Über 1,8 Millionen ohne Job oder in Kurzarbeit

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Über 1,8 Millionen ohne Job oder in Kurzarbeit

In Österreich sind derzeit über 1,8 Millionen Menschen ohne Job oder in Kurzarbeit. Wie das Arbeitsministerium am Dienstag mitteilte, sind 503.494 Menschen als arbeitslos gemeldet, weitere 46.168 Personen in Schulungen. Dazu kommen rund 1,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit.

Gegenüber dem bisherigen Höchststand Mitte April ist in Österreich die Zahl der Menschen ohne Job bis 11. Mai von 588.205 um rund 39.000 Personen gesunken. Vor allem am Bau habe es einen Rückgang gegeben, sagte Arbeitsministerin Christine Aschbascher (ÖVP).

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Der Krisenstab des Landes Oberösterreich hat Montagnachmittag darauf hingewiesen, dass eine auf Covid-19 positiv getestete Person gemeinsam mit ihrer Familie am Donnerstag mit der Westbahn von Vöcklabruck nach Wien-Meidling gefahren ist. Die Rückfahrt war am Freitag. Auf dem Hinweg hat die Familie den Zug um 9.54 Uhr genommen, zurück ging es um 18.00 Uhr. Trotz der eingehaltenen Maskenpflicht konnte vor allem bei der Rückfahrt der Mindestabstand nicht immer eingehalten werden, da sich viele Passagiere im Zug befanden, hieß es in der Aussendung. Der Krisenstab rief daher Mitreisende auf, ihren Gesundheitszustand genau zu beobachten und sich gegebenenfalls an die Hotline 1450 zu wenden. 

Covid-19-Fall in Westbahn nach Meidling

Dass die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) vom Bund einen dreistelligen Millionenbetrag an Coronahilfe erhalten soll, stößt bei den NEOS auf Unverständnis. Gesundheitssprecher Gerald Loacker pocht stattdessen auf einen Risikoausgleich unter den Kassen. Drei Milliarden Euro an Rücklagen wären vorhanden. Er forderte allerdings Solidarität unter den Kassen. “Die ÖGK ist am Stärksten von allen Kassen mit massiven krisenbedingten Beitragsausfällen konfrontiert. Dass hier etwas getan werden muss, steht außer Frage”, so Loacker in einer schriftlichen Stellungnahme. Es sei “überhaupt nicht notwendig, hier weiter Steuergeld hineinzupumpen”. Die ÖGK dürfe nicht von der Beamten- und Bauernkasse BAVEB, der Selbstständigen-Kasse SVS und den 15 Krankenfürsorgeanstalten im Stich gelassen werden, appellierte er. Das Problem sei, dass die Rücklagen nicht fair zwischen den Trägern verteilt seien, weil alle schweren Versichertenrisiken in der ÖGK zusammengefasst seien. Diesen finanziellen Nachteil könne sie auch mit ihrer relativ vorteilhaften Verwaltungskostenstruktur nicht kompensieren. “Daher muss schnellstmöglich ein Risikostrukturausgleich eingeführt werden. Dieser würde sicherstellen, dass zunächst die finanzstarken ÖVP-nahen Träger Solidarität mit der ÖGK zeigen müssen, bevor der Staat einspringt”, meinte Loacker. Die türkis-grüne Bundesregierung müsse die Blockade dagegen aufgeben.

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Die wegen der Coronakrise in Österreich geschlossenen Schulen sollen ab Mai schrittweise öffnen, forderte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Sonntagabend in der ORF-Sendung “Im Zentrum”. Sie sah “Österreich auf einem gleich guten Weg mit Deutschland”, und Deutschland habe beschlossen, mit Anfang Mai die Schulen zu öffnen. Von der Regierung vermisst sie Klarheit, “wie es weitergeht in Österreich”.

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Seit Ausbruch der Coronakrise hat die Finanzpolizei 9.286 Betriebe im Rahmen der Kurzarbeitskontrollen geprüft. Dabei kam es zu 150 Verdachtsfällen von Übertretungen, teilte das Finanzministerium mit. Laut Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) zeigen die Kontrollen, “dass sich die große Mehrheit der heimischen Unternehmerinnen und Unternehmer an das Gesetz hält”. Auch in Zukunft würde “rigoros gegen betrügerische Unternehmer vorgegangen”. 5000 Kontrollen Die Finanzpolizei hat seit dem Jahr 2017 bis zum ersten Halbjahr 2020 mehr als 5.000 Kontrollen nach dem Lohn- und Sozialdumpinggesetz durchgeführt. Daraus folgten mehr als 10.000 Strafanträge, die meisten davon (2.375) in Oberösterreich, rechnet der Minister vor. Ein besonders krasser Fall habe sich in Linz ereignet. Auf Basis einer Anzeige der Gesundheitskasse wurde am 13. Oktober eine Baustelle im Ennshafen überprüft. Die erschreckende Bilanz dabei: Alle 20 angetroffenen polnischen Arbeiter waren illegal beschäftigt – zudem besteht der Verdacht auf massive Unterentlohnung. Der Firmeninhaber hatte einen Auftrag für Industriemontagen an ein österreichisches Unternehmen vergeben, dieses wiederum beauftragte eine polnische Firma.   Die Profitgier des Auftragnehmers auf Kosten des Wohls der Arbeiter ist in diesem Fall besonders eklatant. FINANZIMINISTER BLÜMEL   Hohe Strafen Das Unternehmen müsse mit Strafen von bis zu 20.000 Euro wegen der Nichtbereithaltung von Unterlagen und im Hinblick auf die Unterentlohnung mit einer Strafdrohung von 2.000 bis zu 20.000 Euro je Dienstnehmer rechnen. “Die Profitgier des Auftragnehmers auf Kosten des Wohls der Arbeiter ist in diesem Fall besonders eklatant. Neben dem menschlichen Leid wird außerdem der Staat um zahlreiche Steuern und Abgaben betrogen”, so der Finanzminister zur APA.

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