Spaniens Ausgangssperre soll verlängert werden

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Spaniens Ausgangssperre soll verlängert werden

Zur Eindämmung der Corona-Krise will die spanische Regierung den Notstand und die strikte Ausgangssperre im ganzen Land um weitere zwei Wochen bis zum 26. April verlängern. Das wurde am Samstag nach einer Videokonferenz von Ministerpräsident Pedro Sanchez mit dem wissenschaftlichen Komitee, das die Regierung berät, bekannt.

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Die Coronakrise trifft die Österreichischen Bundesbahnen massiv. “Wir rechnen heuer mit etwa 800 Millionen Euro Umsatzverlust in Folge von Covid”, sagte ÖBB-Chef Andreas Matthä am Dienstag im Klub der Wirtschaftspublizisten. Dabei komme der größere Teil aus dem Personenverkehr mit knapp 450 Millionen, im Güterverkehr erwarte man rund 300 Millionen Umsatzverlust und in der Infrastruktur kleinere Einbußen. “Das ist mehr als eine Delle”, so der Bahn-Chef. Unterm Strich erwarten die ÖBB heuer statt wie ursprünglich geplant über circa 170 Millionen Euro Gewinn bei 4,6 Milliarden Umsatz nun einen operativen Verlust (EBT) von rund 50 Millionen Euro. “Vielleicht wird’s noch eine Spur besser”, will Matthä die Hoffnung nicht ganz aufgeben. Trotz der Einbußen denkt man bei den ÖBB nicht an Kündigungen. “Wir stecken mitten in einer Pensionswelle”, jährlich verliere man in die Pension mehr als 1500 Mitarbeiter. Mehr Arbeitslose und Kurzarbeiter sowie Homeoffice Der Personenverkehr der Bundesbahnen war am Höhepunkt der Coronakrise bis zu 90 Prozent eingebrochen. Inzwischen beträgt der Rückgang bei den Fahrgästen immer noch 30 bis 40 Prozent. Dass jetzt viel weniger Leute in die Züge einsteigen, sei auf drei Faktoren zurückzuführen: Mehr Arbeitslose und Kurzarbeiter, mehr Teleworking im Homeoffice, sowie Fahrgäste, die aus Angst vor einer Ansteckung im Zug auf das Auto umgestiegen sind. Jeder Faktor steuere rund ein Drittel zum Passagierverlust bei. Maskenpflicht am Sitzplatz Dabei betont der Bahnchef, dass das Zugfahren sicher sei: Neben der Maskenpflicht auch am Sitzplatz, deren Nichteinhaltung mit Strafen geahndet werde, gebe es auch verstärkte Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen. Die Klimaanlagen arbeiten mit Frischluftzufuhr. Die Bahn plane daher auch eine Kampagne, um den Leuten die Angst zu nehmen und die Lust am Bahnfahren zu steigern. Und schließlich hoffe man auf eine Impfung, ein wirksames Medikament und Schnelltests. “Gegen den Klimawandel gibt es keine Impfung”, erinnert Matthä, dass Bahnfahren gegenüber dem Auto und dem Lkw deutlich umweltfreundlicher und CO2-emissionsärmer ist. Der Güterverkehr leidet ebenfalls unter der Krise. Die Nettotonnen im Güterverkehr liegen aktuell rund 15 Prozent unter dem Vorjahr. Tiefpunkt war Ostern mit einem Minus von 33 Prozent. Besonders in der Sparte Automotive ist der Einbruch mit Rückgängen von 40 Prozent dramatisch. “Wir brauchen einen deutlichen Wirtschaftsimpuls nach vorne, wir brauchen das Vertrauen der Menschen in das Gesamtsystem: Wenn ich Sorge um meinen Arbeitsplatz habe, kaufe ich nichts und fahre nicht auf Urlaub – das merken wir”. Der Staat hat den Bundesbahnen teilweise geholfen: Für die Strecke Wien-Salzburg wurde – sowohl für die ÖBB als auch die konkurrierende Westbahn – eine Notvergabe durchgeführt, die noch bis 8. Oktober gilt. Weiters wurden die gemeinwirtschaftlichen Verträge an die niedrigeren Fahrgastzahlen angepasst. Im Güterverkehr haben die ÖBB im Einzelwagenverkehr eine Valorisierung der Beihilfe von 5 Millionen Euro bekommen, diese decke aber nicht die Verluste von rund 25 Millionen Euro. Die EU-Kommission habe signalisiert, das Schienenbenutzungsentgelt (IBE) für die gesamte Branche abzusenken, bei den ÖBB würden davon 50 Millionen Euro schlagend. “Das werden wir nicht an die Kunden weitergeben”, hält Matthä schon jetzt fest. 6000 der insgesamt 36.000 Beschäftigten in Österreich waren in Kurzarbeit, aktuell gibt es keine Kurzarbeit mehr, sondern nur noch Urlaubsabbau und Zeitausgleich. Rund 50 Prozent der Büro-Beschäftigten arbeiten im Homeoffice. 300 Millionen Euro Umsatzentfall werden die ÖBB aus eigener Kraft stemmen, kündigte Matthä an. Zusätzlich hat das Verkehrsministerium eine Eigenkapitalspritze von 61 Millionen Euro für die Güterbahn angekündigt.

ÖBB rechnen mit Umsatzausfall von 800 Millionen Euro

Facebook hat auf seinen Plattformen rund 320 Konten, 28 Seiten und mehr als 100 Gruppen eines in den USA nach Gewalt strebenden rechtsextremen Netzwerks gesperrt. Das regierungsfeindliche Netzwerk werde ab sofort als “gefährliche Organisation” eingestuft und von allen Plattformen verbannt, teilte Facebook am Dienstag mit. Auch Posts, die Unterstützung für die Organisation äußerten, würden künftig gelöscht, hieß es. Facebook war zuletzt – auch durch einen Werbeboykott – unter Druck gekommen, härter gegen hasserfüllte und rassistische Inhalte vorzugehen. Bei dem Netzwerk handelt es sich demnach um Gruppen, die sich lose an der rechtsextremen Boogaloo-Bewegung anlehnen und mitunter auch deren Namen nutzen. “Es bemüht sich aktiv darum, für Gewalt gegen Zivilpersonen, Sicherheitskräfte, Beamte und Regierungsinstitutionen zu werben”, erklärte Facebook. Daher seien 220 Facebook-Accounts und zusätzlich 95 Konten bei Instagram gelöscht worden. Zudem seien 400 weitere Gruppen und 100 Seiten gelöscht worden, die auch gegen Facebooks Richtlinien verstießen und ähnliche Inhalte wie das Netzwerk verbreitet hätten. Boogaloo-Inhalte, in denen zu Gewalt aufgerufen werde, würden immer gelöscht, erklärte Facebook. Facebook war wegen seines von vielen als zögerlich empfundenen Umgangs mit problematischen Inhalten zuletzt immer mehr in die Defensive geraten. Zahlreiche Firmen – darunter bekannte Namen wie Coca-Cola, Unilever, Starbucks und Volkswagen – kündigten an, ihre Werbung in sozialen Netzwerken infolge der Debatte um Hassbotschaften bis auf weiteres auszusetzen. Facebook verweist auf das Recht der Meinungsfreiheit, hat zuletzt aber angekündigt, mehr gegen Hassbotschaften zu tun. Das Unternehmen erklärte am Dienstag: “So lange es in der physischen Welt nach Gewalt strebende Bewegungen gibt, werden sie auch versuchen, digitale Plattformen auszunutzen.” Facebook war unter anderem dafür kritisiert worden, dass das Unternehmen – anders als Twitter – nicht gegen umstrittene Posts von US-Präsident Donald Trump vorging. Zudem haben der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz und die darauffolgenden Proteste der Debatte zu Rassismus in den USA deutlich Schwung verliehen.

Facebook sperrt in den USA Konten rechtsextremer Gruppe

Die Traun als Naherholungszone in den Mittelpunkt rücken. Das wünschen sich viele Welser. Die umgesetzten Maßnahmen sind bis dato aber äußerst überschaubar. Auch laut der ÖVP – die jetzt die alten Messehallen früher als geplant wegreissen lassen will. Und nicht nur in Wels ist die Traun Thema – auch in Thalheim laufen die Planungen für ein Traunschiff auf Hochtouren.

Basketball-Superstar LeBron James hat kein Problem damit, wenn US-Präsident Donald Trump künftig auf NBA-Spiele verzichtet. “Ich glaube nicht, dass die Basketball-Community traurig ist, ihn als Zuschauer zu verlieren”, sagte der Lakers-Profi in “USA Today”. Zuvor hatte das Staatsoberhaupt die Spieler der nordamerikanischen Profiliga dafür kritisiert, bei der Nationalhymne auf die Knie zu gehen. Trump hatte diese Aktion, bei der fast alle Profis auf Polizeigewalt und Rassenungerechtigkeit aufmerksam machen möchten, in der Talkshow “Fox and Friends” als “erbärmlich” bezeichnet und gesagt, er werde künftig den Fernseher abschalten. Die Teambesitzer haben indessen beschlossen, einer NBA-Stiftung in den nächsten zehn Jahren insgesamt 300 Millionen Dollar (253 Mio. Euro) zur Verfügung zu stellen, um das Wachstum der Wirtschaft in der Community der Schwarzen zu fördern. Dafür wird jedes der 30 NBA-Teams eine Million Dollar pro Jahr einzahlen.

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Einen Schwerverletzten forderte Montagnachmittag ein schwerer Auffahrunfall eines Klein-LKW auf einen Sattelzug auf der Innkreisautobahn bei Wels-Lichtenegg.

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Ein Drittel der an oder mit Covid-19 verstorbenen Menschen in Österreich waren Bewohner von Pflegeheimen. Für den Schutz dieser Risikopatienten waren die Leiter und Pfleger der Einrichtungen in der Krise oft auf sich allein gestellt, wie der Bundesverband Lebenswelt Heim am Dienstag beklagte. Sie waren mit unzureichender Schutzausrüstung und Tests sowie fehlender Rechtssicherheit konfrontiert. Anhand einer Zeitleiste zeigte der Präsident des Bundesverbands Lebenswelt Heim, Markus Mattersberger, die für die Pflege herausfordernde Zeit auf. Obwohl der Grazer Public Health-Experte Martin Sprenger darauf hinwies, dass Pflegebedürftige und Pflegebewohner das größte Risiko hätten, an SARS-CoV-2 zu sterben, gab es Ende März – zwei Wochen nach dem Lockdown – bereits keine bzw. nur noch sehr wenige Schutzausrüstungen in den Einrichtungen, berichtete Mattersberger. Die Folge waren unkontrollierte Ansteckungen in Pflegeheimen. In einer Einrichtung habe es laut Mattersberger nur noch vier gesunde Pfleger für die Betreuung von 30 Heimbewohnern gegeben. Normal sind laut Josef Berghofer, Vorsitzender für die Heime im Burgenland im Bundesverband, 20 Pfleger für 30 Bewohner; in Wien sind es sogar über 30 Betreuer für 30 alte Menschen. Mitte April gab es in drei Einrichtungen nach Todesfällen von Heimbewohnern bereits Ermittlungen vonseiten der Staatsanwaltschaft wegen grob fahrlässiger Tötung und vorsätzlicher Gemeingefährdung, da das Personal ohne ausreichende Schutzausrüstung arbeiten musste. “Wenn die aber nicht zur Verfügung steht, wer trägt die Verantwortung”, gab Berghofer zu bedenken. Zu dieser Zeit verfügten laut Datenerhebungen in über 200 Einrichtungen nur noch 50 Prozent über genügend Schutzkleidung, Masken, Handschuhe und Desinfektionsmittel. Ende April, wo bereits erste Lockerungen angekündigt wurden, hatten in 330 Einrichtungen nur noch 48 Prozent der befragten Heime ausreichend Schutzausrüstung. Die Leiter der Einrichtungen wurden kreativ. So stellten lokale Unternehmer ihr Material zur Verfügung. Die Einrichtungen sahen sich auch mit Klagen wegen der freiheitseinschränkenden Maßnahmen konfrontiert. Die Bewohner wollten ihre Angehörige sehen und umgekehrt. Dennoch galt es die Risikogruppe zu schützen. Vonseiten der Regierung kamen allerdings lediglich Empfehlungen, die Rechtssicherheit fehlte, sollten sich in Heim aufgrund eines Kontakts die Bewohner reihenweise anstecken. Die Einrichtungen versuchten die Auswirkungen der strengen Besuchsregeln abzumildern, indem sie etwa Begegnungszonen mit Plexiglastrennwänden einführten. Trotzdem sei die Krise in Österreichs Heimen gut bewältigt worden. Wenn man die Zahlen international vergleicht, liegt die Zahl der verstorbenen Heimbewohnern in anderen Ländern bei 80 Prozent. Das ist mehr als das 2,5-fache als in Österreich. “Ein besonderer Dank geht da an die Führungskräfte und Mitarbeiter der Pflegeeinrichtungen. Ihnen verdanken wir, dass wir so gut durch die Krise gekommen sind”, sagte Mattersberger. “Die Krise ist vorbei, aber nicht die Pandemie”, meinte er in Hinblick auf die erneut steigenden Infektionszahlen. Bis dato sind laut dem Präsidenten nur zwei Vertreter von zwei Landesverbänden in den Krisenstäben vertreten. Gerade in den ersten Wochen konnte von einem koordinierten Vorgehen der Behörden und gut abgestimmten Settings nicht gesprochen werden, kritisierte Mattersberger. So wurde etwa das mobile Pflegepersonal und das Personal von Reha- und Kuranstalten in Kurzarbeit oder in den Urlaub geschickt, während die Einrichtungen unter Personalnot litten. Abhilfe würde da etwa Dienstüberlassungsmöglichkeiten im sozialen Bereich schaffen, sagte Jakob Kabas, Obmann des Landesverbandes Altenpflege Steiermark. Die Erkenntnisse aus der Krise haben die Forderungen für die Pflegereform noch einmal verstärkt. Eine krisensichere, ausreichend qualitativ wie auch quantitative Personalausstattung wird zum Schlüsselfaktor der gesamten Pflegereform, sind sich die Experten sicher. Neben einer Rechtssicherheit für die Einrichtungen und Antworten auf die Kostenübernahme für zu treffende Maßnahmen wurde am Dienstag auch eine Einbindung in die Krisenstäbe gefordert.

Pflegeeinrichtungen fühlten sich in Krise allein gelassen