Volksanwaltschaft rechnet mit Flut an Corona-Beschwerden

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Volksanwaltschaft rechnet mit Flut an Corona-Beschwerden

Die zahlreichen Corona-Schutzmaßnahmen sorgen auch bei der Volksanwaltschaft für ein erhöhtes Beschwerdeaufkommen. Obwohl die Volksanwälte während des Lockdowns nur eingeschränkt Beschwerden entgegennehmen durften, sind bisher 281 Fälle eingelangt und man rechnet mit einem “erheblichen Anstieg”, wie Volksanwalt Werner Amon bei der Präsentation des Jahresberichts am Mittwoch sagte.

Die Beschwerden betrafen alle Bereiche: Strafen und Anzeigen, den Härtefonds, die Quarantänebestimmungen, die Ein- und Ausreisen und vieles mehr. Die drei Volksanwälte Werner Amon, Bernhard Achitz und Walter Rosenkranz haben in der Coronakrise “auch unter besonderen Bedingungen gearbeitet”. Es habe keine Sprechtage gegeben, Besuche im Haus in der Wiener Innenstadt waren nicht erlaubt, schilderte Amon. Gleichzeitig durften auch sie keine Alten- und Pflegeheime, Jugend- und Kindereinrichtungen sowie Justizanstalten und Polizeianhaltezentren besuchen, ergänzte Achitz und kritisierte, dass das Gesundheitsministerium bis heute keine Richtlinien vorgegeben habe, unter denen man wieder Kontrollen in diesen Einrichtungen durchführen dürfe.

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