Slowenien zeigt Verständnis für Österreichs Haltung

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Slowenien zeigt Verständnis für Österreichs Haltung
Der slowenische Außenminister Anže Logar hat Verständnis für die Zurückhaltung Österreichs bei der Grenzöffnung zu Slowenien geäußert. “Ich verstehe, dass Österreich in Gesundheitsfragen vorsichtig ist”, sagte Logar im Gespräch mit der “Presse”. Logar wird am Dienstag an einem Treffen mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) und drei weiteren Amtskollegen in Wien teilnehmen.

 

Österreich hatte die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Grenzen zu den östlichen Nachbarländer zunächst für Pendler und Familienbesuche geöffnet. Bei Slowenien und Italien war Wien zurückhaltend. Die führte zu lauter Kritik unter anderem vom slowenischen Außenministeriumssprecher Aleksander Geržina. Dieser hatte Österreich vorgeworfen, die Grenzen zum Schutz seiner Tourismuswirtschaft geschlossen zu halten.
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In Europa beginnen klinische Tests von vier experimentellen Methoden zur Behandlung von Covid-19. Bei den Tests an rund 3.200 Versuchspersonen kämen die Mittel Remdesivir, Lopinavir sowie Ritonavir mit oder ohne der Wirkstoffe Interferon Beta und Hydroxychloroquin zum Einsatz, teilte die französische staatliche Forschungseinrichtung Inserm am Sonntag mit.

Klinische Tests von vier Mitteln gegen Coronavirus beginnen

Ein Studienabschluss in der Regelzeit ist an den Universitäten nur die Ausnahme: Nur sechs Prozent der Bachelor-Studienanfänger des Wintersemesters 2012/13 haben ihr Studium in der üblichen Regelstudiendauer von sechs Semestern beendet, zeigt ein Zusatzbericht der Studierenden-Sozialerhebung 2019 des IHS, der am Donnerstag bei einer Tagung präsentiert wird. Nach acht Semestern steigt die Erfolgsquote auf 24 Prozent, nach 14 Semestern beträgt sie 47 Prozent. Nach diesen sieben Jahren haben dann (neben den 47 Prozent Absolventen) 36 Prozent ihr Studium abgebrochen und 17 Prozent sind noch inskribiert – diese letzte Gruppe kann also ihre Ausbildung durchaus noch erfolgreich abschließen. Drop-Outs werden übrigens vor allem bereits im ersten Studienjahr verzeichnet: Nach den ersten beiden Semestern hat knapp ein Fünftel aller Bachelor-Anfänger alle Universitätsstudien abgebrochen, das ist schon mehr als die Hälfte aller bis zum 14. Semester gezählten Abbrüche. In den Uni-Diplomstudien (Anfänger-Jahrgang 2010) ist die Lage ganz ähnlich. Nach der dortigen Regelstudiendauer von acht Semestern haben nur drei Prozent ihr Studium abgeschlossen, nach zehn Semestern elf Prozent und nach 14 Semestern 38 Prozent. Nach 18 Semestern war knapp die Hälfte fertig. Ganz anders ist die Situation an den Fachhochschulen (FH): 71 Prozent der Bachelor-Studienanfänger des Studienjahrs 2012/13 in Vollzeit- und 55 Prozent der Studenten in berufsbegleitenden Studiengängen schafften ihre Ausbildung in der Regelzeit von sechs Semestern, nach acht Semestern waren es 78 bzw. 63 Prozent. Später stieg diese Erfolgsquote kaum mehr an, nach zwölf Semestern lag sie dann bei 80 bzw. 66 Prozent. Praktisch der gesamte Rest hat nach diesem Zeitraum abgebrochen. Drop-Outs erfolgten auch an den FH vor allem in den ersten beiden Semestern. Frauen schließen übrigens ihr Studium häufiger erfolgreich ab als Männer: An den öffentlichen Unis beträgt die Differenz der Erfolgsquoten nach 14 Semestern etwa vier Prozentpunkte (Frauen: 48 Prozent, Männer 44 Prozent, an Fachhochschulen zwölf Prozentpunkte (Vollzeit-Studiengänge: 85 Prozent gegenüber 73 Prozent, berufsbegleitende: 73 gegenüber 61 Prozent). Falls Frauen abbrechen, tun sie das an den Unis allerdings früher als Männer. Weitere sozioökonomische Charakteristika: Ältere Studienanfänger schließen ihr Studium mit einer geringeren Wahrscheinlichkeit ab als jüngere, Erstsemestrige mit Berufsreife- oder Studienberechtigungsprüfung haben niedrigere Erfolgsquoten als jene mit AHS- oder BHS-Matura. Außerdem schaffen Maturanten von Bildungsanstalten für Elementar- oder Sozialpädagogik seltener ihr Studium als andere BHS-Maturanten. Und: Studenten aus Südtirol und Deutschland studieren an den Unis schneller und bis zum 14. Semester erfolgreicher als Österreicher – Studierende aus anderen Staaten brechen dagegen häufiger ab und kommen langsamer voran. Nach Studiengruppen haben an den öffentlichen Unis die medizinischen Diplomstudien die mit Abstand höchsten Erfolgsquoten (76 Prozent). In den Bachelor-Studien sind genaue Aussagen dagegen schwieriger: Hier wird unterschieden, ob das 2012/13 begonnene Studium absolviert wurde oder nach einem Studienwechsel irgendein anderes. Die höchsten Erfolgsquoten im begonnenen Studium gibt es in der allerdings nur kleinen Studiengruppe Dienstleistungen (v.a. Sport) mit 54 Prozent sowie in bildungs- (37 Prozent) und sozialwissenschaftlichen Studien (34 Prozent). Im Gegensatz dazu wird von den Studienanfängern in den Bereichen Geisteswissenschaften und Wirtschaftsrecht häufiger ein anderes Studium als das 2012/13 begonnene abgeschlossen (Geisteswissenschaften: 21 Prozent Abschluss im begonnenen Studium gegenüber 27 Prozent in einem anderen; Wirtschaftsrecht: 14 Prozent im begonnenen, 36 Prozent in einem anderen Studium). Im Wirtschaftsrecht dürfte dies vor allem daran liegen, dass an der Wirtschaftsuni zumindest bis zur Einführung von Aufnahmeverfahren im Studienjahr 2013/14 häufig sowohl Wirtschaftsrecht als auch Wirtschafts- und Sozialwissenschaften inskribiert haben. An Fachhochschulen werden Bachelorstudien in Gesundheit/Sozialwesen besonders häufig abgeschlossen (Vollzeit-Studiengänge: 91 Prozent, berufsbegleitende: 89 Prozent), technische Studien dagegen seltener. Am niedrigsten ist die Erfolgsquote in der Informatik (Vollzeit: 63 Prozent, berufsbegleitende: 53 Prozent).

Abschluss in Regelzeit an Unis nur die Ausnahme

Die Zahl der Meldungen zu sexuellem Missbrauch unmündiger Minderjähriger und zu NS-Inhalten im Internet befindet sich weiter auf hohem Niveau. 2019 verzeichnete die Meldestelle “Stopline” 9.106 Meldungen. Gegenüber dem Rekordjahr 2018 (15.194 Meldungen) bedeutet das zwar einen starken Rückgang, aber jenes Jahr war laut Barbara Schloßbauer, Projektleiterin von “Stopline”, wohl ein Ausreißer. Die Meldestelle gibt es nun seit 22 Jahren und wurde von den Internet Service Providern Austria (ISPA) gegründet, wie Schloßbauer und ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert am Mittwoch bei einer Online-Pressekonferenz erläuterten. “Stopline” dient der Meldung von Inhalten sexuellen Missbrauchs unmündiger Minderjähriger (Paragraf 207a Strafgesetzbuch) und nationalsozialistischer Wiederbetätigung (Verbotsgesetz) im Internet. Der Meldungseingang sei – wie der Internetkonsum – jedes Jahr kontinuierlich angestiegen, sagte Schloßbauer. Insgesamt gab es bisher rund 95.000 Meldungen, von denen 21.000 auch tatsächlich strafbar waren. 2019 gingen pro Monat durchschnittlich rund 750 Meldungen ein, und das blieb auch, wenn man die Monate miteinander vergleicht, relativ konstant. Auffällig war im vergangenen Jahr aber, dass es eine deutliche Verschiebung hin zu Hinweisen über NS-Inhalte gab. Während 2017 und 2018 jeweils mehr als 97 Prozent der Meldungen sexuelle Missbrauchsdarstellungen betrafen, sank dies im vergangenen Jahr auf 68 Prozent (6.167 Meldungen). Im Gegensatz dazu hat sich der Anteil von nationalsozialistischen Inhalten von nur einem Prozent (23 Meldungen im Jahr 2018) auf 17 Prozent 2019 (1.526 Meldungen) erhöht. Besonders hoch war im vergangenen Jahr der Anteil der tatsächlich als strafrechtlich relevant eingestuften Meldungen: 30 Prozent der eingegangenen Hinweise – in absoluten Zahlen 2.697 – wurden als zutreffend eingestuft, also beinahe jede dritte Meldung. In den vergangenen Jahren lag dieser Wert immer zwischen elf und 22 Prozent. 2018 war es beispielsweise jeder fünfte Hinweis (19 Prozent), der nach Meinung von “Stopline” tatsächlich gegen die einschlägigen Gesetzesbestimmungen verstieß. Die Meldestelle führte diese Entwicklung darauf zurück, dass durch die Öffentlichkeitsarbeit ihre zwei Zuständigkeitsbereiche im Bewusstsein der User verankert wurden. Nach wie vor ist Österreich als Hostingplatz für strafbare Inhalte ausgesprochen unattraktiv, konzedierte Schubert. “Das war nicht immer so, das haben wir uns erarbeitet. Wenn kriminelle Inhalten gefunden werden, werden sie umgehend entfernt, und das nicht innerhalb von Tagen, sondern im Regelfall innerhalb von Stunden.” Im Vorjahr betrafen drei Meldungen in Österreich gehostete Inhalte, alle drei wurden wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger getätigt. Schloßbauer zufolge wurden in allen drei Fällen innerhalb weniger Stunden die Behörden und die betreffenden Provider informiert, die ebenso schnell reagierten und die Inhalte aus dem Netz nahmen. Über den Dachverband INHOPE der Internethotlines weltweit, bei dem die “Stopline” Gründungsmitglied ist, wurden im Ausland gehostete Inhalte weitergemeldet. Und da ist festzustellen, dass über 55 Prozent der Meldungen bei “Stopline” Inhalte in den Niederlanden betraf. “Die Niederlande haben eine hervorragende Infrastruktur, es gibt ein wesentlich höheres Aufkommen an Providern”, erläuterte Schubert. Zudem habe es Hoster sogenannte Bulletproof-Hoster, die bekannt sind, solange mit einer Reaktion zuzuwarten, bis sie strafrechtlich belangt werden können. Der ISPA-Generalsekretär sprach von einem neuen Weg, den die Niederlande gehen wollen: weg von der rein strafrechtlichen Verfolgung, eine Schubert zufolge sehr hohe Hürde hin zu verwaltungstrafrechtlicher Verfolgung von Providern, die strafrechtlich relevante Inhalte hosten. Jedenfalls haben die Niederländer bei den sie betreffenden Meldungen auf strafbare Inhalte den langjährigen Spitzenreiter USA mittlerweile weit abgehängt. 36,3 Prozent der Meldungen bei “Stopline” betrafen die Vereinigten Staaten. An dritter Stelle lag Russland mit nur mehr 2,4 Prozent. “Da gab es in den vergangenen Jahren große Bemühungen, es hat sich viel geändert”, lobte Schloßbauer Russland. Schloßbauer wagte auch einen Ausblick auf das heurige Jahr: Derzeit liegen der “Stopline” etwa 5.700 Meldungen vor. “Eine vorsichtige Prognose: Ich glaube nicht, dass die Zahlen von 2018 erreicht werden. Nach jetzigen Stand liegen wir hochgerechnet über 2019, aber unter 2018.” In jenem Jahr hatten zwei, drei Melder besonders oft auf Inhalte hingewiesen, wie die Mitarbeiter der Hotline aufgrund der Art der Meldungen vermuten – die Meldungen sind ja anonym. Darüber hinaus wurden in Deutschland einige große Fälle von Kindesmissbrauch bekannt, was zu ausführlicher Berichterstattung führte und so das Problem besonders in der Öffentlichkeit verankerte. 2020 könnte nicht zuletzt wegen der Coronakrise ein besonderes werden: “Jeder ist viel mehr online, kaum jemand traf sich real”, sagte Schloßbauer. Die “Stopline” stellte in den Monaten März, April und Mai jedenfalls einen Anstieg fest. “Ich könnte mir schon vorstellen, dass da ein Zusammenhang besteht.” Wie sich die Pandemie auf die Tätigkeit der Hotline auswirkt, “diese Frage stellen wir uns alle”, ergänzte ISPA-Generalsekretär Schubert. Er wies auf die Reisebeschränkungen hin: Pädophile, die sonst oft nach Asien oder in andere Staaten gereist seien, “können dies nicht tun. Der Verdacht liegt nahe, dass sie nun verstärkt im Internet nach Darstellungen sexuellen Missbrauchs suchen”. Kritisch untersucht werde auch das Home-Working. Schubert sprach von Spekulationen auf diversen Plattformen, dass es für Pädophile leichter sein könnte, an die wegen des Home-Office der Eltern unbeaufsichtigten Kinder heranzukommen.

Viele Meldungen zu Kindesmissbrauch und NS-Inhalten im Netz

Aus Angst vor dem neuen Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong gehen große Internetkonzerne auf Distanz zu der chinesischen Sonderverwaltungsregion. Die populäre internationale Videoplattform TikTok kündigte am Dienstag an, sich vom Hongkonger Markt zurückzuziehen. Das chinesische Mutterhaus ByteDance bestätigte nach chinesischen Medienberichten, dass der internationale TikTok-Dienst “angesichts der jüngsten Ereignisse” in Hongkong eingestellt werde. Die zensierte und in der kommunistischen Volksrepublik verfügbare chinesische Plattform-Version “Douyin” werde in der asiatischen Hafenmetropole aber weiter betrieben. Internationale Internetkonzerne und Chatplattformen wie Facebook, WhatsApp, Google, Twitter und Telegram kündigten an, mögliche Anfragen Hongkonger Behörden, Daten von Nutzern zur Verfügung zu stellen, vorerst nicht zu beantworten. Facebook teilte mit, vor weiteren Entscheidungen zunächst Menschenrechtsexperten über die Auswirkungen des neuen Gesetzes konsultieren zu wollen. Wenn die Unternehmen nicht kooperieren, könnten ihre Dienste in Hongkong wie auch heute schon in der Volksrepublik geblockt werden. Das Gesetz sieht vor, dass Dienste-Anbieter auf Anfrage “Identifikationsnachweise oder Hilfe bei der Entschlüsselung zur Verfügung stellen” müssten. Das weitgehende, drakonische Gesetz richtet sich gegen Aktivitäten, die aus Pekinger Sicht als separatistisch, subversiv und terroristisch betrachtet werden. Es gibt chinesischen Sicherheitsorganen weitreichende und unkontrollierte Vollmachten in Hongkong, ermöglicht eine Auslieferung nach China und sieht als Höchststrafe lebenslange Haft vor. Regierungschefin Carrie Lam verteidigte am Dienstag das von Peking verhängte Gesetz. Es sei “nachsichtig und nicht streng”, erklärte sie. Die Verfügung werde garantieren, dass Hongkong eine der sichersten Städte der Welt bleibe und sie habe nicht den Eindruck, dass die Bevölkerung das Gesetz fürchte. Seit der Rückgabe 1997 an China wurde die ehemals britische Kronkolonie nach dem Grundsatz “ein Land, zwei Systeme” als eigenes Territorium autonom regiert. Mit dem Gesetz und dem eigenmächtigen Einsatz der chinesischen Staatssicherheit in Hongkong werden die bisher gewährten Freiheiten und Rechte der Hongkonger nach Einschätzung von unabhängigen Juristen allerdings stark beschnitten. Kritiker sehen heute nur noch “ein Land, ein System”. Die Geheimhaltung um das Gesetz und seine Umsetzung dauert weiter an. Lam betonte, dass die dafür neu geschaffene Sicherheitskommission in Hongkong geheim arbeiten werde. Auch beantwortete sie besorgte Fragen von Journalisten über die Zukunft der Pressefreiheit nur ausweichend. Sie wolle keine Garantie geben, weil die Journalisten ihr auch keine 100-prozentige Garantie geben würden, dass sie nicht gegen das Gesetz verstoßen würden. Mit dem Rückzug von TikTok aus Hongkong demonstriert der chinesische Internetkonzern ByteDance einmal mehr seine schon länger laufenden Bemühungen, die internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. Das chinesische Unternehmen wird im Ausland wegen einer möglichen Nähe zu Chinas Behörden und dem Umgang mit persönlichen Daten mit Argwohn betrachtet. In den Spannungen um den Grenzstreit mit China hatte Indien sogar TikTok und 58 andere chinesische Apps verboten, was zu Milliardenverlusten für ByteDance führen dürfte. Auch die USA prüfen laut Außenminister Mike Pompeo ein Verbot von Apps aus China wie TikTok. “Es ist etwas, das wir uns anschauen”, sagte Pompeo am späten Montagabend dem Sender Fox News. US-Abgeordnete haben sich besorgt gezeigt über TikToks Umgang mit Nutzerdaten und befürchten eine Zusammenarbeit mit Chinas Geheimdiensten.

Internetriesen fürchten neues Sicherheitsgesetz in Hongkong

Nach den Torlawinen in der letzten Runde der 2. Fußball-Liga hat sich am Montagabend erstmals auch die Fußball-Bundesliga zum kuriosen Finish im Meisterkampf geäußert. “Es ist bedauerlich, dass der spannende Titelkampf durch die Ergebnisse der 30. Runde auch in ein schlechtes Licht gerät”, wurde Bundesliga-Vorstand Christian Ebenbauer zitiert. Für die Zukunft will man sich wappnen. “Um dem in Zukunft bestmöglich entgegen zu wirken, werden wir uns in einem ersten Schritt dafür einsetzen, in der Tabellenreihung die direkten Duelle der Tordifferenz vorzuziehen”, erläuterte Ebenbauer. In diesem Fall hätte Austria Klagenfurt (aufgrund eines 3:1-Auswärtssieg und einem 1:1-Heimremis) das bessere Ende für sich gehabt. Die Kärntner zogen bei Punktegleichheit aufgrund des um fünf Treffer schlechteren Torverhältnisses gegenüber Meister SV Ried den Kürzeren. Die Innviertler sorgten für einen 9:0-Kantersieg gegen den FAC. Doch auch der 6:1-Heimsieg der Kärntner gegen Wacker Innsbruck kam doch sehr überraschend. Die Liga wertete am Montag sämtliche Spielberichte vom Freitag aus und prüfte die Einhaltungen der Bestimmungen vor allem in den beiden entscheidenden Partien. Die Aufstellungen sowohl beim FAC als auch bei Wacker Innsbruck hätten dabei keine Änderungen im Vergleich zu den Runden davor, welche im Laufe einer Meisterschaftssaison untypisch wären, beinhaltet. Die Klagenfurter hatten sich neben der schlechten Leistung des FAC darüber aufgeregt, dass einige Spieler der Wiener bereits im Urlaub statt auf dem Platz gewesen waren. “Farce, Schande – ich glaube, das trifft es sehr genau, worum es hier geht. Wir werden natürlich Protest einlegen”, hatte Klagenfurts Club-Gesellschafter Zeljko Karajica am Sonntag im APA-Gespräch angekündigt. Die Liga hielt am Montag fest, dass die Spiele nach Verstreichen der dreitägigen Frist, also am Montag um Mitternacht automatisch beglaubigt sind, sofern nicht einer der am Spiel beteiligten Clubs dagegen vorgeht.

Bundesliga will direktes Duell künftig höher gewichten