Unerlaubt Musik verwendet: Rolling Stones gehen gegen Trump vor

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Unerlaubt Musik verwendet: Rolling Stones gehen gegen Trump vor

Trump ließ erneut Song “You Can’t Always Get What You Want” bei Wahlkampfveranstaltung spielen. Die Rolling Stones drohen Donald Trump wegen der unerlaubten Nutzung ihrer Musik mit rechtlichen Schritten. Trump solle davon abgehalten werden, die Musik der Gruppe bei seinen Wahlkampfveranstaltungen zu spielen, teilte die Band mit. Ein Anwaltsteam arbeite dafür mit der Urheberrechtsgesellschaft BMI zusammen. Sollte US-Präsident weiter Stones-Songs verwenden, müsse er mit einer Klage rechnen. Der jetzige US-Präsident verwendete bereits im Wahlkampf 2016 den Song “You Can’t Always Get What You Want” bei seinen Auftritten. Schon damals brachten die Band-Mitglieder ihr Missfallen darüber zum Ausdruck. Nun ließ er das Lied wieder spielen. “Es könnte das letzte Mal gewesen sein”, hieß es in der Stones-Mitteilung. 

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Der weitreichende Lockdown gegen die Corona-Pandemie hat Österreichs Wirtschaft im zweiten Quartal um 12,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr einbrechen lassen. Das sei eine Rezession historischen Ausmaßes, erklärte das Wirtschaftsforschungsinstitut (Wifo) am Donnerstag. Verglichen mit dem ersten Vierteljahr, das schon ein Minus aufgewiesen hatte, war das BIP von April bis Juni um 10,7 Prozent tiefer. Ein Rückgang dieser Größenordnung sei einzigartig seit dem Zweiten Weltkrieg. Die Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 hätten einen massiven Ausfall der Konsumnachfrage mit sich gebracht. Wertschöpfungseinbußen bei Tourismus, Verkehr, Handel, persönlichen Dienstleistungen sowie Kunst, Unterhaltung und Erholung hätten das gezeigt. Auch die Industrie und die Exportnachfrage seien im Gleichklang mit dem internationalen Umfeld eingebrochen. Tiefpunkt erreicht Mit dem starken BIP-Rückgang im zweiten Quartal ist Österreich nicht allein. Für Frankreich ging das Pariser Statistikamt Anfang Juli in einer vorläufigen Annahme von einem Einbruch von 17 Prozent im zweiten Quartal aus, erwartete aber fürs Sommerquartal schon wieder 19 Prozent Anstieg. Das Institut für Höhere Studien (IHS) hatte vorige Woche zur neuen Mittelfristprognose erklärt, der Tiefpunkt der Rezession dürfte bereits im zweiten Quartal des heurigen Jahres erreicht worden sein, sodass die globale Wirtschaft nun wieder zu einem moderaten Wachstum zurückkehre. Die BIP-Entwicklung Österreichs im ersten Quartal wurde vom Wifo nur geringfügig revidiert und liegt für Jänner bis März bei -2,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr und -2,4 Prozent gegenüber der Vorperiode, als dem Schlussquartal 2019. Massive Einbrüche Im zweiten Quartal sei die Wertschöpfung in den Bereichen Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kfz, Verkehr, Beherbergung und Gastronomie um 27,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr abgesackt – und mit minus 5,4 Prozentpunkten für fast die Hälfte des BIP-Rückganges von April bis Juni verantwortlich gewesen. Die wirtschaftliche Entwicklung sei maßgeblich durch die Corona-Eindämmungsmaßnahmen sowie die sukzessive Öffnung der Handels- und Dienstleistungsbereiche zwischen Mitte April und Ende Mai bestimmt gewesen, so das Wifo. Mit Wertschöpfungseinbußen von 32,0 Prozent waren den Experten zufolge auch die Bereiche Sport-, Kultur- und Unterhaltungseinrichtungen sowie persönliche Dienstleistungen unmittelbar stark betroffen. Auch in den Sektoren Bergbau, Warenherstellung, Energie- und Wasserversorgung, Abfallentsorgung sei die Wertschöpfung mit -20,9 Prozent massiv eingebrochen. Geprägt gewesen sei die Entwicklung durch Angebotseinschränkungen sowie heimische und internationale Nachfrageausfälle. In der Bauwirtschaft wurden 9,2 Prozent Rückgang verzeichnet. Krisenresistent Als krisenresistent erwies sich laut Wifo hingegen die wirtschaftliche Dynamik der Bereiche Information und Kommunikation, Kredit- und Versicherungswesen, Grundstücks- und Wohnungswesen sowie öffentliche Verwaltung. Der private Konsum brachte – aufgrund der Einschränkungen bei Handel und Dienstleistungen – einen historischen Nachfrageausfall in Höhe von minus 15,9 Prozent mit sich und dämpfte damit das BIP maßgeblich um immerhin -8,3 Prozentpunkte. Auch die Investitions- und Exporttätigkeit wurde deutlich eingeschränkt, allerdings “nur” ähnlich stark wie bei der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/09. Die Anlageinvestitionen sanken im zweiten Quartal um 10,9 Prozent, die Exporte um 18,1 Prozent – hier drückte der Einbruch der Reiseverkehrsexporte die Entwicklung. Die Importe lagen um 15,3 Prozent unter Vorjahr, sodass der Außenbeitrag die Gesamtwirtschaft dämpfte. Prognose 2020 Die revidierten Daten zum zweiten Quartal will das Wifo am 28. August vorlegen. Ihre nächsten vierteljährlichen Prognosen wollen Wifo und IHS am 9. Oktober erläutern. Ende Juni waren sie für 2020 von 7,0 bzw. 7,3 Prozent BIP-Rückgang ausgegangen, hatten für 2021 aber schon wieder 4,3 bzw. 5,8 Prozent Zuwachs vorhergesagt. Auch vorige Woche blieb das IHS bei den 7,3 Prozent Minus bzw. 5,8 Prozent Plus, präzisierte aber: Bei schneller Erholung könnte das BIP heuer vielleicht “nur” um 6,4 Prozent schrumpfen, bei einer langsamen Erholung um 8,3 Prozent, bei einer zweiten Corona-Welle aber um 9,1 Prozent. Bei einer 2. Welle würde 2021 das BIP-Plus auf 1,4 Prozent gebremst, könnte bei einer langsamen Erholung 4,8 und bei einer schnellen Erholung 6,6 Prozent ausmachen.

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Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) will, dass der Kreis der Bezugsberechtigten für den Corona-Härtefallfonds ausgeweitet wird. “Auch die Mehrfachversicherten und mit höheren Einkommen sollen zum Zug kommen und auch Unternehmen, die erst nach dem 1.1. dieses Jahres begonnen haben”, sagte Kogler am Samstag im Ö1-Morgenjournal. Es handle sich um “zigtausende” Unternehmen und damit “ausreichend viele, dass wir uns um diese Menschen bemühen”, erklärte Kogler weiter. Kogler zeigte sich “sehr zuversichtlich”. Mehrerer Ministerien würden hier mit der Wirtschaftskammer verhandeln, die den Härtefonds abwickelt. Derzeit können von der Coronakrise betroffene Einpersonenunternehmen und Kleinstunternehmen mit bis zu neun Angestellten Gelder aus dem vorerst mit einer Milliarde Euro dotierten staatlichen Notfallfonds abrufen, wie Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) in “krone.tv” und “oe24.tv” erklärte. Anspruchsberechtigt seien etwa auch Journalisten oder Physiotherapeuten, die selbstständig sind. “Wir sind überzeugt, dass wir durchhelfen durch diese schwierige Phase mit dem Geld, das auch nicht zurückbezahlt werden muss”, so Schramböck. Sollte das Geld nicht reichen, “dann werden wir aufstocken”. Schramböck appellierte außerdem an die Österreicher “nicht unbedingt jetzt über Amazon zu bestellen, sondern mit dem Einkauf zu warten, bis es beim österreichischen Händler wieder geht”. Die Österreicher sollten nur das Nötigste kaufen und mit geplanten Anschaffungen warten, bat die Wirtschaftsministerin.

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