Schüsse vor Weißem Haus: Trump bricht Pressekonferenz ab

Die Bundesregierung verkündete heute umfassende Lockerungen bei der Maskenpflicht – für Geschäfte, die Gastronomie, aber auch die Polizei, die künftig ohne Mund-Nasenschutz ihren Dienst versehen wird. Auch die Sperrstunde wird nach hinten verschoben. Die Bundesregierung verkündete heute, Freitag, umfassende Lockerungen der Maßnahmen gegen das Coronavirus. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte auch angesichts der Rufe nach regionalen Lockerungen ein entsprechendes Paket in Aussicht gestellt. Bereits ab 5. Juni wird die Sperrstunde in der Gastronomie von 23 Uhr auf 1 Uhr nachts verschoben. Die limitierte Personenzahl von vier Erwachsenen pro Tisch fällt. Die Masken-Pflicht fällt ab 15. Juni, mit Ausnahmen. Weiterhin Maskenpflicht gilt in folgenden Bereichen: Öffentlicher Verkehr Gesundheitsbereich, darunter auch die Apotheken für Dienstleistungen, wo der Abstand nicht eingehalten werden kann, wie für das Personal in der Gastronomie und Friseure In Schulen und im Handel muss die Maske dann somit nicht mehr getragen werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betonte: “Wir können noch nicht zur Gänze auf die Maske verzichten, sie aber ein Stück weit ablegen”. Die Regierung empfehle aber weiterhin das Tragen von Masken “dort, wo es Menschenansammlungen gibt, wo es eng ist und wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann”. Kurz betonte im Verein mit Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober, das Virus sei nicht ausgelöscht, diesem Irrtum dürfe man nicht unterliegen. “Wir haben es geschafft, dass die Infektionszahlen rasch gesunken sind, genauso schnell können sie aber auch wieder ansteigen. Wir sollten alle miteinander nicht leichtsinnig werden, wir werden die Maßnahmen ständig anpassen müssen.” Abstands- und Hygieneregeln seien weiter einzuhalten. Auf Händeschütteln und “andere Rituale, wo man sich zu nahe kommt”, solle tunlichst verzichtet werden.

Die Einigung der europäischen Staats- und Regierungschefs auf das 1,8 Billionen Euro schwere Finanzpaket ist am Dienstag in den verschiedenen EU-Ländern durchwegs auf positive Resonanz gestoßen. Der französische Finanzminister Bruno Le Maire lobte das Ergebnis gar als “Geburt eines neuen Europas”, überaus zufrieden zeigten sich auch Deutschland, Italien und Spanien. Das beschlossene Konjunkturprogramm werde zu mehr Solidarität und einer umweltfreundlicheren Politik führen, sagte Le Maire dem Radiosender “France Info”. Le Maires deutscher Kollege Olaf Scholz sprach von einem “Wendepunkt zu einem stärkeren Europa”. Die Coronavirus-Pandemie sei eine beispiellose Herausforderung, die die EU meistere, teilte Scholz mit. “Wir kämpfen gegen diese Krise in Solidarität und mit vereinten Kräften.” Italien begrüßte ein “historisches Resultat”. “Das endlose Gipfeltreffen ist mit einem historischen Resultat zu Ende gegangen, dem wichtigsten wirtschaftlichen Beschluss seit der Einführung des Euro”, kommentierte EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni. Auch der spanische Regierungschef Pedro Sánchez, dessen Land besonders von den vereinbarten EU-Hilfen profitieren wird, zeigte sich erfreut. Er sei “zu 95 Prozent zufrieden” mit dem Ergebnis, sagte Sánchez vor Journalisten in Brüssel. Auch die Niederlande, Schweden und Dänemark, die als Teil der “Sparsamen Vier” für Budgetkürzungen gekämpft hatten, verspürten Freude über die Einigung. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte sprach von einem “umfangreichen und guten Paket, durch das die niederländischen Interessen gewahrt bleiben.” Der schwedische Ministerpräsident Stefan Löfven bezeichnete es angesichts der “vielen Herausforderungen” für Europa als “wichtig, dass das Budget steht”. Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wertete die Einigung als sowohl für ihr Land als auch für Europa “äußerst zufriedenstellend”. Positiv gestimmt war der tschechische Ministerpräsident Andrej BabiÅ¡. “Das ist ein sehr wichtiges Signal für Europa, ein wichtiges Signal für die Finanzmärkte”, sagte der Multimilliardär. Die Verhandlungen seien sehr anspruchsvoll gewesen. “Es war wirklich ein großer Marathon”, sagte der Gründer der populistischen Partei ANO. Selbst Ungarns EU-kritischer Ministerpräsident Viktor Orban zog eine positive Bilanz. Er betrachtete die Vereinbarungen des EU-Gipfels als Sieg für die Regierungen in Budapest und Warschau. “Ungarn und Polen ist es nicht nur gelungen, sich ernsthafte Geldsummen zu sichern, sondern auch ihren nationalen Stolz zu verteidigen”, gab sich der rechtsnationale Politiker überzeugt. Auch in den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen sorgte die Einigung für eine erhellte Stimmung. Für sie zahlten sich die Verhandlungen über das EU-Budget aus: Sie erhalten allesamt deutlich mehr Geld aus Brüssel als in den vergangenen sieben Jahren. Dementsprechend zufrieden zeigten sich die Regierungschefs der drei EU-Staaten.

Öffentlichen Toiletten hängt das Image an, unrein, übelriechend und irgendwie unheimlich zu sein. Der weltberühmte japanische Architekt Shigeru Ban will das auf revolutionäre Weise ändern: mit durchsichtigen Toiletten. Zu bewundern sind diese seit neuestem in einem Park im berühmten Tokioter Szene-Stadtteil Shibuya. Wenn die Toiletten unverschlossen sind, werden die pastellfarbenen Glaswände durchsichtig. Jeder kann dann von außen auf die weißen, sauberen Klos und Waschbecken sehen. Sobald die Türen schließen, werden die aus Glasschichten und einem Spezialfilm bestehenden Wände undurchsichtig. Die hypermodernen Toiletten mit ihren strombetriebenen Verwandlungswänden sind Teil eines Projekts der Nippon Foundation namens “The Tokyo Toilet”. Ziel ist eine Wiedergeburt öffentlicher Toiletten als einem Ort, wo man sich wohl und sicher fühlt. “Es gibt zwei Dinge, über die wir beim Betreten einer öffentlichen Toilette besorgt sind, vor allem, wenn sie sich in einem Park befindet. Das Erste ist Sauberkeit und das Zweite ist, ob sich jemand drinnen befindet”, schreibt Ban auf der Projekt-Webseite. Ban ist einer von 16 Kunstschaffenden, darunter auch seine beiden Architektenkollegen Tadao Ando und Kengo Kuma, die das Projekt unterstützen. Was aber, so fragt sich mancher, wenn es mal zum Stromausfall oder sonstigen Pannen kommt? Keine Sorge, versichern die Projektleiter. Fällt der Strom aus, werden die Glaswände undurchsichtig. Was auch immer passiere, niemand könne hineinsehen.

Die Einsatzkräfte der Feuerwehr haben Sonntagnachmittag in Wels-Vogelweide einen Feldhasen aus einem Schacht gerettet. Ein Hund spürte beim Spazierengehen das hilflose Tier auf.

Grund für die Intensivierung der diplomatischen Kontakte zwischen Österreich und den USA ist laut dem ehemaligen Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, der Versuch Trumps, die Entscheidungsprozesse in der EU zu beeinflussen. “In gewisser Weise sieht Trump in Kurz eine Alternative zu Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel”, sagte Bolton der “Presse”. Um Einfluss auf die Entscheidungsprozesse in der EU zu nehmen, habe der US-Botschafter in Wien Trump empfohlen, mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu sprechen, so der frühere Nationale Sicherheitssprecher Trumps. Wien habe das Treffen im Weißen Haus in Washington bereits während des EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2018 gewünscht. Zustande kam es erst im Februar 2019. Nur ein Jahr später lud Trump den Kanzler erneut ein, der Besuch wurde aber wegen der Corona-Pandemie kurzfristig abgesagt. Dem am Donnerstag nach Wien kommenden US-Außenminister Mike Pompeo warf Bolton vor, 2024 selbst als republikanischer Präsidentschaftskandidat antreten zu wollen – als politischer Erbe Trumps. “Deshalb klebt er so nah an ihm, sogar in Bereichen, wo ich weiß, dass Pompeo mit dem Präsidenten nicht übereinstimmt. Er widerspricht nicht einmal in privaten Unterredungen”, so Bolton, der eine Wiederwahl Trumps durchaus für möglich hält. “Die Chancen stehen 50 zu 50. Das Coronavirus und die wirtschaftlichen Folgen haben sich zuletzt negativ für Trump ausgewirkt. Er liegt in Umfragen zurück, aber bis 3. November ist es noch ein weiter Weg.” Der frühere Nationale Sicherheitsberater Trumps hat im Juni in einem Enthüllungsbuch schwere Vorwürfe gegen Trump erhoben. In dem Buch zeichnet Bolton ein verheerendes Bild des US-Präsidenten, dem er vorwarf, eigene politische Interessen über nationale Sicherheitsinteressen und das Wohl der USA zu stellen. Der außenpolitische Hardliner beschrieb Trump zudem als ahnungslos und inkompetent. Bolton war knapp eineinhalb Jahre lang Nationaler Sicherheitsberater und schied im September 2019 im Streit aus dem Weißen Haus aus.

Ein Fettbrand in einer Küche einer Mehrparteienhauswohnung in Wels-Lichtenegg hat Montagabend zwei Verletzt gefordert.