Umfrage: Angst sinkt, Sehnsucht nach Normalität wächst

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Die Aussicht auf eine weitere Lockerung der Corona-Maßnahmen ab Mai ist aus Sicht der Meinungsforschung gerade zum richtigen Zeitpunkt gekommen: Der Wunsch nach Normalität bricht immer stärker durch und verdrängt zunehmend die Angst vor Ansteckung, ergab eine Gallup-Befragung mit 1.000 Teilnehmern, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

“Die Zustimmung der Bevölkerung zum Umgang der Regierung mit der Krise ist zwar nach wie vor hoch. Aber sie beginnt zu bröckeln – genauso wie die Bereitschaft, zum Wohl der Allgemeinheit auf Freiheitsrechte zu verzichten”, analysierte Andrea Fronaschütz, Geschäftsführerin des Österreichischen Gallup Instituts. Das Unternehmen erhebt seit Mitte März wöchentlich die Stimmungslage in Österreich in der Coronakrise.

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Beim Wiederanlaufen des Flugbetriebs könnten Passagiere zum Tragen von Schutzmasken verpflichtet werden. Ein entsprechender Vorschlag für die Zeit vom Boarding über den gesamten Flug bis nach dem Verlassen des Flugzeugs findet sich in einem Konzeptpapier der deutschen Luftfahrtbranche. Das 20-Punkte-Programm sieht zudem an den Flughäfen zahlreiche Maßnahmen vor, um das corona-bedingte Abstandsgebot einhalten zu können.

Pläne für Flugverkehr in Coronazeiten

Mit 80,4 Millionen Tonnen an Treibhausgasen, die laut Umweltbundesamt 2019 in Österreich emittiert wurden, werden zum dritten Mal in Folge die Klimaschutzziele verfehlt. Das sei “Höhepunkt der negativen Entwicklung”, sagte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) bei der Präsentation der Prognose, 2020 beginne die “solare Zukunft” – laut SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr jedoch nur wegen der Coronakrise. Herr ortete zudem ein konsequent ignoriertes Klimaschutzgesetz, denn “vorgeschriebene Sofortmaßnahmen wurden verschoben oder nur halbherzig zusammengeschustert”, kritisierte sie. Die publizierten Daten der Nowcast-Studie bedeuten gegenüber dem Jahr 2018 jedenfalls eine Zunahme von 1,4 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent und somit einen Anstieg von 1,8 Prozent. Klimaschutzministerin Leonore Gewssler (Grüne) bezeichnete diese Werte als “Hypothek und große Last”. Jedoch seien innerhalb der vergangenen sechs Monate bereits Schritte für eine Trendwende gesetzt worden, die ab 2020 eine jährliche CO2-Reduktion von rund 2,34 Millionen Tonnen mit sich bringen sollen. Alleine die Förderungsaktion “Raus aus Öl” 2020 bewirke insgesamt 530.000 Tonnen CO2-Reduktion jährlich. Insgesamt sehe das Regierungsprogramm die Klimaneutralität bis 2040 vor, der Weg dorthin habe begonnen.Ein Anstieg wie 2019 dürfe nun nicht mehr passieren, stellte Gewessler fest, denn “die Coronakrise hat uns gezeigt, wie Krise sich anfühlt” und eine Klimakrise sei zu verhindern. “Klimaschutz muss die maßgebliche Entscheidungsgrundlage sein und eine Trendwende ist ein Auftrag an die gesamte Bundesregierung”, folgerte Gewessler. Eine deutliche Ökologisierung im Verkehrsbereich und bei der Steuerreform ab dem Jahr 2021 seien dazu notwendige Hebel.Vizekanzler Kogler erläuterte, dass die Regierung jetzt nicht nur die zuvor angezweifelte, jährliche Klimaschutzmilliarde zu Verfügung habe, sondern aufgrund der Coronakrise würden zusätzliche “grüne Investitionen” möglich sein, die ab Sommer 2021 nach Absprache mit Wirtschaftsexperten getätigt werden – man habe daher mehrere Klimaschutzmilliarden. Der Korrekturbedarf im Verkehrs- und Energiebereich sei aber offensichtlich. Im Verkehrssektor werde mit dem 1-2-3-Klimaticket ab 2021 und einem Infrastrukturausbau angesetzt, ergänzte Gewessler. Verkehr zu vermeiden habe zudem auch mit Fragen der Raumordnung zu tun, die jedoch Ländersache ist. Deren Klimaschutzkomponenten sollen hier aber stärker in den Vordergrund treten, notwendige Gespräche stehen jedoch noch aus, sagte die Ressortleiterin.

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Die UNO haben Ägyptens Vorstoß für eine Waffenruhe im Bürgerkriegsland Libyen begrüßt. Die Waffen müssten schweigen, um ernsthafte politische Gespräche fortzusetzen, teilte die Unterstützungsmission für Libyen (UNSMIL) am Sonntag mit. Der gemeinsame Militärausschuss “5+5” aus je fünf Vertretern der beiden Konfliktparteien müsse Details der erhofften Waffenruhe rasch und konstruktiv aushandeln. Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi hatte am Samstag eine politische Initiative angekündigt, um die Kämpfe in Libyen zu beenden. Demnach soll in Libyen ab Montag um 6.00 Uhr eine Waffenruhe gelten. Bei Sisis Treffen mit General Khalifa Haftar, der im April 2019 eine Offensive auf Tripolis angeordnet hatte, war aber kein Vertreter der international anerkannten Regierung von Ministerpräsident Fayez al-Sarraj anwesend. “Jeder Krieg unter Libyern ist ein verlorener Krieg. Es kann keinen echten Sieger geben, nur schwere Verluste für das Land und seine Bürger, die wegen des Konflikts schon mehr als neun Jahre gelitten haben”, teilte UNSMIL mit. Die Mission stehe bereit, um den politischen Prozess voranzutreiben. Eine Lösung für einen Ausweg aus dem Konflikt sei “in greifbarer Nähe”. Initiativen der Vereinten Nationen, die zu einem dauerhaften Ende der Kämpfe führen sollten, waren bisher erfolglos. In Genf hatten sich Militärvertreter der Konfliktparteien unter UNO-Vermittlung zwar grundsätzlich auf die Bedingungen für eine Waffenruhe geeinigt. Die Gespräche endeten dann aber ergebnislos. Erst vor wenigen Tagen hatten sich die Konfliktparteien darauf verständigt, ihre Gespräche wieder aufzunehmen. Auch Griechenland begrüßte die Initiative Ägyptens. Nur so könnte der “Gordische Konten der Libyen-Frage zerschlagen werden”, erklärte das griechische Außenministerium. Allen voran müssten nach Inkrafttreten der Waffenruhe alle ausländischen Söldner abreisen und alle paramilitärischen Gruppen entwaffnet werden. Eine Verlängerung der Krise diene nur anderen Ländern, die sich mit Hintergedanken in die inneren Angelegenheiten Libyens einmischen, hieß es in der Erklärung Athens weiter. Athen ist stark an der Stabilisierung Libyens interessiert. Es befürchtet nämlich den zunehmenden Einfluss Ankaras auf sein südliches Nachbarland. Ankara, das die international anerkannte Regierung von Al-Sarraj unterstützt, hatte vergangenes Jahr in einem Abkommen mit Tripolis – ohne die Billigung durch das libysche Parlament – Griechenland jedes Recht auf eine Ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) südlich Kretas und anderer griechischer Inseln abgesprochen.

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Ab Mitternacht wird die partielle Reisewarnung aufgehoben. Die epidemiologische Entwicklung in der italienischen Provinz lasse dies zu, heißt es aus dem Außenministerium. Ab Mitternacht von Mittwoch auf Donnerstag ist die partielle Reisewarnung für die italienische Provinz Lombardei aufgehoben.Das teilte das Außenministerium Mittwoch früh mit. Die epidemiologische Entwicklung in der italienischen Provinz, die als erste und besonders hart von der Pandemie betroffen war, lasse diesen Schritt nunmehr zu, erklärte eine Sprecherin von Außenminister Alexander Schallenberg. Weiterhin aufrecht bleibe aber die Sicherheitsstufe 4 (von 6) für ganz Italien – wie im übrigen auch für alle anderen Länder der Welt, außer es gilt Stufe 6 für Länder oder 5 für Regionen. Reisewarnungen für 32 Staaten Aufgrund der globalen Ausbreitung des Coronavirus gelten laut Außenministerium derzeit Reisewarnungen für 32 Staaten: Ägypten; Albanien; Bangladesch; Belarus; Bosnien und Herzegowina; Brasilien; Bulgarien; Chile; Ecuador; Indien; Indonesien; Iran; Kosovo; Mexiko; Montenegro; Nigeria; Nordmazedonien; Pakistan; Peru; Philippinen; Portugal; Republik Moldau; Rumänien; Russland; Schweden; Senegal; Serbien; Südafrika; Türkei; Ukraine; USA; Vereinigtes Königreich. Zudem gilt weiterhin die partielle Reisewarnung für die chinesische Provinz Hubei.

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