Trump zum zweiten Mal negativ auf Covid-19 getestet

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Trump zum zweiten Mal negativ auf Covid-19 getestet

Bereits Mitte März hatte sich Donald Trump auf das Coronavirus testen lassen, damals unter öffentlichem Druck. Trump war zuvor bei einem Besuch des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in seinem Feriendomizil Mar-a-Lago mit mindestens zwei Personen in Kontakt gewesen, die später positiv auf das Coronavirus getestet wurden.

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China hat am Montag den höchsten Anstieg der Corona-Neuinfektionen seit April verzeichnet. Insgesamt infizierten sich binnen 24 Stunden 61 Menschen mit dem neuartigen Virus, wie die nationale Gesundheitsbehörde mitteilte. Mehr als 400 Flüge in die Sechs-Millionen-Metropole Dalian im Nordosten Chinas wurden inzwischen gestrichen. In der Stadt wurden Massentests angeordnet. Die Entwicklung ist auf Infektionsherde in drei Regionen zurückzuführen: In der nordwestlichen Region Xinjiang wurden demnach 41 Neuinfektionen gemeldet. Mitte Juli war dort in der Regionalhauptstadt Urumqi ein neuer Infektionsherd aufgetreten. 14 weitere Fälle wurden aus der nordöstlichen Region Liaoning gemeldet, die meisten davon in der Hafenstadt Dalian. Zwei weitere Fälle wurden nach Behördenangaben in der Nachbarprovinz Jilin registriert. Vier weitere Infizierte waren aus dem Ausland eingereist. Die Behörden ordneten Tests für hunderttausende Bewohner von Dalian an. Auch in Urumqi wurden am Sonntag reihenweise Bewohner auf das Coronavirus getestet, wie die staatliche Zeitung “Global Times” berichtete. Für einige Viertel der beiden Städte wurden Lockdowns verhängt. In China war das Coronavirus vergangenen Dezember zum ersten Mal aufgetreten. Allerdings konnte die Epidemie vor einigen Monaten weitgehend eingedämmt werden. Seit Mitte Mai wurde kein Todesfall mehr registriert. Der aktuelle Anstieg ist der stärkste seit dem 14. April. Damals wurden nach offiziellen Angaben 89 Neuinfektionen registriert. Angesichts der Entwicklung wächst die Sorge vor einer neuen Infektionswelle. Allerdings sind in den vergangenen Monaten vereinzelt auftretende Virusausbrüche durch strikte Maßnahmen eingedämmt worden. Landesweit sind nach Behördenangaben derzeit 331 Menschen infiziert.

China mit stärkstem Anstieg von Infektionen seit April

In Thalheim bei Wels (Bezirk Wels-Land) kam es Dienstagfrüh auf der Sipbachzeller Straße zu einer Kollision zwischen zwei PKW. Eine Person wurde bei dem Unfall verletzt.

Verkehrsunfall zwischen zwei Autos in Thalheim bei Wels fordert eine verletzte Person

Seit Monaten steht das Gesundheitsministerium in der Kritik, weil seine Corona-Verordnungen regelmäßig für Chaos und Unsicherheit sorgen und von Juristen regelrecht zerpflückt werden. Anschober hatte deshalb bereits zugesagt, den Verfassungsdienst mit seiner Expertise besser einzubinden. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) empfängt am Montag die Klubobleute, um über die Novelle des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes zu sprechen. Im Vorfeld ging es weiter rund: Der Verfassungsdienst im Kanzleramt äußerte Bedenken gegen den Entwurf, woraufhin die FPÖ ein “geschmackloses Verwirrspiel” ortete. Auch die NEOS bekräftigten ihre Kritik am Gesetzes-“Murks”. Seit Monaten steht das Gesundheitsministerium in der Kritik, weil seine Corona-Verordnungen regelmäßig für Chaos und Unsicherheit sorgen und von Juristen regelrecht zerpflückt werden. Anschober hatte deshalb bereits zugesagt, den Verfassungsdienst mit seiner Expertise besser einzubinden. Nun tauchte unter zahlreichen negativen Begutachtungsstellungnahmen zur Novelle der Coronagesetze, die nach einer Schelte des Verfassungsgerichtshofes notwendig geworden war, ausgerechnet eine kritische Empfehlung des Verfassungsdienstes auf. Kritik an Schlüsselstelle Die Experten des Verfassungsdienstes stoßen sich unter anderem an der Schlüsselstelle der Novelle – nämlich an der Definition von “bestimmten” und “öffentlichen” Orten beim Betretungsverbot. “Beim Auftreten von Covid-19 kann durch Verordnung das Betreten von bestimmten Orten oder öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit geregelt werden (…)”, heißt es im Entwurf zum Covid-19-Maßnahmengesetz. “Aus dem vorgeschlagenen Wortlaut lassen sich (…) die konkrete Bedeutung der Begriffe ‘bestimmte Orte’ und ‘öffentliche Orte’ sowie ihre Abgrenzung voneinander nicht mit ausreichender Klarheit erkennen”, bemängelt der Verfassungsdienst. Man müsse etwa klarstellen, ob von “bestimmten Orten” auch private Orte wie etwa Wohnungen oder Grundstücke erfasst seien. Verfassungsdienst eingebunen Anschobers Sprecherin erklärte auf Twitter angesichts der kritischen Stellungnahme zum Entwurf, dass der Verfassungsdienst eingebunden gewesen sei. Informationen der APA zufolge war der im ÖVP-geführten Kanzleramt angesiedelte Verfassungsdienst tatsächlich bereits vor der parlamentarischen Begutachtung über den Inhalt der Novelle informiert – und hat auch sowohl in Besprechungen, als auch schriftlich seine Bedenken mitgeteilt. Viele der Anmerkungen sind aber offenbar nicht berücksichtigt worden, weshalb man nun im Zuge einer offiziellen Begutachtungsstellungnahme noch einmal auf die offenen Kritikpunkte hingewiesen hat.   “Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit, die der Sache schadet.” MINISTER ANSCHOBER   ÖVP mit Argusaugen Der ÖVP wird medial immer wieder nachgesagt, mit Argusaugen auf Anschobers gute Umfragewerte zu schielen. Kanzler Sebastian Kurz hatte sich am Freitag allerdings schützend vor das Gesundheitsressort gestellt und betonte erst am Wochenende wieder, dass Anschober sein Vertrauen genieße. Im Gesundheitsministerium war man am Sonntag ebenfalls um Beruhigung bemüht: Die Zusammenarbeit der juristischen Fachabteilung mit dem Verfassungsdienst sei “sehr gut und konstruktiv”, hieß es am Sonntagnachmittag. Der Verfassungsdienst sei von Beginn an in die Erarbeitung der beiden Entwürfe eingebunden gewesen, “einige Anregungen wurden entsprechend eingearbeitet”, andere seien während der Begutachtungsphase genauer ausgeführt worden. “Konstruktive Kritik bringt uns weiter”, meinte Anschober. “Was uns nicht weiterbringt, ist künstliche parteipolitisch motivierte Aufgeregtheit, die der Sache schadet.” Zuvor hatte die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch ein “Verwirrspiel” geortet. Eigentlich sei es geübte Praxis, dass jeder Gesetzesentwurf vor Veröffentlichung innerhalb der Koalition abzustimmen ist, meinte sie. Der Begutachtungsentwurf sei jedenfalls “der Versuch einer kollektiven Freiheitsberaubung unter dem Deckmantel des Coronavirus” – “er ist zum Kübeln, zurück an den Start”, forderte Belakowitsch. “Verfassungsrechtlicher Murks” Ein “verfassungsrechtlicher Murks” ist die Novelle auch für NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker. Er erhofft sich vom Gespräch mit Anschober “substanzielle Zugeständnisse”, denn “bei Showpolitik machen wir sicher nicht mit”. ÖVP-Klubchef August Wöginger will als Konsequenz der Begutachtungskritik kommende Woche mit allen Fraktionen Gespräche starten, wie das Parlament bei den Corona-Maßnahmen stärker eingebunden wird. Konkret hatte ja Kanzler Kurz angekündigt, dass Verordnungen auf Basis des Covid-19-Gesetzes künftig vor Inkrafttreten vom Hauptausschuss des Nationalrats bestätigt werden müssen. Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) begrüßte das – eine Mitwirkung des Parlaments erweitere die demokratische Legitimation und helfe, Fehlerquellen wie in der Vergangenheit zu vermeiden.

Harsche Kritik vor Gesprächen mit Anschober am Montag

US-Präsident Donald Trump hat die Amerikaner auf eine Verschlimmerung der Coronavirus-Pandemie eingestimmt. “Es wird wahrscheinlich leider schlimmer werden, bevor es besser wird”, so Trump im Weißen Haus. “Ich sage das nicht gerne über Dinge, aber so ist es.”Trump hielt das erste Mal nach knapp drei Monaten wieder eine Pressekonferenz ab, um über die Corona-Pandemie zu informieren. Viele seiner Äußerungen standen im Kontrast zu Aussagen der vergangenen Wochen. Die USA erleben in der Pandemie derzeit eine dramatische Zuspitzung. Trump gestand dies ein und sagte: “In den letzten Wochen haben wir einen besorgniserregenden Anstieg an Fällen in vielen Teilen unseres Südens, (…) Südwestens und Westens gesehen.” Die Behörden meldeten in den vergangenen zwei Wochen zwischen 60.000 und 77.000 Neuinfektionen pro Tag sowie Hunderte Todesfälle. Besonders betroffen sind die US-Staaten Florida, Georgia, Texas, Arizona und Kalifornien. Trump erklärte die Vielzahl an neuen Fällen bisher stets mit der Vielzahl an Tests, die mittlerweile durchgeführt werden, und verglich die Ausbrüche mit “Glutherden” und “Flammen”. Am Dienstag (Ortszeit) sprach er von “großen Flammen”. Tragen von Masken Trump ermunterte die Amerikaner zum Tragen von Schutzmasken, wenn kein Abstand gehalten werden kann: “Ob Sie die Masken mögen oder nicht, sie haben eine Wirkung, sie werden einen Effekt haben und wir brauchen alles, was wir kriegen können.” Der Republikaner lehnt eine landesweite Maskenpflicht ab. Kritiker werfen ihm vor, in der Pandemie ein schlechtes Vorbild abzugeben, weil er so gut wie nie öffentlich mit Maske auftritt. Um zu unterstreichen, dass er kein Problem mit Masken habe, holte Trump bei der Pressekonferenz einen Mund-Nasen-Schutz hervor. “Ich habe die Maske hier”, sagte er. Beim Vorstellen von Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC im April hatte Trump noch deutlich gemacht, dass er trotz Empfehlung selbst keine Maske tragen werde. Trump sagte, er arbeite bei der Bekämpfung der Pandemie Hand in Hand mit den Gouverneuren und versprach ihnen hundertprozentige Unterstützung. “Alles was sie brauchen, kriegen sie.” Wegen des Umgangs mit der Pandemie gab es zuletzt immer wieder Verstimmungen zwischen der Regierung in Washington und Gouverneuren einiger US-Staaten. Mitglieder der Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses kamen bei Trumps Pressekonferenz nicht zu Wort. Der Immunologe und Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten, Anthony Fauci, hatte dem Sender CNN zuvor gesagt, er sei nicht zu der Pressekonferenz eingeladen worden. Am Dienstag schien es aber, als hätte Trump Anleihen bei seinem Berater gemacht. Fauci hatte bereits im April gesagt: “Es wird schlechter werden, bevor es besser wird.” In Australien erreichte die Ausbreitung des Coronavirus einen Rekordstand. Nach Angaben der Behörden vom Mittwoch wurden 501 neue Infektionen binnen eines Tages verzeichnet. Das ist die höchste Zahl von festgestellten täglichen Neuansteckungen, seit sich das Virus nach Australien ausbreitete.

Trump fordert US-Bürger zum Tragen von Masken auf

Die italienische Fußball-Liga schlägt nach einem Medienbericht die Wiederaufnahme der Spiele der Serie A am 13. Juni vor. Wie die Sportzeitung “Gazzetta dello Sport” schrieb, entschied sich eine Mehrheit der Clubs bei einer Videokonferenz am Mittwoch für diesen Termin. 16 von 20 Vereinen haben sich dafür ausgesprochen. Man wolle die wegen der Corona-Krise unterbrochene Saison bis zum 2. August beenden, um Raum für die Champions League und die Europa League zu schaffen. Allerdings gibt es noch keine Zustimmung der Regierung in Rom. Sportminister Vincenzo Spadafora hatte vielmehr am Montag gesagt, er müsse noch mindestens eine Woche und neue Ergebnisse zu den Infektionszahlen abwarten, um über Daten für den Spielstart zu entscheiden.

Neustart der Serie A am 13. Juni

Die türkis-grüne Bundesregierung verzichtet nach Firmenübergaben zwei Jahre lang weitgehend auf behördliche Kontrollen. “Es braucht weniger Bürokratie”, sagte Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck(ÖVP) am Mittwoch nach dem Ministerrat. Diese sogenannte “grace period” war zwischen ÖVP und Grünen schon im Regierungsprogramm paktiert. Nun sollen die notwendigen Änderungen im Gewerbe- und Arbeitsrecht sowie in der Abgabenordnung umgesetzt werden. Schramböck kündigte auch Investitionen in Digitalisierung an. Als Projekte nannte sie das Cloud-Rechenzentrum von Microsoft in Österreich, die Weiterentwicklung des Digitalen Amts sowie eine 160 Millionen Euro schwere “digitale Verwaltungsreform”. Kommen sollen auch eine “e-ID” und ein digitaler Führerschein am Handy statt in der Geldtasche. Campus für Cybersecurity In puncto Digitalisierung verwies Schramböck auch auf EU-Mittel aus dem Recovery Plan (600 Millionen Euro), die Investitionsprämie (600 Millionen Euro), den Bildungsbereich (235 Millionen Euro) sowie den Breitbandausbau (80 Millionen Euro). Weitere 40 Millionen Euro sollen in die Cybersicherheit fließen. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) kündigte dazu einen Campus für Internetexperten in seinem Ressort an, um die Beamten bis zur Polizeiinspektion zu schulen. Seit der Corona-Pandemie sei der Internetbetrug stark gestiegen, so der Minister. Die Wirtschaftskammer begrüßte die “grace period” als “bürokratische Verschnaufpause”. Allein 2019 seien und 6770 Unternehmen an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger übergeben worden. Ein wichtiger Aspekt sei, dass das Arbeitsinspektorat in der ersten Zeit nach einer Übernahme verstärkt auf das Prinzip “beraten statt strafen” setzen soll, erklärte WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf per Aussendung. Erleichterungen soll es unter anderem auch bei den sonst üblichen Verpflichtungen wie dem verbindlichen Vorlegen von Firmenbuchauszügen geben. Die Meldung neubestellter Sicherheitsvertrauenspersonen an das Arbeitsinspektorat kann ebenfalls unterbleiben, informierte die Wirtschaftskammer zu dem Vorhaben der Regierung.

Der Führerschein soll als App aufs Handy