Verhandlungen über Rettungspaket für Lufthansa auf der Zielgeraden

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Verhandlungen über Rettungspaket für Lufthansa auf der Zielgeraden

Die Verhandlungen zwischen der deutschen Bundesregierung und der Lufthansa über ein milliardenschweres Rettungspaket für die angeschlagene Fluggesellschaft sind auf der Zielgeraden. Die Lufthansa bestätigte in der Nacht auf Donnerstag in einer Pflichtmitteilung an die Börse, dass das Management aktuell “fortgeschrittene Gespräche” zur konkreten Ausgestaltung eines Stabilisierungspakets führe. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Mittwoch gesagt, bei Verhandlungen mit der Lufthansa sei “in Kürze” mit einer Entscheidung zu rechnen.

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Jahresrückschau und Ausblick auf das Jahr 2021 – das ist der Titel der Bilanzpressekonferenz des Gesundheitsministers. Es war ein Jahr, das völlig anders verlief als Rudolf Anschober (Grüne) es wohl erwartet hatte. Ein Jahr, in dem ein Krisenszenario das andere jagte und all das, was Anschober vorausschauend im Bereich Gesundheit und Soziales geplant hatte, über den Haufen warf. Am Tag zuvor hatte Anschober die Impfkampagne präsentiert und Hoffnung gegeben. Hoffnung darauf, dass ab Mai wieder ansatzweise ein normales Leben möglich sein könnte und wir uns nicht vor dem nächsten Winter fürchten müssen. “Das Jahr war ein sehr schwieriges Jahr, für uns alle, in Österreich, in Europa und darüber hinaus”, begann Anschober. “Es war ein Jahr der Veränderung, der Sorgen, des Verzichts, der Ängste, aber auch des Zusammenhalts und der Solidarität, das hat uns stark gemacht.” Herausfordernder hätte dieses Jahr für einen Gesundheits- und Sozialminister nicht sein können. Das Gesundheitsministerium sei das Steuerungszentrum der Bekämpfung der Pandemie, die Mitarbeiter hätten im zu Ende gehenden Jahr enormes geleistet: 149 Verordnungen, die meisten zu Covid-19. “Ja, 3 bis 4 sind vor dem Verfassungsgerichtshof gelandet, eine ist wirklich nicht gelungen, aber es waren 149!” 12 Bundesgesetze und unzählige Erlässe 676 schriftliche Anfragen, die man beantwortet habe, die meisten davon bestehend aus 10 – 15 Einzelfragen 132.434 Anfragen, die die Bürgerservicestelle im Haus beantwortet habe, davon 49.000 mit konkreten Telefongesprächen Die Ziele für die kommenden Wochen: Die Zahl der Neuinfektionen mit dem harten Lockdown noch einmal erheblich zu reduzieren Das Kontakt-Personen-Management umfassend zu digitalisieren und jetzt, in Zeiten niedrigerer Zahlen, auch zu beschleunigen Den Mund-Nasen-Schutz auszubauen: Am Arbeitsplatz ist er ja bereits Pflicht, an der Verordnung für die Vorschreibung im Freien werde gearbeitet Die Testungen zu intensivieren und damit Patienten ohne Symptome aus dem Infektionszyklus herauszuholen Die Covid-Schutzimpfung auszurollen und ab April damit in die Breite zu gehen. Ein zweiter Impfstoff sei kurz vor der Zulassung, “der 6. Jänner wäre ein gutes Datum”. Mit dem Impfstoff von AstraZeneca sei im Februar zu rechnen. Folgende Schwerpunkte nimmt sich Anschober für das Arbeitsjahr 2021 vor: Weitere Bekämpfung der Pandemie Intensivierung der Zusammenarbeit mit der EU, “die EU wird gestärkt aus der Krise hervorgehen”: Es gebe viele Kooperationsprojekte im Sozial- und Gesundheitsbereich, ebenso im Tier- und Konsumentenschutz – hier nannte Anschober Sammelklagen als Beispiel Fortführung der Organisationsreform im Ministerium Ausbau der psychosozialen Versorung Novelle des Mutter-Kind-Passes Ausrollung des elektronischen Impfpasses innerhalb der ersten drei Monate des Jahres – viel schneller als geplant Umfassende Pflegereform mit Ausbildung, Umschulung und Zurückholung von Pflegekräften Bekämpfung von Kinder- und Altersarmut Nationaler Aktionsplan für Menschen mit Behinderung Stärkung des Konsumentenschutzes mit Absicherung des VKI Verschärfung der Vorschriften für Tiertransporte und Ausbau tierfreundlicher Haltungsformen vor allem im Bereich der Schweinezucht Zwischenbilanz über Corona-Hotline Auch das Bundesministerium für Finanzen zog eine Zwischenbilanz über die Corona-Hotline, die im April 2020 eingerichtet wurde, um heimische Unternehmen zu beraten und zu unterstützen. Mehr als 150.000 Anfragen per E-Mail und Telefon habe man verzeichnet. 99 Prozent der Fälle hätten schon beim Erstkontakt gelöst werden können. Die durchschnittliche Wartezeit für Anrufer habe nur 30 Sekunden betragend. Die Fragen würden im Schnitt binnen zwei Minuten beantwortet, wobei der Großteil der Anrufe aktuell den Umsatzersatz und den Fixkostenzuschuss betreffe. Zu Beginn der Krise wurden vor allem Fragen zum Härtefallfonds, dann zu den Hilfskrediten und Garantien sowie zur Kurzarbeit gestellt. Die Hotline (Tel.: 050 233 770) ist von Montag bis Donnerstag von 07:30 bis 15:30 Uhr und am Freitag von 7:30 bis 12:00 Uhr erreichbar, zusätzlich können auch schriftliche Anfragen via Kontaktformular auf der Website des BMF oder unter der E-Mail-Adresse corona.hotline@bmf.gv.at gestellt werden.

Anschobers Ausblick: Mehr Testungen, Maske im Freien, dann der Impfschutz

Marco Antonio do Nascimento ist an den Strand von Copacabana gekommen. Mit seinem Sohn Lucas Cruz steht er zwischen 100 schwarzen Kreuzen im Sand, die an die Kreuze auf einem Friedhof erinnern, auf dem Opfer der Corona-Pandemie in Rio de Janeiro begraben wurden. Die beiden Männer halten eine brasilianische Fahne, während 1.000 rote Luftballons zu Ehren der Opfer des Coronavirus aufsteigen. Das ist am Morgen (Ortszeit), nur wenige Stunden später – am Samstagabend – hat Brasilien die Marke von 100.000 Toten im Zusammenhang mit der Lungenkrankheit Covid-19 durchbrochen. Und wieder, wie bei der ersten Aktion von “Rio de Paz” im Gedenken an die Corona-Opfer und aus Protest gegen das Krisenmanagement der Regierung, pöbelt ein vorbeigehender Anhänger des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro Teilnehmer an. “Fake News” nennt er die Zahl der Corona-Toten. Nascimento, der ein Kind im Zusammenhang mit Covid-19 verloren hat, weist ihn zurecht. “Sag’ nicht, dass das “Fake News” sind”, fordert er den Passanten auf – und zeigt ihm ein Foto seines Sohnes Hugo, gestorben im Alter von 25 Jahren. Brasilien ist das von der Corona-Pandemie am zweitstärksten betroffene Land nach den USA, hat inzwischen 3.012.412 Infizierte und 100.477 Tote. “Lassen Sie uns das Leben berühren”, sagte Bolsonaro, während Friedhofsarbeiter in Schutzkleidung Särge mit Corona-Toten trugen. Bolsonaro war selbst infiziert und hatte Corona als “kleine Grippe” verharmlost. “Bolsonaro raus!” Inzwischen sind seine Umfragewerte gut wie lange nicht. “Die hohe Opferzahl in Brasilien führt nicht – wie man von außen erwarten würde – zu einer hohen Ablehnung”, sagt der deutsch-brasilianische Politikwissenschaftler Oliver Stuenkel von der Fundação Getulio Vargas in São Paulo der Deutschen Presse-Agentur. Ein großer Teil der Bevölkerung stelle nicht den Zusammenhang her, dass ihr Land – das 24 Mal so groß ist wie Deutschland – im internationalen Vergleich schlecht dasteht. Brasilien ist sehr mit sich selbst beschäftigt. Zuletzt ist die Zustimmung in Umfragen sogar auf 45 Prozent gestiegen. Bolsonaro hat es geschafft, dass viele Brasilianer glauben, 100.000 Corona-Tote, eine tiefe Wirtschaftskrise und die Zerstörung des Regenwaldes hätten nichts mit dem Präsidenten zu tun. Einige wenige soziale Bewegungen und Gewerkschaften – wie am Freitag vor der Kathedrale in São Paulo – demonstrieren noch gegen ihn. Mit Kreuzen, auf denen “100 MIL MORTES – FORA BOLSONARO” (100.000 Todesfälle – Bolsonaro raus) steht, oder einem Banner mit den Worten “100 MIL VIDAS PERDIDAS” (100.000 verlorene Leben). Die einzige gesellschaftliche Regung, die zählt, sei wie viele Leute auf die Straße gehen, sagt Politikwissenschafter Stuenkel. Zwischenzeitlich hatten Tausende Brasilianer ihrem Unmut über den laxen Umgang des Präsidenten mit dem Coronavirus Luft gemacht; eine neue Demokratiebewegung, angeführt von Fußballfans, bildete sich. Aber viele, die Bolsonaro kritisch sehen, haben Angst, sich bei Demonstrationen anzustecken und bleiben zu Hause. “Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Leute bei 100.000 Toten sagen: “Oh Gott!”, sagt Stuenkel. Und es noch einmal zu einem Moment der Mobilisierung komme. Ein persönliches Schicksal berührt ohnehin mehr als Zahlen, besonders in einem Land, in dem die Familie über allem steht. Doch selbst das gilt im Fall von manchen Corona-Infizierten mit heftigen Symptomen nicht, wenn Familienangehörige Bolsonaro-Anhänger sind. “Das ist doch nur eine kleine Grippe”, bekommen sie zu hören, so wie der Präsident anfangs Verwirrung über die Schwere der Krankheit gestiftet hatte. Das Bild, wie ihm die Schutzmaske über die Augen rutscht, ist symbolisch für das Ignorieren der Gesundheitskrise und das Leiden der Betroffenen. Das Kommunikationsministerium erwähnte die 100.000 Virus-Toten in einer Reihe von Veröffentlichungen in sozialen Netzwerken darüber, was die Regierung im Kampf gegen die Corona-Pandemie unternommen habe, erst gar nicht. Es verwies darauf, dass Brasilien unter den großen Nationen eines der Länder mit der niedrigsten Mortalitätsrate sei. Auch Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador – obwohl ideologisch am anderen Ende des politischen Spektrums – spielt deren Ernst immer wieder herunter. López Obrador, der nie eine Ausgangssperre verhängte, wollte wie Bolsonaro keine Maßnahmen zur Eindämmung treffen. “Bolsonaro weiß, dass die Wirtschaftskrise extrem werden wird, vor allem in Lateinamerika, dass viele Regierungen das nicht überleben werden”, sagt Stuenkel. “Er brauchte einen Schuldigen.” Das sind die Gouverneure, an die das oberste Gericht die Kompetenzen für den Kampf gegen Corona übertrug. Nachdem diese Maßnahmen erlassen hatten, wurde vielerorts wieder gelockert. In Rio etwa ist das Baden im Meer wieder erlaubt. Ein großer Teil des Lebens am Zuckerhut spielt sich im Freien ab. Vor allem am Wochenende ist es schwer, die Bewohner dazu zu bewegen, zu Hause zu bleiben. Dann füllen sich für gewöhnlich Strände und Bars. Sogar, dass er sich selbst mit dem Coronavirus infiziert hat, nutzte Bolsonaro politisch. Der leichte Krankheitsverlauf und die schnelle Genesung bestätigten seine Aussage. Wäre er ernsthaft erkrankt, wäre ihm wie nach einem Messerangriff im Wahlkampf 2018 die Anteilnahme seiner Landsleute sicher gewesen. Aber in der Quarantäne biss ihn im Garten der Präsidentenresidenz nur ein Nandu in den Finger.

Kreuze für 100.000 Corona-Tote in Brasilien

Die Mathematik-Zentralmatura an den AHS wird auf neue Beine gestellt. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat dafür die Leitung des entsprechenden Referats im Ministerium ausgetauscht, außerdem sollen andere Lehrer die Aufgaben erstellen. Die Aufgaben sollen sich auch stärker an den Bedürfnissen der Hochschulen orientieren, so Faßmann am Montag. Auslöser der geplanten Umstellungen sind die heuer erneut stark schwankenden Klausurergebnisse an den AHS: Wie schon vor zwei und vor vier Jahren wurde rund ein Fünftel der Arbeiten mit einem Fünfer bewertet. Außerdem schafften nur sieben Prozent einen Einser und 13 Prozent einen Zweier. An den berufsbildenden höheren Schulen (BHS) war die Notenverteilung dagegen viel gleichmäßiger. Zwar hätten die Einberechnung der Jahresnote und die Kompensationsprüfungen viele Fünfer wieder ausgebessert, so Faßmann – das Grundproblem bleibe aber. An den AHS gliedert sich die Mathe-Zentralmatura in einen Grundlagen- und einen vertiefenden Teil. In beiden sind jeweils 24 Punkte zu erreichen. Für ein “Genügend” müssen im Grundlagenteil 16 Punkte erreicht werden (wobei auch vereinzelte “Bonuspunkte” in Teil 2 gesammelt werden können), die genaue Ausdifferenzierung der positiven Note ergibt sich dann im vertiefenden Teil. Faßmann ortet das Hauptproblem auch weniger bei den “Nicht genügend”: “Der Teil eins ist grundsätzlich lösbar, ein Genügend ist machbar.” Der zweite Teil sei dagegen “ausgesprochen schwierig”, die Latte für bessere Noten zu hoch. Dieses Problem habe er schon in seiner ersten Amtszeit gemeinsam mit dem ehemaligen Wiener Stadtschulratspräsidenten Kurt Scholz angehen wollen – nach dem Platzen von Türkis-Blau sei dies aber vorübergehend nicht möglich gewesen: “Der Druck für eine faire und verständliche Matura war weg. Ist die Katze aus dem Haus….” Man habe sich die Frage gestellt, warum die Mathe-Matura an den BHS besser funktioniere als den AHS, so Faßmann. Einerseits seien dafür im Ministerium unterschiedliche Personen zuständig. Als Reaktion wurde daher der bisherige Referatsleiter für die Mathematik an den BHS, Martin Hofer, mit der Führung eines zusammengelegten AHS- und BHS-Referats betraut. Außerdem werden die sogenannten “Item-Writer” für die AHS ausgetauscht – das sind jene Personen (meiste Mathe-Lehrer), die die Maturaaufgaben erstellen. Darüber hinaus soll diese Gruppe sich künftig regelmäßig erneuern. Dazu komme noch, dass die BHS-Aufgaben ein klareres Ziel haben, meinte Faßmann. “Sie orientieren sich an der berufspraktischen Realität.” An den AHS trete diese dagegen in den Hintergrund. “Man hat sich auch nicht an den Hochschulen als Hauptabnehmer orientiert, sondern an der imaginierten und vielfältigen Lebensrealität eines reflektierenden Bürgers in der demokratischen Gesellschaft. Das ist zu allgemein.” Die Item-Writer hätten daher ihre eigenen Vorstellungen vom “richtigen” Maturabeispiel umsetzen müssen. Dazu seien offenbar noch “gruppendynamische Prozesse” gekommen: “Wer kann es noch gefinkelter machen?” Als Reaktion wird daher eine Beratungsgruppe unter der Leitung des Mathematikers Michael Eichmair (Uni Wien) installiert. Das AHS-Maturakonzept soll überarbeitet und den Anforderungen der Hochschulen angepasst werden – “damit die Item-Writer klarer wissen, was sie machen sollen”, so Faßmann. “Wir müssen auch über die Frage nachdenken, wieviel Technologieeinsatz es geben soll.” Als weiteres Ziel nannte Faßmann die Angleichung der Grundlagenteile in BHS und AHS – wobei das aber nicht bedeute, dass in beiden Schultypen komplett die gleichen Aufgaben zur Matura kommen. Die meisten Änderungen würden sich bis zum nächsten Matura-Haupttermin 2021 ausgehen, betonte der Minister. “Was wir sicher nicht wollen, ist die Mathe-Matura als Okkasion anzubieten. Es geht nicht um eine ‘Verbilligung’.” Es müsse aber möglich sein, dass gute Schüler in Mathematik auch eine gute Matura-Note erreichen können.

Mathematik-Matura an AHS wird auf neue Beine gestellt

Nach dem Unfall am Mittwoch in Wels-Vogelweide, wobei ein vorerst flüchtiges Fahrzeug eine Fußgängerin samt Rollator erfasst und schwer verletzt hat, stellte sich der Lenker nun der Polizei.

Flüchtiger Autolenker stellte sich nach Unfall mit Fußgängerin samt Rollator bei der Polizei

Nur gut drei Monate vor der US-Wahl hat Präsident Donald Trump seinen Wahlkampfmanager ausgewechselt. Bill Stepien werde die Leitung der Kampagne übernehmen, der bisherige Chef Brad Parscale werde sich weiter um Digitales und soziale Netzwerke kümmern, erklärte Trump am Mittwochabend (Ortszeit) über Twitter. Beide hätten seit Jahren gut für ihn gearbeitet, erklärte er weiter. Der überraschende Personalwechsel dürfte auch mit den zuletzt für den Republikaner Trump sehr schlechten Umfragewerten zusammenhängen. Jüngste Erhebungen geben dem designierten Kandidaten der Demokraten, Joe Biden, einen sehr soliden Vorsprung. Bis zur Wahl am 3. November sind es aber noch gut drei Monate, was noch viel Raum für Überraschungen lässt. Umfragen zeigen unterdessen, dass eine Mehrheit der Wähler nicht von Trumps Umgang mit der Coronavirus-Pandemie beeindruckt ist. Die Pandemie ist in den USA weiter außer Kontrolle – und eine Besserung scheint bei derzeit täglich Zehntausenden Neuinfektionen bis auf Weiteres auch nicht in Sicht. Trump weist die schlechten Umfragewerte zurück. Er verweist darauf, dass Umfragen 2016 einen Sieg seiner damaligen Gegnerin Hillary Clinton prognostizierten – und damit falsch lagen. In seinem Tweet erklärte er, der Sieg in diesem Jahr sollte einfacher sein als jener vor vier Jahren, “weil unsere Umfragewerte schnell ansteigen”. Das deckt sich allerdings nicht mit den öffentlich bekannten Umfragen, die Biden deutlich in Führung sehen, wie ein Überblick auf der Webseite RealClearPolitics zeigt. In einem von der Webseite FiveThirthyEight errechneten Durchschnitt landesweiter Umfragen etwa liegt Biden bei 50,3 Prozent, Trump bei 41,2 Prozent der Stimmen. US-Medienberichten zufolge machte Trump seinen bisherigen Wahlkampfmanager Parscale für die gescheiterte Kundgebung im Bundesstaat Oklahoma im Juni verantwortlich. Es sollte Trumps erste große Veranstaltung seit der Zuspitzung der Coronapandemie in den USA sein. Trump zufolge wollten trotz des Coronarisikos bis zu eine Million Menschen an der Veranstaltung teilnehmen. Neben dem gemieteten Stadion wurde auch ein Außenbereich mit Bühne errichtet. Letztlich blieben jedoch sogar in der Sporthalle Tausende Sitze frei. Eine weitere Großveranstaltung, die ursprünglich fürs vergangene Wochenende im Freien im Staat New Hampshire geplant gewesen war, wurde mit Blick auf zu befürchtendes schlechtes Wetter abgesagt.

Wenige Monate vor Wahl: Trump wechselt Wahlkampfmanager aus

US-Präsident Donald Trump hat die Amerikaner auf eine Verschlimmerung der Coronavirus-Pandemie eingestimmt. “Es wird wahrscheinlich leider schlimmer werden, bevor es besser wird”, so Trump im Weißen Haus. “Ich sage das nicht gerne über Dinge, aber so ist es.”Trump hielt das erste Mal nach knapp drei Monaten wieder eine Pressekonferenz ab, um über die Corona-Pandemie zu informieren. Viele seiner Äußerungen standen im Kontrast zu Aussagen der vergangenen Wochen. Die USA erleben in der Pandemie derzeit eine dramatische Zuspitzung. Trump gestand dies ein und sagte: “In den letzten Wochen haben wir einen besorgniserregenden Anstieg an Fällen in vielen Teilen unseres Südens, (…) Südwestens und Westens gesehen.” Die Behörden meldeten in den vergangenen zwei Wochen zwischen 60.000 und 77.000 Neuinfektionen pro Tag sowie Hunderte Todesfälle. Besonders betroffen sind die US-Staaten Florida, Georgia, Texas, Arizona und Kalifornien. Trump erklärte die Vielzahl an neuen Fällen bisher stets mit der Vielzahl an Tests, die mittlerweile durchgeführt werden, und verglich die Ausbrüche mit “Glutherden” und “Flammen”. Am Dienstag (Ortszeit) sprach er von “großen Flammen”. Tragen von Masken Trump ermunterte die Amerikaner zum Tragen von Schutzmasken, wenn kein Abstand gehalten werden kann: “Ob Sie die Masken mögen oder nicht, sie haben eine Wirkung, sie werden einen Effekt haben und wir brauchen alles, was wir kriegen können.” Der Republikaner lehnt eine landesweite Maskenpflicht ab. Kritiker werfen ihm vor, in der Pandemie ein schlechtes Vorbild abzugeben, weil er so gut wie nie öffentlich mit Maske auftritt. Um zu unterstreichen, dass er kein Problem mit Masken habe, holte Trump bei der Pressekonferenz einen Mund-Nasen-Schutz hervor. “Ich habe die Maske hier”, sagte er. Beim Vorstellen von Richtlinien der Gesundheitsbehörde CDC im April hatte Trump noch deutlich gemacht, dass er trotz Empfehlung selbst keine Maske tragen werde. Trump sagte, er arbeite bei der Bekämpfung der Pandemie Hand in Hand mit den Gouverneuren und versprach ihnen hundertprozentige Unterstützung. “Alles was sie brauchen, kriegen sie.” Wegen des Umgangs mit der Pandemie gab es zuletzt immer wieder Verstimmungen zwischen der Regierung in Washington und Gouverneuren einiger US-Staaten. Mitglieder der Corona-Arbeitsgruppe des Weißen Hauses kamen bei Trumps Pressekonferenz nicht zu Wort. Der Immunologe und Direktor des Nationalen Instituts für Infektionskrankheiten, Anthony Fauci, hatte dem Sender CNN zuvor gesagt, er sei nicht zu der Pressekonferenz eingeladen worden. Am Dienstag schien es aber, als hätte Trump Anleihen bei seinem Berater gemacht. Fauci hatte bereits im April gesagt: “Es wird schlechter werden, bevor es besser wird.” In Australien erreichte die Ausbreitung des Coronavirus einen Rekordstand. Nach Angaben der Behörden vom Mittwoch wurden 501 neue Infektionen binnen eines Tages verzeichnet. Das ist die höchste Zahl von festgestellten täglichen Neuansteckungen, seit sich das Virus nach Australien ausbreitete.

Trump fordert US-Bürger zum Tragen von Masken auf