Trump hält an Termin für Präsidentschaftswahl fest

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Trump hält an Termin für Präsidentschaftswahl fest

US-Präsident Donald Trump will trotz der Coronavirus-Pandemie nicht an dem Termin für die Präsidentschaftswahl im Herbst rütteln. “Die Wahl wird am 3. November stattfinden”, sagte Trump am Freitagabend (Ortszeit) im Weißen Haus in Washington. Trump war gefragt worden, ob angesichts der Verschiebung von Vorwahlen auch eine Änderung der Pläne für den Wahltermin im Herbst denkbar sei.

Trump wies das ebenso zurück wie die Forderung nach einer Ausweitung der Briefwahl angesichts der Corona-Krise. “Viele Menschen betrügen bei der Briefwahl”, beklagte er. Es sei sicherer, wenn die Menschen mit einem Ausweis ins Wahllokal gingen.

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Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist am Wochenende ausgerückt, um in der Diskussion über die Pläne für das Bundesheer Stellung zu beziehen. In mehreren Interviews machte sie klar, dass es entgegen vorheriger Aussagen sehr wohl zu Kasernenschließungen kommen könne. Lediglich ganze Garnisonen, bestehend aus mehreren Kasernen, sollen nicht aufgelöst werden, sagte sie im Ö1-Morgenjournal. “Garnisonen werden keinesfalls geschlossen”, betonte Tanner am Samstag im ORF-Radio. Zu Kasernenschließungen könne es aber trotzdem kommen – etwa in Kärnten, wo zwei alte Kasernen wegfallen und eine neue gebaut werden soll. Für den städtischen Bereich, zum Beispiel in Wien, plane Tanner ein “Verdichtungsprogramm”, sagte sie. “Ich habe allerdings vor, viel Geld für die Renovierung von Kasernen in die Hand zu nehmen”, sagte sie zum “Kurier”. Dass die Landesverteidigung keine Kernkompetenz des Heeres mehr sein solle, bezeichnete Tanner im Gespräch mit der Tageszeitung “Die Presse” als “absurd”. Das Regierungsprogramm werde sie “auf Punkt und Beistrich umsetzen”, kündigte die Ministerin an. Dass sie den angekündigten Reformprozess teilweise wieder zurückgenommen habe, bestritt die ÖVP-Politikerin und meinte: “Ich rudere niemals zurück. Ich bin es gewohnt durchzumarschieren.” Von der Aufbietung der Miliz während der Coronakrise werde man “viel lernen”, sagte Tanner weiters – etwa, dass regelmäßige Übungen notwendig seien. Diese Übungen – “für die Freiwilligen, da alle zwei Jahre” – sollen ebenso Teil eines Milizpakets sein wie Investitionen in die Ausstattung, so Tanner. Zur Finanzierung meinte Tanner im “Kurier”, dass es mit einem Regelbudget nicht möglich sein werde, “den Investitionsrückstau der vergangenen Jahrzehnte abbauen zu können”. Daher habe sie mit dem Finanzministerium Sonderinvestpakete vereinbart, mit einem Schwerpunkt auf Kasernen und Miliz. “Bei der Miliz sind wir am Ausarbeiten der Pakete, für heuer und das nächstes Jahr insgesamt 110 Millionen Euro zu bekommen. Die Zusage dafür habe ich bereits”, sagte die Ministerin. Der oberösterreichische Landeshauptmann und derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz Thomas Stelzer pocht hingegen auf die Erhaltung der Kasernenstandorte und auf eine bessere Ausstattung von Kasernen und Rekruten. Insgesamt unterstütze er aber Reformbestrebungen beim Heer, so Stelzer im APA-Gespräch. “Es gibt aus Bundesländersicht nur einige wichtige Prämissen”, betonte er. Diese betreffen einerseits die Ausstattung der Kasernen und des Personals – “das sind ja ganz viele junge Leute, denen wir hier einen Teil ihrer Lebenszeit abverlangen” – und andererseits die Zahl der Kasernenstandorte. “In Oberösterreich sind in den letzten Jahren schon einige weggekommen. Die Anzahl, die wir jetzt haben, die braucht es einfach, die müssen auch abgesichert sein.” Insgesamt unterstütze er aber Reformbestrebungen beim Bundesheer, so Stelzer, “weil klar ist, dass sich auch Bedrohungsszenarien geändert haben” – Stichwort Cyberattacken. “Die ureigenste Aufgabe des Bundesheeres ist schon die Landesverteidigung, die auch gewährleistet werden muss. Aber die neuen Aufgaben sind auch wichtig.”

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Ein heftiger Waldbrand in Südwestfrankreich hat Dutzende Menschen zur Flucht aus ihren Häusern gezwungen. Mindestens sieben Häuser wurden nach Angaben der Behörden durch das Feuer in der Gemeinde Anglet bei Biarritz beschädigt. In der Nacht auf Freitag brachte die Feuerwehr dann den Brand weitgehend unter Kontrolle, wie Bürgermeister Claude Olive der Nachrichtenagentur AFP sagte. Allerdings gebe es weiterhin punktuelle Neuausbrüche der Flammen in der Nähe von Häusern. Zuvor waren alle Häuser zu beiden Seiten des Brandes nach Angaben des Bürgermeisters evakuiert worden. Rund 150 Feuerwehrleute waren im Einsatz. Drei Häuser wurden durch die Flammen komplett zerstört. Nach Angaben eines Gemeindesprechers wüteten das Feuer auf 165 Hektar Fläche, darunter rund hundert Hektar Wald. Die Ursachen des Brandes waren zunächst unklar. In der Region herrschen derzeit hohe Temperaturen.

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Sebastian Vettel hat noch keine Entscheidung über seine Zukunft nach Ende seines Vertrages mit Ferrari mit Jahresende getroffen. Für den vierfachen Weltmeister könnte es sowohl in einem neuen Auto weitergehen, er könnte aufhören oder ein Jahr Auszeit nehmen. Zumindest schloss er am Montag bei “Sport & Talk” auf ServusTV keine dieser drei Optionen aus. “Ja, die gibt’s”, sagte Vettel dazu. Allerdings: wenn er seinen Rücktritt erklären sollte, dann soll dieser auch halten. “Wenn man die Entscheidung trifft, die Tür zuzumachen, … muss man bereit sein, die geschlossene Tür geschlossen zu lassen”, sagte der 33-jährige Vettel, der bestätigte, dass er sich in der Steiermark eine Almhütte gekauft hat. Diese besucht er aktuell nur einmal im Jahr, dies könne in Zukunft aber weit öfter passieren, deutete er an. “Es war überraschend, aber ich akzeptiere die Entscheidung und versuche, dieses Jahr meine Aufgabe zu erfüllen”, sagte Vettel zum überraschenden Aus bei Ferrari. Red-Bull-Teamchef Christian Horner sieht Vettels Formel-1-Zukunft skeptisch. “Wenn er die Formel 1 verlässt, ist das ein Verlust für die Formel 1. Wir haben zwei Fahrer, die einen super Job machen. Es ist schwierig, ihn unterzubringen. Wir haben nicht erwartet, dass er so rüde von Ferrari auf den Markt gesetzt wird”, sagte Horner auf ServusTV. Der 52-fache GP-Sieger selbst hat noch keine Entscheidung getroffen und “weiß es noch nicht für mich selbst”. Er müsse ein Umfeld finden, das passt. “Die letzten fünf Jahre habe ich in vielerlei Hinsicht sehr genossen, aber sie haben auch sehr viel Kraft gekostet”, gestand Vettel. Ums Geld geht es ihm für eine weitere Zukunft in der Formel 1 nicht. “Das Finanzielle ist überhaupt nicht im Vordergrund. Ich bin nach wie vor sehr ehrgeizig, Motorsport ist mein Leben. Mit der richtigen Aufgabe und dem richtigen Platz würde ich mich nach wie vor sehr zu Hause fühlen”, sagte Vettel. Sein erster Anruf in der Formel-1-Welt nach der Ferrari-Entscheidung galt übrigens Red-Bull-Berater Helmut Marko, seinem ehemaligen Mastermind. “Ich habe ihn sofort angerufen, weil ich mich mit ihm sehr gut verstehe, und ich habe ihn um Rat gebeten”, erzählte der Deutsche.

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Bundesheer hält "Stellungsstraßen" heuer im Sommer offen