Weniger neue Fälle, doch Zahl der Spitalspatienten noch hoch

Die erste Auslandsreise von Justizministerin Alma Zadić (Grüne) hat sie nach Berlin geführt. Zadić sprach am Montagabend mit ihrer deutschen Amtskollegin Christine Lambrecht (SPD) vor allem über das Thema Hass im Netz. Der Besuch findet kurz vor Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland statt. Zadić betonte vor dem Gespräch mit Lambrecht im deutschen Justizministerium, dass es bereits zu dem Thema einen wertvollen Austausch mit den deutschsprachigen Justiz-Ressortchefs gegeben habe. Coronabedingt sei der persönliche Austausch aber erst jetzt möglich. “Hass im Netz ist ein sehr umfangreiches Thema – strafrechtlich, medienrechtlich und so weiter”, sagte Zadić. “Daher tauschen wir uns zu vielen Aspekten aus.” Zadić sammelt nach eigenen Angaben Ideen aus deutschen und französischen Gesetzen “und aus ganz Europa, und wir schauen, wie wir in Österreich damit umgehen.” Sie habe eine Arbeitsgruppe zu Justizthemen wie Verschärfung des Strafrechts, leichterer Zugang zum Recht etc. eingesetzt. “Wir werden noch vor dem Sommer einen ersten Aufschlag mit einem Gesetzesentwurf präsentieren.” Was dieser Entwurf beinhalten werde, wollte Zadić noch nicht bekanntgeben, solang die Ergebnisse der Arbeitsgruppe nicht vorlägen. Lambrecht sieht zwar im Löschen und Sperren von Plattformen eine große Gefahr für die Meinungsfreiheit, wie sie sagte. Sie höre aber von immer mehr Kommunalpolitikern, die sich aus Sozialen Medien zurückzögen. Deshalb bestehe jetzt die Pflicht zur Weiterleitung ans Bundeskriminalamt, wenn es sich um schwere Tatbestände wie Volksverhetzung, Morddrohung oder sexuelle Gewalt handle. Am Dienstag kommt Zadić mit Anna-Lena von Hodenberg, der Geschäftsführerin der NGO HateAid, zusammen. Im Anschluss geht es zur Amadeu Antonio Stiftung, wo Zadić und die Vorstandsvorsitzende der Stiftung, Anetta Kahane, sprechen werden.

Das Coronavirus hat nun auch im österreichischen Tischtennissport sein erstes Opfer gefordert. Der langjährige Wiener Staatsligaspieler Josef Eckerverstarb im 68. Lebensjahr an den Folgen der Viruserkrankung.

Ein Auffahrunfall auf der Innviertler Straße in Wels-Neustadt forderte Samstagvormittag zwei Verletzte.

“Einsamkeit ist ein Tabuthema, das das Leid der Betroffenen oftmals noch größer macht. Schon vor der Corona-Krise war es eine Zivilisationskrankheit in westlichen Gesellschaften”, meint Caritas-Präsident Michael Landau. Die Caritas bietet daher über die heuer unter besonderen Umständen stehenden Osterfeiertage verstärkt Zeit zum Plaudern an. Seit Dienstag sind die Leitungen von Österreichs “erster Telefonnummer gegen Einsamkeit” (05/1778-100) offen, hieß es in einer Aussendung am Donnerstag. Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen in Corona-Zeiten falle vielen Menschen die Decke über Ostern besonders auf den Kopf. “Einsamkeit ist ein Tabuthema, das das Leid der Betroffenen oftmals noch größer macht. Schon vor der Corona-Krise war es eine Zivilisationskrankheit in westlichen Gesellschaften”, meint Caritas-Präsident Michael Landau. Die Caritas bietet daher über die heuer unter besonderen Umständen stehenden Osterfeiertage verstärkt Zeit zum Plaudern an. Seit Dienstag sind die Leitungen von Österreichs “erster Telefonnummer gegen Einsamkeit” (05/1778-100) offen, hieß es in einer Aussendung am Donnerstag. Aufgrund der Ausgangsbeschränkungen in Corona-Zeiten falle vielen Menschen die Decke über Ostern besonders auf den Kopf.

Die europäischen Regierungen müssen nach Einschätzung des früheren EZB-Präsidenten Mario Draghi rasch den Schock der Corona-Krise für die Wirtschaft überwinden – auch um den Preis hoher Schulden. Die Alternative wäre eine dauerhafte Zerstörung der Wirtschaft, schreibt Draghi in einem Gastbeitrag für die “Financial Times”. Der Staat müsse Arbeitsplätze und Produktionskapazitäten der Unternehmen schützen. Schulden in der Privatwirtschaft müssten übernommen und gestrichen werden, damit Arbeitsplätze und damit das Einkommen der Familien erhalten blieben. Liquidität müsse rasch über die Kreditmärkte bereitgestellt werden. “Und das muss sofort geschehen, indem Verzögerungen durch die Bürokratie vermieden werden.”

Wenige Tage vor ihrem 15. Hochzeitstag sind der britische Thronfolger Prinz Charles und Herzogin Camilla wieder vereint. Charles (71) hatte vor einer Woche eine Corona-Infektion mit milden Symptomen überstanden. Camilla (72) musste bis Montag vorsichtshalber 14 Tage in Selbstisolation, um ganz sicher zu gehen, dass sie nicht infiziert ist. Die beiden halten sich zwar im schottischen Landsitz Birkhall in der Grafschaft Aberdeenshire auf, sie waren die letzte Zeit aber dort voneinander getrennt. Am Donnerstag haben die beiden ihren 15. Hochzeitstag.