Trump: Strafzölle auf Aluminium aus Kanada wieder in Kraft

Merken
Trump: Strafzölle auf Aluminium aus Kanada wieder in Kraft

US-Präsident Donald Trump setzt Strafzölle von zehn Prozent auf Aluminium aus Kanada wieder in Kraft. Die Zunahme der Importe aus dem Nachbarland füge dem US-Aluminiumsektor massiven Schaden zu, sagte Trump am Donnerstag bei einem Besuch in Clyde im Bundesstaat Ohio. “Kanada hat uns ausgenutzt, wie immer.” Das sei “sehr unfair” gegenüber US-Jobs und “unseren großartigen Aluminiumarbeitern”.

Er wolle “die amerikanische Industrie verteidigen”, sagte das Staatsoberhaupt vor Angestellten des Waschmaschinen-Herstellers Whirlpool. Die Zölle seien notwendig, um die heimische Aluminium-Industrie zu schützen, da kanadische Hersteller ihr Versprechen gebrochen hätten, den US-Markt nicht mit billigem Aluminium zu fluten. Kanada hatte bereits Vergeltungsmaßnahmen angekündigt, sollten die Aluminium-Zölle wieder eingeführt werden.

Das Büro des US-Handelsbeauftragten erklärte, kanadische Aluminium-Exporte in die USA seien wieder stark angestiegen. Die Strafzölle sollen zum 16. August in Kraft treten. Trump hatte im Juni 2018 Importzölle von 25 Prozent auf Stahl und von zehn Prozent auf Aluminium aus mehreren Ländern einschließlich Kanada verhängt. Die Regierung in Ottawa reagierte mit Zöllen auf US-Importe. Knapp ein Jahr später einigten sich die Nachbarstaaten auf eine Aufhebung der Zölle.

Trump sagte nun bei dem Besuch in der Waschmaschinenfabrike, er habe der Aufhebung der Zölle damals unter der Bedingung zugestimmt, dass Kanada “nicht unser Land mit Exporten überschwemmt und alle unsere Aluminium-Jobs tötet”. Die kanadischen Aluminiumproduzenten hätten dieses Versprechen aber “gebrochen”.

Die Entscheidung wurde nur wenige Wochen nach Inkrafttreten des neuen Freihandelsabkommens zwischen den USA, Kanada und Mexiko (USMCA) Anfang Juli verkündet. Trump, der sich mitten im Wahlkampf für eine Wiederwahl im November befindet, hat stets auf eine protektionistische Handelspolitik gesetzt.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Glücklicherweise nur leichte Verletzungen erlitt Freitagnachmittag eine PKW-Lenkerin bei einem Autoüberschlag in Thalheim bei Wels (Bezirk Wels-Land).

PKW-Lenkerin verletzt: Auto in Thalheim bei Wels über Böschung in ein Feld überschlagen

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Donnerstag erste Details für das bis September geplante Corona-Ampelsystem genannt. Insgesamt soll die Ampel vier Kriterien berücksichtigen. Und je nach Ampelstufe – von grün bis rot – sollen dann in den betreffenden Bezirken Maßnahmen verhängt werden, sagte der Gesundheitsminister nach einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten. Ziel der Ampel ist es – wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ergänzte – bei lokalen Ausbrüchen möglichst kleinräumige Eingriffe auf Bezirks- oder sogar Gemeindeebene zu ermöglichen: “Wir wollen uns österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen.” Anders als die deutsche Corona-Ampel wird das österreichische System, das über den Sommer erstellt werden soll, nicht nur die Infektionszahlen im jeweiligen Bezirk erfassen. Zusätzlich sollen auch die Spitalskapazitäten, das Verhältnis der positiven zu allen Coronatests sowie die Frage berücksichtigt werden, ob alle Infektionscluster zurückverfolgt werden konnten. Je nach Ergebnis soll die Ampel dann auf grün, gelb, orange oder rot schalten. Für die Bundesländer und Bezirkshauptmannschaften wird es laut Anschober einen Leitfaden geben, welche Maßnahmen bei welcher Ampelstufe gesetzt werden sollen. Erarbeitet wird der Maßnahmenkatalog bis zum Sommerministerrat von einer “Coronakommission”. Als Vorbild nannte Anschober die Lawinenwarnstufen. Beim “Contact-Tracing” – also bei der Rückverfolgung der Kontakte aller mit dem Coronavirus infizierten Personen – sollen künftig auch 300 Soldaten und 500 Polizisten helfen. Aufgabe der Soldaten wird laut Kurz vor allem der Telefondienst sein. Eine Gesetzesänderung ist für diesen Assistenzeinsatz laut Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) nicht nötig. Ausbauen will Anschober das Screening wichtiger Bereiche. Dazu zählt der Gesundheitsminister auch die Pflege. Angesichts der Reisewarnung der Regierung für Rumänien und Bulgarien wird laut Anschober derzeit außerdem geprüft, wie ein gutes Testangebot für 24-Stunden-Pflegerinnen aussehen könnte. Diese müssen – wenn sie aus einem Land mit Reisewarnung kommen – nämlich entweder in Quarantäne oder einen negativen Corona-Test vorweisen. Mit den bisherigen Maßnahmen zeigte sich Anschober zufrieden. Die “ganz große Herausforderung” komme aber im Herbst. “Diese zweite Welle, die wollen wir mit aller Kraft vermeiden. Und ich bin wirklich optimistisch, dass wir das können.” Allerdings habe das Risikobewusstsein in Teilen der Bevölkerung zuletzt abgenommen und das müsse sich wieder ändern. Auch die Corona-App werde man unterstützen. Auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) sieht Österreich gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen. Nun sei eine gute Balance der Maßnahmen wichtig: “Man kann ja das Virus nicht dadurch bekämpfen, dass man alles andere tot macht.” Für das Ampelsystem werden laut Kurz auch Daten auf Ebene der Wiener Gemeindebezirke notwendig sein. Diese sind derzeit nicht öffentlich verfügbar. “Natürlich braucht es Bezirksdaten, sonst funktioniert das System nicht”, sagte Kurz auf eine entsprechende Frage: “Je kleinteiliger wir herunterbrechen können, desto weniger schwerwiegende Eingriffe für die Bevölkerung gibt es.” Die Soldaten sollen seinen Angaben zufolge vor allem Telefondienst beim Contact-Tracing ausführen: “In weiten Teilen geht es da schlicht und ergreifend ums Nachtelefonieren.” Dafür brauche es “hohe Testkapazitäten und gute Logistik”. “Sobald die Zahlen wieder ein bisschen steigen, braucht es diese Manpower anscheinend doch”, sagte Kurz mit Blick auf den Widerstand einiger Bundesländer gegen die Beteiligung der Polizei beim Contact-Tracing. Nehammer forderte daher SPÖ und FPÖ auf, die kürzlich im Nationalrat beschlossene Mitwirkung der Polizei bei der Erhebung von Corona-Symptomen nicht im Bundesrat zu blockieren. Die Kritik der Opposition an den angekündigten Maßnahmen ließ nicht lange auf sich warten. Während die SPÖ das ihrer Meinung nach zu langsame Tempo anprangerte (SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner: “Wenn die Regierung mit dem Tempo weitermacht, haben wir die Umsetzung pünktlich zur 3. Welle”), warf die FPÖ den Regierungsparteien vor, weiter Angst zu schüren.

Ampelsystem soll Risiko auf Bezirksebene einstufen

Nach Angaben der EU-Kommission sind zu den acht Schengen-Staaten, die die EU-Kommission bereits von der Schließung ihrer Grenzen informiert haben, auch Estland und Norwegen hinzugekommen. Damit ist die Liste der Staaten auf zehn gestiegen: Österreich, Deutschland, Ungarn, Tschechien, Dänemark, Polen, Litauen, die Schweiz, Estland und Norwegen. Spanien wurde von der EU-Kommission nicht genannt, obwohl Innenminister Fernando Grande-Marlaska am Montag in Madrid angekündigt hatte, an allen Grenzübergängen ab Mitternacht Kontrollen wiedereinführen zu wollen.

Estland und Norwegen schließen Grenzen

Die seit rund drei Wochen anhaltende Ausgangssperre im von der Corona-Pandemie besonders schwer betroffenen Spanien zeigt offenbar Erfolge. Binnen der letzten 24 Stunden seien nur noch gut 6.000 Neuinfektionen verzeichnet worden, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Sonntag mit. Die Gesamtzahl stieg damit auf mehr als 130.000. Gleichzeitig wurden wieder fast 4.000 an Covid-19 erkrankte Patienten innerhalb eines Tages als genesen entlassen. Damit sind mehr als 38.000 Betroffene wieder gesund. Die Zuwachsraten sinken ebenfalls. Bei den Neuinfektionen fiel sie auf unter fünf Prozent. Der positive Trend, unter anderem auch bei der Zahl der Einweisungen in Krankenhäuser und Intensivstationen, wird von den Experten des Gesundheitsministeriums seit Tagen bescheinigt. Auch die Zahl der neuen Todesfälle geht weiter zurück. Innerhalb von 24 Stunden starben den amtlichen Angaben zufolge 674 Menschen, die mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert waren. Damit wurden erstmals nach neun Tagen weniger als 800 neue Todesfälle registriert. Die Gesamtzahl kletterte bis Sonntag auf 12.418. Ungeachtet der positiven Entwicklung ist Spanien weiter weltweit eines der am stärksten von der Krise betroffenen Länder. Ministerpräsident Pedro Sanchez kündigte eine Verlängerung des seit dem 15. März geltenden Alarmzustands samt Ausgangsbeschränkungen um zwei weitere Wochen bis 25. April an. Diese Entscheidung muss noch vom Parlament gebilligt werden.

Infektions-Zahlen in Spanien steigen deutlich langsamer

Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) will verbindliche Quoten für Mehrweggetränkeverpackungen im Handel festschreiben. 2023 sollen mindestens 25 Prozent Mehrweganteil, 2025 mindestens 40 Prozent und 2030 mindestens 55 Prozent Mehrweganteil fixiert werden, kündigt die Ministerin an. “Typischerweise” werde es sich dabei um Glasflaschen handeln. Künftig soll in jedem Geschäft in Österreich Mehrweg erhältlich sein. Weiters soll beim Kauf von Einweggetränkeverpackungen (Plastikflaschen und Dosen) ein Pfandeingehoben werden. Darüber werde gerade mit Getränkeherstellern, Sammel- und Verwertungssystemen, Handel, Entsorgern und der Zivilgesellschaft im Klimaschutzministerium verhandelt. Weitere Maßnahmen Als Dritte Maßnahme gegen die Plastikflut wird von Produzenten und Importeuren künftig eine Abgabe in Höhe von durchschnittlich 80 Cent pro Kilogramm in Verkehr gebrachter Plastikverpackungen eingehoben, kündigt Gewessler an. Details will sie am Vormittag in einer Pressekonferenz bekanntgeben. Die Herstellerabgabe soll zugleich ökologisch gestaffelt werden. Je besser ein Material wiederverwertet werden kann, desto geringer die Abgabe. Auch soll diese Abgabe zurückgehen, wenn die Recyclingquotesteigt. Auslöser der Maßnahmen ist die von der EU ab 2021 angekündigte Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungen. Sie soll 80 Cent pro Kilogramm betragen. Diese Plastiksteuer wird Österreich ohne Gegenmaßnahmen 160 bis 180 Millionen Euro pro Jahr kosten und müsste nach aktuellem Stand vom Steuerzahler gezahlt werden. Denn in Österreich fallen derzeit jährlich 900.000 Tonnen Plastikabfall an, bis 2021 dürften es eine Million Tonnen sein, schätzt das Umweltministerium. Plastikverpackungen machen davon knapp ein Drittel aus. Derzeit werden etwa 19 Prozent aller Getränke in Pfandflaschen abgefüllt. 1995 waren es – auch aufgrund einer gesetzlich verbindlichen Mehrwegquote – noch 80 Prozent. Bisher werden in Österreich nur 25 Prozent des Kunststoffabfalls recycelt, der Rest wird verbrannt.

Gewessler will verbindliche Quoten für Mehrwegverpackungen

Wenn die notwendigen Intensivmedizin-Kapazitäten vorhanden sind und die Organisation in der SARS-CoV-2-Pandemie in einem Land klappt, haben auch schwerstkranke Covid-19-Patienten gute Heilungschancen. Darauf hat die Deutsche Gesellschaft für Intensivmedizin und Notfallmedizin (DGIIN) in einer Aussendung mit Fallbeispielen hingewiesen.

Hohe Heilungsrate bei Schwerstkranken