Pandemie als Warnung, Lebensstil zu ändern

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Pandemie als Warnung, Lebensstil zu ändern

Papst Franziskus hat angesichts der Corona-Pandemie erneut zu Solidarität gemahnt. Die Umsetzung der Schutzmaßnahmen hänge von der Verantwortung jedes einzelnen ab. Jede Handlung habe Konsequenzen für andere, schrieb Franziskus.

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Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Joe Biden, hat erwartungsgemäß weitere Vorwahlen gewonnen. Prognosen der Sender NBC und ABC zufolge siegte der 77-Jährige bei den Abstimmungen in den US-Staaten Kentucky und New York. Biden hat sich bereits Anfang Juni die Stimmen für die Kandidatur der US-Demokraten gesichert. Damit gilt es als sicher, dass er gegen Amtsinhaber Donald Trump antreten wird. Der Republikaner bewirbt sich für eine zweite Amtszeit. Gewählt werden soll am 3. November. Unterstützt wird Biden vom früheren Präsidenten Barack Obama, dessen Stellvertreter er war. Bei einem gemeinsamen Online-Auftritt trieben beide Politiker elf Millionen Dollar für Bidens Rennen gegen Trump ein, teilte Bidens Sprecher TJ Ducklo mit. 7,6 Mio. Dollar (6,7 Mio. Euro) stammten von 175.000 kleinen Spendern. Obama und Biden hielten sich für die Spendenaktion zwar nicht an einem gemeinsamen Ort auf, waren aber gleichzeitig in einem zweigeteilten Bild zu sehen. Obama warb energisch für seinen früheren Stellvertreter, den er seinen “lieben Freund” nannte. Niemandem traue er so wie dem ehemaligen Vizepräsidenten zu, “das Land zu heilen und wieder in die Spur zu bringen”. Obama bezog sich damit unter anderem auf die landesweiten Proteste gegen exzessive Polizeigewalt und Rassismus. Diese waren durch die Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz Ende Mai in Minneapolis ausgelöst und später durch die tödlichen Polizeischüsse auf den Schwarzen Rayshard Brooks in Atlanta weiter angefacht worden. Trump wird von vielen Kritikern vorgeworfen, mit seinen aggressiven Äußerungen über die Proteste und der Androhung von Militärgewalt gegen Ausschreitungen zu einer Verschärfung des gesellschaftlichen Klimas beigetragen zu haben. Obama sagte nun, er sehe die Zukunft des Landes “optimistisch”, da es überall “ein großes Erwachen” gebe, vor allem unter jungen Leuten. Diese hätten “die Nase voll” von der “chaotischen, desorganisierten und bösartigen” Art des Regierens, die in den vergangenen Jahren praktiziert worden sei. Biden fügte hinzu, dass auch ausländische Staatenlenker der Trump-Präsidentschaft überdrüssig seien. Sie warteten “verzweifelt” auf einen neuen Präsidenten, der die Führungsrolle der USA in der Welt wiederherstelle. Auf Auftritte bei Wahlkampfkundgebungen hat der frühere Vizepräsident seit der Verhängung der Maßnahmen gegen das Coronavirus im März verzichtet, auch wenn diese in den vergangenen Wochen in vielen Landesteilen wieder gelockert wurden. An die Wähler wandte er sich überwiegend unter Nutzung der Onlinenetzwerke und des Fernsehens von seinem Haus im Ostküstenstaat Delaware aus. Trump setzt sich hingegen über die Corona-Empfehlungen seiner eigenen Regierung hinweg und hat seit einigen Tagen seine Wahlkundgebungen wieder aufgenommen. Am Samstag trat er in Tulsa im Bundesstaat Oklahoma auf, am Dienstag in Phoenix in Arizona.

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Die Olympischen Sommerspiele in Tokio werden nicht mehr in diesem Jahr staffinden, sondern auf 2021 verschoben. IOC-Präsident Thomas Bach habe dem bereits zugestimmt.

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Die erste Auslandsreise von Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hat sie nach Berlin geführt. Zadić sprach am Montagabend mit ihrer deutschen Amtskollegin Christine Lambrecht (SPD) vor allem über das Thema Hass im Netz. Der Besuch findet kurz vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland statt. Zadić betonte vor dem Gespräch mit Lambrecht im deutschen Justizministerium, dass es bereits zu dem Thema einen wertvollen Austausch mit den deutschsprachigen Justiz-Ressortchefs gegeben habe. Coronabedingt sei der persönliche Austausch aber erst jetzt möglich. “Hass im Netz ist ein sehr umfangreiches Thema – strafrechtlich, medienrechtlich und so weiter”, sagte Zadić. “Daher tauschen wir uns zu vielen Aspekten aus.” Zadić sammelt nach eigenen Angaben Ideen aus deutschen und französischen Gesetzen “und aus ganz Europa, und wir schauen, wie wir in Österreich damit umgehen.” Sie habe eine Arbeitsgruppe zu Justizthemen wie Verschärfung des Strafrechts, leichterer Zugang zum Recht etc. eingesetzt. “Wir werden noch vor dem Sommer einen ersten Aufschlag mit einem Gesetzesentwurf präsentieren.” Was dieser Entwurf beinhalten werde, wollte Zadić noch nicht bekanntgeben, solang die Ergebnisse der Arbeitsgruppe nicht vorlägen. Lambrecht sieht zwar im Löschen und Sperren von Plattformen eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit, wie sie sagte. Sie höre aber von immer mehr Kommunalpolitikern, die sich aus Sozialen Medien zurückzögen. Deshalb bestehe jetzt die Pflicht zur Weiterleitung ans Bundeskriminalamt, wenn es sich um schwere Tatbestände wie Volksverhetzung, Morddrohung oder sexuelle Gewalt handle. Am Dienstag kommt Zadić mit Anna-Lena von Hodenberg, der Geschäftsführerin der NGO HateAid, zusammen. Im Anschluss geht es zur Amadeu Antonio Stiftung, wo Zadić und die Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Anetta Kahane, sprechen werden.

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Bis 19.10 könnt ihr euch beim Infostand des Ausseerland in der SCW rund um euren Winterurlaub im wunderschönen Ausseerland – Salzkammergut informieren. Wir freuen uns auf euren Besuch! 😊

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Die EU setzt im Streit um Erdgas im östlichen Mittelmeer vorerst auf diplomatische Initiativen und nicht auf neue Sanktionen gegen die Türkei. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell forderte Ankara am Freitagabend nach Beratungen der EU-Außenminister noch einmal zu sofortiger Deeskalation und zur Wiederaufnahme des Dialogs mit den EU-Staaten Griechenland und Zypern auf. Demnach sollen nur dann weitere Strafmaßnahmen verhängt werden, wenn die Spannungen nicht nachlassen. Bereits in knapp zwei Wochen sind bei einem EU-Außenministertreffen in Berlin wieder Beratungen zu den Beziehungen zur Türkei geplant. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte vor dem Beginn der Videokonferenz der EU-Außenminister bestätigt, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel habe bei einem Telefonat am Donnerstag für Gespräche zwischen den Konfliktparteien nach Abschluss der türkischen Erkundungen am 23. August geworben. Die Türkei habe dem zugestimmt. “Wir setzen uns dafür ein, dass es zwischen den Beteiligten einen direkten Dialog gibt, der dazu beiträgt, dass wir für dieses Thema eine Lösung finden”, sagte der deutsche Außenminister Heiko Maas zur deutschen Position. “Die Provokationen, die es dort gibt, können nicht weiter andauern – auch die türkischen Bohrungen nicht.” Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erklärte, die einseitigen Aktionen der Türkei würden gegen internationale Gesetze verstoßen. Die EU müsse “volle Solidarität mit Griechenland und Zypern” zeigen, betonte er via Twitter nach einem Gespräch mit dem griechischen Außenminister Nikos Dendias in Wien. Dendias seinerseits betonte nach einem Gespräch mit US-Außenminister Mike Pompeo, dass er hoffe, “dass es keinen Konflikt geben wird, wenn jeder mit Bedacht und nach dem Völkerrecht, dem internationalen Seerecht, handelt”. Die Türkei weist die Vorwürfe illegaler Bohrungen zurück. Sie vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen sie probeweise nach Erdgas bohrt, zu ihrem Festlandsockel gehören. Derzeit ist das Forschungsschiff “Oruc Reis” begleitet von der Marine südlich der griechischen Inseln Rhodos und Kastelorizo unterwegs. Zuvor hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zur symbolischen Unterstützung Griechenlands die französische Militärpräsenz im östlichen Mittelmeer verstärkt. Bereits am Mittwoch soll es eine Kollision zwischen einer griechischen und einer türkischen Fregatte gegeben haben. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte dazu: “Wenn es also ein Land gibt, das schuld ist, dann Griechenland.” Griechenland habe das Forschungsschiff “bedrängt”. Theoretisch hätte die EU bereits an diesem Freitag neue Sanktionen gegen die Türkei in die Wege leiten können. Borrell hatte bereits nach einem Ministerrat im Juli Vorbereitungen für weitere Strafmaßnahmen angekündigt und gesagt, diese könnten beschlossen werden, wenn Ankara seine als illegal erachteten Erdgas-Erkundungen noch einmal ausweite. Letzteres ist mittlerweile der Fall. In Deutschland und anderen Staaten gibt es allerdings die Befürchtung, dass sich eine weitere Eskalation auch negativ auf die Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingspolitik auswirken könnte. Zum Ärger der EU nutzt die türkische Regierung dieses Thema immer wieder für Drohgebärden. Die EU-Staaten hatten bereits im Februar Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen Personen verhängt, die an als illegal erachteten Erdgasbohrungen vor Zypern beteiligt gewesen sein sollen. Bereits 2019 hatte die EU zudem beschlossen, die Vergabe von EU-Mitteln einzuschränken, und Verhandlungen über ein Luftverkehrsabkommen ausgesetzt.

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