Von der Leyen: "Teufel steckt im Detail"

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Von der Leyen: "Teufel steckt im Detail"

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sieht noch Klärungsbedarf beim geplanten europäischen Programm zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. “Natürlich steckt der Teufel immer im Detail”, sagte von der Leyen am Freitag dem Sender CNBC. “Es gibt noch eine Menge Diskussionen darüber, wie man das Geld ausgibt und wie viel davon Kredite sind und wie viel Zuschüsse.”

Grundsätzlich stünden aber alle 27 EU-Staaten hinter der Idee eines solchen Programms im Rahmen des nächsten mehrjährigen Haushaltsplans. Von der Leyen sprach erneut von einem Umfang in Billionenhöhe. Die EU-Staaten hatten sie beauftragt, die Details des Wiederaufbau-Plans auszuarbeiten. Sie sollen in ein bis zwei Wochen vorliegen. Von der Leyen hat aber schon skizziert, wie sie vorgehen will. Sie will mithilfe von Garantien der EU-Staaten im nächsten siebenjährigen EU-Budget eigene Anleihen ausgeben und am Kapitalmarkt Geld leihen – das scheint im Kreis der 27 Länder auch konsensfähig.

Umstritten ist jedoch, ob dieses über Kredite aufgenommene Geld nur als Darlehen – also mit Rückzahlungspflicht – an die Krisenstaaten gehen kann oder als Zuschuss. Von der Leyen sagt, sie wolle eine Balance von beidem. Die in der Pandemie besonders betroffenen Staaten Italien, Spanien und Frankreich befürworten Zuschüsse. Deutschland und andere Staaten haben Einwände.

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