SPÖ Wels stellt sich neu auf
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Nach einem enttäuschenden Ergebnis bei der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl am 26. September – das Ziel, die 2015 auf blau umgefärbte Stadt wieder rot zu machen, wurde nicht geschafft – hat sich die SPÖ Wels neu aufgestellt. Sie richtet ab sofort den Fokus auf die nächsten, 2027 anstehenden Wahlen. Ein neues Team soll bis dahin mehr sozialdemokratische Handschrift zeigen und verlorene Wähler ansprechen, formulierte es das Team in einer Pressekonferenz am Montag in Wels.
Die FPÖ war in Oberösterreichs zweitgrößten Stadt bei den heurigen Kommunalwahlen erfolgreich. Sie kam auf 45,98 Prozent – plus 2,9 Prozentpunkte. Der amtierende Stadtchef Andreas Rabl (FPÖ) holte sich bei der Bürgermeisterwahl auf Anhieb die absolute Mehrheit von 60,13 Prozent. Die SPÖ landete mit 23,37 Prozent – minus 3,62 Prozentpunkte – auf dem zweiten Platz. Damit gingen je ein Sitz im Gemeinderat und im Stadtsenat verloren. Die SPÖ-Bürgermeisterkandidatin Nationalratsabgeordnete Petra Wimmer schaffte 21,42 Prozent. Sie will nach dieser Niederlage, wie schon in der vergangenen Woche angekündigt, der Kommunalpolitik den Rücken kehren, im Parlament bleiben und den Weg für aus ihrer Sicht viel vorhandenes Stadtpolitik-Potenzial frei machen.
In mehrstündigen und eingestanden kontroversiell verlaufenen Sitzungen der Gremien der Stadtpartei sei am vergangenen Freitag vereinbart worden, dass zunächst mit professioneller Begleitung das Wahlergebnis analysiert werde, um gemachte Fehler in Zukunft zu vermeiden, schilderte Wimmer. Mit den nunmehr gefassten Beschlüssen soll die SPÖ wieder zu einer Alternative zur FPÖ gemacht werden. Eingeführt werden Halbzeitbilanzen, um zu sehen, ob sich die Partei bei den Themen und personell in die richtige Richtung bewege. Außerdem wurden personelle Weichenstellungen vorgenommen. Der Stadtparteivorsitzende und bisherige Verkehrsstadtrat Klaus Schinninger will in der künftigen Stadtregierung das Amt des Vizebürgermeisters bekleiden und damit Silvia Huber nachfolgen, die Gemeinderätin wird. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Stefan Ganzert soll Stadtrat werden, die bisherige Gemeinderätin Laurien Scheinecker den Fraktionsvorsitz übernehmen.
Dieses Team will nun mit dem Selbstbewusstsein der stärksten Oppositionspartei in der Stadt bei jungen Welserinnen und Welsern
das Interesse an Kommunalpolitik stärken und ihnen Chancen geben, sich zu entwickeln, damit sie sich bei der nächsten Wahl engagieren.
“Wir wollen eine junge bunte Truppe hinter uns”, formulierte es Schinninger. Unterstützung dabei soll von älteren erfahrenen
Parteimitgliedern kommen. Nicht zuletzt will man die Bürgerbeteiligung an künftigen Urnengängen erhöhen, sie ging heuer über 12 Prozentpunkte auf 58 Prozent zurück.
In der Stadtpolitik kommt derzeit für die SPÖ eine Koalition mit der FPÖ nicht infrage, eine sachlich begründete Zusammenarbeit sei
aber möglich. Per Gesetz gilt das Proporzsystem. In den kommenden Gesprächen mit der FPÖ über die Zukunft der Stadt will man über die
Themen Kindergärten und Horte, den Bildungsbereich, Pflege, Mobilität und Lärmschutz, Klimaschutz und Lebensqualität in den
einzelnen Stadtteilen reden.
Foto (c) SPÖ Wels / Facebook
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