Umstrittener Corona-Notstand in Spanien bis zum 6. Juni verlängert

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Umstrittener Corona-Notstand in Spanien bis zum 6. Juni verlängert

Im Corona-Hotspot Spanien ist der Lockdown trotz heftigen Widerstands der Opposition und zunehmender Proteste verärgerter Bürger zum fünften Mal verlängert worden. Das Parlament in Madrid nahm einen entsprechenden Antrag der linken Regierung am Mittwochabend mit knapper Mehrheit an.

Der bereits seit Mitte März geltende Alarmzustand samt strenger Ausgangsbeschränkungen wird nach dieser Entscheidung mindestens bis 24.00 Uhr am 6. Juni anhalten. Die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez wollte den “Estado de alarma”, die dritthöchste Notstandsstufe des Landes, eigentlich gleich um einen ganzen Monat verlängern lassen. Dafür bekam sie aber nicht genug Unterstützung. Am Dienstag wurde aber mit der liberalen Partei Ciudadanos am Vorabend der Abstimmung ein Kompromiss über eine zweiwöchige Verlängerung erzielt.

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