigen. Denn nach den coronabedingten Sperrwochen dürfen auch Hotels, Pensionen, Campingplätze und Schutzhütten in Österreich wieder ihre Gäste willkommen heißen. Bis auf Weiteres sind aber auch hier Hygienevorgaben und Abstandsregeln einzuhalten. Im gesamten Bereich des Eingangs und der Rezeption ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Auch Seilbahnen, Lifte und die Ausflugsschifffahrt öffnen wieder unter bestimmten Hygienevorschriften. Auch Fitnessstudios und die Thermen sperren wieder auf. Für “Wetterfeste” – in weiten Teilen Österreichs sind kühle und wechselhafte Bedingungen angesagt – beginnt die Bädersaison in den städtischen Freibädern. Besucher müssen besondere Hygienebestimmungen beachten. Grundsätzlich ist ein Abstand von einem Meter einzuhalten, bei sportlicher Betätigung sind zwei Meter vorgesehen. Tagestickets für Thermen oder Bäder sollten im Vorfeld online gekauft werden, um Warteschlangen bei den Kassen zu vermeiden. Und auch erste Kulturveranstaltungen dürfen wieder stattfinden. Die strikte Ein-Meter-Abstandsregel wird dafür teils gelockert – wobei dann aber von den Zuschauern ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist. Vorerst sind im Indoor-Bereich Veranstaltungen mit bis zu 100 sitzenden Personen im Publikum erlaubt. Das betrifft auch Kinovorführungen. Bereits am ersten Tag laden kleinere Häuser wie etwa die Kulisse Wien, das TheaterArche oder der Jazzclub Porgy & Bess bereits zu ersten Vorstellungen. Auch das Wiener Admiral Kino bietet am Pfingstwochenende erste Vorführungen an, die Diesel Kinos öffnen alle neun Standorte.

“Bitte treffen Sie niemanden!“ appelliert Bundeskanzler Sebastian Kurz an die Bevölkerung: „Verbringen Sie nur Zeit mit Menschen, mit denen Sie im gemeinsamen Haushalt leben.“ Wer allein lebt, soll eine Person wählen, mit der während des Lockdowns persönlich Kontakt gehalten wird. Seit 12 Tagen sind die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Kraft. Trotzdem hat sich das Infektionsgeschehen nicht ausreichend stabilisiert. “Das macht weitere Verschärfungen notwendig”, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz am Samstag. Mit Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober und Innenminister Karl Nehammer präsentiert er die neuen Maßnahmen, die ab Dienstag gelten. Wie schon im Frühjahr definiert die Bundesregierung vier Gründe, aus denen man das Haus verlassen darf: Um Arbeiten zu gehen, notwendige Grundbedürfnisse des täglichen Lebens zu stillen (etwa Lebensmittel einkaufen), anderen Menschen zu helfen und um Bewegung an der frischen Luft zu machen. Ab Dienstag werden alle Schulen auf Fernunterricht umgestellt. Kinder, die Lernunterstützung oder Betreuung brauchen, können weiterhin in den Volksschulen und Unterstufen betreut werden. Kindergärten bleiben offen, werden aber aber – wie schon im Frühling – als Notbetrieb geführt. Auch die Geschäfte müssen, wie schon beim ersten Lockdown, ab Dienstag geschlossen bleiben. Zur Deckung des täglichen Bedarfs gibt es eine Ausnahme bei Supermärkten, Drogerien, Apotheken oder Tankstellen. Dienstleistungen, bei denen sich kein Abstand einhalten lässt (wie etwa Frisöre, Kosmetiker, Tätowieren), dürfen nicht durchgeführt werden. Überall, wo es möglich ist, soll im Homeoffice gearbeitet werden. In Alten-, Pflegen-, und Behindertenheime müssen alle Mitarbeiterinnen wöchentlich getestet werden. Auch Besucher müssen ein negatives Testergebnis vorweisen. Pro Woche ist nur mehr ein Besucher erlaubt. Auch in Krankenhäusern darf nur mehr ein Besucher pro Woche kommen und auch das nur, wenn der Patient zumindest sieben Tage. Am 7. Dezember sollen Schulen und Handel wieder öffnen. “Die nächsten drei Wochen werden eine sehr harte Zeit für uns alle”, sagt Kurz, “aber wir müssen diesen Schritt gemeinsam setzten. Je konsequenter wir den Lockdown durchführen, desto kürzer werden wir ihn brauchen.” “Schulen bleiben offen, für alle, die es brauchen” “Ich möchte bewusst an die Bilder aus den Intensivstationen in anderen europäischen Ländern erinnern,” sagt Vizekanzler Kogler: “Es ist echt ernst.” Jeder, der in Österreich ein Intensivbett braucht, soll weiterhin eines bekommen. Er appelliert daran, so viel wie möglich zu Hause zu bleiben und auf Treffen zu verzichten. “Die Kindergärten und Schulen bleiben für diejenigen, die es brauchen offen”, betont Kogler: Es gebe Betreuung und Lernunterstützung vor Ort, für alle, die es brauchen. Auch wer im Homeoffice konzentriert arbeiten muss, werde diese Möglichkeit in Anspruch nehmen müssen, so Kogler. Die betroffenen Betriebe, die im zweiten Lockdown schließen müssen, sollen einen Umsatzersatz bekommen, Der wird sich von jenem für die Gastronomie allerdings unterscheiden. Kogler kündigt ein System an, in dem – je nach Betrieb – 20 Prozent, 40 Prozent oder 60 Prozent des entgangenen Umsatzes ersetzt werden. Details zu Wirtschaftshilfen und Schulbetrieb werden von den zuständigen Fachministern Blümel und Faßmann in einer Pressekonferenz um 18:00 Uhr präsentiert. Der zweite Lockdown sei auch aufgrund der dunklen Jahreszeit schwieriger, als der erste im Frühling. Wenn die gemeinsame Anstrengung jedoch gelingt, so Kogler, könne man Weihnachten hoffentlich mit Familien und Freunden verbringen. Anschober: “Es ist dramatisch” Gesundheitsminister Rudolf Anschober verwies auf die ähnlich schlechte Entwicklung in anderen Ländern. Seit dem 23. Oktober steigt die Infektion in Österreich besonders dramatisch an. Im ersten Lockdown im Frühjahr sei es gelungen, die Bewegungen in Österreich um 50 Prozent zu reduzieren. Das sei durch die bisher geltenden Maßnahmen nicht gelungen. “Wir haben die Verantwortung, die Notbremse zu ziehen”, so Anschober. “Der Bremsweg von einer Maßnahme bis zur Auswirkung in den Spitälern beträgt rund zwei Wochen.” “Das österreichische Gesundheitssystem kommt in vielen Bereichen an seine Grenzen”, sagt Anschober und verweist auf immer knapper werdende Ressourcen in den Spitälern. “Es ist unsere letzte Chance einen Kollaps in den Spitälern zu verhindern.” “Polizei wird druchgreifen” Innenminister Karl Nehammer wirbt für Verständnis für Polizisten, die die Einhaltung der Verordnung in den nächsten Wochen durchsetzen müssen. “Das Coronavirus ist eine Zumutung”, sagt Nehammer, “Es zipft jeden an, sich an die Maßnahmen zu halten – das ist uns bewusst. Aber es braucht jetzt einen gemeinsamen Schulterschluss.” Die Polizei werde bei Missachtung zuerst in eine Dialog treten, aber auch dort durchzugreifen, wo es notwendig ist: “Weil es um viel geht”, so Nehammer. Verordnungsentwurf seit Vormittag bekannt Zuvor wurden die Parlamentsparteien und Sozialpartner am Samstag vormittag über den Entwurf der neuen Verordnung informiert. Der sieht drastische Änderungen vor. Vorab bekannt wurden etwa die neuen Ausgangsregeln. Weiterhin gilt an öffentlichen Orten die Pflicht zum Ein-Meter-Abstand, in Innenräumen zusätzlich die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Derzeit gelten sie von 20 bis 6 Uhr, ausgenommen sind Wege zur Arbeit, zum Einkauf, zur Erholung und zur Hilfeleistung. Das wird auf den ganzen Tag ausgeweitet, um private Besuche weitgehend zu unterbinden – ebenso die Besuchsregel. Man wird sich nur noch mit einer Person aus einem anderen Haushalt treffen dürfen. Keine Gottesdienste während des Lockdowns Religiöse Bedürfnisse zu stillen sind zwar explizit als Ausnahme definiert, für die man außer Haus gehen kann. Allerdings haben die Kirchen freiwillig darauf verzichtet, Gottesdienste abzuhalten, so Kurz. Wie schon im Frühling muss der Handel wieder großflächig zusperren. Offen bleiben nur Supermärkte, Drogerien, Apotheken, Tankstellen, Post und Trafiken. Auch der Betrieb von Werkstätten, der Agrarhandel, und der Verkauf von Tiernahrung ist weiterhin erlaubt. Die Öffnungszeiten bleiben auf 6 bis 19 Uhr limitiert. Körpernahe Dienstleistungen dürfen nicht mehr durchgeführt werden. Frisörsalons, Kosmetik- oder Massagestudios müssen schließen. Was der Regierung dem Vernehmen nach große Kopfschmerzen bereitet: Ein so großzügiger Umsatzersatz, wie ihn die vom bereits bestehenden Teil-Lockdown betroffenen Wirte erhielten, ist für den Handel praktisch undenkbar. Während Gastrobetriebe 80 Prozent des Umsatzes von November 2019 vom Staat ersetzt bekommen, wenn sie dafür keine Mitarbeiter kündigen, ist das angesichts der enormen Umsätze im Handel praktisch unleistbar. Somit ist klar, dass hier ein eigenes Hilfsschema herhalten muss, wenn Geschäfte wieder im großen Stil geschlossen werden. Veranstaltungen Im Veranstaltungsbereich darf weiter an religiösen Zusammenkünften teilgenommen werden. Begräbnisse sind auf 50 Personen limitiert. Im künstlerischen Bereich sind weiter Proben erlaubt. Weiterhin gilt laut dem Verordnungsentwurf an öffentlichen Orten die Pflicht zum Ein-Meter-Abstand, in Innenräumen zusätzlich die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Homeoffice Wie eine Auswertung anonymisierter Handy-Daten durch Google zeigt, ist seit Allerheiligen die Anwesenheit an Arbeitsstätten um rund ein Drittel gesunken – wohl auch eine Folge, dass die Regierung abermals die Empfehlung ausgesprochen hat, wo möglich aus dem Homeoffice zu arbeiten. Nur: im Frühjahr betrug dieser Rückgang mehr als die Hälfte. Daher steht auch zur Debatte, wo Homeoffice möglich ist, diese Art zu arbeiten zwingend zu verordnen. Das hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) auch im Frühling getan – die Regelung überlebte dank Protesten der Wirtschaftskammer aber nur wenige Tage. Weiter auf sich warten lässt aber ein umfangreiches Gesetzespaket, das die arbeitsrechtlichen und steuerlichen Bedingungen im Homeoffice klären soll. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) hat es für März in Aussicht gestellt. Eigene Verordnung für Schulen Für Schulen und Kindergärten gilt diese Verordnung nicht. Sie werden gesondert behandelt. Dieser liegt zwar noch nicht vor, es soll aber schon fix sein, dass alle Schulen ebenfalls bis inklusive 6. Dezember auf Fernunterricht umstellen und es nur für den Notfall eine Betreuung (und keinen Unterricht) vor Ort geben wird. Auch die Kindergärten dürften großteils schließen. Während sich führende Wissenschaftler für eine Schließung aussprechen (mit Ausnahme von Betreuung jener Kinder, auf die zuhause niemand aufpassen kann), hat die Corona-Kommission des Bundes dagegen votiert. Die Regierung wird aber wohl der Empfehlung der Wissenschaftler folgen: Ab Dienstag sind alle Schulen geschlossen. Schrittweise hochfahren will man sie ab 6. Dezember. Besuche in Spitälern In Krankenanstalten und Altenheimen bringt die geplante Verordnung Einschränkungen, nachdem es in Spitälern zuletzt keine zahlenmäßigen Beschränkungen für Besuche gab. Nunmehr ist nur mehr ein Besuch pro Woche und Patient möglich – und das auch nur, wenn der Erkrankte oder Verletzte mehr als sieben Tage aufgenommen wird. Ausnahmen gibt es für Schwangere. Mitarbeiter müssen einmal pro Woche einen Antigen- oder molekularbiologischen Test absolvieren. Der Lockdown endet laut Entwurf am 6. Dezember – vorausgesetzt, die Neuinfektionen gehen bis dahin zurück. Da es sich um einen Entwurf handelt, sind Änderungen noch möglich. Morgen wird der Hauptausschuss des Nationalrates mit der Verordnung befasst. Die Ausgangsregeln und die Bestimmungen für den Veranstaltungsbereich müssen dort nach zehn Tagen auch wieder bestätigt werden, daher sollen sie vorerst nur bis 26. November gelten.

Mit der größten Militärparade seiner Geschichte erinnert Russland am Mittwoch (9.00 Uhr MESZ) in Moskau an den 75. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Als Oberbefehlshaber der Streitkräfte der Atommacht nimmt Präsident Wladimir Putin die Waffenschau samt Aufmarsch der mehr als 13 000 Soldaten auf dem Roten Platz ab. Wegen der Corona-Pandemie haben viele Staatsgäste ihre Reise abgesagt. Es sind auch Hunderte Soldaten von insgesamt 13 Staaten vertreten, darunter vor allem ehemalige Sowjetrepubliken, aber auch Gäste aus China, Indien, der Mongolei und Serbien. Deutschland ist mit dem Botschafter vertreten. Die Weltgesundheitsorganisation hatte vor einem erhöhten Infektionsrisiko bei Massenveranstaltungen gewarnt. Mehrere russische Städte hatten ihren Paraden wegen der Pandemie abgesagt. Normalerweise locken die durch Moskau rollenden Panzer, Luftabwehrsysteme und Atomraketen Hunderttausende Schaulustige an. Offiziell sind Massenveranstaltungen in der russischen Hauptstadt weiter verboten. Aber Kremlchef Putin und die Militärführung hatten betont, dass die Parade vor allem der Wertschätzung der Opfer bei der Befreiung Europas vom Hitler-Faschismus diene. Die Anfang der 1990er Jahre zerfallene Sowjetunion hatte 27 Millionen Todesopfer im Zweiten Weltkrieg. Die Paraden waren wegen der Corona-Krise vom 9. Mai auf den 24. Juni verschoben worden. Das historische Datum erinnert an die erste Siegesparade nach Kriegsende in Moskau am 24. Juni 1945. Die Stadt Moskau hat die Bürger dazu aufgerufen, sich das Spektakel lieber im Fernsehen anzuschauen. Geplant sind zudem eine Flugshow der Luftstreitkräfte und am Abend ein Feuerwerk. Umstritten ist die Militärparade nicht zuletzt wegen ihrer Kosten von geschätzten 925 Millionen Rubel (rund 12 Millionen Euro). Russland steckt in einer schweren Wirtschaftskrise. Kritiker hatten vorgeschlagen, das Geld lieber Bedürftigen zu überlassen.

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Damenbasketball ist in. Die Bundesliga gewinnt immer mehr an Relevanz. Am Wochenende wurde zum ersten Mal ein Spiel österreichweit live im TV übertragen. Am Weg nach oben – ist auch das Team aus Wels. Das Damenbasketballleistungszentrum Oberösterreich. Das nach starken Leistungen – am Wochenende endlich Saisonsieg Nummer zwei einfahren wollte. Und das unter anderem mit einer 15-jährigen Debütantin.

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