Regierungsverhandlungen - Bekommt Österreich eine Dreierkoalition?

Oberösterreich will in seinem Ausführungsgesetz zur Sozialhilfe die „Bemühungspflicht“ um den Spracherwerb verankern. Ein konkretes Sprachlevel wird nicht vorgeschrieben – das ist laut VfGH nicht zulässig -, vielmehr sollen die Fälle im Rahmen eines Case-Managements einzeln beurteilt werden, informierten Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) und FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr am Mittwoch in einem Hintergrundgespräch. Ein Beschluss im Landtag wird für Dezember angepeilt.

Das Lentos zusperren – ein Casino am Standort aufmachen. Mit dieser Idee sorgte der Linzer FP Vizebürgermeister Markus Hein für viel Gesprächsstoff. Hintergrund des ganzen: die Kosten für die Kultur. Die aufgrund der Corona Krise explodiert sind. Ob es Wels ähnlich geht? Wir haben nachgefragt.

9700 Kilometer trennen die beiden Städte Wels und Chichigalpa. Die eine im Herzen von Oberösterreich, die andere im Westen von Nicaragua, in Zentralamerika. Und dennoch verbindet die beiden ein besonderes Band. Seit über 30 Jahren gibt es eine Städtepartnerschaft, die jetzt erneuert wurde.

In der SPÖ OÖ brauche es „ein Signal des Wechsel“, darauf verständigte sich das Parteipräsidium einstimmig in der Sondersitzung am späten Dienstagabend. Auch wenn der Dritte Landtagspräsident Peter Binder es nicht aussprach, ist damit die Ablöse von Landesparteichefin Birgit Gerstorfer und Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer entschieden worden. Klubobmann Michael Lindner soll die Führung übernehmen. Gerstorfer will sich heute in einer Pressekonferenz äußern.

Die Corona-Ampel – sie hat seit der Veröffentlichung bereits viel Spott geerntet – wurde Donnerstagabend nun um eine Farbe erweitert und Oberösterreich leuchtet auch gleich in dieser neuen gelbgrünen Farbe.