Ungarn: Kurz will "sehr genau hinsehen"

Merken
Ungarn: Kurz will "sehr genau hinsehen"

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will “sehr genau hinsehen”, ob in anderen Ländern die außergewöhnlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus auch wieder zurückgenommen werden. “Das gilt für Ungarn genauso wie für alle anderen Länder”, sagte er in einem von der “Tiroler Tageszeitung”, den “Vorarlberger Nachrichten” und den “Oberösterreichischen Nachrichten” veröffentlichten Interview.

“Sobald wir Covid-19 erfolgreich bekämpft haben, werden wir die Maßnahmen zurücknehmen und selbstverständlich auch sehr genau hinsehen, ob sie auch außerhalb Österreichs zurückgenommen werden. Und nicht versucht wird, die Krankheit zu benutzen, um Freiheitsrechte einzuschränken. Das gilt für Ungarn genauso wie für alle anderen Länder”, sagte der ÖVP-Chef.

Teilen auf:
Kommentare:

Es sind noch keine Kommentare abgegeben worden.

Schreibe einen Kommentar

Auch Interessant

Der Datenschutzrat soll überprüfen, ob bei den gesetzlichen und rechtlichen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus die datenschutzrechtlichen Vorgaben eingehalten wurden. Dafür muss das – beim Justizministerium eingerichtete – Beratungsgremium endlich einmal zusammentreten, fordert SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits.

SPÖ will datenschutzrechtliche Prüfung einleiten

Bei der Einteilung des schulischen Schichtbetriebs ab 18. Mai gilt eine Höchstgrenze von 18 Schülern pro Gruppe. Alle größeren Klassen müssen geteilt werden, heißt es in einem Erlass des Bildungsministeriums. Turnen bleibt wie angekündigt grundsätzlich gestrichen, Musik kann doch durchgeführt werden – allerdings ohne Singen. Sitzenbleiben an Volksschulen soll in Ausnahmefällen doch möglich sein.

Die Höchstgrenze pro Klasse liegt bei 18 Schülern

Österreich streicht zwar seine Kontrollen an den Grenzen zu seinen Nachbarländern, Italien ist davon aber noch ausgeklammert. Außenminister Alexander Schallenberg betonte, dass die Lockerungen “keine Entscheidung gegen Italien” seien und man “so bald wie irgendwie möglich” auch diese Grenze öffnen wolle. Auch die Schweiz und Slowenien würden noch nicht zu Italien öffnen. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ergänzte, es sei “nicht ausgeschlossen”, dass eine (teilweise) Öffnung zu Italien bereits am 15. Juni erfolgen könne. In einem Großteil der italienischen Regionen sei die Entwicklung positiv, so die beiden Minister. Auch eine Regionalisierung oder andere Möglichkeiten seien denkbar. Schallenberg sagte, er verstehe es, wenn die Nicht-Entscheidung zu Italien Enttäuschungen hervorrufe. Italien sei ein “sehr enger Freund und bedeutender Nachbar”, er werde auch noch am Mittwoch mit seinem italienischen Amtskollegen Luigi Di Maio sprechen. “Der heutige Beschluss ist eine Momentaufnahme.” In Bezug auf andere Länder mahnte der Außenminister zu Geduld. Schweden, Großbritannien und Spanien seien “schwierige Fälle”, bei denen man noch nicht sagen könne, wann eine Öffnung möglich sein wird. In Hinblick auf Nicht-EU-Staaten gebe es den Wunsch, sich in der EU abzustimmen, etwa bei Reisen nach Lateinamerika, Russland, China und in die Subsahara. “Global gesehen stecken wir noch mitten in der Pandemie”, dämpfte Schallenberg diesbezüglich die Erwartungen. Daher könne Reisefreiheit in viele Länder voraussichtlich über Monate nicht hergestellt werden. Der Außenminister appellierte auch an Hausverstand der österreichischen Reisenden. Dieser wäre “der beste Reiseschutz”. Die Reisenden sollten sich insbesondere auch überlegen, wie sie gegebenenfalls wieder zurückkommen würden. Die Bereitschaft im Außenministerium für weitere Rückholaktionen sei “sehr überschaubar”. Auch Anschober betonte, die Pandemie sei noch nicht beendet. Derzeit verschiebe sich der Schwerpunkt u.a. auf Lateinamerika sowie die USA. “Aber auch in Europa ist es nicht vorbei.” Man dürfe keine Risiko eingehen und “nur dort Reisetätigkeit durchführen, wo man das Gefühl hat, man ist auf der sicheren Seite”.

Schallenberg: "Keine Entscheidung gegen Italien"

Deutsche und britische Touristen hatten am Wochenende sämtliche Vorsichtsmaßnahmen missachten. Jetzt griffen die Behörden durch. Wegen illegaler Partys am “Ballermann” hat Mallorca die Zwangsschließung aller Lokale der vor allem von deutschen Touristen gern besuchten “Bier-” und “Schinkenstraße”beschlossen. Diese Anordnung gelte vorerst für zwei Monate und trete am Mittwoch mit der Veröffentlichung des Beschlusses im Amtsblatt sofort in Kraft, teilte der balearische Tourismusminister Iago Negueruela in Palma mit. Die Regionalregierung ordnete aus demselben Grund auch die Schließung aller Lokale der Straße Puerto Ballena in der Briten-Hochburg Magaluf westlich der Inselhauptstadt an. Das Verhalten einiger weniger Urlauber und Lokalbesitzer dürfe nicht die riesigen Anstrengungen der Menschen auf den Balearen im Kampf gegen die Pandemie aufs Spiel setzen, sagte Negueruela.

"Ballermann": Mallorca setzt auf Zwangsschließung

Pop-Star und Schauspielerin Selena Gomez (28) wird mit den Komiker-Legenden Steve Martin (74) und Martin Short (70) gemeinsam vor der Kamera stehen. Der US-Streamingdienst Hulu gab am Freitag bekannt, dass Gomez in der geplanten Comedyserie “Only Murders In The Building” die dritte Hauptrolle übernehmen wird. Die Story dreht sich um drei Leute, die sich zunächst nicht kennen, aber über ihre Vorliebe für “True Crime”-Geschichten, also der Aufklärung von wahren Verbrechen, zueinanderfinden. Steve Martin und John Hoffman (“Grace & Frankie”) liefern das Drehbuch, zusammen mit Short, Gomez und Dan Fogelman (“This Is Us – Das ist Leben”) sind sie auch als Produzenten an Bord. Die Komiker Martin und Short kennen sich von Filmen wie “Drei Amigos” und “Vater der Braut”. Gomez wurde als Teenager mit der Sitcom “Die Zauberer vom Waverly Place” zum Disney-Star. Später spielte sie in Filmen wie “The Big Short”, “Bad Neighbors 2”, “The Dead Don”t Die” und “A Rainy Day in New York” mit.

Comedyserie: Selena Gomez mit Steve Martin und Martin Short

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat Bedingungen für seine Zustimmung zum EU-Milliardenhilfspaket in der Corona-Krise gestellt. “Wenn wir schon sehr viel staatliches Geld in die Hand nehmen, dann sollte es zumindest in die richtigen Bereiche fließen”, sagte Kurz der “Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”: “Allen voran in mehr Forschung und Entwicklung für eine gute digitale Infrastruktur.” Auch in den technologischen Wandel, “der für einen besseren Klimaschutz nötig ist”, müsse investiert werden, sagte Kurz. Zudem müsse nach seinen Vorstellungen die Vergabe der Hilfsgelder an Reformauflagen wie etwa Bürokratieabbau oder Kampf gegen Steuerhinterziehung gekoppelt werden. “Konditionalität ist nötig, damit das Geld nicht bloß zum Stopfen von Haushaltslöchern dient”, sagte er. Zudem bekräftigte Kurz die Forderung, dass die Empfängerländer zumindest einen Teil der Hilfen später zurückzahlen müssten. “Ich bin dafür, dass es insgesamt eine Balance zwischen Krediten und Zuschüssen gibt und dass die Zuschüsse nicht ins Unermessliche steigen” sagte er. Österreich gehört mit den Niederlanden, Dänemark und Schweden zu den “Sparsamen Vier”, die nicht rückzahlbare Milliardenzuwendungen ablehnen und Finanzhilfen an strikte Reformauflagen knüpfen. Von den 750 Milliarden Euro des schuldenfinanzierten Wiederaufbauplans sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite vergeben werden.

Kurz stellt Bedingungen für Zustimmung zu EU-Hilfspaket