Schüsse bei Einbruch: Nächtlicher Großeinsatz der Polizei in Sipbachzell

Die Betreiber der Video-App TikTok haben eine Klage gegen den Erlass von US-Präsident Donald Trump angekündigt, die den chinesischen Eigentümer der App zu einem raschen Verkauf des US-Geschäfts zwingen würde. TikTok will seine Klage am Montag einbringen. Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Das Unternehmen bemühe sich seit fast einem Jahr um eine Lösung mit der US-Regierung, erklärte TikTok. Die Regierung “hat nicht auf Fakten geachtet und versucht, sich in die Verhandlungen privater Unternehmen einzumischen”, hieß es in einer Stellungnahme am Samstag. Daher sei es trotz anhaltender Bemühungen nicht möglich gewesen, gemeinsam eine konstruktive Lösung zu finden. Tiktok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit Tiktok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Wenn sie greifen sollte, würde das wohl bereits das Ende der App in den USA bedeuten. Vergangene Woche ordnete Trump dann noch an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von Tiktok genutzt werde. Um sicherzustellen, dass alles nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ablaufe und TikTok ebenso wie seine Kunden fair behandelt würden, habe das Unternehmen keine andere Wahl, als gegen das Transaktionsverbot juristisch vorzugehen. ByteDance kündigte die Klage für Montag an. Trump hatte Anfang August wegen Sicherheitsbedenken Transaktionen mit zwei der größten in den USA tätigen IT-Konzerne Chinas verboten und damit eine neue Front im Handelsstreit mit der Volksrepublik eröffnet. Betroffen sind ByteDance und der WeChat-Betreiber Tencent. An den Börsen weltweit löste dies Sorgen vor einem IT-Krieg aus. Mitte August wies Trump ByteDance dann an, sich vom Betrieb von TikTok in den USA innerhalb von 90 Tagen zurückzuziehen. ByteDance ist dazu inzwischen im Gespräch mit potenziellen Käufern wie Microsoft und Oracle. Tiktok teilte zunächst keine weiteren Einzelheiten zu der geplanten Klage mit. Denkbar wäre aber, dass sich das Unternehmen um eine einstweilige Verfügung bemühen wird, um die von der US-Regierung gesetzten Fristen vorerst auszuhebeln. Im Erfolgsfall bliebe dem Unternehmen dann mehr Zeit, sich in besserer Verhandlungsposition um einen Verkauf des US-Geschäfts zu bemühen. Durch den Verkauf an ein US-Unternehmen könnten die juristischen Probleme gelöst werden. Microsoft verhandelt mit Bytedance über die Übernahme des Tiktok-Geschäfts in den USA und weiteren Ländern. Einem Medienbericht zufolge soll auch Twitter Gespräche geführt haben. Tiktok hat nach eigenen Angaben 100 Millionen Nutzer in den USA. Die Regierung in Washington warnt schon länger, über Tiktok könnten Daten von US-Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. Tiktok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff auf Nutzerdaten und habe dies auch nie verlangt. Die Daten von US-Nutzern würden in den USA gespeichert und verarbeitet. Tiktok verzeichnet rasantes Wachstum und gilt schon länger als angesagteste große Plattform bei jüngeren Leuten. Die internationale Videoplattform hat hunderte Millionen Nutzer weltweit. Sie können dort eigene Clips hochladen oder Videos von anderen ansehen. Das soziale Netzwerk Facebook versucht, mit dem Kurzvideo-Format Reels bei seiner Fotoplattform Instagram mitzuhalten. Trump bringt unterdessen eine Entkoppelung der gesamten US-Wirtschaft von China ins Gespräch ins Spiel. Die USA müssten keine Geschäfte mit China machen, sagte Trump in einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. Später sagte er zum Thema einer Entkopplung der beiden Wirtschaften: “Es ist etwas, das ich sicher tun würde, wenn sie uns nicht anständig behandeln.” Trump hatte einen riskanten Handelskrieg mit China begonnen, ehe er mit der Volksrepublik im Jänner eine Teileinigung erzielte. Aktuell lehnt er die Verhandlungen über ein umfassenderes Abkommen ab, da er unzufrieden mit Chinas Umgang mit der Coronavirus-Pandemie sei.

Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu deren Eindämmung setzen der Wirtschaft schwer zu. Anders als in der Weltwirtschaftskrise im Jahr 2008 sind diesmal alle Sektoren betroffen. Der Thinktank “Agenda Austria” hat die Schäden nun näher analysiert.

Das Coronavirus hat am Höhepunkt seiner Ausbreitung in Österreich zu einer leichten Übersterblichkeit in der Altersgruppe ab 65 Jahren geführt. In den Kalenderwochen 12, 14, 15 und 16 lag die Zahl der Todesfälle etwas außerhalb der erwarteten Bandbreite, errechnete die Landesstatistik Wien (MA 23). “Österreich ist aber bisher gut durch die Krise gekommen”, sagte MA-23-Chef Klemens Himpele zur APA. In der Kalenderwoche 15 (6. bis 12. April 2020) hatte es in Österreich 1.545 Todesfälle in der Altersgruppe “65 plus” gegeben. Die erwartete Bandbreite wurde jedoch mit 1.272 bis 1.462 Toten errechnet, zeigen die Daten der Landesstatistik Wien. Damit lag die Zahl der Todesfälle in der Altersgruppe ab 65 Jahren um 83 über dem Prognoseintervall. In einer Prozentzahl lässt sich die Übersterblichkeit in Österreich insgesamt nicht festmachen, sagte Himpele auf Nachfrage. Die Todeszahlen schwanken historisch in den einzelnen Kalenderwochen und Jahren “extrem stark”, erläuterte der Experte. Auch in der Kalenderwoche 5 (27. Jänner bis 2. Februar) – also vor dem Bekanntwerden der ersten Covid-19-Fälle in Österreich – gab es nach den Daten der MA 23 eine leichte Übersterblichkeit in Österreich. “Ich nehme an, dass das die Grippe ist”, sagte Himpele. Bei der Übersterblichkeit rund um die Kalenderwoche 15 sei es jedenfalls “naheliegend”, dass diese auf das Coronavirus zurückzuführen ist, da das “die Hochphase von Covid-19” in Österreich war, so der Experte. Die Entwicklung in Österreich ist vor allem auf die Zahlen in Tirol und der Steiermark, wo es Übersterblichkeit in mehreren Kalenderwochen gab, sowie auf Niederösterreich (Übersterblichkeit in KW 15) zurückzuführen. Es “ist wenig überraschend”, dass Tirol am stärksten betroffen war, sagte Himpele. Insgesamt sei aber “alles nicht dramatisch”. In den anderen Bundesländern war die Entwicklung der wöchentlichen Todesfälle in der Altersgruppe ab 65 Jahren unauffällig. Bereits Mitte Mai hatte die MA 23 für Wien errechnet, dass es in der Bundeshauptstadt keine Übersterblichkeit während der Corona-Pandemie gab. Nun erhoben die Landesstatistiker die Daten für alle Bundesländer und verfeinerten die Prognosen unter Einbeziehung der Lebenserwartung. Die Wiener Experten haben sich auch die Sterbezahlen anderer europäischen Metropolen angesehen. Die Art und Qualität der Daten erlaube keine Analyse auf Über- und Untersterblichkeit mit einem Prognoseband, “wie wir sie für Österreich durchgeführt haben”, erläuterte Himpele. Dennoch seien in manchen Städten heuer starke Abweichungen der Todeszahlen nach oben zu sehen, zum Beispiel in Stockholm, Brüssel oder Paris. In Brüssel ist die Übersterblichkeit “brutal”, sagte Himpele. In Paris sei auch bei den jungen Menschen ein deutlicher Ausschlag nach oben zu sehen. In anderen Städten – wie in Berlin, Oslo und Wien – läuft die Todeszahlkurve 2020 unauffällig. Es gebe kaum nationale oder überregionale Muster, betonte Himpele. Sowohl in Nord- als auch Südeuropa finden sich Städte mit auffälligen und unauffälligen Todeszahlen. “Besonders deutlich wird das beim Vergleich von Mailand und Rom”, hob der Leiter der MA 23 hervor. Während in der Hauptstadt der Lombardei die Todeszahlen 2020 aufgrund von Covid-19 in die Höhe geschossen sind, ist die Statistik in Rom unauffällig. In den eigenen Analysen der Landesstatistik Wien sind alle Todesfälle von Personen mit Wohnsitz in einem österreichischen Bundesland erfasst, die im Inland verstorben sind und von der Statistik Austria aus dem Zentralen Personenstandsregister (ZPR) übernommen wurden. Es handelt sich um vorläufige Daten. Die Todesfälle der zwei aktuellsten Wochen sind noch nicht vollständig erhoben und werden von der Statistik Austria geschätzt.

Maibäume der etwas anderen Art findet man in der Stadtgemeinde Marchtrenk. Das traditionelle und feierliche Maibaum-Aufstellen am Stadtplatz musste zwar leider dieses Jahr aufgrund der aktuellen Situation um Covid-19 entfallen, dafür haben Bürgermeister Paul Mahr und sein Team wieder einmal Kreativität und Einfallsreichtum bewiesen und symbolische „Corona-Maibäume“ beim Stadtamt und beim Bezirksalten- und Pflegeheim Marchtrenk aufgestellt.