„Stopp Corona“-App: Neue Version am Donnerstag

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„Stopp Corona“-App: Neue Version am Donnerstag

Eine neue Version der „Stopp Corona“-App des Roten Kreuzes soll ab Donnerstag Kontakte auf Wunsch automatisch erfassen und speichern. Möglich sein wird das über Bluetooth und WLAN, wie das federführende Entwicklerteam von Accenture Österreich gegenüber der APA sagte. Ein ebenfalls angebotener Selbsttest mit vier Fragen informiert im Verdachtsfall das Kontaktumfeld. „Die App muss so userfreundlich wir möglich sein und gleichzeitig optimal das Ziel verfolgen, die Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen bzw. zu verlangsamen“, so die Entwickler.

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Die deutsche Regierung setzt beim Tragen von Gesichtsmasken im Alltag weiter auf Freiwilligkeit und lehnt eine Pflicht vorerst ab. “Mein Eindruck ist, dass die meisten Bürgerinnen und Bürger sehr verantwortlich mit der momentanen Lage umgehen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

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Die Türkei hat Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gegenüber einer griechischen Zeitung zur türkischen Flüchtlingspolitik kritisiert. Kurz, der die Grenzen für Flüchtlinge geschlossen habe, verstoße damit gegen EU-Werte, Menschenrechte sowie die Genfer Flüchtlingskonvention, zitierten türkische Medien Außenamtssprecher Hami Aksoy. Der Kanzler hatte der Türkei im Interview mit der griechischen Zeitung “Kathimerini” einmal mehr “Erpressung” in der Flüchtlingspolitik vorgeworfen: “Wir dürfen der Türkei nicht erlauben, uns zu erpressen! Wir können der Türkei nicht erlauben, Migranten zu benutzen, um uns zu erpressen, wie es das wiederholt versucht hat. (…) Ich bin sehr glücklich zu sehen, dass die EU Griechenland hilft, seine Grenzen zu verteidigen (…)”, wurde der ÖVP-Chef am Montag auf dem englischsprachigen Portal von “Kathimerini” wiedergegeben. Die Haltung Österreichs gegenüber Asylsuchenden sei nicht ander als jene Griechenlands, erklärte Aksoy in Reaktion darauf. Und das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) habe sich zu Berichten über “Pushbacks” an den Grenzen durch die griechischen Behörden besorgt gezeigt. Die EU-Grenzschutzagentur, an der sich auch Österreich beteilige, müsse Abkommen und EU-Recht umsetzen und Asylsuchenden, die an den Grenzen um Einlass in EU-Staaten bitten, Schutz bieten statt sie zurückdrängen und unmenschlich zu behandeln. Beim Schutz von Menschenrechten und der Würde von Flüchtlingen gebe es “keine Wahlmöglichkeit, das ist moralische und gesetzliche Pflicht”. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise waren 2015 fast eine Million Flüchtlinge und Migranten von der Türkei aus auf die griechischen Inseln gelangt. Damals schloss die EU mit der Türkei in der Folge ein Abkommen, um den Zustrom nach Europa einzudämmen. Dieser sieht vor, dass die Türkei gegen illegale Migration vorgeht. In die Türkei sollte im Gegenzug unter anderem schrittweise finanzielle Unterstützung von insgesamt sechs Milliarden Euro für Flüchtlinge fließen. Die Türkei hat mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge aus dem syrischen Bürgerkrieg aufgenommen. Die Umsetzung des Flüchtlings-Deal klappte jedoch nicht reibungslos. So kündigte die Regierung in Ankara im Frühjahr an, dass sie von nun an die Migranten auf ihrem Weg nach Europa nicht mehr aufhalten werde. Tausende Menschen machten sich unmittelbar auf den Weg, um auf dem Landweg aus der Türkei nach Griechenland zu gelangen. Griechenland setzte jedoch Tränengas ein und ließ die meisten nicht passieren. Ende Februar, Anfang März verzeichneten die griechischen Behörden unmittelbar daraufhin mehr als 24.200 versuchte illegale Grenzübertritte. Knapp 1.900 Menschen schafften die Einreise. Kurz und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sprachen bereits damals von “Erpressungsversuchen” des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, denen die EU nicht nachgeben dürfe. Die Lage entspannte sich schließlich und die Coronakrise sorgte im April für ein Rekordtief bei der Zahl der Flüchtlinge Richtung Europäische Union. Nun ist die Zahl wieder im Steigen begriffen.

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Das Coronavirus hat nun auch im österreichischen Tischtennissport sein erstes Opfer gefordert. Der langjährige Wiener Staatsligaspieler Josef Eckerverstarb im 68. Lebensjahr an den Folgen der Viruserkrankung.

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Soeben verkündete Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Live-Übertragung des Nationalrats , dass aufgrund er gewährleisteten Versorgung auch Lokale und Restaurants ab Dienstag (17.03.2020) geschlossen haben. Ebenso werden öffentliche Plätze wie Sportplätze, Spielplätze und Parks geschlossen. Lediglich Apotheken, Supermärkte, Drogeriemärkte und die Post bleiben geöffnet. Erneut wird dazu aufgerufen nur mit jenen Menschen Kontakt zu haben, mit denen man auch zusammenlebt.

Lokale schließen

Mit Beginn der Corona-Maßnahmen im März gab es einen leichten und im April einen sehr starken Rückgang der Anzahl der Minderjährige, die als vermisst im Fahndungssystem gespeichert waren. Im Jänner und Februar 2020 waren es österreichweit noch etwa 600 Unter-18-Jährige, im März sank diese Zahl auf knapp über 500. Im April 2020 wurden 343 Fälle der Polizei gemeldet, fast 45 Prozent weniger als zu Beginn des Jahres.

Weniger vermisste Kinder

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird nach seinen Angriffen gegen die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft von der Staatsanwaltschaft als Zeuge einvernommen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hervor. “Die Zeugeneinvernahme des Herrn Bundeskanzlers ist bereits terminisiert”, ist dort zu lesen. Die Angelegenheit war durch Aussagen von Kurz ausgelöst worden, wonach es Leaks in der WKStA gebe. Zudem soll er von roten Netzwerken in der Behörde gesprochen haben. Daher wurden Ermittlungen eingeleitet, ob dies tatsächlich der Fall ist. Der Kanzler betonte, die entsprechenden Informationen von Journalisten erhalten zu haben. NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper erklärte gegenüber der APA, dass Kurz im Ibiza-Untersuchungsausschuss keine konkrete Antwort auf die Frage geben habe können, auf welche Informationen er seine Kritik stütze. Genauso wenig habe er Personen nennen können, die ihm über angebliche Leaks aus der WKStA berichtet hätten. Dadurch habe sich ihr Vorwurf einer Diffamierungskampagne seitens der ÖVP gegen die Justizbehörde, die effizient auch gegen ÖVP-Akteure ermittle, bestätigt.

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