Orban will sich Regieren per Dekret absegnen lassen

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Orban will sich Regieren per Dekret absegnen lassen

Inmitten der Coronavirus-Krise hat die ungarische Regierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es Ministerpräsident Viktor Orbanermöglichen würde, im Rahmen eines Notstands von womöglich unbegrenzter Dauer per Dekret zu regieren. Der am Freitagabend auf der Website des Parlaments veröffentlichte Gesetzentwurf sieht vor, dass die Regierung den am 11. März wegen der Pandemie verhängten Notstand ohne die Zustimmung des Parlaments unbegrenzt verlängern kann.

Orbans Kritiker befürchten, dass das Gesetz das Machtgefüge in Ungarn zugunsten der Regierung und zuungunsten des Parlaments verändern würde. Die Regierung veröffentlichte zu dem Gesetzesvorhaben keinerlei Erklärung. Der Entwurf könnte dem Parlament in Budapest kommende Woche vorgelegt werden. Für die Verabschiedung des Gesetzes ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig.

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Die positiven Tests auf Covid-19 von zwei Spielern, einem Trainer und einem Fitnessbetreuer ist das vorläufige alarmierende Ergebnis der vom Serben Novak Djokovic veranstalteten Adria-Tour. Die infizierten Tennis-Asse Grigor Dimitrow und Borna Coric stehen auch auf der Einladungsliste für das “THIEMs7” in Kitzbühel. Bei negativen Tests dürfen sie dort auch antreten, teilte der Veranstalter mit. Losgegangen war die mit einem “Charity-Faktor” versehenen Adria-Tour in Belgrad, wo auch Dominic Thiem mit dabei war und als Turniersieger wieder heimreiste. Wie viele Spieler hatte auch Thiem eine Party besucht und – einem Video zufolge – ohne Abstandregeln zu beachten mit nacktem Oberkörper getanzt. Hygienemaßnahmen hatte es auch im Stadion nicht gegeben, die Teilnehmer umarmten sich, die Zuschauer auf dem Platz saßen dicht gedrängt, Masken waren kaum zu sehen. Djokovic wimmelte die Kritiker ab. 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