Polens Oberster Gerichtshof erklärt Präsidentenwahl für gültig

Merken
Polens Oberster Gerichtshof erklärt Präsidentenwahl für gültig

Polens Oberster Gerichtshof hat am Montag die Präsidentenwahl für gültig erklärt. “Das Höchstgericht (…) bestätigt die Gültigkeit der am 12. Juli 2020 abgehaltenen Wahl von Andrzej Sebastian Duda in das Amt des polnischen Präsidenten”, hieß es in einer Mitteilung des Höchstgerichts am Montag, wie die polnische Nachrichtenagentur PAP berichtete.

Der Oberste Gerichtshof habe insgesamt 5.847 Beanstandungen der Präsidentschaftswahl erhalten. In 93 Fällen sei man zu der Ansicht gekommen, diesen müsste gänzlich oder teilweise nachgegangen werden, obwohl diese keinen Einfluss auf das Ergebnis der Präsidentenwahl gehabt hätten.

Trzaskowski unterlag Duda nur knapp

Amtsinhaber Andrzej Duda, der von der nationalistisch-konservativen Regierungspartei PiS ins Rennen geschickt wurde, hatte die Stichwahl am 12. Juli knapp gegen den Kandidaten Rafal Trzaskowski von der liberalen Bürgerplattform (PO) mit 51 Prozent der Stimmen gewonnen. Die PO hatte Beschwerde gegen das Wahlergebnis eingereicht. Zur Begründung nannte sie die Unterstützung des “gesamten Staatsapparats” für Duda.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Italien drängt auf ein “Schengen-Abkommen” der Gesundheit. Damit soll verhindert, werden, dass Bürger, die von einem EU-Land zum anderen reisen, einer Quarantäne unterzogen werden müssen. “Wer negativ getestet wurde, soll keiner Quarantäne unterzogen werden. Es ist unmöglich, ausländische Touristen zu testen”, sagte der Präsident der norditalienischen Region Venetien, Luca Zaia. Der Lega-Politiker Zaia machte Druck auf die italienische Regierung, damit sie international das “sanitäre Schengen-Abkommen” unterstütze. Er sprach sich gegen touristische EU-Korridore aus. “Es ist unannehmbar, dass Österreich und Deutschland touristische Korridore in Richtung Kroatien organisieren, um Italien auszugrenzen”, protestiert Zaia. Italienische Parteien fordern von Österreich ein Ende der Reisebeschränkungen nach Italien. Die rechte Lega warf Österreich “diskriminierendes Verhalten” vor. “Italien besteht aus 20 Regionen, die meisten weisen einen niedrigeren Reproduktionsfaktor auf als einige österreichische Bundesländer. Italien wie eine einzige Sperrzone zu behandeln, ist diskriminierend”, sagte der Südtiroler Lega-Abgeordnete Flippo Maturi.

Italien will "Schengen-Abkommen" der Gesundheit

Elf Feuerwehren standen am späten Samstagabend bei einem Großebrand eines landwirtschaftlichen Strohlagers in Bad Wimsbach-Neydharting (Bezirk Wels-Land) im Einsatz.

Strohlager in Vollbrand: Großeinsatz der Feuerwehren in Bad Wimsbach-Neydharting

Derzeit werden Hydroxychloroquin und die verwandte Substanz, Chloroquin, in klinischen Studien für die Behandlung von COVID-19 untersucht. 130 Millionen Dosen werden weltweit zur Verfügung gestellt und es soll eine namhafte Menge davon in Kürze über Sandoz, ein Tochterunternehmen von Novartis, auch in Österreich bereitgestellt werden.

Malaria-Medikament lässt auf Wirksamkeit bei Covid-Patienten hoffen

Die FPÖ stößt im Wiener Wahlkampf eine EU-Austrittsdebatte an. Wenn die EU sich weiter gegen eine Bevorzugung von Staatsbürgern bei Sozialleistungen querlege, “müsste man überdenken, ob man in dieser EU bleibt”, sagte der wahlkämpfende Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp im Interview mit der “Presse” am Samstag. Er fordert einen Gemeindebau nur für Österreicher. “Wenn man in so einer schwierigen Situation wie Corona nicht auf die eigenen Staatsbürger schauen darf, muss man über einen Verbleib diskutieren. Es kann nicht sein, dass man gerade in schwierigen Zeiten Staatsbürgern nicht Vorrang geben kann”, so Nepp. Und es könne auch nicht sein, dass über 60 Prozent der Mindestsicherungsbezieher in Wien nicht Staatsbürger sind. “Eine Mindestsicherung ist ein Auffangnetz für unsere Leute. Es geht nicht darum, aus aller Herren Länder Menschen zu uns zu locken, die sich von uns durchfüttern lassen. Auch die Mindestsicherung soll nur mehr Staatsbürgern zur Verfügung stehen”, fordert Nepp. FPÖ-EU-Delegationsleiter Harald Vilimsky legte im Gespräch mit der APA am Samstag nach und nannte sogar eine Frist für diese Debatte bis Ende 2021. Wenn die EU bis dahin nicht eine andere Richtung eingeschlagen habe, müsse über den Austritt diskutiert werden. Es brauche “eine massive Kompetenzverlagerung von der EU zu den Nationalstaaten”. In Krisenzeiten wie diesen “braucht es besondere Instrumente, die eigenen Staatsbürger müssen eine Sonderstellung haben”. “Wir waren immer Freunde der europäischen Kooperation, aber es läuft immer stärker und schneller in die falsche Richtung. Irgendwann muss es die Stopptaste geben.” Als letzte Frist für diese Entscheidung sieht Vilimsky Ende 2021. Der europäische Bienenmarkt und Kooperationen im Bildungs- und Forschungsbereich stehen für den EU-Abgeordneten außer Frage, wenn aber die EU-Außengrenzen für Migrationsströme weiter offen blieben und die Türkei den Status eines Beitrittsbewerbers behalte, “dann läuft es in die falsche Richtung”.

FPÖ will Diskussion über EU-Austritt Österreichs starten

Ein projiziertes Bild von Lionel Messi im Inter-Mailand-Dress hat in der Fußball-Welt für neue Spekulationen gesorgt. Die Hände in Siegerpose in die Höhe gereckt, den Namen und die Rückennummer 10 auf einem Trikot mit Inter-Logo, prangte der sechsmalige Weltfußballer am Dienstag auf der Fassade des Mailänder Doms, wie italienische Medien am Mittwoch berichteten. Das Bild des Argentiniers sei vom TV-Sender Pptv des chinesischen Inter-Eigentümers Suning auf das Wahrzeichen der zweitgrößten Stadt Italiens projiziert worden, schrieb die Mailänder Zeitung “Corriere della Sera”. Es sei danach wieder verschwunden und ein Video dazu aus dem Netz entfernt worden. Die Gerüchte, dass der Angreifer den FC Barcelona verlassen könnte, waren in den vergangenen Tagen befeuert worden, nachdem bekannt wurde, dass sich sein Vater Jorge Messi ein Anwesen in Mailand gekauft hatte. Inter-Geschäftsführer Giuseppe Marotta und Trainer Antonio Conte bestritten aber, dass man sich um einen Transfer bemühe. “Wir reden hier von Fantacalcio (ein virtuelles Managerspiel; Anm.), das ist absolut kein Ziel von uns”, hatte Marotta am Samstagabend beim Spiel der Mailänder in Genua dem Sender “Sky” gesagt. Conte ergänzte, er halte eine Verpflichtung des 33-Jährigen für unmöglich. Nur Ex-Präsident Massimo Moratti wollte nichts ausschließen. “Manchmal werden Träume wahr. Die Tatsache, dass der Papa ein Haus nahe dem Inter-Stadion gekauft hat, ich hoffe, dass das etwas bedeutet”, zitierte ihn der “Corriere”. Die Zeitung schätzte eine mögliche Ablösesumme auf 200 Millionen Euro plus ein Jahresgehalt von 50 Millionen Euro für mindestens drei Jahre. Laut Marotta könne sich das kein italienischer Club leisten. Inter verteidigte am Dienstagabend mit einem 2:0-Heimsieg gegen den SSC Napoli seinen zweiten Platz in der Serie A hinter Juventus Turin erfolgreich. Die Turiner mit Superstar Cristiano Ronaldo, einst bei Real Madrid schon Messis Rivale, stehen bereits als alter und neuer Meister fest. Inter muss Platz zwei in der letzten Runde am Samstag noch im direkten Duell mit Atalanta Bergamo behaupten.

Messis Bild auf Mailänder Dom sorgt für Spekulationen