Prozess um Putschversuch in Türkei: Lebenslange Haftstrafen

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Prozess um Putschversuch in Türkei: Lebenslange Haftstrafen

In einem Prozess im Zusammenhang mit dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor 4 Jahren hat ein türkisches Gericht 121 Angeklagte zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt. Laut staatlicher Nachrichtenagentur Anadolu wurden gegen 86 Angeklagte lebenslange Haftstrafen mit verschärften Haftbedingungen verhängt. 35 weitere Angeklagte wurden zu einer regulären lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

Zu den Anklagepunkten zählte unter anderem versuchter Umsturz der “verfassungsmäßigen Ordnung”. Unter den Verurteilten war auch der ehemalige Oberstleutnant Erkan Oktem, der laut Anadolu eine neunfache lebenslängliche Gefängnisstrafe mit verschärften Haftbedingungen wegen Mordes erhielt. Insgesamt waren in dem Verfahren 245 Menschen angeklagt.

Bei dem Umsturzversuch im Juli 2016 waren nach Angaben der türkischen Regierung mehr als 250 Menschen getötet worden. Die türkische Regierung macht die Gülen-Bewegung für den Putschversuch verantwortlich. Der islamische Prediger Fethullah Gülen lebt seit 1999 im US-Exil. Er bestreitet die Vorwürfe.

Seit dem Putschversuch wurden in der Türkei fast 290 Gerichtsverfahren in Gang gesetzt. Kritiker werfen der Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan vor, auch gegen Oppositionelle sowie regierungskritische Medien vorzugehen. Nach dem Putschversuch waren zehntausende Menschen wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung festgenommen worden. Zehntausende wurden zudem aus dem Staatsdienst entlassen.

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