Vietnam exportiert keinen Reis mehr

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Vietnam exportiert keinen Reis mehr

Vietnam stoppt vorerst seine Reisexporte, um die Nahrungsmittelversorgung der eigenen Bevölkerung sicherzustellen.Sowohl die Corona-Pandemie als auch eine schwere Dürre und ein Eindringen von Salzwasser in das Mekong Delta im Süden des Landes böten Grund zur Sorge, begründete die Regierung in Hanoi den Schritt am späten Dienstagabend.

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Das Robert-Koch-Institut hat 23.318 Corona-Neuinfektionen in Deutschland gemeldet. Das sind etwa 1.600 mehr als vor einer Woche. Trotz des Teil-Lockdowns bleibt die Zahl der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau. 483 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle insgesamt auf 18.517. Erst am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen Höchstwert gegeben. Insgesamt haben sich bisher mehr als 1,153 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als genesen gelten dem RKI zufolge etwa 835.700 Menschen. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 138,7 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen zuletzt für eine zusätzliche Verschärfung der Einschränkungen je nach örtlicher Lage plädiert.

Über 23.000 Neuinfektionen in Deutschland Zahl der Ansteckungen steigt

Das von der Bundesregierung Anfang Dezember angekündigte Vorhaben, zur Bekämpfung der Corona-Pandemie die ältere Bevölkerung mit kostenlosen FFP2-Masken zu versorgen, läuft nur langsam an. Nach Abschluss des parlamentarischen Prozesses wurde die erste Tranche an FFP2-Masken für Menschen über 65 seit Ende letztem Jahres ausgeliefert. Die ersten Masken wurden am 23. Dezember verschickt und am 24. Dezember zugestellt, hieß es am Montag aus dem Gesundheitsministerium. Erst 170.000 Personen sollen ihre Maske erhalten haben. Weitere 110.000 Masken seien bereits auf dem Weg und sollten bis Donnerstag zugestellt werden. Weitere Tranchen werden laut Ministerium laufend ausgeliefert. Noch im Jänner sollten alle verschickt worden sein. Vorgesehen ist die Verteilung von je zehn derartigen Masken an insgesamt 1,7 Millionen Personen im Alter von über 65 Jahren.   Direkt an die Haushalte Verschickt werden die Masken per österreichischer Post direkt an die Haushalte, um potenziell gesundheitsgefährdende Kontakte für die über 65-Jährigen zu minimieren. Ziel ist, die ältere Bevölkerung besser gegen das Coronavirus zu schützen, da ja FFP2-Masken eine höhere Schutzwirkung als der simple Mund-Nasen-Schutz bieten. Die simple MNS-Maske dient ja in erster Linie dem Schutz anderer Personen.

Erst 170.000 von 1,7 Millionen Personen haben Gratis-FFP2-Masken bekommen

Die Regierung schickte am letzten Tag des Jahres 2020 das Gesetz zum “Freitesten” aus dem Lockdown auf den Weg. Die Novelle zum Epidemiegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz schafft Ausnahmeregelungen für Personen, von denen lediglich eine geringe epidemiologische Gefahr ausgeht – durch negative Testergebnisse oder eine in den vergangenen drei Monaten durchgemachte Erkrankung. Details noch nicht geregelt Die Novelle ermöglicht es, dass Personen mit einem negativen Test und all jene, die in den vergangenen drei Monaten eine Corona-Erkrankung durchgemacht haben von Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Ein negatives Testergebnis kann auch als Auflage für das Betreten (und Befahren) von Betriebsstätten und für das Betreten (und Befahren) von bestimmten Orten und öffentlichen Orten in ihrer Gesamtheit bestimmt werden. Analog dazu werden die gleichen Bestimmungen für Veranstaltungen eingeführt. Zudem können künftig Massentests auch “zur Ermöglichung des Betretens von Betriebsstätten und des Besuchs von Veranstaltungen” durchgeführt werden. Die Kosten dafür werden vom Bund übernommen. Über das Ergebnis der Testung werden Bestätigungen ausgestellt werden, die zum Nachweis der durchgeführten Testung dient. Die Teilnahme an den Testungen im Rahmen von Screeningprogrammen bleibt freiwillig. Von jenen Menschen, die teilnehmen, dürfen personenbezogene Gesundheitsdaten verarbeitet werden. Begutachtung nur bis 3. Jänner Das Gesetz geht bis 3. Jänner in Begutachtung und soll vor Beginn der geplanten Öffnung ab 18. Jänner in Kraft treten. Der genaue parlamentarische Fahrplan steht noch nicht fest. Es werden jedenfalls noch entsprechende Verordnungen geschrieben werden, in denen die Details wie etwa die Kontrollen geregelt werden. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) appellierte an die Bevölkerung, bei den Tests und bei den Impfungen mitzumachen: “Mit regelmäßigen Tests oder der Impfung werden wir das gesellschaftliche Leben nach dem harten Lockdown wieder hochfahren. Jedem muss klar sein, dass ohne regelmäßige Tests oder einer Impfung kein normales Leben möglich ist.” “Wir schaffen mit dieser Änderung von Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz eine Rechtsgrundlage, die uns ein schrittweises und epidemiologisch besser kontrollierbares Öffnen und Lockern ermöglicht. Unser Ziel ist, dadurch ein rasches Ansteigen der Infektionszahlen nach einem Lockdown zu verhindern. Wichtig ist mir zu betonen, dass die Teilnahme an Testungen jedenfalls freiwillig bleibt”, sagte Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne).

Corona: Gesetz zum Freitesten liegt vor

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) hat bei seinem Besuch in Slowenien die Hoffnung ausgedrückt, die letzten Corona-Einschränkungen für den Rest der EU-Länder bald aufheben zu können. “Vielleicht wird man schon Ende des Monats soweit sein, um einen neuen Schritt zu setzen”, sagte er in Ljubljana. Bei Drittstaaten wolle Österreich bis Ende des Monats auf eine EU-weite Vereinbarung abwarten. “Ich hoffe, dass wir auf EU-Ebene bis Ende des Monats eine gemeinsame Liste und gemeinsame Kriterien entwickeln können”, sagte er am Montag bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem slowenischen Außenminister Anze Logar mit Blick auf die nach wie vor geltenden Einschränkungen für Drittstaaten, etwa für den Westbalkan. “Diese Arbeit läuft derzeit mit Hochdruck. Ich warte darauf, was da geschieht, sonst müssen wir national unsere Entscheidungen treffen”, betonte Schallenberg. Die beiden Außenminister unterstrichen, dass sich die Nachbarländer eng über die Lage und Maßnahmen bezüglich der Corona-Pandemie austauschen werden, um bei einer zweiten Welle einer Grenzschließung vorzubeugen bzw. frühzeitig entsprechend reagieren zu können. “Wir sind noch nicht über den Berg”, sagte Schallenberg und betonte, dass sich niemand in Europa einen zweiten Lockdown wünsche. Man könne neuerliche Grenzschließung nicht ausschließen, wenn man seriös sei, sagte er. “Wir haben alle Interesse, dass es nicht dazu kommt, dass wir Maßnahmen zurücknehmen müssen”, betonte er weiter und versprach, dass Österreich mit allen Nachbarländern einen engen Kontakt und Austausch pflegen werde. Mit Blick auf die Öffnung für Drittstaaten mahnte Schallenberg zur Vorsicht: “Wenn ein Schengen-Staat aufmacht, dann übernimmt er die Verantwortung für alle anderen, weil er damit den gesamte Schengenraum aufgemacht hat”, fügte er hinzu. Mit Blick darauf betonte er, dass Österreich auch genau und mit großem Interesse beobachte, welche Maßnahmen Slowenien gegenüber anderen Ländern setze. Slowenien, dessen Grenze mit Kroatien die Schengengrenze ist, hatte neulich die Einreisebeschränkungen für den Westbalkan, drunter für Serbien und Bosnien, wieder verschärft, nachdem sich dort die epidemiologische Lage verschlechtert hatte. Die slowenische Regierung werde auch künftig “prompt” auf die Entwicklung in einzelnen Ländern reagieren, kündigte unterdessen der slowenische Außenminister an. “Slowenien kann im Fall eines neuen Ausbruchs jederzeit die Handbremse anziehen und die Grenze für das betroffene Land wieder schließen”, so Logar. Beim dem Treffen wurden auch die Grenzkontrollen, die Österreich seit der Flüchtlingskrise 2015 an der Grenze zu Slowenien durchführt, besprochen. Diese bleiben vorerst bis November weiterhin bestehen, Schallenberg betonte aber, dass das “kein Signal des Misstrauens gegenüber den Nachbarn” sei. Die österreichischen Kontrollen seien eigentlich eine Entlastung für Slowenien, weil man damit ein Zeichen setze, dass man von Slowenien nicht weiterkomme, sagte er. “Das ist ein klares Signal der Ablehnung gegenüber den Schleppern”, fügte er hinzu. Sein slowenischer Amtskollege betonte unterdessen, dass für vorübergehende Kontrollen an der Binnengrenze transparente und reale Gründe bestehen müssen, wie das etwa im Fall der Corona-Pandemie gewesen sei. “Mit dem Auslaufen der Pandemie muss man die Situation aufs Neue erwägen”, sagte Logar. Er betonte, dass sich die EU mit illegaler Migration “ernsthaft befassen” müsse und kündigte an, dass die Reform der Dublin-Verordnung von der nächster Trio-Präsidentschaft “hoch auf das Agenda” gesetzt werde. Slowenien übernimmt den Ratsvorsitz in der zweiten Jahreshälfte 2021. Ein weiteres Thema, das die bilateralen Beziehungen schon traditionell prägt, war die Minderheitenfrage. Schallenberg verwies auf die Verbesserung der Lage der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien und deren lang anhaltenden Wunsch auf Anerkennung. Logar betonte mit Blick auf die slowenische Minderheit in Österreich, dass es anlässlich des 100. Jahrestags der Kärntner Volksabstimmung eine “historische Chance” gebe, einen Schritt nach vorne zu machen.

Schallenberg hofft auf Aufhebung letzter Reisebeschränkungen

Ein heftiges Gewitter über Oberösterreich mit regionalem Starkregen hat Sonntagabend in einigen Regionen Oberösterreichs zu Unwettereinsätzen geführt.

Gewitter mit Starkregen sorgt örtlich für einige Einsätze der Feuerwehren

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanyahu hat sich bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag für die Initiative für die Videokonferenz mit internationalen Amtskollegen bedankt. Die sieben Regierungschefs hätten sich in ihrem Gespräch besorgt über eine mögliche zweite Infektionswelle gezeigt, twitterte das Büro des israelischen Ministerpräsidenten. Auch könnte das frühlingshafte Wetter in Europa dazu führen, dass die Bevölkerung bei der Befolgung der Coronaregeln nachlässig werde. Laut Netanyahus Büro hätten sich die Regierungschefs auch für die “digitalen Werkzeuge” Israels im Kampf gegen die Coronakrise interessiert, insbesondere mit Blick auf eine zweite Infektionswelle, hieß es in Anspielung auf die mit Mobilfunkdaten und Geheimdienstmethoden betriebene Überwachung von Corona-Infizierten und ihrer Kontaktpersonen.

Netanyahu und Kurz befürchten zweite Welle