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Lesen geht bei jedem Wetter – Deswegen unser heutiger Tipp: Besuch’ den Wissensbus und borg’ dir ein Buch aus 🤓🌧📖🌦 Von heute Donnerstag, 16.07. bis Samstag, 18.07. findet das Sommer-Outlet in Wels im Minoritenkloster statt. In den kommenden drei Tagen ist auch der Wissensbus am Minoritenplatz vor Ort und bietet euch die Möglichkeit neue Bücher und DVDs auszuleihen, oder bereits gelesene zurückzubringen. 🚌📚📀🎶 Unsere Bibliothek auf Rädern ist zu folgenden Zeiten für euch da: 🕑 Donnerstag, 16.07. & Freitag, 17.07. von 14:00 bis 19:00 Uhr 🕘 Samstag, 18.07. von 09:00 bis 14:00 Uhr

Weniger wortgewaltig als gewohnt ist der frühere FPÖ-Chef, Vizekanzler und Hauptprotagonist des Ibiza-Videos, Heinz Christian Strache, am Anfang seiner Befragung im Ibiza-U-Ausschuss aufgetreten. Aus verschiedenen Gründen kündigte er an, zu vielen Details der Thematik nichts zu sagen. Dabei verwies er vor allem auf das Recht, Aussagen erst dann zu tätigen, wenn ihm alle Ermittlungsakten vorlägen. “Gerne werde ich nach vollständiger Akteneinsicht bei der Staatsanwaltschaft und hier zu den Vorhalten Stellung nehmen”, versprach Strache in seinem Eingangsstatement. Zu laufenden Ermittlungsverfahren werde er heute aber “nicht alle oder kaum Fragen” beantworten. In wichtigen Bereichen wisse er nicht einmal, ob gegen ihn ein Strafverfahren geführt werde. Vieles habe sein Anwalt auch nur aus Medien erfahren. Diese hätten zuletzt öfters aus Akten zitiert, die sein Anwalt noch nicht einsehen habe können, sagte Strache. Auch Fragen zum berühmt-berüchtigten Ibizavideo werde er nur teils beantworten, “solange ich nicht Einsicht ins ganze Material hatte”. Einmal mehr holte Strache seinen früheren Sicherheitsmann mit ins Boot. Sämtliche Strafverfahren seien auf diesen früheren Sicherheitsmann von ihm zurückzuführen, klagte Strache. Dieser dürfte auch geahnt haben, dass sein Telefon schon überwacht werde. Daher habe er immer – außer wenn er mit Strache Kontakt hatte – abhörsichere Software benutzt. “Ich kann nicht ausschließen, dass Gespräche während der Telefonüberwachung bewusst konstruiert wurden”, so Strache über seinen ehemaligen Sicherheitsmann. Er sprach einmal mehr von einer “Tätergruppe”, die schon vorher tätig gewesen sei. Es gebe “seit Jahren einen Plan, mich zu vernichten”. Hintermann dessen sei sein ehemaliger Sicherheitsmann gewesen. Strache ortet ein “mutmaßlich kriminelles Netzwerk”, dessen Motivlage er ans Licht fördern werde, “aber nicht vor dem Ausschuss, sondern vor der Staatsanwaltschaft”. Er werde auch kaum Fragen zum Video beantworten, weil er dieses nicht kenne. Er komme aber gerne noch einmal auch zu diesem Thema. Auf einige Fragen wolle er heute aber schon antworten, so der Politiker, der nun mit neuer Partei bei der Wien-Wahl im Herbst antritt. Strache zeigte sich auch sicher, dass er nochmals geladen werden werde. “Falter”-Chefredakteur Florian Klenk schilderte zuvor seine Eindrücke des Ibiza-Videos. Das Band sah er in den Redaktionsräumen der “Süddeutschen Zeitung”, es war rund sieben Stunden lang, wiewohl er die Zeit “nicht gestoppt” habe so Klenk. Darüber, warum das von der “Soko Tape” beschlagnahmte Video in Summe rund zwölf Stunden lang sein soll, könne er nur “spekulieren”, so Klenk. Eine Möglichkeit könnte sein, “dass Material beschlagnahmt wurde, das wir gar nicht gesehen haben”. Im Wesentlichen bestehe das Video aus drei Szenen. Die erste beginnt vor dem Haus, dabei machen sich Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus mit der vermeintlichen Oligarchen-Nichte bekannt. In der zweiten werde zu Abend gegessen, die dritte ist dann im Haus, in der unter anderem in den bekannten Szenen über die Vorbereitung von Korruption gesprochen werde. Die Szenen seien aus verschiedenen Kameraperspektiven gefilmt, verschiedene Sequenzen aus verschiedenen Blickwinkeln, so Klenk. Daher könne er auch ausschließen, dass das Video manipuliert oder Szenen verändert wurden. Zum Teil sei die Tonqualität sehr schlecht. In seiner Gesamtheit sei es eine “Art von Tanz” um Korruptionshandlungen. “Es ist ein Korruptionstanz.” Es gebe rund ein Dutzend Mal Szenen, in denen Strache darauf hinweist, dass alles rechtens sein muss. Auf der anderen Seite gebe es aber auch viele Stellen, an denen Strache Umgehungshandlungen vorschlägt. Auch nach der Absage von Gaston Glock, Heidi Goess-Horten und Johann Graf dürfte der U-Ausschuss am Freitag prominente Gäste empfangen. Dem Vernehmen nach werden ÖVP und Grüne nämlich die Ladung der Minister Alma Zadic (Grüne) und Karl Nehammer (ÖVP) in den Ausschuss nicht blockieren. Die beiden könnten somit Vormittags bzw. Mittags befragt werden.

US-Präsident Donald Trump räumt Insidern zufolge dem chinesischen Internetgiganten ByteDance eine 45-tägige Frist ein, um einen Verkauf des US-Geschäfts der Kurzvideo-Plattform TikTok an Microsoft auszuhandeln. Der US-Softwarekonzern hatte zuvor offiziell sein Interesse bekundet und Verhandlungen bestätigt. Die Gespräche sollen bis zum 15. September abgeschlossen werden, erklärte Microsoft. Das Unternehmen gab die Erklärung nach einem Gespräch zwischen Microsoft-Chef Satya Nadella und Trump ab. Ein Deal soll sicherstellen, dass alle privaten Daten der amerikanischen Benutzer von TikTok in die USA übertragen werden und dort verbleiben. “Microsoft ist sich der Bedenken des Präsidenten voll und ganz bewusst. Wir wollen TikTok erwerben, sofern eine vollständige Sicherheitsüberprüfung durchgeführt wird und der Deal den Vereinigten Staaten – einschließlich des US-Finanzministeriums – angemessene wirtschaftliche Vorteile bietet”, heißt es in einer Erklärung von Microsoft. Microsoft will der Mitteilung nach nicht nur das US-Geschäft von Tiktok übernehmen, sondern auch das in Kanada, Australien und Neuseeland. Dabei sei der Konzern auch offen gegenüber anderen Investoren, die sich als Minderheitspartner beteiligen. Das Unternehmen fügte hinzu, dass keine Gewissheit bestehe, dass eine Einigung erzielt werden könne. Tiktok ist eine international erfolgreiche Videoplattform, die in 65 Sprachen auf 175 Märkten angeboten wird. Nutzer können dort selbsterstellte Clips hochladen oder die von anderen ansehen. In Festland-China gibt es nur die zensierte Version Douyin. Tiktok versichert, es gehe der Plattform um kreative Inhalte, bei der “Privatsphäre und Sicherheit” geschützt würden. Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Nutzerdaten würden in den USA gespeichert und verarbeitet. Die US-Regierung hat dagegen Sicherheits- und Datenschutzbedenken gegen die vor allem bei jungen Menschen beliebte App, die weltweit etwa eine Milliarde Nutzer zählen soll – darunter rund 100 Millionen in den USA. Am Freitag hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, er wolle TikTok in den Vereinigten Staaten verbieten. Die Verhandlungen zwischen ByteDance und Microsoft werden vom Ausschuss für Auslandsinvestitionen in den USA überwacht. Das Gremium der US-Regierung behält sich das Recht vor, sein Veto gegen den Deal einzulegen. ByteDance und das Weiße Haus reagierten nicht sofort auf Anfragen zur Stellungnahme.

Auch die Veranstalter des berühmtesten Sandplatzturniers im Tennis – nämlich die French Open – reagieren jetzt auf die Corona-Krise und verlegen das Turnier in den Herbst. Das Grand-Slam-Event soll nun vom 20. September bis zum 4. Oktober stattfinden. Ursprünglich waren die French Open vom 24. Mai bis 7. Juni geplant.

Angesichts neuer Spannungen mit Nordkorea ist in Südkorea der Vereinigungsminister Kim Yeon-chul zurückgetreten. Präsident Moon Jae-in habe dessen Rücktrittsgesuch akzeptiert, teilte das Präsidialamt in Seoul am Freitag mit. Kim hatte schon am Mittwoch seine Rücktrittsabsicht geäußert und erklärt, er wolle die Verantwortung für die Verschlechterung der Beziehungen zu Nordkorea auf sich nehmen. Ein Nachfolger für den Chef des Ressorts, das für die Beziehungen zum verfeindeten Nachbarland zuständig ist, wurde zunächst nicht bekannt. Nordkorea hatte in dieser Woche ein innerkoreanisches Verbindungsbüro in der Grenzstadt Kaesong gesprengt und mit der Wiederaufnahme von Militärübungen an der Grenze gedroht. Auch kündigte die Armeeführung an, wieder Soldaten in ehemals gemeinsam mit Südkorea genutzten Industrie- und Tourismusgebiete verlegen zu wollen. Moon hatte sich den Angaben zufolge am Donnerstag mit dem Minister getroffen und sich dessen Position angehört. Der Präsident hatte Kim, der als Befürworter einer aktiven Annäherung zu Pjöngjang gilt, kurz nach dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen den USA und Nordkorea Ende Februar 2019 in Vietnam nominiert. Seit dem Gipfel, bei dem es um Nordkoreas Atomwaffenprogramm ging, kommen auch die innerkoreanischen Beziehungen nicht mehr voran. Die kommunistische Führung Nordkoreas hatte zuletzt verärgert auf eine neue Propagandaflugblatt-Aktion südkoreanischer Aktivisten und nordkoreanischer Flüchtlinge reagiert. Diese hatten Ende Mai an der Grenze etwa 500.000 in großen Ballons verpackte Flugblätter mit Kritik an der autokratischen Führung in Pjöngjang in Richtung Norden geschickt. Pjöngjang wirft der Regierung in Seoul vor, diese seit vielen Jahren unternommenen Aktionen zu tolerieren. Südkorea hatte das Nachbarland davor gewarnt, die Situation weiter zu verschärfen.

Der angesichts der Corona-Pandemie einberufen Milizeinsatz des Bundesheeres ist am Montag zu Ende gegangen. Insgesamt haben seit Anfang Mai rund 1.400 Soldaten in 13 Jägerkompanien in allen neun Bundesländern 1.325.000 Personenstunden Dienst geleistet. Sie fuhren in 300 Heeresfahrzeugen rund 1,5 Mio. Kilometer und wurden mit 319.000 Mahlzeiten versorgt, gab das Ministerium bekannt. Offizielles Ende des Milizdienstes ist erst am 31. Juli. Bis dahin werden die noch im Einsatz befindlichen Soldaten nach einer dreitägigen “Abrüstungsphase” Dienstfreistellungen konsumieren – und anschließend “wieder in ihr gewohntes privates Umfeld entlassen”, gab das Ministerium bekannt. Ihre Aufgaben übernehmen nun wieder Berufssoldaten und Grundwehrdiener. Das Einsatzgebiet reichte vom sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz zur Grenzsicherung über die Übernahme von Objektschutzaufgaben wie Botschaftsbewachung und Unterstützung beim Schutz kritischer Infrastruktur bis zur Ergänzung der Ressourcen der Landespolizeidirektionen oder Unterstützung bei der Sicherstellung eines geordneten Grenzmanagements. Die Einsatzpräsenzdiener waren auch für gesundheitsbehördliche Aufgaben an den Grenzübergängen eingesetzt. Für die ersten sechs Milizkompanien hatte der Einsatz schon Anfang Juni geendet, nachdem die ersten Grenzöffnungen von Nachbarländern bekannt geworden waren. Rund 20 Prozent der eingesetzten Soldaten meldeten sich freiwillig und verbleiben laut Ministerium weiter im Einsatz.