Weitgehendes Ausgehverbot in türkischen Städten zu Ende

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Weitgehendes Ausgehverbot in türkischen Städten zu Ende
Nach einer 48-stündigen weitgehenden Ausgangssperre in der Millionenmetropole Istanbul und 14 weiteren türkischen Städten und Provinzen dürfen die Menschen ihre Häuser wieder verlassen. Das Ausgehverbot, das am Freitag in Kraft getreten war, lief am Sonntag um Mitternacht (Ortszeit) aus.
An diesem Montag sind zudem zahlreiche weitere Corona-Restriktionen in der Türkei aufgehoben: Inlandsflüge werden wieder aufgenommen, Restaurants, Cafes und Sportanlagen dürfen unter Auflagen wieder öffnen. Auch der berühmte Große Basar in Istanbul öffnet wieder für Besucher.
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Die erste Schaltung der Corona-Ampel erfolgt am Freitag. Auf einer Webseite wird über die Lage bis hinab auf Bezirksebene informiert. Unbekannt waren zunächst die Konsequenzen, die sich aus den vier Farben von Grün (niedriges Risiko) bis Rot (sehr hohes Risiko) ableiten. Durchgesickert war am Donnerstagabend, dass der Bezirk Kufstein sowie die Städte Wien, Linz und Graz gelb geschaltet werden. Die umfassende rechtliche Verankerung der Ampel kann erst Ende September erfolgen. Dazu ist die Novellierung des Epidemiegesetzes und des Covid-19-Maßnahmengesetzes im Rahmen der nächsten Nationalratssitzung vom Parlament am 23. September notwendig. Die Vorgangsweise bis zur mindestens wöchentlich geplanten Schaltung ist indes bekannt und beginnt mit der Zusammenkunft der Corona-Kommission am Donnerstag, die dann die epidemiologische Lage in den einzelnen Regionen oder Bezirken analysiert und infolge eine Empfehlung für den Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) abgeben wird. Welche Farbe letztendlich vergeben wird, liegt also in der Hand der Politik. Anschober versprach mit der Ampel auch “einen Schub an Transparenz” – sie soll eines der Werkzeuge sein, mit der eine zweite Coronawelle in Österreich verhindert werden soll.

Corona-Ampelschaltung startet in Österreich

Angesichts der steigenden Coronazahlen in der Region vollzieht die österreichische Regierung offenbar eine 180-Grad-Wende in der Frage der Grenzöffnung auf den Westbalkan. Wie die Tageszeitung “Die Presse” (Mittwochsausgabe) berichtet, soll am Mittwoch eine Reisewarnung für Serbien, Bosnien-Herzegowina, den Kosovo, Nordmazedonien und Albanien verkündet werden. “Vermutlich” soll es auch eine Reisewarnung für Montenegro geben, hieß es in dem Zeitungsbericht weiter. Damit scheint sich der erst Anfang Juni eingeleitete Prozess der Grenzöffnungen zu europäischen Staaten wieder umzukehren. So hat Österreich im vergangenen Monat die Corona-Reisebeschränkungen zu fast allen EU-Staaten aufgehoben. Die Maßnahme soll dem Vernehmen nach in der Region familiär verwurzelte Österreicher oder Drittstaatsangehörige davon abbringen, ihren Sommerurlaub in den Westbalkan-Staaten zu verbringen. Am bestehenden Grenzregime ändert sich nichts, gilt doch schon bisher eine 14-tägige Pflichtquarantäne oder die Vorlage eines negativen Coronatests für die Einreise aus diesen Staaten. Im Außenministerium wollte man den Bericht der Zeitung auf APA-Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Vielmehr wurde auf eine Pressekonferenz von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP), Gesundheitsminister Rudi Anschober (Grüne), Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab (beide ÖVP) am Mittwoch verwiesen. Diese trägt den Titel “Aktuelles zu Corona in Hinblick auf die Reisefreiheit”. Sollte Österreich tatsächlich eine Reisewarnung für Serbien und Montenegro aussprechen, würde es sich gegen einen erst am heutigen Dienstag getroffenen gemeinsamen EU-Beschluss stellen. Dieser sieht nämlich die Aufhebung der coronabedingt verhängten Einreiseverbote für 14 Drittstaaten vor, darunter auch Serbien und Montenegro. Coronabedingt warnt das Außenministerium bisher bereits vor Reisen in 23 Staaten: Ägypten, Bangladesch, Brasilien, Chile, Ecuador, Großbritannien, Indien, Indonesien, Iran, Mexiko, Nigeria, Pakistan, Peru, Philippinen, Portugal, Russland, Schweden, Senegal, Südafrika, die Türkei, Ukraine, USA und Weißrussland (Belarus). Dazu kommen partielle Reisewarnungen, die sich nur auf Teile des jeweiligen Staatsgebiets beziehen. In Italien gilt dies für die Region Lombardei, in Deutschland für die Landkreise Gütersloh und Warendorf im Bundesland Nordrhein-Westfalen.

Offenbar wieder Reisewarnungen für Westbalkan-Länder

Sam Lloyd, bekannt durch seine Rolle als Ted in der NBC-Erfolgs-Serie „Scrubs – Die Anfänger”, ist am Freitag (1. Mai) im Alter von 56 Jahren gestorben. Laut „Entertainment Weekly” hatten Ärzte im Januar 2019 einen inoperablen Tumor in seinem Gehirn gefunden.

Sam Lloyd verstorben

Peter Kowatsch (Welser Künstler) im Talk.

Die Orte im Tiroler Paznauntal sowie St. Anton am Arlberg bleiben wegen des Coronavirus bis zum 26. April komplett isoliert. Die entsprechenden Verordnungen seien verlängert worden, teilte LH Günther Platter (ÖVP) am Freitag in einer Videopressekonferenz mit. Der Grund dafür seien flächendeckende Testungen, wonach bis zu 19 Prozent der in diesen Gemeinden Lebenden mit dem Virus infiziert sind. Platter bat die dortige Bevölkerung um Verständnis für die Entscheidung, die Quarantäne noch einmal um zwei Wochen zu verlängern. “Sie schützen Tirol und leisten damit einen riesigen Beitrag”, so Platter. Denn in Gesamttirol befinde man sich nach wie vor auf einem “guten Weg”. Eine Entscheidung über die ebenfalls noch bis zum 13. April geltende Quarantäne über Sölden werde in den kommenden Tagen fallen, hieß es.

Quarantäne über Paznaun und St. Anton bis 26. April

Zwei Tage nach der Explosionskatastrophe von Beirut sind 16 Mitarbeiter des Hafens der Mittelmeer-Metropole festgenommen worden. Das teilte der amtierende Militärrichter Fadi Akiki laut einem Bericht der staatlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA am Donnerstagabend mit. Mehr als 18 Menschen seien befragt worden, darunter Mitglieder des Hafenvorstands und der Zollverwaltung. Die Ermittlungen gingen weiter, hieß es. Ziel sei, “alle Fakten im Zusammenhang mit der Katastrophe zu klären”, teilte Akiki mit. Der Ort der Explosion – ein Industriegebiet am Hafen im Norden der libanesischen Hauptstadt – werde bis zum Abschluss der Ermittlungen geschlossen bleiben. Die Aufsicht hätten hier die libanesische Armee sowie die Informationsabteilung der Kräfte für innere Sicherheit. Zuvor waren bereits mehrere Verantwortliche des Hafens unter Hausarrest gestellt worden. Sie sollen in den vergangenen Jahren für die Lagerung und Bewachung der großen Mengen Ammoniumnitrat zuständig gewesen seien, die bei dem Vorfall möglicherweise explodierten. Unklar blieb dabei, welche Vorwürfe ihnen gemacht werden oder ob ihnen ein ordentliches Gerichtsverfahren droht. In Beirut hatte eine heftige Detonation am Dienstag große Teile des Hafens zerstört und ganze Straßen im Zentrum in Scherben und Trümmer gelegt. Bei der Spekulation um das Ammoniumnitrat richtet sich der Verdacht auf das unter moldauischer Flagge fahrende Frachtschiff “Rhosus”, das 2013 große Mengen der gefährlichen Substanz in den Hafen gebracht haben soll. Auch eine deutsche Diplomatin wurde getötet, wie der deutsche Außenminister Heiko Maas mitteilte. Aus dem Außenministerium in Wien hieß es, dass es keine Hinweise auf betroffene Österreicher gebe. Schon bald nach der schweren Detonation am Dienstag hatte es Rufe nach einer umfassenden Untersuchung und Aufarbeitung des Vorfalls gegeben, bei dem Tausende verletzt wurden und bis zu 300.000 Menschen ihr Zuhause verloren. Zugleich wurden Forderungen nach einer unabhängigen, internationalen Ermittlung lauter. Diesen schlossen sich vier frühere libanesische Ministerpräsidenten und der führende drusische Politiker Walid Joumblatt an. Viele Libanesen haben das Vertrauen in die herrschende politische Klasse verloren. Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte bei einem Besuch mit deutlichen Worten Maßnahmen gegen die ausufernde Korruption im Land. Der Libanon müsse mit “starken politischen Initiativen” gegen die Korruption und die Undurchsichtigkeit des Bankensystems zu kämpfen, wie der 42-Jährige laut Aufnahmen des französischen Senders BFMTV. Die “politische, moralische, wirtschaftliche und finanzielle Krise” müsse mit “extrem schnellen Reaktionen” bewältigt werden. Der Libanon war früher Teil des französischen Mandatsgebiets im Nahen Osten, die beiden Länder sind immer noch eng verbunden. In Frankreich leben heute zahlreiche Libanesen. Bei einer Tour durch eine zerstörte Gegend im Zentrum von Beirut wurde der Präsident von wütenden Bewohnern empfangen. “Warum sind Sie gekommen?”, riefen einige von Balkons herunter. “Ihr seid alles Mörder”, schrie eine Frau unter Tränen. “Wo waren Sie gestern? Wo waren Sie am Vortag? Wo waren Sie, als diese Bomben im Hafen gelagert wurden?” Andere beschimpften den libanesischen Präsidenten Michel Aoun als “Terrorist”. Wütenden Libanesen versprach Macron auf der Straße, am 1. September wiederzukommen. Indes lief die internationale Hilfe weiter an. Die Weltgesundheitsorganisation brachte 20 Tonnen Hilfsgüter ins Land, um Hunderte Menschen mit Brand- und anderen Verletzungen zu versorgen. Die EU sagte Nothilfe in Höhe von mehr als 33 Millionen Euro zu, um etwa medizinische Ausrüstung zu finanzieren. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel riefen die Staats- und Regierungschefs der Union, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), in einem Brief zu einer verstärkten Unterstützung des Libanon auf. Die Vereinten Nationen wollen mit mindestens neun Millionen Dollar (7,6 Millionen Euro) Soforthilfe die unmittelbare Not nach der Explosionskatastrophe in der libanesischen Hauptstadt Beirut mindern. Teil des UNO-Koordinationsstabes ist auch ein Österreicher. Der Bundesheer-Offizier Gernot Hirschmugl wollte noch am Donnerstag nach Beirut aufbrechen, um dort als Mitglied eines zwölfköpfigen Teams das humanitäre Krisen- und Katastrophenmanagement der verschiedenen internaitionalen Organisationen zu koordinieren. Aus der Türkei, Griechenland, Zypern und Katar traf ebenfalls Hilfe ein. Auch Israel, das mit dem Libanon keine diplomatischen Beziehungen pflegt, will bei der Versorgung von Opfern helfen. Viele Krankenhäuser sind überlastet. Coronavirus-Tests und -behandlungen wurden in mehreren großen Krankenhäusern eingestellt. Rettungshelfer suchten weiter nach Überlebenden. Im Einsatz waren Armeesoldaten, Mitarbeiter des Roten Kreuzes und Freiwillige. Noch immer werden dem Roten Kreuz zufolge rund 100 Menschen vermisst. “Ich warte hier, ich bewege mich nicht weg”, rief eine Frau in Nähe des abgesperrten Hafens. “Mein Bruder arbeitete im Hafen und ich habe von ihm nichts gehört, seitdem es die Explosion gab.” Der frühere Besitzer des Frachtschiffs “Rhosus” wies jegliche Verantwortung zurück. Libanesische Behörden hätten der Besatzung 2013 die Weiterfahrt untersagt, die Ladung als gefährlich eingestuft und beschlagnahmt, sagte der russische Geschäftsmann Igor Gretschuschkin der Zeitung “Iswestija”. Nach seiner Darstellung begründete der Libanon damals seine Entscheidung mit fehlenden Dokumenten. Zudem hätten die Behörden Bedenken beim Transport des Stoffes gehabt, sagte er. Er sei nach einer Strafzahlung bankrottgegangen und wisse nicht, wer anschließend für die “Rhosus” verantwortlich gewesen sei.

16 Verhaftungen nach Detonation in Beirut