Popveranstalter fühlen sich beim Kultur-Neustart übergangen

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Popveranstalter fühlen sich beim Kultur-Neustart übergangen

Mit dem heutigen Freitag erwacht das Kulturgeschehen in Österreich aus seinem coronabedingten Dornröschenschlaf – zumindest in gewissen Branchen. Denn während Theater, Kinos und Museen unter entsprechenden Auflagen ihre Betriebe wieder hochfahren können, vermissen Veranstalter von Pop- und Rockkonzerten weiterhin Lösungen. Diese seien “nicht vorhanden”, so Nova-Rock-Chef Ewald Tatar.

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Die politische Aufregung rund um den Chef der Staatsholding ÖBAG, Thomas Schmid, dürfte  nochmals hochkochen. Als der ÖVP-nahe Manager noch Generalsekretär im Finanzministerium war, soll er den Ausschreibungstext für den ÖBAG-Chefposten, den er nun einnimmt, selbst mitformuliert haben. Das legen neu aufgetauchte Chatprotokolle nahe, aus denen “Kurier” und “Presse” (Montag) zitieren. Zum Jahresende 2018 wurde die Ausschreibung für den wichtigen staatlichen Posten vorbereitet. Zu diesem Zeitpunkt war Schmid Kabinettschef und Generalsekretär im Finanzministerium (BMF) von Hartwig Löger (ÖVP). Eine Kabinettsmitarbeiterin schrieb Schmid am 26.12.2018 laut “Presse”: “Telefoniere mit Frau W. wegen dem Ausschreibungstextes (sic!) – haben den Text jetzt ein wenig verändert. Ziehen dann am Ende über euch die Feedback-Schleife.” Frau W. ist laut Zeitung eine Personalberaterin, die den Text für die Ausschreibung verfasst hat. Schmid schrieb seiner Mitarbeiterin zurück: “Super! Danke dir.” Fast wortgleich im Ausschreibungstext Dann wird laut den Zeitungsberichten an weiteren Details und Formulierungen gefeilt. Und am Ende findet sich Einiges davon tatsächlich beinahe wortgleich im Ausschreibungstext. Angefordert wurde laut “Kurier” etwa “Erfahrung in der Verhandlungsführung mit politischen Stakeholdern”. Oder Erfahrung in Aufsichtsräten staatsnaher Unternehmen. Nicht angefordert wurde hingegen Erfahrung in Unternehmen – die fehlt Schmid schließlich. Er war lange Jahre Sprecher verschiedener ÖVP-Politiker, machte Karriere in Kabinetten. Die Headhunterin Gabriele W. (AltoPartners) sagte laut “Kurier” heuer am 17. Juni bei der Staatsanwaltschaft aus, Schmid habe ihr gesagt, er überlege die Bewerbung. W. arbeitete fürs Ministerium bzw. die ÖBAG-Vorgängerin ÖBIB. Schmid habe sie dann gebeten, seinen Lebenslauf anzusehen, “und ich habe ihm gesagt, dass das so gar nicht geht”. Das CV war in Prosa gehalten. Ihr für die Ausschreibung entworfener Inseratentext sei aber “nicht auf ihn zugeschnitten” gewesen, heißt es im Bericht. Überlegt wurde laut den Chats auch, wer das Motivationsschreiben abfasse, das man für das Hearing ebenso benötige wie einen gut aufbereiteten Lebenslauf. Man suche mal ein Muster, “dann werden wir das schon hinbekommen”. Laut “Kurier” wurde auch an die Betriebsräte bei der konstituierenden Aufsichtsratssitzung gedacht, “Achtung, leaken gerne nach draußen. Nicht, dass da was vom internen Hearing nach draußen geht – sollten sehr vorsichtig sein”, so da gechattet worden sein. Setzte sich gegen acht Gegenkandidaten durch Schmid hat sich gegen insgesamt acht Gegenkandidaten durchgesetzt. Das Komitee, das für die Chefsuche zuständig war, sei mit Amrop Jenewein nochmals den Ausschreibungsentwurf des BMF für die ÖBAG durchgegangen und habe 80 bis 90 Prozent des alten Textes übernommen, sagt Aufsichtsratschef Helmut Kern. Gegenüber beiden Zeitungen betont er, dass ordentlich vorgegangen worden und Schmid der beste Kandidat gewesen sei. “Der Prozess ist so gelaufen, als ob es diese Chats nicht gäbe”, versichert Kern im “Kurier”. Politische Erfahrung sei “sehr wichtig”. Die Anfrage der “Presse” an Schmid beantwortete dessen Anwalt Thomas Kralik. Dieser sagt, dass Schmid seinerzeit als Kabinettschef und Generalsekretär im Finanzministerium “gemeinsam mit der zuständigen Fachabteilung” in die Neuaufstellung der Staatsholding involviert gewesen sei. “Im Zuge dessen war er neben zahlreichen nationalen und internationalen ExpertInnen in inhaltliche, legistische sowie operative Vorbereitungshandlungen der Gesellschaft eingebunden”, so Kralik. Schmid habe bloß Vorbereitungsarbeiten übernommen, bis Helmut Kern den Aufsichtsratsvorsitz überantwortet bekommen habe. Die Chats würden sich also “auf vorbereitende Entwürfe” der Ausschreibung beziehen. In weiterer Folge habe sie Kern finalisiert und verantwortet. Rücktrittsforderung der Opposition Die Opposition fordert schon länger geschlossen den Rücktritt Schmids. Die ÖBAG verwaltet die Staatsanteile an Unternehmen wie der OMV, Telekom, Post oder den Casinos. Schmid ist als ÖBAG-Chef Aufsichtsratspräsident beim Verbund und Vizepräsident des OMV-Aufsichtsrats.

ÖBAG-Chef Schmid soll Ausschreibung für Chefposten mitformuliert haben

Trotz der Coronavirus-Pandemie dürfen nun werdende Väter in Österreich wieder bei der Geburt dabei sein. Dies geht aus einer am Mittwoch vom Gesundheitsministerium veröffentlichten Handlungsempfehlung hervor. Es darf aber ausschließlich der werdende Kindsvater bzw. eine Begleitperson die werdende Mutter mit Schutzkleidung in den Kreißsaal begleiten, sofern dieser bzw. diese gesund ist. Danach sind jedoch auch weiterhin bis zur Entlassung keine Besuche erlaubt.

Werdende Väter dürfen wieder bei Geburt dabei sein

Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus verweist darauf, dass das Verfahren wegen Drogenkonsums im Zusammenhang mit dem Ibiza-Video eingestellt wurde. “Das ist Schnee von gestern. Das Verfahren gegen mich wurde eingestellt”, sagte Gudenus der Zeitung “Heute”. Zu seinem mutmaßlichen Kokainkonsum äußerte sich Gudenus, der als Politiker wiederholt eine härtere Drogenpolitik gefordert hatte, nicht. Laut Sonderkommission wurde Gudenus bei Gesprächen im Vorfeld der versteckten Aufnahmen des Ibiza-Videos beim zweimaligen Kokainkonsum gefilmt. Auf Dienstag veröffentlichten Bildern ist Gudenus in einschlägiger Pose über ein Tischchen gebeugt zu sehen. Die Staatsanwaltschaft Wien hat die Causa wegen Verjährung eingestellt.

Gudenus zu Drogen-Verdacht - "Schnee von gestern"

Die Arbeitslosigkeit ist weiter im Steigen.443.465 Personen sind derzeit beim AMS vorgemerkt, davon sind 376.4565 arbeitslos und 67.000 in Schulung. Das ist ein Zuwachs von 6.044 Jobsuchenden binnen einer Woche. Die “krisenbedingte Arbeitslosigkeit” hat um 3.700 auf 82.708 Menschen zugenommen, sagte Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Wien. In Kurzarbeit befinden sich 170.137 Personen. Die Ministerin verwies heute vor Journalisten darauf, dass die Coronapandemie den Arbeitsmarkt weiterhin stark trifft. “Mit der mittlerweile bewährten Corona-Kurzarbeit gelingt es uns viele Arbeitsplätze und somit Einkommen zu sichern”, so Aschbacher heute. Bisher seien rund 5,2 Milliarden Euro für die Kurzarbeit ausbezahlt und acht Milliarden Euro bewilligt worden. Arbeitsmarkt bleibt dynamisch Seit Anfang November hätten 39.000 Personen wieder einen Job gefunden. “Das zeigt, dass die Dynamik am Arbeitsmarkt auch in Krisenzeiten nach wie vor hoch ist”, erklärte Aschbacher. Arbeitsministerin Aschbacher (ÖVP) rechnet angesichts des erneuten Corona-Lockdown mit einem deutlichen Anstieg der Kurzarbeitszahlen. “Wir erwarten, dass einige hunderttausend Menschen in Kurzarbeit sein werden”, sagte Aschbacher am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Wien. Aktuell sind über 170.000 Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Zum Vergleich: Ende September waren noch 295.000 Personen in Kurzarbeit, im Frühjahr sogar 1,3 Millionen. Die Arbeitsministerin appellierte erneut an Betriebe, die jetzt vom Lockdown betroffen sind, auch die Kurzarbeit in Anspruch zu nehmen. Noch bis Ende des Lockdowns können betroffene Betriebe Anträge auf Kurzarbeit rückwirkend stellen. Direkt betroffene (geschlossene) Betriebe können die Arbeitszeit der Mitarbeiter auch auf 0 Prozent reduzieren. Wie stark die Arbeitslosenzahlen in den kommenden Wochen aufgrund des zweiten Lockdown steigen könnten, wollte die Arbeitsministerin nicht abschätzen. Eine genaue Zahl zu nennen, sei “nicht seriös”. Im ersten Corona-Lockdown stieg die krisenbedingte Arbeitslosigkeit bis Mitte April auf 210.000 Betroffene.

Corona: 613.602 Personen ohne Job oder in Kurzarbeit

Das kroatische Außenministerium hat sich über die Situation an der slowenisch-österreichischen Grenze besorgt gezeigt und dazu aufgerufen, so schnell wie möglich eine Lösung für eine schnellere Abfertigung an der Grenze zu finden. Man werde die Situation weiter verfolgen, so das Außenministerium laut einem Bericht des kroatischen Regionalsenders N1 am Sonntag. Kroatiens Außenminister Grlić Radman kontaktierte seinen Amtskollegen Alexander Schallenberg (ÖVP), die kroatische Botschaft in Wien stehe seit dem Morgen mit dem österreichischen Außenministerium und dem Innenministerium in Kontakt, während der stellvertretende kroatische Europaminister des Außenministeriums telefonisch mit dem österreichischen Botschafter in Kroatien sprach. Während der Gespräche wurden Kroatiens Bedenken geäußert und dringend eine Lösung für eine schnellere Abfertigung gefordert, um die “besorgniserregend lange Wartezeit” bei der Einreise nach Österreich, auch für Transitzwecke, zu verkürzen. Das kroatische Ministerium werde die Lage an der österreichischen Grenze weiterhin beobachten und entsprechend reagieren. “Wir glauben, dass bald eine Lösung zum Nutzen aller Passagiere gefunden wird, damit sie ihre Ziele so schnell wie möglich erreichen können.”

Kroatien besorgt über Lage an österreichischer Grenze

In Österreich beträgt der Zeitraum bis zur Verdoppelung der Covid-19-Fälle aktuell drei Tage. Pro Tag wächst sie um 26,2 Prozent. Die effektive Reproduktionsrate des Virus liegt derzeit bei 1,44 (ein Infizierter steckt im Durchschnitt 1,44 weitere Personen an). Das ergaben die epidemiologischen Berechnungen von AGES- und TU-Graz-Fachleuten mit 1.015 Covid-19-Erkrankungen bis zum Stand von Montagnachmittag. Bei der ersten derartigen Berechnung am vergangenen Donnerstag hatte die Verdopplungszeit bei den Erkrankungen noch 3,3 Tage betragen. Die effektive Reproduktionszahl war allerdings für ganz Österreich mit 1,66 höher gewesen als nunmehr. Pro Tag hatten die Wissenschafter einen Zuwachs um 23,2 Prozent errechnet.

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