Trump trotz schlechter Umfragen für US-Wahl siegesgewiss

Merken
Trump trotz schlechter Umfragen für US-Wahl siegesgewiss

Hundert Tage vor der Wahl in den USA hat sich US-Präsident Donald Trump trotz schlechter Umfragewerte siegesgewiss gezeigt. Der Republikaner schrieb am Sonntag auf Twitter, für seinen Wahlkampf gebe es derzeit sogar noch mehr Enthusiasmus als vor der Wahl 2016. Seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden gelinge es im Wahlkampf dagegen nicht, Begeisterung hervorzurufen.

“Die schweigende Mehrheit wird am 3. November sprechen!”, falsche Umfragen und “Fake News” würden die “radikale Linke” nicht retten. Trumps Wahlkampfteam argumentiert, dass schlechte Umfragewerte unter anderem darauf zurückzuführen sind, dass Republikaner bei Befragungen unterrepräsentiert sind. Das Team weist auch darauf hin, dass Trump bei den allermeisten Umfragen vor der Präsidentschaftswahl 2016 hinter seiner Kontrahentin Hillary Clinton lag, dann aber gewann. Nach Ansicht von Experten ist das Rennen längst nicht ausgemacht.

Der Sender CNN veröffentlichte am Sonntag eine Umfrage, wonach Trump in drei umkämpften Bundesstaaten hinter Biden liegt: Florida, Arizona und Michigan. Alle drei Bundesstaaten hatte Trump 2016 gewonnen. In landesweiten Umfragen liegt Trump seit Wochen deutlich hinter Biden. Landesweite Befragungen haben aber wegen des komplizierten Wahlsystems in den USA sehr begrenzte Aussagekraft.

Am Ende ist eine Mehrheit von 270 Wahlleuten aus den Bundesstaaten für einen Sieg ausschlaggebend, nicht die Mehrheit der Wählerstimmen. Trump war es 2016 überraschend gelungen, die drei sogenannten Swing States Pennsylvania, Michigan und Wisconsin zu gewinnen. Swing States sind Bundesstaaten, in denen die Wählermehrheiten immer wieder wechseln. Selbst wenn er zwei davon in diesem Jahr verlöre, käme er auf ausreichend Wahlleute – vorausgesetzt, er kann alle anderen Bundesstaaten halten, in denen er sich 2016 durchsetzte.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Bisher wurde erst weniger als die Hälfte der Anträge – genau 28.569 von 65.000 – auf Unterstützung aus dem Mitte April eingerichteten Familienhärtefonds erledigt, geht aus der Beantwortung einer SPÖ-Anfrage durch Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) hervor. 20.600 Antragsteller bekamen Corona-Hilfe, 7.969 wurden abgewiesen. Schon vor einem Monat war das lange Warten Thema – und Aschbacher stellte Verbesserungen in Aussicht. Man habe die Mitarbeiterzahl verdoppelt, um die Bearbeitung zu beschleunigen und die Familien schneller zu informieren, erklärte sie damals. Wie lange die Bearbeitung der Anträge durchschnittlich dauert, konnte sie jetzt aber nicht sagen. Dazu lägen “keine statistischen Daten vor”, steht in der Anfragebeantwortung. Schutzschirm für Familien Dies empörte den stv. SPÖ-Klubochef Jörg Leichtfried, der die Anfrage gestellt hatte. Offenbar gebe es keine internen Kontrollen und keine Transparenz, konstatierte er. Und pochte auf einen “Schutzschirm” für Familien: “Die Not und die Verzweiflung der betroffenen Mütter und Väter groß ist, denn die Fixkosten sind ihnen geblieben, ihr Einkommen ist aufgrund des Shutdowns weggebrochen. Die ÖVP-geführte Regierung lässt diese Familien im Stich”, kritisierte Leichtfried. Statt “Showpolitik und gestellter Fotos”, bräuchte es “Politik, die den sozialen Zusammenhalt unterstützt und niemanden zurücklässt”. Direkter Anlass für Leichtfrieds Anfrage war nämlich das Ende Mai in der “Kronen Zeitung” abgedruckte Foto, auf dem die Ministerin einer Familie einen 100-Euro-Schein überreicht – nach dem, wie die Ministerin selber damals schilderte, auch das Baby “kurz greifen wollte”. Den (laut Anfragebeantwortung desinfizierten) Hunderter hat die Familie nicht behalten- denn sie habe sich “pro bono ohne dafür in irgendeiner Weise Geld zu erhalten für diese Aufnahme zur Verfügung gestellt”. Familienhärtefonds und Familienkrisenfonds Für Familien wurden bisher insgesamt 90 Mio. Euro an Corona-Hilfen versprochen. Zu Beginn der Pandemie in Österreich wurde der Familienhärtefonds (über erst 30 Mio., mittlerweile verdoppelt auf 60 Mio. Euro) eingerichtet, für Menschen, die wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie ihre Arbeit verloren haben bzw. zur Kurzarbeit angemeldet wurden. Für schon vor der Krise von Arbeitslosigkeit Betroffene wurde der Familienkrisenfonds (30 Mio. Euro) ins Leben gerufen. Über letzteren wird der Familienzuschuss von 100 Euro pro Kind (für Arbeitslose, Notstands-, Sozialhilfe-oder Mindestsicherungsbezieher) finanziert.

Langes Warten auf Familienfonds-Geld: Erst die Hälfte der Anträge erledigt

Mit der Pancharte, dem Freiheitenbuch der Stadt Wels, ist die Siegelschale untrennbar verbunden. Sie enthält das große Reichssiegel des Kaisers Rudolf II. in rotem Wachs, bestehend aus Doppeladler mit Wappenschild, mit der Kaiserkrone darüber und von zwei Greifen flankiert. Im Kreis befinden sich die Wappen der Länder auf die das Habsburgerimperium Anspruch erhebt. Das Siegel hat die Funktion einer offiziellen Bestätigung der Echtheit des Dokuments. Die Schale ist ein Stück höchster Handwerkskunst des späten 16. Jhd. Sie besteht aus Silberblech, das außen vergoldet und verziert ist. Mit einem komplexen türkischen Muster auf Schale und Deckel versehen zeigt sie den aufkommenden kulturellen Einfluss des Osmanischen Reiches. Foto: Stadtarchiv Wels

Gruß aus dem Archiv

Die “Kronen-Zeitung” hat Notizen erhalten, die im März 2020 bei einer Hausdurchsuchung in der Wohnung des Novomatic-Managers Alexander Merwald in Wien beschlagnahmt wurden. Nach Darstellung der Staatsanwälte handle es sich dabei um eine Art “Preisliste”, vermutlich für zwei Kasinolizenzen für Wien und das Burgenland, die insgesamt 1,5 Mio. Euro kosten würden, berichtete die Zeitung am Montag. Merwald, Geschäftsführer der Novo Equity GmbH, soll am Dienstag dem Ibiza-Untersuchungsausschuss Auskunft über jene Vorgänge geben, die im Herbst 2019 als “Causa Casinos” aufgeflogen sind und zu Hausdurchsuchungen bei Regierungsmitgliedern der ehemaligen türkis-blauen Koalition geführt haben. In der Casinos-Personalaffäre geht die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) dem Verdacht nach, dass es bei der Bestellung des Wiener FPÖ-Bezirksrats Peter Sidlo zum Finanzvorstand der Casinos Austria Absprachen zwischen der ÖVP-FPÖ-Regierung und dem damaligen Casinos-Miteigentümer Novomatic gegeben haben könnte. Laut “Kronen-Zeitung” mutmaßen die Ermittler, dass es sich bei den Geldsummen, die in den beschlagnahmten Notizen angeführt sind, um “Preise” für Gesetzesänderungen und für Kasinolizenzen handeln könnte. Beispielsweise würde in dem Dokument “Standorte Wien/Prater und Burgenland (Parndorf)” stehen, daneben vermerkt: “Euro 1 M” für den ersten, 500.000 Euro für den zweiten Standort. Die Randnotiz “50K SF” könnte für “success fee” oder für “Staatssekretär Fuchs” stehen, wird spekuliert. Auf der ersten Seite der Notizen soll auch der Vermerk “Termin vor Weihnachten Fuchs” gefunden worden sein. Vermutlich handle es sich dabei um den ehemaligen FPÖ-Staatssekretär Hubert Fuchs. Novomatic-Anwalt Peter Zöchbauer sprach in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA von “Vermutungen und Unterstellungen”, die man als “tatsachenwidrig” zurückweise. “Meine Mandantin kooperiert vollumfänglich mit den Behörden. Wir sind davon überzeugt, dass sich die Haltlosigkeit der Vorwürfe aufklären und das Ermittlungsverfahren eingestellt werden wird”, so Zöchbauer. Mehr über den vermeintlichen Gesetzeskauf wollen die Grünen in der anbrechenden zweiten Woche des Ibiza-Untersuchungsausschusses erfahren, wie sie am Montag mitteilten. Sie wollen wissen, ob sich Reiche und Konzerne in Österreich Gesetze kaufen konnten und hoffen zu erfahren, ob und wie das politische System mitgespielt habe, so Nina Tomaselli, Fraktionsführerin der Grünen im U-Ausschuss. “Es gilt, herauszufinden, was die Gegenleistung – oder die Vorleistung – für die fragwürdige Postenbesetzung bei den Casinos war. Wer hat was bekommen, damit ein FPÖ-Bezirksrat in den Casinos-Vorstand gehievt wird.” “Und wir wollen uns ansehen, wie das während der türkis-blauen Bundesregierung abgelaufen ist: Hat das Glücksspiel Einfluss auf die Politik genommen oder die Politik auf das Glücksspiel?”, fragt sich Tomaselli. “Dahinter steckt jedenfalls System”, vermutet sie. Auch bezüglich der Ermittlungen der Soko Tape haben die Grünen einige Fragen, die im U-Ausschuss zur Sprache kommen sollen. “Was ist da los bei der SOKO Tape? Pannen bei Hausdurchsuchungen, wie zum Beispiel ein Keller, der einfach nicht durchsucht wurde. Auch gibt es genügend Hinweise darauf, dass Ermittler den damaligen Regierungsparteien nahe gestanden sind”, kritisierte der Grünen-Abgeordnete David Stögmüller und kündigte an, es gelte nun, das “enge Netzwerk von Politik und Ermittelnden zu entflechten”.

"Preisliste" für Kasinolizenzen laut "Krone" beschlagnahmt

Die türkis-grüne Regierung hat am Freitag angekündigt, die Mehrwertsteuer für Kultur, Gastronomie und Medien von 20 bzw. 10 auf 5 Prozent senken zu wollen. Der niedrigere Steuersatz soll befristet ab 1. Juli bis Ende des Jahres gelten, teilte Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) mit. Man sei mit der EU-Kommission in Kontakt und hoffe auf eine “temporäre” Ausnahmegenehmigung aus Brüssel. Gelten soll dieser ermäßigte Steuersatz für alle Speisen und Getränke in allen Gastronomiebetrieben. Bisher war im Rahmen des “Wirte-Pakets” fixiert, die Mehrwertsteuer auf nicht-alkoholische Getränke befristet von 20 auf 10 Prozent zu halbieren. Bei alkoholischen Getränken wie Bier und Wein hieß es damals, dass hier eine Senkung aufgrund von EU-Vorgaben nicht möglich sei. Für Zeitungen und andere periodische Druckschriften sowie Bücher und für den Besuch von Museen, Kinos oder Musikveranstaltungen ist die vorübergehende Mehrwertsteuersenkung auf fünf Prozent ebenfalls geplant. Darüber hinaus sollen die Steuerstundungen automatisch um dreieinhalb Monate bis zum 15. Jänner 2021 verlängert werden. Blümel kündigte zudem weitere Unterstützungsmaßnahmen für nächste Woche an. Man wolle auf der Regierungsklausur nächste Woche an einem “Verlustrücktrag” arbeiten. So sollen Unternehmen die Gewinne aus dem Vorjahr mit den heurigen Verlusten gegenrechnen können.

Regierung will Mehrwertsteuersatz für Wirte auf fünf Prozent senken

Die englische Fußball-Premier-League nimmt am 17. Juni mit Geisterspielen wieder ihren Spielbetrieb auf. An diesem Tag werden die Nachtragspartien Manchester City gegen Arsenal und Aston Villa gegen Sheffield United durchgeführt. Die Premier League bestätigte am Donnerstag den Termin. Ab dem 19. Juni sind fast täglich Matches zu erwarten. Die italienische Serie A startet indes am 20. Juni.

Premier-League-Neustart am 17. Juni - Serie A folgt am 20.6.

Ein mit vier Personen besetzter PKW ist Mittwochvormittag auf der Welser Autobahn bei Marchtrenk (Bezirk Wels-Land) von der Autobahn abgekommen und umgestürzt.

Winterliche Straßenverhältnisse: Kleinbus auf Welser Autobahn bei Marchtrenk umgestürzt