Thailands König urlaubt in Bayern

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Thailands König urlaubt in Bayern

Kein verspäteter Faschingsscherz: Der thailändische König belegt mitsamt seinem Gefolge ein ganzes Hotel in Garmisch-Patenkirchen in Bayern – mit Sondergenehmigung. Sonst sind alle Hotels geschlossen.

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China lässt einem Medienbericht zufolge zwei experimentelle Impfstoffe zur Bekämpfung des neuen Coronavirus für Humantests zu. Die Impfstoffe würden von einer in Peking ansässigen Einheit der Sinovac Biotech und dem Institute of Biological Products, einer Tochtergesellschaft der staatlichen China National Pharmaceutical Group in Wuhan entwickelt, berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua.

China testet zwei neue Impfstoffe an Menschen

Der Versandhändler Amazon erhöht die Überstunden-Vergütung seiner Angestellten in den USA. Damit reagiert der Konzern auf die steigende Nachfrage, da viele Kunden wegen des Coronavirus-Ausbruchs zu Hause bleiben. Demnach soll das Entgelt für Überstunden das Doppelte des normalen Stundenlohns betragen. Bisher vergütet Amazon Überstunden mit dem Eineinhalbfachen des regulären Stundenlohns.

Amazon erhöht wegen Nachfrage Lohn für Überstunden

Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Weißrussland hat die Europäische Union (EU) der Führung des Landes mit Sanktionen gedroht. Die Wahl am vergangenen Sonntag sei “weder frei noch fair” gewesen, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung der 27 EU-Mitgliedstaaten. Die unter Druck stehende Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hatte sich zuvor nach Litauen abgesetzt. Die EU werde die Beziehungen zu Minsk auf den Prüfstand stellen und auch “Maßnahmen” gegen weißrussische Vertreter prüfen, die für “Wahlmanipulation, Gewalt gegen regierungskritische Demonstranten sowie willkürliche Festnahmen” verantwortlich seien. Das Außenministerium in Minsk wies die Kritik aus dem Ausland indes zurück. Die schnellen Erklärungen zahlreicher europäischer Politiker seien absolut inakzeptabel, erklärte das Ministerium nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Belta. Es werde nicht einmal versucht, die Lage objektiv zu verstehen und Informationen zu überprüfen. “Es ist bereits geplant, schicksalhafte Entscheidungen für die Beziehungen unseres Landes mit der EU zu treffen”, hieß es. Das Ausland solle die Instabilität in der Gesellschaft nicht weiter anstacheln. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hatte zuvor dafür plädiert, eine Reaktivierung von EU-Sanktionen gegen das autoritär regierte Land zu prüfen. Die Hoffnungen auf mehr Rechtsstaatlichkeit in Belarus hätten mit der Präsidentschaftswahl “mehr als nur einen herben Rückschlag erlitten”, sagte er. Von freien Wahlen sei “wirklich überhaupt nichts” zu erkennen gewesen. Stattdessen habe man Gewalt, Einschüchterungen und Verhaftungen erlebt. Die EU hatte zuletzt im Februar 2016 ungeachtet der Kritik von Menschenrechtlern zahlreiche Sanktionen gegen den Machtapparat von Präsident Alexander Lukaschenko auslaufen lassen. Lediglich ein bestehendes Waffenembargo sowie Strafmaßnahmen gegen vier Weißrussen, die am Verschwinden von Regime-Gegnern beteiligt sein sollen, wurden zuletzt noch aufrechterhalten. Die Sanktionen waren 2010 verhängt worden, weil auch damals nach Vorwürfen der Wahlfälschung die weißrussischen Sicherheitskräfte brutal gegen Demonstranten vorging. Nach der Freilassung politischer Gefangener und der gewaltfrei verlaufenen Wahl 2015 wurden die Sanktionen aufgehoben. Dem offiziellen Ergebnis zufolge erhielt Lukaschenko 80 Prozent der Stimmen. Am Montag war es im ganzen Land und vor allem in der Hauptstadt Minsk zu Protesten gekommen. Die Polizei setzte Tränengas und Blendgranaten ein. Nach Polizeiangaben wurden mehr als 2.000 Menschen festgenommen. Ein Demonstrant sei getötet worden, als ein Sprengstoff in seiner Hand explodiert sei. 21 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, fünf von ihnen hätten in ein Krankenhaus gebracht werden müssen, teilte das Innenministerium mit. Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja hatte sich am Dienstag nach Litauen abgesetzt. Sie habe ihr Heimatland auf eigenen Antrieb verlassen, sagte sie in einem YouTube-Video. Tichanowskaja appellierte an ihre Landsleute, bei den Protesten gegen die Regierung ihr Leben nicht aufs Spiel zu setzen. Die Demonstranten sollten sich der Polizei nicht entgegenstellen, sagte sie in einer Videobotschaft an die Demonstranten, die Berichten zufolge unter Druck der Behörden vor ihrer Ausreise nach Litauen aufgenommen worden war. Der litauische Außenminister Linas Linkevicius erklärte, dass Tichanowskaja ihr Heimatland unter der Androhung einer Inhaftierung verließ. “Sie stand offensichtlich unter gewissem Druck und hatte kaum eine andere Wahl, als das Land zu verlassen”, sagte Linkevicius. Offensichtlich sei sonst ihre Freiheit in Gefahr gewesen, also habe sie die angebotene Möglichkeit nutzen müssen, sagte Linkevicius. Tichanowskaja erhielt ein einjähriges Visum und eine Unterkunft in Litauen. Auch für ihre Sicherheit werde gesorgt, sagte Linkevicius. Das litauische Außenministerium teilte mit, Tichanowskaja sei in Sicherheit und mit ihren Kindern zusammen. Die 37-Jährige hatte ihre Kinder während des Wahlkampfes nach eigenen Angaben aus Sicherheitsgründen außer Landes gebracht. Sie erkennt den proklamierten Sieg von Lukaschenko, der Weißrussland seit 1994 autoritär regiert, bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag nicht an und wirft ihm Wahlbetrug vor. Die frühere Englisch-Lehrerin hatte anstelle ihres Ehemannes kandidiert, nachdem der regierungskritische Blogger im Mai festgenommen worden war. Die österreichischen Grünen luden Tichanowskaja unterdessen nach Österreich ein. “Ich habe heute mit ihr Kontakt aufgenommen und sie nach Österreich eingeladen”, erklärte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, am Dienstag auf Twitter. Später ergänzte sie: “Wir wollen aus erster Hand erfahren, wie es der Opposition in Weißrussland geht und gemeinsam ausloten, wie auch Österreich zu einer Beruhigung der aufgeheizten Lage und mittelfristig zu einem friedlichen Systemwechsel in Weißrussland beitragen kann.” Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) zeigte sich angesichts der Menschenrechtsverletzungen in Weißrussland sehr enttäuscht und forderte die sofortige Einstellung der Gewalt gegen Demonstranten sowie die Freilassung politischer Gefangener. “Die EU und Österreich haben Belarus in der Vergangenheit die Hand ausgestreckt. Die Regierung von Präsident Lukaschenko hat allerdings gerade ihr unfreundlichstes Gesicht gezeigt. Das ist ein sehr enttäuschender und bitterer Rückschritt”, sagte Schallenberg. “Die Partnerschaft mit der EU gibt es aber nicht zum Nulltarif. Lukaschenko darf sich daher nicht wundern, wenn die EU jetzt ihre Beziehungen zu Belarus neu bewertet.” Indes gab es auch am dritten Tag nach der umstritten Wahl wieder Proteste. In sozialen Medien gab es Berichte, wonach Sicherheitskräfte erneut brutal gegen friedliche Demonstranten vorgingen. Im Nachrichtenkanal Telegram wurden Videos veröffentlicht, die zeigen, wie Uniformierte Zivilisten verprügeln und treten. Mehrere Personen wurden festgenommen. Wie viele Menschen in Polizeigewahrsam kamen, war unklar. Insgesamt war die Lage nach Meinung von Beobachtern aber zunächst ruhiger als in den Nächten zuvor. Hunderte Menschen beteiligten sich in mehreren Städten an den Protesten. In der Hauptstadt Minsk zogen größere und kleinere Gruppen durch die Straßen. Die Polizei versuchte, die Menge zu zerstreuen. Dabei kam es erneut zu Zusammenstößen. Es sollen auch Gummigeschosse abgefeuert worden sein. Zu sehen war, wie Blendgranaten abgefeuert wurden. In Minsk errichteten Demonstranten Barrikaden.

EU droht Minsk nach umstrittener Wahl mit Sanktionen

Da die Infektionszahlen nach Ende des Lockdowns nur sehr langsam nach unten gehen (am Freitag wurden 2686 Neuinfektionen gemeldet), kommt es nun zu Verschärfungen. In langen, teils heftigen Debatten haben sich die Bundesregierung und die Landeshauptleute am Freitag in den Abendstunden darauf verständigt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gab diese in einer Pressekonferenz gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bekannt. Erstmals muss man in Österreich bald vielerorts auch im Freien einen Mund-Nasen-Schutz tragen, konkret an „stark frequentierten Orten“. Darüber sollen die Bundesländer entscheiden. Dem Vernehmen nach könnte diese Regelung in allen Einkaufsstraßen Anwendung finden, etwa in der Mariahilferstraße in Wien, oder in großen Teilen der Grazer oder der Klagenfurter Altstadt. Bisher ist die Maskenpflicht auf den Indoor-Bereich (Bahnhöfe, U-Bahnen, Busse, Straßenbahn, Geschäfte, Restaurants, Theater, sonstige Veranstaltungsbereiche) beschränkt geblieben. Verschärft werden auch die Bestimmungen für Silvester. Bisher war vorgesehen, dass bis zu zehn Personen – theoretisch aus zehn Haushalten – die Jahreswende feiern können. Nun wird dies wieder auf zwei Haushalte beschränkt. Die nächtliche Ausgangssperre wird für den Jahreswechsel aufgehoben. Leichte Verschärfungen gibt es auch zu Weihnachten: Nur noch am Heiligen Abend und am Christtag dürfen sich bis zu zehn Personen versammeln, der 26. Dezember wird gestrichen. Ausgeweitet werden sollen auch die Massentests. Die Bundesregierung und die Bundesländer wollen von 8. bis 10. Jänner neuerlich alle Österreicher einem Anti-Gentest unterziehen (in Wien vom 8. bis 17. Jänner). Die regelmäßigen Testungen sollen ab 1. Jänner auch auf spezifische Zielgruppen mit Körpernähe oder starkem Kundenkontakt (Friseure, Masseure, Lehrer, Schaffner) ausgeweitet werden – verpflichtend alle zwei Wochen. Auch in stark betroffenen Regionen (aktuell z. B. Osttirol) soll es Tests geben, sie wären für die Bevölkerung verpflichtend. Kurz sprach von der „richtigen Richtung“. Er erinnerte gleichzeitig aber noch einmal an die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen. „Je weniger Menschen sich privat treffen desto besser.“ Kurz appellierte: „Die Pandemie ist alles andere als vorbei. Es kommt eine harte Zeit auf uns zu. Bitte halten Sie sich an alle Maßnahmen. Bitte lassen Sie sich testen.“ Die Situation in den Spitälern und auf den Intensivstationen habe sich nicht entspannt. „Bitte nehmen Sie das ernst!“ “Die Lage ist angespannt und wird angespannt bleiben”, warnte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und verwies auf die anrollende Grippesaison. “Und wir wissen noch gar nicht, wie die heuer ausfällt.” Kogler appellierte an die Bevölkerung: “Wir werden durchhalten, wir wollen durchhalten und durchhalten heißt jetzt auch zusammenhalten.” “Die Länder tragen die heute vorgestellten Maßnahmen natürlich mit. Es sind aber noch einzelne Details zu klären und abzustimmen”, sagte Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, nach der Sitzung.Erst ab 7. Dezember war der harte Lockdown aufgelockert worden. Der Handel durfte unter Auflagen wieder öffnen, ebenso Friseure, Kosmetikstudios, Masseure, Museen und Bibliotheken. Ab 24. Dezember wird Einzel-Outdoor-Sport wie Skifahren oder Eislaufen erlaubt sein. Die Gastronomie, Hotellerie und der restliche Kulturbetrieb bleiben vorerst geschlossen. Zuletzt hatte es wegen der Höhe der Infektionszahlen eine Debatte darüber gegeben, ob Österreich seinen “harten Lockdown” zu früh beendet hat.

Nur zwei Haushalte dürfen sich zu Silvester treffen

Die virtuellen Angebote des Pariser Louvre sind während der Corona-Krise millionenfach angeklickt worden. Zwischen dem 12. März und dem 22. Mai seien 10,5 Millionen virtuelle Besuche verzeichnet worden, teilte das Museum am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP mit. Ein großer Teil der Nutzer (17 Prozent) stammte aus den USA. Das berühmte Museum hatte Mitte März wegen der Corona-Pandemie schließen müssen und in der Folge seine Online-Angebote deutlich ausgebaut.

Zehn Millionen Besuche im virtuellen Louvre

Die Europäischen Staats- und Regierungschef haben einen Einigung bei dem Sondergipfel zur Corona-Krise erzielt. Dies verlautete am Donnerstagabend aus Ratskreisen. In zwei Wochen sollen die Länder der Eurozone Vorschläge zur Geldpolitik angesichts den Auswirkungen der Verbreitung des neuartigen Virus vorlegen. Der Beschluss der Gipfelerklärung hatte sich verzögert, da Uneinigkeit über die Einführung von sogenannten “Corona-Bonds” und dem Einsatz des Euro-Rettungsschirms ESM bestand. Eine Entscheidung dazu wurde damit vertagt.

EU-Gipfel einig: Vorschläge in zwei Wochen