Start für zweiten Teil des Härtefallfonds

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Start für zweiten Teil des Härtefallfonds

Die zweite Phase beim Härtefallfonds für Selbstständige startet. Das Geld kann am Montag ab 12.00 Uhr auf der Website der Wirtschaftskammer beantragt werden.

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Nach dem “Widerwärtiges Luder”-Sager des Tiroler LHStv. Josef Geisler (ÖVP) gegenüber der WWF-Vertreterin Marianne Götsch ist es am Dienstag in Innsbruck zu einem Treffen der beiden gekommen. Geisler entschuldigte sich dabei erneut. “Ich werde die Causa zum Anlass nehmen, mich zu bessern”, sagte er im Anschluss der APA. Götsch will indes den Fokus auf die inhaltlichen Anliegen des WWF lenken. Es sei ein “gutes fachliches Gespräch” gewesen, so Geisler nach dem rund einstündigen Gespräch im Innsbrucker WWF-Büro. Er habe sich bei Götsch nach seiner “medialen und telefonischen Entschuldigung” nun auch persönlich noch einmal entschuldigt. Die WWF-Vertreterin habe dies “zur Kenntnis genommen”. “Ich habe zudem ein Angebot unterbreitet, wie man den WWF künftig fachlich besser einbinden kann”, meinte der unter anderem auch für Naturschutz- und Wasserkraftagenden zuständige Landeshauptmannstellvertreter. Er habe für sich gelernt, künftig “sorgsamer mit den Dingen umzugehen” und stets darauf zu achten, allen “auf Augenhöhe zu begegnen”, so Geisler. Kritik, auch vonseiten des grünen Koalitionspartners, nehme er ernst und zur Kenntnis. Götsch schritt indes nach dem Treffen – ohne Geisler – zu einem Pressestatement. Und die Gewässerschutzsprecherin nahm die Causa zum Anlass, um die Themen- und Forderungspalette der Naturschutzorganisation in den Mittelpunkt zu rücken. Sie forderte eine Rückkehr zu “Inhalten”, wie etwa dem “respektvollen Umgang mit Natur und Mensch”. Die Entschuldigung des Politikers sei bei dem Treffen “rasch besprochen” gewesen, meinte sie. Diese habe sie “zur Kenntnis genommen”. Der Luder-Sager sei “frauenverachtend” und insgesamt “nicht tragbar” gewesen, betonte Götsch erneut. Letzten Endes gehe es aber nicht um “meine persönliche Betroffenheit”. Dezidiert den Rücktritt von Geisler forderte die WWF-Vertreterin am Dienstag nicht: “Über den Verbleib von Geisler muss der Landtag entscheiden”. Götsch gab aber zu bedenken, dass das “Bild nach außen” nach der Geisler-Aussage “nicht gut” sei. Entscheidender als die Frage nach Rücktritt oder Nichtrücktritt des Landeshauptmannstellvertreters und Bauernbundobmannes sei aber der “Naturschutz-Neustart in Tirol”. Dabei sei etwa die “Stärkung des Gewässerschutzes” und eine strukturelle Klarheit bei der Ressortverteilung in Sachen Naturschutz und Wasserwirtschaft wichtig, betonten Götsch und der bei der Pressekonferenz ebenfalls anwesende Naturschutz-Bereichsleiter Christoph Walder. Außerdem müsse der Naturschutzfonds wiederhergestellt werden, strich Walder heraus. Eine Belastungsprobe ist die “Luder”-Causa unterdessen für die schwarz-grüne Landeskoalition. Wie die APA erfuhr, war sie auch Thema bei der vormittäglichen Regierungssitzung. Bereits am Montag hatten die grüne Landesrätin Gabriele Fischer und die grüne Frauensprecherin und Landtagsvizepräsidentin Stephanie Jicha “sichtbare Konsequenzen” eingefordert. Das Wort “Rücktritt” wollten sie aber nicht in den Mund nehmen. Dienstagnachmittag soll such der grüne Landesvorstand tagen. Die derzeitige “Causa Prima” dürfte dabei nicht außen vor bleiben.

Nach "Luder"-Sager: Geisler im Gespräch mit Aktivistin

Der Schweizer Sänger Luca Hänni (25) und seine Tanzpartnerin aus der RTL-Show “Let’s Dance”, Christina Luft (30), sind mittlerweile auch privat ein Paar. Die Beziehung habe sich erst nach dem Showfinale Ende Mai entwickelt, sagte Hänni der Schweizer Tageszeitung “Blick”: “Während der Produktionszeit gab’s keinen Platz für Liebeleien. Dort konzentrierten wir uns voll auf unsere Leistung.” Ihm gefalle alles an seiner neuen Freundin, schwärmte der ehemalige “DSDS”-Gewinner: “Von ihrer positiven und lieben Art bis hin zu ihrem wunderbaren Lächeln.” Bei “Let’s Dance” hatten Hänni und die Profitänzerin Luft es bis ins Finale geschafft und schließlich den dritten Platz belegt.

Luca Hänni und "Let

Vor 75 Jahren – am 26. Juni 1945 – haben 50 Staaten die “Verfassung der Vereinten Nationen” unterzeichnet. Zur Erinnerung an die Unterzeichnung der UNO-Charta lädt die Chefin des UNO-Büros in Wien, Ghada Waly, am Freitag zu einer virtuellen Veranstaltung im Vienna International Center. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird eine Rede halten. Der Event wird live gestreamt. Den Anstoß für die Unterzeichnung gab die Gründungsversammlung der Vereinten Nationen am 25. April 1945. Damals trafen sich Diplomaten aus 50 Staaten in San Francisco. Das Ende des Zweiten Weltkrieges zeichnete sich ab und die Idee eines Staatenbundes, der weltweit für Frieden und Sicherheit sorgen sollte, wurde nun wiedergeboren, nachdem dies mit dem Völkerbund nach dem Ersten Weltkrieg nicht gelungen war. Der Völkerbund war 1920 auf Anregung des amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson gegründet worden, doch da der US-Senat sich übergangen fühlte, verweigerte er eine Ratifizierung. Weil aber zu keinem Zeitpunkt alle Groß- und Mittelmächte dem Völkerbund angehörten – so waren die Sowjetunion, das Deutsche Reich, Italien oder Japan nur zeitweise Mitglieder -, war der Staatenbund bald zum Scheitern verurteilt. Bedarf für eine internationale Organisation zur Sicherung des Weltfriedens gab es aber zweifelsohne und so nahmen der amerikanische Präsident Franklin D. Roosevelt und der britische Premier Winston Churchill diese Idee während des Zweiten Weltkriegs wieder auf. Die Delegierten in San Francisco tagten schließlich wochenlang, ehe am 26. Juni 1945 mit der UNO-Charta die “Verfassung der Vereinten Nationen” von den 50 teilnehmenden Staaten unterzeichnet wurde. Als offizielles Gründungsdatum der UNO gilt aber der 24. Oktober 1945, an dem die Urkunde von China, Frankreich, der Sowjetunion, dem Vereinigten Königreich und den USA sowie der Mehrheit der Gründungsstaaten unterschrieben wurde. Auch wenn die UNO-Generalversammlung (UNO-Vollversammlung), die im Normalfall einmal jährlich tagt, das zentrale Gremium der Vereinten Nationen ist, liegt die wahre Macht beim Sicherheitsrat, denn die Resolutionen der Generalversammlung sind für die Mitgliedstaaten nur bei internen UNO-Angelegenheiten bindend. Infolge der Nachkriegsordnung sind im Sicherheitsrat fünf ständige Mitglieder vertreten, die USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und die Volksrepublik China, die auch ein Veto-Recht haben. Die zehn nicht-ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats werden alle zwei Jahre neu gewählt. Dabei hat Afrika den Anspruch auf drei Sitze, Asien, Lateinamerika und die karibischen Staaten sowie Westeuropa halten je zwei, Osteuropa einen Sitz. Zum ersten Mal kamen die Mitgliedsländer am 10. Jänner 1946 in London zu einer Vollversammlung zusammen. Dort wurde festgelegt, dass der Sitz der UNO in New York sein solle. 1951 wurde schließlich das UNO-Hauptquartier am East River in Manhattan bezogen. Am 14. Dezember 1955 empfahl der UNO-Sicherheitsrat dann die Aufnahme Österreichs, das noch am selben Tag von der Generalversammlung als erster neutraler Staat in die UNO aufgenommen wurde. Am 21. Dezember 1971 wählte die UNO-Generalversammlung den ehemaligen österreichischen Außenminister Kurt Waldheim zum Generalsekretär (Amtszeit 1972 -1981). In Waldheims Amtszeit fiel auch am 23. August 1979 die Eröffnung des Vienna International Centres (VIC). Wien war somit neben New York und Genf UNO-Amtssitz, später kam auch noch Nairobi hinzu. Mittlerweile arbeiten rund 5.000 Angestellte aus mehr als 125 Ländern für die in Wien ansässigen UNO-Organisationen. Seit 2017 leitet der Portugiese Antonio Guterres die Vereinten Nationen, als Generalsekretär gilt er zweifelsohne als höchste politisch-moralische Instanz der Welt, seine reale politische Macht ist aber sehr begrenzt. Neben Generalversammlung und Sicherheitsrat zählen auch noch der Wirtschafts- und Sozialrat und der Internationale Gerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag zu den Hauptorganen. Außerdem gibt es eine Reihe von Nebenorganen und Sonderorganisationen, wie das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR), das Weltkinderhilfswerk (UNICEF), das Welternährungsprogramm (WFP), der Internationale Währungsfonds (IWF), die Organisation für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) oder die Weltgesundheitsorganisation (WHO). Seit ihrer Gründung konnten die Vereinten Nationen eine Reihe von Erfolgen feiern, so wirkten sie bei der Gründung des Staates Israel mit (1947 bis 1949), entschärften die Berlinkrise (1948 bis 1949), die Kubakrise (1962), die Nahostkrise (1973) – allerdings ohne diese Region dauerhaft befrieden zu können – oder halfen bei der Beendigung des Ersten Golfkriegs (1988). Außerdem sichern die Vereinten Nationen mithilfe der dem Sicherheitsrat unterstellten Blauhelm-Truppen den Frieden in vielen Ländern. Seit Anfang der 1990er Jahre geht die UNO aber immer mehr dazu über, regionalen Organisationen wie EU, NATO oder Afrikanischer Union (AU) die Durchführung solcher Missionen zu übertragen, etwa in Afghanistan oder dem Kosovo. Momentan gibt es etwa 13 laufende Friedenssicherungsmissionen. Vieles gelang den Vereinten Nationen aber auch nicht und so konnte der Korea-Krieg und die Teilung des Landes, aber auch die Teilung Deutschlands und Berlins oder die Aufspaltung Chinas in die Volksrepublik und Taiwan nicht verhindert werden. Oft genug blockierten einander die Vetomächte im Kalten Krieg. Spätestens seit dem Irak-Krieg im Jahr 2003 sind die Vereinten Nationen zudem in einer Existenzkrise. Damals hatten die USA gemeinsam mit einer “Koalition der Willigen” unter Bruch der UNO-Charta das Zweistromland angegriffen. Die Vereinigten Staaten warfen der UNO vor, mit ihren aus dem Kalten Krieg stammenden Entscheidungsstrukturen nicht für den Kampf gegen Terrorismus und die Weiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen gerüstet zu sein. Tatsächlich spiegelt der Sicherheitsrat als bedeutendstes Entscheidungsgremium der Organisation die Realitäten der heutigen Welt nur unzureichend wider. Nach Bevölkerungsgröße und Wirtschaftskraft bedeutende Staaten wie Deutschland, Japan, Brasilien, Indien oder Nigeria streben seit Jahren einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat an. Eine Reform scheiterte bisher aber immer am Veto eines der fünf Vetomächte, und daran dürfte sich wohl auch in naher Zukunft wenig ändern.

75 Jahre Vereinte Nationen

Wieder einmal stehen Tage einer entscheidenden Weichenstellung an. Im Ministerrat am Mittwoch wird die Bundesregierung entscheiden, ob der seit 17. November verhängte Lockdown wie angekündigt mit kommendem Montag aufgeweicht wird – und wenn ja, in welchen Bereichen. Auch, wenn sich der Rückgang der Zahlen an Infizierten, Spitals- und Intensivpatienten am Wochenende fortgesetzt hat, war die türkis-grüne Koalition zuletzt bestrebt, die Erwartungen an ein schnelles Ende aller Einschränkungen gering zu halten. „Wir werden sicherlich keine übereilten Öffnungsschritte setzen können“, hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) der Kleinen Zeitung am Sonntag erklärt, auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) stellt nur ein „schrittweises und behutsames Öffnen“ in Aussicht. „Die Infektionszahlen werden sicher vierstellig bleiben“, sagt Simulationsforscher Nikki Popper von der TU Wien, auf dessen Prognosen die Regierung ihre Entscheidungen zum Teil stützt. Weil Infektionen und Erkrankungen erst einige Tage nach Ansteckung bemerkbar werden, sollte die Wirkung des „harten Lockdown“ dieser und der vorigen Wochen noch bis Mitte Dezember „nachhallen“; jetzt sei die Zeit dafür, die Weichen zu stellen, dass sie auf diesem – hoffentlich niedrigen – Niveau bleiben, sagt Popper. Eine Hilfe seien die geplanten Massentests, besonders wichtig sei aber, die Testen-Tracen-Isolieren-Strategie, die zuletzt nicht mehr mit den hohen Zahlen mithalten konnte, konsequent durchzuziehen. Wie es weitergehen könnte Der derzeit auf lebensnotwendige Geschäfte beschränkte Handel darf kommende Woche wohl wieder aufsperren – nicht zuletzt, weil das Weihnachtsgeschäft für viele Betriebe überlebenswichtig ist und sonst ein noch größerer Teil des Absatzes bei Amazon und Co. geschieht. Strenger als bisher sollen die Regeln – Abstand und maximal ein Kunde pro zehn Quadratmeter – exekutiert werden. Vizekanzler Kogler erklärte, das bereits mit Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) akkordiert zu haben. Während der Handel wahrscheinlich wie geplant wieder öffnen darf, müssen sich „körpernahe Dienstleister“ – Friseure, Nagelstudios, Tätowierer usw. – wohl zumindest auf einige weitere Tage behördlicher Schließung einstellen. Der Grund dafür: Die Angst, dass sich das Virus in so unmittelbarer Nähe stark verbreiten kann – gepaart mit der Tatsache, dass der Umsatzersatz für die betroffenen Branchen dem Staat wesentlich günstiger kommt als jener für den gesamten Handel. Ein zweiter Lockerungsschritt vor Weihnachten könnte auch diese Leistungen wieder erlauben. Eine hochpolitische Frage ist jene der Schulen. Wenn der Handel öffnet, brauchen Hunderttausende Mitarbeiter wieder Kinderbetreuung – zudem machen Opposition und Eltern Druck, den Bildungsbetrieb wieder aufzunehmen. Von daher ist praktisch fix, dass mit Öffnung der Geschäfte zumindest auch die Pflichtschulen wieder in Vollbetrieb gehen. Das Bildungsministerium organisiert derzeit nicht nur hektisch Massentests für alle Lehrer am Wochenende, sondern sucht auch Räume, um die Schülerdichte zu senken. Besonders heftig diskutiert worden ist in den vergangenen Tagen die Frage, ob und wann die Skisaison eröffnet werden kann. Hier zeichnet sich ein Kompromiss ab: Lifte könnten unter strengen Auflagen (Abstand!) schon bald aufsperren, während Hotels weiter für Freizeitreisende geschlossen bleiben. Das würde den Liften zumindest Tagesgäste bringen. Ob sich das ohne Hütten- und Après-Ski-Gastronomie auszahlt, ist aber fraglich. Auf Rot steht die Ampel weiter für Kultur wie Kino, Theater, Konzerte usw. Auch die Gastronomie – sie wurde ja schon mit dem „Soft Lockdown“ Anfang November geschlossen – dürfte weiter zubleiben. Überlegungen in der Regierung betreffen unter anderem die schwierige Abgrenzung von Lokalen zu Christkindlmärkten: Das Gedränge vor Punschständen sei schon allein psychologisch kein Bild, das in Zeiten des Abstandhaltens besonders gewünscht sei. Dazu kommt, dass die Branche mit einer hohen Ersatzquote von 80 Prozent des Umsatzes im vergangenen Jahr und der Möglichkeit zum Take-away vergleichsweise wenig Druck macht. Weiter in Kraft bleiben dürften kommende Woche mit Anpassungen die aufrechten Ausgangsbeschränkungen – die vor allem dazu dienen, Ansammlungen von Menschen und gegenseitige Besuche zu verhindern. Auch wenn die Republik zum Teil wieder aufsperrt, sei es nötig, weniger Kontakte als normal zu pflegen. Vor allem Besuche bei Großeltern und Vereinstreffen sollen bis auf Weiteres unterbleiben. Es gilt aber als wahrscheinlich, dass diese Regel noch vor Weihnachten wieder aufgehoben wird.

Und jetzt? Szenarien für einen lockereren Lockdown

Ab 26. Juni nehmen die Nachtzüge der ÖBB wieder volle Fahrt auf und sollen unter anderem Touristen aus Deutschland, der Niederlande und der Schweiz ins Land bringen. Bei den Fernzügen liegt die Auslastung im Schnitt erst bei 50 Prozent, sagte ÖBB-Chef Andreas Matthä. Man sollte trotzdem zügig buchen, vor allem, wenn man mit dem Rad verreisen möchte, meinte er. Sicherheitsbedenken müssten Passagiere keine haben, die Garnituren werden aufgrund der Coronakrise nach wie vor vermehrt gereinigt und desinfiziert, betonte Matthä.

ÖBB-Nachtzüge ab Ende Juni wieder voll im Einsatz

Die Auslastung der Kindergärten steigt in allen Bundesländern wieder nach und nach an. Zumeist pendelte sich die Anwesenheit zwischen zehn und 20 Prozent ein, Ausreißer gibt es in Kärnten (sechs Prozent) und in der Steiermark (bis zu 40 Prozent). Grund dafür ist nicht zuletzt die Öffnung des Handels nach den Schließungen wegen der Coronakrise. In Wien gehen aktuell 19 Prozent der Kinder wieder in den Kindergarten, sagte eine Sprecherin des zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) (Stand: Mittwoch). In konkreten Zahlen bedeutet dies: Es waren 6.426 von 33.370 Kinder in den städtischen Einrichtungen in Betreuung. Manche Kinder kommen nicht jeden Tag, sondern beispielsweise nur zwei Tage die Woche. Denn viele Eltern würden noch im Home Office arbeiten oder in Kurzarbeit sein.

Kindergärten - Anstieg der Auslastung in allen Bundesländern