Tests sind negativ: Kein Corona-Fall in der Regierung

Merken
Tests sind negativ: Kein Corona-Fall in der Regierung

Die wegen des Corona-Falls im Bundeskanzleramt durchgeführten Corona-Tests der Regierungsmitglieder sind negativ ausgefallen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und die anderen Regierungsmitglieder – zwei Ministerinnen mussten nicht testen – bekamen in der Nacht auf Dienstag ihre negativen Ergebnisse. Aber ein Mitarbeiter aus dem Büro von Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) ist ebenfalls infiziert.

Alle, die mit diesem Mitarbeiter und dem zuvor positiv getesten Kurz-Vertrauten in direktem engen Kontakt waren, sind Kontaktpersonen 1und haben sich umgehend in Quarantäne zu begeben, teilte das Kanzleramt der APA mit. Kurz hatte in den vergangenen Tagen keinen engen Kontakt mit diesen zwei Mitarbeitern. Deshalb wird er am Dienstag im Kanzleramt seiner Arbeit nachgehen. Termine wird er aber – wie in einer solchen Situation vorgesehen – vor allem per Telefon und Video wahrnehmen.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Italien verlängert die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Ausgangssperre um drei Wochen bis zum 3. Mai. Dies verkündete Ministerpräsident Giuseppe Conte bei einer Pressekonferenz. Beschlossen wurde eine leichte Auflockerung des Produktionsstopps. Ab Dienstag sollen unter anderem Buch- und Schreibwarengeschäfte sowie Shops mit Baby- und Kinder-Kleidung öffnen dürfen. Auch im Bereich der Holzwirtschaft aktive Betriebe können die Produktion neu starten. Seit Mitte März sind in Italien nur Lebensmittelgeschäfte und Apotheken geöffnet. Die Verlängerung des strikten Ausgangsverbots, das seit dem 10. März gilt,habe die Regierung am Vortag mit wissenschaftlichen Beratern sowie den Regionen und Gewerkschaften abgestimmt, sagte Conte.

Italien velängert Ausgangssperre bis 3. Mai

Bei der Betreuung und Lernbegleitung an den Schulen in den kommenden drei Wochen sollen auch Lehramts-Studenten eingesetzt werden. Das kündigte Bildungsminister Heinz Faßmann(ÖVP) in der ZiB2 am Sonntagabend an. In den vergangenen Monaten habe man einen Pool von rund 1800 Studenten aufgebaut, die nun über Sonderverträge beschäftigt werden könnten. Außerdem sollen bei der Betreuung vor allem Lehrer aus jenen Fächern eingesetzt werden, die im Distance Learning weniger gebraucht werden. Weiters würden Überstunden ausbezahlt. Noch nicht festlegen wollte sich Faßmann auf das Vorgehen beim Zentralmatura-Haupttermin im Frühjahr. “Ich habe im letzten Sommersemester durchaus gezeigt, dass ich bereit bin, eine Zentralmatura durchzuführen, die auf die Umstände der Zeit Rücksicht nimmt. Wenn wir sehen, dass sich die Zeiten nicht ändern, werde ich Ähnliches tun.” Jetzt sei es aber erst Mitte November: Bereits jetzt zu sagen, was bis zum Zeitpunkt der Matura noch passiere, wäre noch verfrüht.

Lehramts-Studenten sollen an Schulen aushelfen

Ob Glastonbury, Coachella, Tomorrowland oder Frequency: So gut wie jedes große Musikfestival der Welt wurde 2020 angesichts der Coronakrise abgesagt. Man müsse dieses Jahr aussetzen, um dann 2021 wieder voll durchstarten zu können, hieß es dabei oft. Doch so, wie es aktuell aussieht, dürfen wir wohl auch diese Hoffnungen begraben. Michael Evis ist Gründer des legendären Glastonbury-Festivals, das seit 1970 jährlich im Südwesten Englands stattfindet und als eines der wichtigsten Open-Air-Events der Musikbranche gilt. Im Interview mit “ITV News West Country” spricht Evis nun über seine Erwartungen für das kommende Jahr. Er arbeite zwar hart daran, dass Glastonbury 2021 wieder stattfinden kann – allerdings rechne er nicht wirklich damit. “Ich hoffe immer noch, dass wir unser Festival nächstes Jahr abhalten können und ich werde Himmel und Erde in Bewegung setzen, um das zu hinzubekommen. Aber das bedeutet nicht, dass wir es schaffen werden. Es ist ein Wunschdenken”, so Evis. “Die einzige Sicherheit ist das darauffolgende Jahr: 2022. Also vielleicht müssen wir zwei Jahre warten.” Mit dieser Ansicht ist Michael Evis nicht allein: Marc Geiger, seines Zeichens Mitbegründer des Lollapalooza-Festivals und Veranstalter, äußerte zu Gast im “Bob Lefsetz Podcast” vor Kurzem ähnliche Bedenken für die nahe Zukunft. Auf die Frage, wann er glaube, dass Konzerte wieder regulär stattfinden können, antwortet er: “Meiner Einschätzung nach wird es erst 2022 wieder so weit sein.” So lange werde es wohl dauern, bis große Menschenmassen wieder sorglos aufeinandertreffen können, glaubt Geiger.

Veranstalter rechnen mit Festivals erst 2022

Die von der Coronakrise massiv in Mitleidenschaft gezogenen Airlines spielen bei den Rückerstattungen für gestrichene Flügeoft auf Zeit oder verweigerten diese zur Gänze, kritisierte der Mobilitätsklub ÖAMTC am Dienstag. “Reisende warten oft monatelang auf ihr Geld.” Laut europäischer Fluggastrechte-Verordnung gebe es dafür aber eine Frist von sieben Tagen, so ÖAMTC-Juristin Verena Pronebner. Diese gelte sowohl für europäische Fluglinien als auch für Flüge außerhalb der EU, die in einem EU-Land starten, erklärte die Rechtsexpertin. “Momentan dauern Rückerstattungen von Airlines mindestens drei Monate, teilweise warten die Kunden bis zu sechs Monate auf ihr Geld”, berichtete Pronebner. Gutscheine nicht abgesichert Gleichzeitig warnte sie aber auch vor der Annahme von Gutscheinen anstelle des Geldes, denn diese seien im Insolvenzfall nicht abgesichert. Die von den Airlines nach den coronabedingten Stornierungen vielfach ausgestellten Gutscheine müssten die Kunden nicht akzeptieren, betonte die Juristin. Eine spätere Rückforderung in Form von Bar- oder Buchgeld sei dann so gut wie ausgeschlossen. Reisegutscheine seien hierzulande – anders als etwa in Deutschland – im Insolvenzfall eines Reiseveranstalters nicht staatlich abgesichert. “Lehnt man den Gutschein ab, bleibt der Anspruch auf Kostenerstattung bestehen”, so Pronebner. Angesichts der Masse an Anträgen sei es verständlich, dass die Sieben-Tage-Frist für Rückerstattungen derzeit nicht eingehalten werden könne – die Abwicklung dürfe aber auch nicht unnötig in die Länge gezogen werden, meinte die Juristin. Kunden hätten vielfach bereits bei der Kontaktaufnahme mit der betreffenden Fluglinie Probleme. Kunden werden im Kreis geschickt “Es ist sehr mühsam, überhaupt das Anliegen der Rückforderung bei den Airlines zu deponieren”, vermerkte Pronebner kritisch. Oft erhalte man als Reaktion ein allgemeines Mail mit der Info, wohin man sich wenden könne, und werde sozusagen im Kreis geschickt oder es gebe einfach ewig keine Rückmeldungen. “Bei einigen Airlines bekommt man nicht einmal eine Empfangsbestätigung.” Die Fluglinien sollten zumindest klar kommunizieren und die Rückerstattung der Tickets zusichern – dann wäre auch ein Warten für die Kunden besser verkraftbar, so die Juristin. Die AUA mache “einen ersten Schritt in die richtige Richtung und plant laut aktuellem Newsletter alle Rückzahlungen bis Ende August ausgezahlt zu haben“, hielt die ÖAMTC-Reiserechtsexpertin fest.

Airlines lassen Kunden monatelang auf Geld warten

Die Zahl der Meldungen zu sexuellem Missbrauch unmündiger Minderjähriger und zu NS-Inhalten im Internet befindet sich weiter auf hohem Niveau. 2019 verzeichnete die Meldestelle “Stopline” 9.106 Meldungen. Gegenüber dem Rekordjahr 2018 (15.194 Meldungen) bedeutet das zwar einen starken Rückgang, aber jenes Jahr war laut Barbara Schloßbauer, Projektleiterin von “Stopline”, wohl ein Ausreißer. Die Meldestelle gibt es nun seit 22 Jahren und wurde von den Internet Service Providern Austria (ISPA) gegründet, wie Schloßbauer und ISPA-Generalsekretär Maximilian Schubert am Mittwoch bei einer Online-Pressekonferenz erläuterten. “Stopline” dient der Meldung von Inhalten sexuellen Missbrauchs unmündiger Minderjähriger (Paragraf 207a Strafgesetzbuch) und nationalsozialistischer Wiederbetätigung (Verbotsgesetz) im Internet. Der Meldungseingang sei – wie der Internetkonsum – jedes Jahr kontinuierlich angestiegen, sagte Schloßbauer. Insgesamt gab es bisher rund 95.000 Meldungen, von denen 21.000 auch tatsächlich strafbar waren. 2019 gingen pro Monat durchschnittlich rund 750 Meldungen ein, und das blieb auch, wenn man die Monate miteinander vergleicht, relativ konstant. Auffällig war im vergangenen Jahr aber, dass es eine deutliche Verschiebung hin zu Hinweisen über NS-Inhalte gab. Während 2017 und 2018 jeweils mehr als 97 Prozent der Meldungen sexuelle Missbrauchsdarstellungen betrafen, sank dies im vergangenen Jahr auf 68 Prozent (6.167 Meldungen). Im Gegensatz dazu hat sich der Anteil von nationalsozialistischen Inhalten von nur einem Prozent (23 Meldungen im Jahr 2018) auf 17 Prozent 2019 (1.526 Meldungen) erhöht. Besonders hoch war im vergangenen Jahr der Anteil der tatsächlich als strafrechtlich relevant eingestuften Meldungen: 30 Prozent der eingegangenen Hinweise – in absoluten Zahlen 2.697 – wurden als zutreffend eingestuft, also beinahe jede dritte Meldung. In den vergangenen Jahren lag dieser Wert immer zwischen elf und 22 Prozent. 2018 war es beispielsweise jeder fünfte Hinweis (19 Prozent), der nach Meinung von “Stopline” tatsächlich gegen die einschlägigen Gesetzesbestimmungen verstieß. Die Meldestelle führte diese Entwicklung darauf zurück, dass durch die Öffentlichkeitsarbeit ihre zwei Zuständigkeitsbereiche im Bewusstsein der User verankert wurden. Nach wie vor ist Österreich als Hostingplatz für strafbare Inhalte ausgesprochen unattraktiv, konzedierte Schubert. “Das war nicht immer so, das haben wir uns erarbeitet. Wenn kriminelle Inhalten gefunden werden, werden sie umgehend entfernt, und das nicht innerhalb von Tagen, sondern im Regelfall innerhalb von Stunden.” Im Vorjahr betrafen drei Meldungen in Österreich gehostete Inhalte, alle drei wurden wegen sexuellen Missbrauchs Minderjähriger getätigt. Schloßbauer zufolge wurden in allen drei Fällen innerhalb weniger Stunden die Behörden und die betreffenden Provider informiert, die ebenso schnell reagierten und die Inhalte aus dem Netz nahmen. Über den Dachverband INHOPE der Internethotlines weltweit, bei dem die “Stopline” Gründungsmitglied ist, wurden im Ausland gehostete Inhalte weitergemeldet. Und da ist festzustellen, dass über 55 Prozent der Meldungen bei “Stopline” Inhalte in den Niederlanden betraf. “Die Niederlande haben eine hervorragende Infrastruktur, es gibt ein wesentlich höheres Aufkommen an Providern”, erläuterte Schubert. Zudem habe es Hoster sogenannte Bulletproof-Hoster, die bekannt sind, solange mit einer Reaktion zuzuwarten, bis sie strafrechtlich belangt werden können. Der ISPA-Generalsekretär sprach von einem neuen Weg, den die Niederlande gehen wollen: weg von der rein strafrechtlichen Verfolgung, eine Schubert zufolge sehr hohe Hürde hin zu verwaltungstrafrechtlicher Verfolgung von Providern, die strafrechtlich relevante Inhalte hosten. Jedenfalls haben die Niederländer bei den sie betreffenden Meldungen auf strafbare Inhalte den langjährigen Spitzenreiter USA mittlerweile weit abgehängt. 36,3 Prozent der Meldungen bei “Stopline” betrafen die Vereinigten Staaten. An dritter Stelle lag Russland mit nur mehr 2,4 Prozent. “Da gab es in den vergangenen Jahren große Bemühungen, es hat sich viel geändert”, lobte Schloßbauer Russland. Schloßbauer wagte auch einen Ausblick auf das heurige Jahr: Derzeit liegen der “Stopline” etwa 5.700 Meldungen vor. “Eine vorsichtige Prognose: Ich glaube nicht, dass die Zahlen von 2018 erreicht werden. Nach jetzigen Stand liegen wir hochgerechnet über 2019, aber unter 2018.” In jenem Jahr hatten zwei, drei Melder besonders oft auf Inhalte hingewiesen, wie die Mitarbeiter der Hotline aufgrund der Art der Meldungen vermuten – die Meldungen sind ja anonym. Darüber hinaus wurden in Deutschland einige große Fälle von Kindesmissbrauch bekannt, was zu ausführlicher Berichterstattung führte und so das Problem besonders in der Öffentlichkeit verankerte. 2020 könnte nicht zuletzt wegen der Coronakrise ein besonderes werden: “Jeder ist viel mehr online, kaum jemand traf sich real”, sagte Schloßbauer. Die “Stopline” stellte in den Monaten März, April und Mai jedenfalls einen Anstieg fest. “Ich könnte mir schon vorstellen, dass da ein Zusammenhang besteht.” Wie sich die Pandemie auf die Tätigkeit der Hotline auswirkt, “diese Frage stellen wir uns alle”, ergänzte ISPA-Generalsekretär Schubert. Er wies auf die Reisebeschränkungen hin: Pädophile, die sonst oft nach Asien oder in andere Staaten gereist seien, “können dies nicht tun. Der Verdacht liegt nahe, dass sie nun verstärkt im Internet nach Darstellungen sexuellen Missbrauchs suchen”. Kritisch untersucht werde auch das Home-Working. Schubert sprach von Spekulationen auf diversen Plattformen, dass es für Pädophile leichter sein könnte, an die wegen des Home-Office der Eltern unbeaufsichtigten Kinder heranzukommen.

Viele Meldungen zu Kindesmissbrauch und NS-Inhalten im Netz

Wer im Herbst ein Lehramtsstudium beginnen möchte, erspart sich diesmal aufgrund des Coronavirus in den Bundesländern Oberösterreich und Salzburg (Hochschulverbund Mitte) sowie in Tirol und Vorarlberg (Verbund West) den Aufnahmetest. Die Durchführung ist organisatorisch nicht möglich. Nur die künstlerische oder sportliche Eignung wird für einige Studien weiterhin geprüft.

Aufnahme für Lehramtsstudien heuer teilweise ohne Test