Serbien lockerte Maßnahmen leicht

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Serbien lockerte Maßnahmen leicht

Serbien nimmt leichte Lockerungen an den Maßnahmen vor, die es zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie verhängt hat. Die nächtliche Ausgangssperre an Werktagen werde ab kommendem Dienstag um eine Stunde verkürzt, erklärte Präsident Aleksandar Vucic.

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Die US-Regierung hat weitere 38 Firmen aus dem Umfeld von Huawei auf eine schwarze Liste gesetzt, um dem chinesischen Konzern den Zugang zu Technologie wie Chips abzuschneiden. Damit sind jetzt gut 150 Huawei-Firmen von den Sanktionen betroffen. Die US-Regierung befürchtet, dass Huawei sich über sein Firmen-Netzwerk über Umwege Zugriff auf amerikanische Technik verschaffen kann. Zudem ließ das US-Handelsministerium die Ausnahmeregelung auslaufen, die Huawei die Versorgung amerikanischer Mobilfunk-Anbieter erlaubte. Jetzt ist dem chinesischen Unternehmen nur noch erlaubt, für die Sicherheit bestehender Netzwerke zu sorgen. Die US-Regierung hatte die Sanktionen gegen Huawei im Mai 2019 verhängt. Dazu gehörte unter anderem, dass US-Unternehmen Geschäftsbeziehungen zu Huawei nur mit einer speziellen Erlaubnis unterhalten dürfen. Zugleich gab es eine Ausnahmeerlaubnis für einige Bereiche – vor allem, weil viele regionale Netzbetreiber in den USA Huawei-Technik gekauft hatten. Die USA hätten Huaweis Kunden genug Zeit gegeben, sich umstellen, erklärte Außenminister Mike Pompeo. “Diese Zeit ist jetzt abgelaufen.” US-Präsident Donald Trump bekräftigte die Vorwürfe gegen Huawei am Montag. “Wir wollen ihre Ausrüstung in den Vereinigten Staaten nicht, weil sie uns ausspionieren”, sagte Trump im Sender Fox News. “Ich nenne sie Spy-wei.” Der Konzern hat die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

US-Regierung verschärft Vorgehen gegen Huawei

Die Entwicklung der Zahlen bei den Covid-19-Erkrankungen gibt weiter Anlass zu vorsichtigem Optimismus: Mit Stand Dienstagnachmittag (15.00 Uhr) gab es in Österreich 12.519 bestätigte Coronavirus-Erkrankungen, teilte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einer Aussendung mit. Das bedeutete eine Zunahme von 2,56 Prozent zum Vortag. In den vergangenen vier Tagen, jeweils Stand 15.00 Uhr, nahmen die Erkrankungsfälle in Österreich täglich im Durchschnitt um 2,41 Prozent zu. Die Tage bis zur Verdoppelung der Fallzahlen sind ebenfalls gestiegen: von etwa 3,7 Mitte März auf über 21 in den vergangenen sieben Tagen. Den vierten Tag in Folge gab es mehr Neugenesene als Neuinfizierte: Mit Stand 10.30 Uhr war die Zahl der neuen Fälle laut den Daten des Innenministeriums um 314 gestiegen. Die Zahl der Neugenesenen stieg hingegen um 583.

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Die Schlagerspiele von Österreichs Frauen-Fußball-Nationalteam in der EM-Qualifikation gegen Frankreich steigen nun am 27. Oktober und 27. November. Die Termine wurden am Mittwoch von der UEFA bestätigt. Die Truppe von Teamchef Dominik Thalhammer tritt zuerst zu Hause und dann in der Fremde an. Abgeschlossen wird die Gruppenphase am 1. Dezember mit dem Heimspiel gegen Serbien.

ÖFB-Frauen am 27. Oktober zu Hause gegen Frankreich

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) will verbindliche Quoten für Mehrweggetränkeverpackungen im Handel festschreiben. 2023 sollen mindestens 25 Prozent Mehrweganteil, 2025 mindestens 40 Prozent und 2030 mindestens 55 Prozent Mehrweganteil fixiert werden, kündigt die Ministerin an. “Typischerweise” werde es sich dabei um Glasflaschen handeln. Künftig soll in jedem Geschäft in Österreich Mehrweg erhältlich sein. Weiters soll beim Kauf von Einweggetränkeverpackungen (Plastikflaschen und Dosen) ein Pfandeingehoben werden. Darüber werde gerade mit Getränkeherstellern, Sammel- und Verwertungssystemen, Handel, Entsorgern und der Zivilgesellschaft im Klimaschutzministerium verhandelt. Weitere Maßnahmen Als Dritte Maßnahme gegen die Plastikflut wird von Produzenten und Importeuren künftig eine Abgabe in Höhe von durchschnittlich 80 Cent pro Kilogramm in Verkehr gebrachter Plastikverpackungen eingehoben, kündigt Gewessler an. Details will sie am Vormittag in einer Pressekonferenz bekanntgeben. Die Herstellerabgabe soll zugleich ökologisch gestaffelt werden. Je besser ein Material wiederverwertet werden kann, desto geringer die Abgabe. Auch soll diese Abgabe zurückgehen, wenn die Recyclingquotesteigt. Auslöser der Maßnahmen ist die von der EU ab 2021 angekündigte Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungen. Sie soll 80 Cent pro Kilogramm betragen. Diese Plastiksteuer wird Österreich ohne Gegenmaßnahmen 160 bis 180 Millionen Euro pro Jahr kosten und müsste nach aktuellem Stand vom Steuerzahler gezahlt werden. Denn in Österreich fallen derzeit jährlich 900.000 Tonnen Plastikabfall an, bis 2021 dürften es eine Million Tonnen sein, schätzt das Umweltministerium. Plastikverpackungen machen davon knapp ein Drittel aus. Derzeit werden etwa 19 Prozent aller Getränke in Pfandflaschen abgefüllt. 1995 waren es – auch aufgrund einer gesetzlich verbindlichen Mehrwegquote – noch 80 Prozent. Bisher werden in Österreich nur 25 Prozent des Kunststoffabfalls recycelt, der Rest wird verbrannt.

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Mit einer TV-Kampagne versuchen Hollywoodstars, die US-Bürger in Coronazeiten zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu bewegen. “Wenn Sie eine Maske tragen, haben Sie meinen Respekt”, sagt beispielsweise Schauspieler Morgan Freeman in den von Oscar-Preisträgerin Kathryn Bigelow gedrehten halbminütigen TV-Spots. Auch Robert de Niro, Jamie Foxx, Ellen Pompeo und Rosie Perez beteiligen sich an der von New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo ins Leben gerufenen Kampagne. Die USA sind das weltweit am stärksten von der Coronavirus-Pandemie betroffene Land. Mehr als 3,5 Millionen Menschen haben sich mit dem neuartigen Virus infiziert, mehr als 137.000 Menschen starben. US-Präsident Donald Trump hat die Gefahr durch das Coronavirus lange kleingeredet und verzichtet weitestgehend auf das Tragen einer Maske.

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Heftige Unwetter in Oberösterreich