Volksbegehren finden trotz Lockdown statt

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Volksbegehren finden trotz Lockdown statt

Die Eintragungswoche für die drei aktuell aufliegenden Volksbegehren findet wie geplant von 18. bis 25. Jänner statt. Einen entsprechenden Bericht von orf.at bestätigte das Innenministerium Donnerstagnachmittag auf Anfrage der APA. Rechtlich ist das Verlassen des Wohnbereichs zum Zweck des Gebrauchs der direkten Demokratie auch im Corona-Lockdown möglich.

Eine der Initiativen dreht sich um die Pandemie, konkret um die Impfungen gegen das Virus. Eine Gruppe um den ehemaligen Präsidentschaftskandidaten und Christen-Politiker Rudolf Gehring will eine Diskriminierung von Personen, die sich nicht impfen lassen, unterbinden.

Beim Volksbegehren “Ethik für ALLE”, das etwa von Eytan Reif von der Initiative “Religion ist Privatsache” getragen wird, geht es darum, dass dieses neue Fach nicht nur als Alternative zum konfessionellen Unterricht angeboten wird. Schließlich gibt es noch ein Begehren für den Tierschutz, propagiert vom ehemaligen Liste Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena, das sich unter anderem für eine tiergerechte Landwirtschaft und einen besseren Schutz von Hunden und Katzen einsetzt.

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